Presseberichte Aktuell

Archiv 2011

Newsletter von 26.Mai 2011 Hallo, diese Woche steht alles im Zeichen der Energiewende und wir gehen der Frage des schwarz-gelben Lobbyismus nach. Am vergangenen Freitag hat die SPD mit Fachleuten über ihr Konzept zur Energiewende diskutiert. Wir haben einige Eindrücke eingefangen. Anlass genung auch auf die anstehenden Großdemonstrationen für den Atomausstieg hinzuweisen, die dieses Wochenende in zahlreichen Städten stattfinden. Und wer sich am Samstag in Berlin aufhält, ist herzlich zum >> Tag der offenen Tür ins Willy-Brandt-Haus eingeladen, wo sich auch unsere Redaktion über die Schultern schauen lässt. Ihre SPD.de Redaktion

25.05.2011 Schweitzer: Musik spielt im Landtag... Schweitzer: Die Musik spielt im Landtag, Frau Klöckner! Der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer, fordert CDU-Chefin Julia Klöckner auf, die Sparbemühungen des Land...

24.05.2011 Jusos Rheinland-Pfalz stehen... Jusos Rheinland-Pfalz stehen hinter Forderung der Absenkung des Wahlalters Der rheinland-pfälzische Landesvorstand der Jusos kritisiert die aktuellen Äußerungen der Jungen Union Rheinland-Pfalz zu...

Newsletter von 17.Mai 2011 Hallo, am Montag wurde das Energiekonzept der SPD vorgestellt. Die Eckpunkte wollen wir mit Ihnen und Expertinnen und Experten diskutieren. Am Freitag findet dazu im Willy-Brandt-Haus eine Fachkonferenz statt. Bereits jetzt können Sie Ihre Frage über spd.de stellen. Die Energiekonferenz wird per Livestream auf spd.de übertragen. Weitere Themen unseres Newsletters sind der Besuch junger Revolutionärer aus Ägypten, Tunesien und dem Jemen, die schwarz-gelbe Bankenabgabe und die Debatte um eine Migrationsquote für die SPD. Ihre SPD.de Redaktion

17.04.2011 Schweitzer: CDU-Chefin muss... Schweitzer: CDU-Chefin muss angemessen Stellung beziehen Der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer, fordert von der CDU-Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner eine Stel...

05.04.2011 Raab: CDU startet mit Streit... Raab: CDU startet mit Streit in die neue Legislaturperiode Zur Wahl des neuen CDU-Fraktionsvorstandes erklärt die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab: "Offenbar beginnt die neu...

29.04.2011 Aufruf der SPD Rheinland-Pfalz Aufruf der SPD Rheinland-Pfalz zum 1. Mai 2011 Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit und für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten von großer Bedeutung. Denn Arbeit bietet gesellschaftliche Ane...

13.04.2011 Jusos Rheinland-Pfalz: Wählen ab 16 Jusos Rheinland-Pfalz: Wählen ab 16 mit Rot-Grün! "Seit geraumer Zeit fordern wir die Einführung des Wahlalters 16 zu den Kommunalwahlen ab 2014 und zu den Landtagswahlen 2016. Die Bildung einer s...

12.04.2011 Raab: CDU räumt familienpolitische ... Raab: CDU räumt familienpolitische Zusagen ab Zum Stopp des Elterngeldausbaus durch Bundesfamilienministerin Schröder erklärt SPD-Generalsekretärin Heike Raab: "Ohne mit der Wimper zu zucken räu...

05.04.2011 SPD-Spitze: Koalitionsverhandlungen... SPD-Spitze: Koalitionsverhandlungen rücken näher Am Montagabend sind die Spitzen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einem weiteren Gespräch zur Vorbereitung von Koalitionsverhandlungen zusammen...

Newsletter von 28. März 2011 die Landtagswahlen in Baden-Württemberg wurden im Vorfeld als die kleine Bundestagswahl bezeichnet. Schwarz-Gelb wurde abgewählt. Die schwarz-gelbe Atompolitik wurde abgewählt. Jetzt gilt es, sozialdemokratische Politik über die Länder im Bund durchzusetzen. Weitere Themen sind die großen Anti-Atom-Demonstrationen in Berlin, Hamburg, Köln und München, die Umsetzung einer sofortigen Energiewende, sowie der „Equal Pay Day", der am Freitag mit Aktionen begleitet wurde. Ihre SPD.de Redaktion

25.03.2011 Klöckner: RLP Europapolitik vorbildlich Dieter Klöckner, europapolitscher Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, betont die großen Chancen, die den Bürgerinnen und Bürgern ...

24.03.2011 Kraft: In NRW hat CDU/FDP ebenfalls... "Meine lieben Freunde in Rheinland- Pfalz: Auch im NRW- Wahlkampf hat uns die CDU/FDP vorgeworfen die Gymnasien abzuschaffen. Nichts davon ist wahr... ...Doch mittlerweile springt die CDU auf den ...

