Juni 2010 Brief aus Mainz

Brief aus Mainz

Carsten Pörksen

Carsten Pörksen

In 14 Tagen habe ich erneut die besondere Ehre, als Mitglied der Bundesversammlung in Berlin einen neuen Bundespräsidenten zu wählen. Ursache dieser Neuwahl ist bekanntlich der plötzliche und für viele Bürgerinnen und Bürger wie auch für mich nicht nachvollziehbare Rücktritt des nunmehr ehemaligen Bundespräsidenten Horst Köhler nur ein Jahr nach seiner Wiederwahl. Ich habe diese Entscheidung bedauert, obwohl ich ihn nicht gewählt habe, da in diesen Zeiten mit einer völlig zerstrittenen Bundesregierung ohne Kraft zu vernünftigen Problemlösungen das Staatsorgan Bundespräsident ein Korrektiv hätte sein können. Kraft Amtes und zumindest mit der Macht des Wortes wäre es dem Bundespräsidenten möglich gewesen, die Regierung zum Kampf gegen die zügellosen Spekulationen, die schon wieder um sich greifende Zockermentalität, das frei vagabundierende Kapital zu drängen. Auch klare Worte zur sozialen Ausgewogenheit von Sparprogrammen, zu der die Bundesregierung offensichtlich nicht in der Lage ist, wären in diesen Zeiten angebracht gewesen, um die Gesellschaft auch in schwierigen Zeiten zusammenzuhalten. Stattdessen hat der ehemalige Bundespräsident Knall auf Fall seinen Rücktritt erklärt mit einer Begründung, die nicht überzeugt. Ich halte es für richtig, dass sich der Bundespräsident zu tagespolitischen Themen äußert und zwar klar und deutlich. Das gilt auch für den Einsatz der Bundeswehr im Ausland. Man muss seine Meinung nicht teilen, man darf sie auch kritisieren, schließlich ist er ein Bürgerpräsident. Das muss er aushalten können, wobei er selbstverständlich Anspruch auf Respekt vor seinem Amt hat. Dies haben aber gerade die vermissen lassen, die ihn bei der Wiederwahl als „Bundeshotte“ bezeichnet haben, jetzt weinen sie Krokodilstränen. Meine Wahlentscheidung steht fest, Ich möchte für unser Land einen Bundespräsidenten mit moralischer Autorität und keinen smarten Politprofi, der einmal etwas anders mache möchte. Dabei weiß ich, dass meine Wahl auf eine Person fällt, dessen bisherigen politischen Leben nicht von der Sozialdemokratie geprägt war, sondern von Erfahrungen als bekennender Christ in einer Diktatur. Die Geschichte meiner eigenen Familie macht es mir aber leicht, meine Entscheidung für Gauck zu treffen, weil Menschen wie er aus der eigenen Erfahrung Lehren für die Zukunft gezogen haben und weitergeben können.