08 2007 Brief aus Mainz
Brief aus Mainz
Die heftige, manchmal auch überzogene Diskussion über den Entwurf des Landesentwicklungsplans ist zwischenzeitlich in ruhigere Fahrwasser geraten, jetzt geht es in Mainz darum, die fast 600 Eingaben – vor 14 Jahren waren es übrigens mehr – dahingehend zu prüfen, ob sie im Einzelnen Berücksichtigung finden können. Ich als Innenpolitiker, der sich in besonderer Weise mit den Zielsetzungen wie der Beachtung der demographischen Entwicklung, des Stadt – Land – Gefälles und vieles mehr auseinander setzen muss, habe mit breiter Unterstützung der Fraktion bereits Änderungsvorschläge unterbreitet. Das LEP IV wird gestrafft. Ziele und Grundsätze, die gesetzlich geregelt sind, können gestrichen werden. Die Anbindung an den Rheinland-Pfalz-Takt als Voraussetzung für eine weitere Entwicklung im ländlichen Raum wird verändert, das Kooperationsgebot wird ergänzt, ländliche Regionen und Verdichtungsräume sollen bezüglich der Sicherung der Daseinsvorsorge gleich behandelt werden.
Die Stellungnahmen von Stadt und Kreis Bad Kreuznach habe ich zum Anlass genommen, mich direkt an den Minister zu wenden wegen mir besonders wichtiger Ergänzungen und Änderungswünsche. So soll die Stadt Bad Kreuznach wegen ihrer oberzentralen Bedeutung bis hinein in die Kreise Mainz-Bingen und Alzey-Worms als sonstiger Entwicklungsschwerpunkt zusätzlich gekennzeichnet werden. Dies gilt auch und gerade in Bezug auf die hohe Bedeutung der Konversion für die Stadt und die Entwicklung als Wohnstandort für die Metropolregion Rhein-Main. Stärker betont werden soll im LEP IV die Bedeutung von Kur und Tourismus für die Region, die Ergänzung des Nahetals durch Glantal und Alsenztal sowie bedeutende touristische Anlaufpunkte wie Ebenburg, Altenbaumburg, Diesibodenberg, Meisenheim, Stromberg und die Rheinhessische Schweiz ist notwendig. Die B 41 als Verbindung zwischen A 61 und A 62 ist als überregionale Verbindung zu berücksichtigen. Die negative Einschätzung von Radon muss wegen der besonderen Bedeutung für die Kur in Bad Kreuznach, und Bad Münster a.St./Ebernburg entweder gestrichen, zumindest aber ergänzt werden.Ich gehe davon aus, dass es gelingen wird, unsere Nahe Region im LEP IV stärker zu verankern, damit bei zukünftigen Entwicklungen die gute Förderung durch das Land wie bisher sichergestellt ist.