24.03.2011 Raab: Brüderle entlarvt Atom-Moratorium Raab: Brüderle entlarvt Atom-Moratorium als Betrug am Wähler Zu den heute öffentlich gewordenen Äußerungen von Rainer Brüderle, Bundeswirtschaftsminister und rheinland-pfälzischer FDP-Chef, zum At...

24.03.2011 Hartloff / Langner: Brüderles FDP ist.. Hartloff / Langner: Brüderles FDP ist und bleibt Atomkraft-Partei Trotz der erschreckenden Ereignisse in Japan hat sich Rainer Brüderle im Kreise führender Persönlichkeiten der deutschen Wirtschaf...

23.03.2011 Hinweis: Erklärung Theresia Riedmaier Hinweis auf Erklärung von Theresia Riedmaier Zu den Äußerungen von Julia Klöckner hat Landrätin Theresia Riedmaier, stellvertretende Landesvorsitzende, folgende Erklärung veröffentlicht: "St...

21.03.2011 Zusammenarbeit... Zusammenarbeit begründet "neue Tradition" Arbeiter-Samariterbund (ASB), Arbeiterwohlfahrt (AWO), die Naturfreunde und die SPD wollen erstmals auf Landesebene ein gemeinsames Jugendprojekt realisie...

18.03.2011 Raab: CDU und FDP Chance vertan Raab: CDU und FDP Chance vertan Zur heutigen Sitzung des Bundesrats erklärt die Generalsekretärin der SPD Rheinland-Pfalz, Heike Raab: "Die Koalitionäre von CDU und FDP haben heute eine große ...

18.03.2011 Aufruf: Migrantinnen und ... Aufruf: Migrantinnen und Migranten für Kurt Beck Rheinland-Pfalz ist ein erfolgreiches und vielseitiges Land. Seine Vielfalt und Stärke erwächst auch und vor allem durch seine Menschen. Die Unters...

16.03.2011 Raab: Zum heutigen TV-Duell Zum heutigen TV-Duell erklärt SPD-Generalsekretärin Heike Raab: Niemand kennt das Land Rheinland-Pfalz und seine Menschen besser als Kurt Beck, das hat das heutige TV-Duell deutlich gemacht. Kurt ...

16.03.2011 Fährt Frau Klöckner nach Berlin? Herzog: Fährt Frau Klöckner am Donnerstag nach Berlin? Gustav Herzog (MdB), Sprecher der rheinland-pfälzischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, teilt mit: "Frau Klöckner ist dafür bekannt, Wahlka...

13.03.2011 Lewentz: Dr. Fuchs zündelt Lewentz: Dr. Fuchs zündelt Frau Klöckner muss zur Vernunft kommen "Das politische Einknicken vor der Atomlobby muss ein Ende haben". Der Vorsitzende des SPD-Parteirats in Rheinland-Pfalz, Roger ...

12.03.2011 SPD-Parteivorsitzender würdigt Karl Del SPD-Parteivorsitzender würdigt Karl Delorme Mit tiefer Trauer hat der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, die Nachricht über den Tod von Karl Delorme aufgenomm...

Newsletter von 9. März 2011 Seit heute können registrierte SPD-Mitglieder auf spd.de ihr eigenes Blog einrichten. Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug macht es vor und schreibt darüber, was das neue spd.de alles bietet. Ausgewählte Blogbeiträge finden sich auch in diesem Newsletter. Weitere Themen sind der 100. Frauentag, die SPD-Praxistage und weiterhin der Umbruch in den Gesellschaften Nordafrikas. Ihre SPD.de Redaktion

04.03.2011 Lewentz fordert Politik statt Klamauk Roger Lewentz fordert Politik statt Klamauk Der Vorsitzende des Parteirats der rheinland-pfälzischen SPD, Roger Lewentz, teilt mit: "Frau Klöckner kämpft spürbar auf verlorenem Posten; Im Stich ...

02.03.2011 Raab: Raab: CDU ohne Ideen Raab: CDU ohne Ideen, ohne Anstand und ohne Inhalt Zu der Plakatierung und der Wahlkampagne der CDU Rheinland-Pfalz sagt SPD-Generalsekretärin Heike Raab: "Politik ohne Ideen, Politik ohne Ansta...

28.02.2011 IchundKurtBeck.de Unterstützer-Party ein voller Erfolg Rund 250 Mitglieder der Wählerinitiative IchundKurtBeck.de waren am Freitagabend nach Mainz gekommen, um gemeinsam zu feiern und Kurt Beck knapp vier Wochen vo...

25.02.2011 Raab: Bürger stehen hinter... Raab: Bürger stehen hinter der Politik von Kurt Beck 29 Tage vor der Wahl stellt die SPD Rheinland-Pfalz die zweite Dekade der Großflächenplakate vor, die ab Montag im Land zu sehen sind, und zieh...

23.02.2011 Raab/Scholl: Wahlalter auf 16 senken Raab/Scholl: Wahlalter auf 16 Jahre senken Die SPD Rheinland- Pfalz und die Jusos Rheinland- Pfalz wollen junge Menschen stärker für Politik gewinnen und setzen sich deshalb für das Herabsetzen d...

23.02.2011 SPD- Präsidium zur FDP- Kampagne SPD- Präsidium zur FDP- Kampagne "Das Gymnasium erhalten" Als völlig absurd bezeichnete das SPD- Präsidium bei seiner gestrigen Sitzung die von der FDP gestartete Kampagne "Das Gymnasium erhalten...

23.02.2011 Jusos: Kein Wahlkampf auf dem Rücken... Jusos: Kein Wahlkampf auf dem Rücken von MigrantInnen! Die Jusos Rheinland- Pfalz kritisieren die Themenwahl und das Auftreten von CDU- Spitzenkandidatin Julia Klöckner bei der heutigen Veranstal...

Newsletter von 23. Februar 2011 Der vergangene Sonntag war für die Sozialdemokratie ein großartiger Erfolg. In Hamburg hat Olaf Scholz für die SPD die absolute Mehrheit errungen. Und auch in Berlin konnten wir im Vermittlungsausschuss ein fortschrittliches Ergebnis erzielen und neben höheren Regelsätzen auch Mindestlöhne für weitere 1,2 Millionen Beschäftigte durchsetzen. Der Gustav-Heinemann-Bürgerpreis wird in diesem Jahr erstmals durch die Internetnutzer mitbestimmt. Gleich auf die Seite und für eines der nominierten Projekte die Stimme abgeben >> Ihre SPD.de Redaktion

22.02.2011 Raab: Neuer Klöckner- Mann kritisiert.. Raab: Neuer Klöckner- Mann kritisiert Bundesregierung Bei der heutigen Pressekonferenz der rheinland- pfälzischen CDU äußerte sich der dort als neuer Mann im Team vorgestellt Klaus Bernhard Hofman...

17.02.2011 "Was für Berater hat Frau Klöckner?" Lewentz: "Was für Berater hat Frau Klöckner?" Der Parteiratsvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD, Roger Lewentz, teilt mit: Laut einem Bericht der "Tageszeitung" hat Friedrich Merz, Mitgli...

17.02.2011 SPD gründet Forum Migration... SPD gründet Forum Migration und Integration Rund 130 Interessierte meldeten sich gestern in Mainz spontan zur Mitarbeit im Forum "Integration Chancen nutzen, Herausforderungen meistern" und unte...

15.02.2011 Beck: Aufschwung muss... Beck: Aufschwung muss bei Arbeitnehmern ankommen Bei der Betriebsräte- und Gewerkschafterkonferenz heute in Mannheim warnte der SPD- Landesvorsitzende, Kurt Beck, Ministerpräsident, dass der wirts...

15.02.2011 Raab: Ein Blender für das... Raab: Ein Blender für das Klöckner-Schattenteam? Zur heutigen Pressekonferenz der CDU Rheinland- Pfalz zum "Klöckner- Schattenteam" sagt SPD- Generalsekretärin Heike Raab: "Die Berufung von Lar...

Newsletter von 15. Februar 2011 In Deutschland muss es gerechter zugehen. Das SPD Präsidium hat dazu eine "Mannheimer Erklärung" verabschiedet. Heute diskutieren unter anderem Sigmar Gabriel und DGB-Chef Michael Sommer auf der Betriebsrätekonferenz in Mannheim über die Vorschläge der SPD. Die SPD hat die Kampagne "Guter Lohn für gute Arbeit" ins Leben gerufen, die diesen Anspruch der "Mannheimer Erklärung" unterstreichen soll. Dies betrifft auch die Hartz-IV-Verhandlungen, die diese Woche fortgesetzt werden. Ihre SPD.de Redaktion

12.02.2011 Raab: SPD setzt auf politische Themen Raab: SPD setzt auf politische Themen Zu der sechs Wochen vor der Wahl beginnenden Großflächenplakatierung sagt SPD-Generalsekretärin Heike Raab: "Die SPD setzt in der ersten Dekade der Wahlplak...

11.02.2011 „Klöckners schattiges Team... ... - Jeder soll und keiner will" Der Parteiratsvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD, Roger Lewentz, teilt mit: "Ruhig ist es geworden um das so genannte Kompetenztea...

11.02.2011 Raab: Statistisches Bundesamt... Raab: Statistisches Bundesamt bescheinigt Rheinland-Pfalz erfolgreiche Kita-Politik "Die Zahlen des Statistischen Bundesamtes zum Betreuungsschlüssel zeigen: Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz häl...

10.02.2011 Aigners Ignoranz trifft Winzer Raab/Anklam-Trapp: Aigners Ignoranz trifft rheinland-pfälzische Winzer 10.02.2011 Scharfe Kritik an Ministerin Ilse Aigner erhebt die SPD-Landtagsabgeordnete Heike Raab, weil bei Großveranstaltung...

10.02.2011 Puchtler: SPD will Aufklärung Puchtler: SPD will Aufklärung über Gemeindefinanzkommission Die SPD-Landtagsfraktion hat für die nächste Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses einen Bericht der Landesregierung zu...

10.02.2011 Mohr: Anhörung Mittelstandsförderung Mohr: Anhörung zum Mittelstandsförderungsgesetz im Landtag belegt positive Resonanz Margit Mohr, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, freut sich über die positive Resonanz zu...

10.02.2011 Schleicher-Rothmund: Kein Lohndumping Schleicher-Rothmund: Kein Lohndumping am Nürburgring Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, weist die Kritik der CDU, das Land toleriere Lohndump...

09.02.2011 Raab: Parteipolitisches Taktieren ... Raab: Parteipolitisches Taktieren statt Ergebnisse für die Betroffenen Zu den gescheiterten Hartz IV-Verhandlungen sagt die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab: "Reflexartig mu...

07.02.2011 Raab: Das Schweigen von Frau Böhmer Raab: Das Schweigen von Frau Böhmer deckt illegale CDU- Machenschaften Zu den Presseberichten über die Vernehmung der Zeugen Böhmer und Bracht im Untersuchungsausschuss CDU- Finanzaffäre sagt ...

07.02.2011 Beck/Gauck: Mehr Bürgerbeteiligung Kurt Beck und Joachim Gauck für mehr Bürgerbeteiligung Mehr Bürgerbeteiligung ist eine Forderung, die immer mehr ins Zentrum des politischen Geschehens rückt. Das große Interesse spiegelte sich au...

Newsletter von 04. Februar 2011 Hallo, alles nur inszeniert? Auf den Gedanken könnte man nach tagelangem Tauziehen zwischen den beiden CDU-Ministerinnen von der Leyen und Schröder über eine Frauenquote kommen. Jetzt hat Bundeskanzlerin Merkel klar gemacht: eine gesetzlich festgeschriebene Frauenquote wird es nicht geben. Wer jedoch sozialen Fortschritt will, muss Gleichstellung wollen. Tunesien, Ägypten und weitere Staaten stehen vor einem politischen Umbruch. Wir widmen uns dem mit einem eigenen Schwerpunkt und blicken gespannt nach Kairo. Ihre SPD.de Redaktion

03.02.2011 Raab: Jetzt checkt die SPD die CDU 50 Tage vor der Wahl setzt die SPD Rheinland- Pfalz mit einer neuen Rubrik auf ihrer Website www.spd- rlp.de den falschen Behauptungen von Julia Klöckner und der CDU Zahlen und Fakten entgegnen...

03.02.2011 Raab: Wer checkt noch was bei der CDU? Raab: Wer checkt noch was bei der CDU? Die immer neuen Forderungen der CDU-Spitzenkandidatin nach diversen Gesetzeschecks kommentiert die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab: "...

02.02.2011 Raab: Kein Ja zu Klöckner Raab: Kein Ja zu Klöckner Zur heutigen Pressekonferenz der CDU Rheinland-Pfalz zum "Klöckner-Team" sagt SPD-Generalsekretärin Heike Raab: "Tagtäglich hören wir von zahlreichen Menschen, die Fra...

Newsletter von 27. Januar 2011 Hallo, in dieser Woche sind die Vermittlungsgespräche über die Neuregelung der Hartz-IV-Regelsätze weitergegangen. Einen Durchbruch konnte die SPD beim Bildungspaket erzielen: Kommunen sollen jetzt selbstständig Hilfen für Kinder organisieren können. Eine umfassende Lösung in allen Teilbereichen scheiterte hingegen an Uneinigkeit – innerhalb der Koalition. Der nächste Verhandlungstermin ist der 6. Februar. Weitere Themen im Newsletter: die Petition zur Freilassung der Inhaftierten in Weißrussland, die Teilhabe aller am wirtschaftlichen Ausschwang und der Dioxonskandal...

25.01.2011 Newsletter Raab: Neiddebatte statt Politik für die Menschen...

22.01.2011 Newsletter Kurt Beck: "Engagement der Bürger stärkt Demokratie"...

20.01.2011 Newsletter "Dioxin-Staatssekretärin auf Tauchstation" "Wahlkampf statt Pflichterfüllung"...

19.01.2011 Raab: Schäbige Zündeleien Raab: Schäbige Zündeleien aus wahltaktischen Gründen...

18.01.2011 Raab: CDU - Wo heute schon gestern ist Die vorgestellte Wahlkampflinie der rheinland- pfälzischen CDU kommentiert SPD- Generalsekretärin Heike Raab:...

27.05.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert amnesty international Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert amnesty international zum 50. Jubiläum mit folgendem Schreibe...

26.05.2011 SPD-Pressestelle Gabriel: Statkevich verurteilt wegen seines Einsatzes für Demokratie Anlässlich der heutigen Verurteilung des weißrussischen Präsidentschaftskandidaten Nikolaj Statkevich und weiterer politischer ...

26.05.2011 SPD-Pressestelle Neuer Energiekonsens für Deutschland nur mit den Kommunen Der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel hat sich am 25. Mai 2011 in Berlin mit dem Präsidenten des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU),...

24.05.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Das Thema Kindesmissbrauch darf nicht zu den Akten gelegt werden Zur Vorstellung des Abschlussberichts der Beauftragten zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs, Christine Bergma...

23.05.2011 SPD-Pressestelle Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel anlässlich der Preisverleihung des Gustav-Heinemann-Bürgerpreises an das Frauen-Fußball-Projekt "Discover Footb...

23.05.2011 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Präsidiums: Aufarbeitung und Wiedergutmachung von Kindesmissbrauch ist unverzichtbar Das Präsidium der SPD hat heute folgenden Beschluss gefasst: 1. Aufarbeitung und Wiedergutma...

20.05.2011 SPD-Pressestelle Schulz: Jetzt substantielle Fortschritte für Frieden im Nahen Osten notwendig Zur Rede des US-Präsidenten Obama zu den arabischen Revolutionen und zur Lage im Nahen Osten erklärt der Vorsitzende d...

18.05.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Familienministerin Schröder muss endlich liefern Zu den Äußerungen der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder bezüglich des Krippenausbaus erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzend...

18.05.2011 SPD-Pressestelle Wowereit: Recht auf Ausbildung umsetzen Zum heutigen bundesweiten "Tag der Ausbildungsplatzes" erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit...

18.05.2011 SPD-Pressestelle Verleihung des Gustav-Heinemann-Bürgerpreises an das Frauenfußballprojekt "Discover Football" mit Sigmar Gabriel und Theo Zwanziger Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Si...

22.05.2011 SPD-Pressestelle Scholz: SPD in großen Städten erfolgreich - mit Pragmatismus und pragmatischen Bürgermeistern Zum Ausgang der Bürgerschaftswahlen in Bremen erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, der ...

17.05.2011 SPD-Pressestelle Dittmar: Bundesregierung darf bei Homophobie nicht die Augen verschließen Zum heutigen Internationalen Tag gegen die Homophobie erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule ...

17.05.2011 SPD-Pressestelle Schäfer-Gümbel: Kein Atomausstieg "light" Bundeskanzlerin muss sich endlich festlegen Zum Bericht der Reaktorsicherheitskommission erklärt der Vorsitzende der SPD Hessen, der Leiter der Energiek...

17.05.2011 SPD-Pressestelle Berlin, 17. Mai 2011 158/11 Mitteilung für die Presse ++Einladung zum Tag der offenen Tür im Willy-Brandt-Haus mit Sigmar Gabriel, Klaus Wowereit, Andrea Nahles und Jan Stöß++ Die SPD lädt am 28...

17.05.2011 SPD-Pressestelle Wowereit: Bundesregierung ist im Kampf gegen Homophobie nicht wahrnehmbar Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, der Regierende B...

14.05.2011 SPD-Pressestelle Nahles: FDP spielt "Reise nach Jerusalem" Zu der so genannten Neuaufstellung der FDP erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Der neue FDP-Vorsitzende Philipp Rösler mag noch so eine...

13.05.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Flächendeckender Mindestlohn statt Lohndrückerei Zu den heute veröffentlichten Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit, dass die Zahl der Aufstocker im vergangenen Jahr um 4,4 Prozent ...

11.05.2011 SPD-Pressestelle Wowereit: Kein Handlungsspielraum für Steuersenkungen Anlässlich der zu erwartenden Prognose für steigende Steuereinnahmen durch den Arbeitskreis Steuerschätzungen erklärt der stellvertretende Par...

10.05.2011 SPD-Pressestelle Schwesig trifft Deutschen Frauenrat: Gesellschaftliche Debatte über Pflege überfällig Nach einem Treffen mit Vertreterinnen des Vorstands des Deutschen Frauenrats im Willy-Brandt-Haus erklärt die ...

09.05.2011 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Familie und Beruf partnerschaftlich besser vereinbaren Der Parteivorstand der SPD hat in seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss einstimmig gefasst: I. Pr...

09.05.2011 SPD-Pressestelle Kolat: Starkes Signal für mehr Vielfalt in der SPD Zum heutigen Beschluss des SPD-Parteivorstandes "Für Gleichberechtigung und eine Kultur der Anerkennung" erklärt Kenan Kolat, Vorsitzender des Bu...

09.05.2011 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Für Gleichberechtigung und eine Kultur der Anerkennung Der Parteivorstand der SPD hat in seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst: I. Die SPD ist d...

07.05.2011 SPD-Pressestelle Ferner: Kauders durchschaubares Spiel Zu dem Vorstoß von Volker Kauder, die schlechtere Bezahlung von Frauen im Vergleich zu Männern notfalls gesetzlich zu bekämpfen, erklärt die Bundesvorsitzende...

05.05.2011 SPD-Pressestelle Sicherungsverwahrung verfassungswidrig! Ein gutes Urteil für den Rechtsstaat! Zu dem gestrigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemo...

05.05.2011 SPD-Pressestelle Schulz: Merkel muss palästinensische Einigung für Nahost-Friedensprozess jetzt nutzen Anlässlich des heutigen Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem palästinensischen Präsidenten Machm...

05.05.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Christian Ude zur Wahl zum Präsidenten des Deutschen Städtetages Der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, hat dem Münchener Oberbürgermeister Christian Ude heute mit folg...

04.05.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Schröder vernachlässigt Kita-Ausbau Zu der aktuellen Debatte um die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz ab Eins anlässlich der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages e...

04.05.2011 SPD-Pressestelle Wowereit: Bundesregierung verhindert soziale Politik in den Städten Zum Auftakt der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Stuttgart erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende, Berlins ...

02.05.2011 SPD-Pressestelle Pressefreiheit ist unteilbar mehr internationales Engagement zum Schutz von Journalisten und Bloggern nötig Anlässlich des internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai 2011 erklärt der net...

29.04.2011 SPD-Pressestelle Nahles: Mindestlöhne sind Ausdruck sozialer Gerechtigkeit und ökonomischer Vernunft Zu den Ergebnissen der heute vorgestellten Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung zu den fiskalischen Ef...

29.04.2011 SPD-Pressestelle Wowereit: Deutschland braucht gesetzlichen Mindestlohn Anlässlich der am 1. Mai 2011 wirksam werdenden vollen Freizügigkeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der Europäischen Union, erklä...

28.04.2011 SPD-Pressestelle Schulz: Einigung von Fatah und Hamas ist ein Signal der Hoffnung Zu der Einigung der Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europä...

28.04.2011 SPD-Pressestelle 50 Jahre "Blauer Himmel über der Ruhr" Zum 50. Jahrestag der Erklärung Willy Brandts und der Resolution des SPD-Präsidiums "Soziale Gerechtigkeit durch mehr Umweltschutz" erklärt das Mitglied des ...

26.04.2011 SPD-Pressestelle Schulz: Gewalt in Syrien muss aufhören Zur Situation in Syrien erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im SPD-Präsidium zuständig für Au...

20.04.2011 SPD-Pressestelle Termine der SPD-Parteispitze am 1. Mai SPD-Spitzenpolitiker beteiligen sich auch in diesem Jahr am 1. Mai an den zahlreichen Veranstaltungen zum Tag der Arbeit. Sigmar Gabriel in Bottrop um 10:...

19.04.2011 SPD-Pressestelle Nahles: Rösler muss endlich konkrete Lösungen vorlegen Zu den Plänen der Bundesregierung zur Legalisierung unerlaubt beschäftigter Pflegekräfte in Privathaushalten erklärt SPD-Generalsekretärin An...

18.04.2011 SPD-Pressestelle Aufruf der SPD zum 1. Mai 2011 Das SPD-Präsidium hat heute folgenden Aufruf zum 1. Mai 2011 verabschiedet: Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind a...

15.04.2011 SPD-Pressestelle Dittmar: Steuerliche Gleichstellung ist zwingend! Zur heutigen ablehnenden Entscheidung des Bundesrates über eine Anpassung des Einkommensteuerrecht für Lebenspartnerschaften erklärt der Bundesvor...

15.04.2011 SPD-Pressestelle Dittmar: Adoptionsrecht jetzt! Zur heutigen Entscheidung des Bundesrates über eine Anpassung des Kindschaftsrechtes für Lebenspartnerschaften erklärt der Bundesvorsitzende der Lesben und Schwulen ...

14.04.2011 SPD-Pressestelle Girls" Day Ohne Chancengleichheit kein Fortschritt Zum heute stattfindenden bundesweiten "Girls" Day - Mädchenzukunftstag" erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Es ist ein Hohn ...

14.04.2011 SPD-Pressestelle Dittmar: Leeren Worten müssen dringend Taten folgen Zum Beginn der diesjährigen CSD-Saison in Potsdam vom 13. bis zum 18.04. erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises der Lesben und Schwule...

13.04.2011 SPD-Pressestelle Wowereit: Deutschland muss wieder Einwanderungsland werden Zum Jahresgutachten des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende,...

12.04.2011 SPD-Pressestelle Nahles: Bundesregierung darf Vertrauen in die Riester-Rente nicht verspielen Zur automatischen Rückforderung und Rückbuchung von Zulagen bei der Riester-Rente ohne Wissen und Prüfungsmöglichkeit d...

11.04.2011 SPD-Pressestelle Dittmar: ILO-Empfehlungen zu HIV/AIDS müssen umgesetzt werden Am vergangenen Wochenende tagte im Willy-Brandt-Haus in Berlin der Bundesausschuss der Schwusos. In einer öffentlichen Diskussion habe...

11.04.2011 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Präsidiums: Deutschland braucht einen dauerhaften Energiekonsens!Grundlagen und Bedingungen der SPD Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst: ...

10.04.2011 SPD-Pressestelle Nahles: Ralf Stegner ist ein engagierter Mitstreiter Zur Wiederwahl Ralf Stegners als Landesvorsitzender der SPD Schleswig-Holstein erklärt die SPD-Generalsekretärin, Andrea Nahles: Ich gratulie...

08.04.2011 SPD-Pressestelle Kirchen und Religionsgemeinschaften sind wichtige Partner der Politik Anlässlich der Tagung "Brauchen wir eine neue Balance von Staat, Kirchen und Religionsgemeinschaften?" am 8. April in Berlin e...

14.04.2011 SPD-Pressestelle ASJ warnt vor ungezügelter Datenspeicherung im innereuropäischen Flugverkehr Zu den Plänen der EU-Innenminister, umfangreiche Datenspeicherungen im europäischen Luftverkehr zu ermöglichen, erklärt...

07.04.2011 SPD-Pressestelle Rede Sigmar Gabriel zum Entgeltgleichheitsgesetz Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel zum Entgeltgleichheitsgesetz am Donnerstag, dem 7. April 2011, ...

06.04.2011 SPD-Pressestelle Tschernobyl Mahnung und Auftrag Atomkraftwerke sind nicht sicher, weder vor menschlichem Versagen noch vor Technikfehlern, Erdbeben oder terroristischen Attacken. Das ist die Lehre aus den ersch...

05.04.2011 SPD-Pressestelle Verhaftung von Ai Weiwei ist inakzeptabel Anlässlich der Festnahme des chinesischen Künstlers Ai Weiwei erklärt die SPD-Generalsekretärin, Andrea Nahles: Die Verhaftung des international renommie...

04.04.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Schröder macht es sich zu einfach Bundesregierung steht in der Pflicht Zu den heutigen Äußerungen der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder zum Krippenausbau erklärt die stellvert...

04.04.2011 SPD-Pressestelle Einladung zur Tagung "Brauchen wir eine neue Balance von Staat, Kirchen und Religionsgemeinschaften?" Die religiöse und weltanschauliche Landschaft der Bundesrepublik ist vielfältiger geworden. Di...

31.03.2011 SPD-Pressestelle Nahles: Der Arbeitsmarkt braucht verlässliche Rahmenbedingungen Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt blei...

30.03.2011 SPD-Pressestelle Ferner: Schaufensterpolitik hilft den Frauen nicht Zu den Ergebnissen des heutigen Gipfels der Bundesregierung mit den DAX-30-Unternehmen für mehr Frauen in Führungspositionen erklärt die Bunde...

30.03.2011 SPD-Pressestelle ASJ: Direkte Demokratie Ja? Nein? Vielleicht? Einladung zum Gustav-Radbruch-Forum in München Zum Gustav-Radbruch-Forum der ASJ am 3. April 2011 in München unter dem Titel "Volksbegehren und Vo...

29.03.2011 SPD-Pressestelle Wowereit: Friedrich instrumentalisiert die Islamkonferenz Zu dem Vorgehen des Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich bei der heutigen Islamkonferenz erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsi...

29.03.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel und Klaus Wowereit beim Jugendkongress der Jusos Über Tausend Jugendliche werden zum Jugendkongress "Links 2011 Gemeinsam verändern" des Juso-Bundesverbandes erwartet. Der Kongres...

28.03.2011 SPD-Pressestelle Wowereit: Friedrich muss klar Stellung beziehen Anlässlich der morgen stattfindenden Islamkonferenz der Bundesregierung erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende, der Regierende Bürgermeister...

25.03.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Doppelstrukturen beim Freiwilligendienst bleiben der falsche Weg Zur Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerin für Soz...

24.03.2011 SPD-Pressestelle SPD ruft zu Anti-Atom-Demonstrationen auf Die Vorfälle in den japanischen Atomkraftwerken zeigen: Kein Atomkraftwerk ist hundertprozentig sicher. Die Atomkraft ist nicht beherrschbar und ihre zers...

23.03.2011 SPD-Pressestelle Ferner: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit! Am 25. März 2011 wird zum vierten Mal in Deutschland der "Equal Pay Day" begangen, der Aktionstag für die Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen. H...

21.03.2011 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Parteivorstands: Kampf gegen Rechtsextremismus Der Parteivorstand der SPD hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Die Bekämpfung der in vielen Re...

21.03.2011 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Parteivorstands: Mehr Demokratie leben Der Parteivorstand der SPD hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Herausforderungen der parlamentarischen...

17.03.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Bundesregierung nimmt Kampf gegen Kinderarmut nicht ernst Zu den heute veröffentlichen Ergebnissen einer Umfrage des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) bei 4.000 Famil...

17.03.2011 SPD-Pressestelle Dittmar: Gleichstellung im Einkommenssteuerrecht ist längst überfällig! Zum morgen im Bundesrat zu behandelnden Antrag des Landes Bremen, die Rechtsgrundlagen für eine Gleichstellung der eingetrag...

14.03.2011 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Präsidiums: Den Atomausstieg in Deutschland beschleunigen Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Sitzung in Mainz folgenden Beschluss gefasst: Den Atomausstieg in Deutschland...

14.03.2011 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Präsidiums: Der demokratische Aufbruch in Nordafrika braucht unsere Unterstützung Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Sitzung in Mainz folgenden Beschluss gefasst: Der demo...

14.03.2011 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Präsidiums: Die Reform der Sozialistischen Internationale Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Sitzung in Mainz folgenden Beschluss gefasst: Die Reform der Sozialistischen I...

14.03.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Streichung des Elterngeldes ist zutiefst ungerecht Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Sitzung in Mainz folgenden Beschluss gefasst: Deutschland braucht den EURO. Die Länder der E...

12.03.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel zu den Ereignissen in Japan Zu den Ereignissen in Japan erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Die Katastrophe in Japan erschüttert uns alle. Sie zeigt, dass der Mensch die Na...

09.03.2011 Pressemitteilung Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Carsten Pörksen. Die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind zu unserer zen...

09.03.2011 SPD-Pressestelle Gabriel: Niedriglöhne von Frauen beseitigen Die SPD fordert ein Maßnahmenpaket gegen Niedriglöhne von Frauen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel: Einkommensarmut ist in Deuts...

09.03.2011 SPD-Pressestelle Schulz: Europäisches Parlament gibt starkes Signal für eine Finanztransaktionssteuer in Europa jetzt sind Merkel und Sarkozy gefordert Zum gestern im Europäischen Parlament angenommenen Antrag z...

07.03.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Olaf Scholz Zur heutigen Wahl von Olaf Scholz zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gratuliert der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutsc...

08.03.2011 SPD-Pressestelle SPD-Präsidium tagt in Mainz Unter Leitung des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, kommen das Präsidium der SPD und der geschäftsführende Landesvorstand der S...

04.03.2011 SPD-Pressestelle Elke Ferner zum Internationalen Frauentag: Es liegen noch große Schritte vor uns Im Vorfeld des Internationalen Frauentages am 8. März erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Soziald...

04.03.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel zum Internationalen Frauentag: Fortschritt für Frauen mit der SPD! Am 8. März wird der 100. Jahrestag des Internationalen Frauentages begangen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der ...

03.03.2011 SPD-Pressestelle Heiko Maas: FDP will Bürgern ein Demokratie-Placebo verabreichen Zu den Forderungen der FDP-Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger und des Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP Christian Ahre...

03.03.2011 SPD-Pressestelle Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 7. März bis zum 13. März 2011 und Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende Montag, 7. März 2011 Sigmar Gabriel besucht das Sodawerk ...

03.03.2011 SPD-Pressestelle Gustav Heinemann Bürgerpreis: erstmalig mit Internetabstimmung über die Preisvergabe Jährlich zeichnet die SPD mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis Menschen aus, die sich für unsere Gesellschaft u...

28.02.2011 SPD-Pressestelle Elke Ferner: Frauen gehören in Aufsichtsräte und Vorstände nach gesetzlichen Regeln! Zu den Äußerungen von Claudia Roth in der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung erklärt die Bundesvorsitzende der Ar...

28.02.2011 SPD-Pressestelle Wowereit begrüßt angekündigte Reform des türkischen Staatsbürgerschaftsrechts Zur Rede des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und der Vorabberichterstattung über die "Mipex-Studie...

27.02.2011 SPD-Pressestelle Gabriel gratuliert Torsten Albig und der SPD Schleswig-Holstein Zu dem Ergebnis der Mitgliederbefragung in Schleswig-Holstein zur Wahl des Spitzenkandidaten erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigma...

25.02.2011 SPD-Pressestelle Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 28. Februar bis zum 6. März...

24.02.2011 SPD-Pressestelle Kristina Schröders Politik schadet den Frauen in Deutschland Bundesministerin Kristina Schröder hat in einem Interview mit der ZEIT zur Frauenquote frauenpolitisches Handeln in einen Zusammenhang ...

24.02.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel: Wir wollen mit den wirklichen Experten im Krankenhaus und in Pflegeeinrichtungen ins Gespräch kommen Rund 200 SPD-Abgeordnete aus dem Bundestag und den Landtagen arbeiten vom 28.Fe...

24.02.2011 SPD-Pressestelle Stange: Gebührenfreies Studium ist Markenzeichen der SPD Anlässlich der Abschaffung der Studiengebühren durch die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen erklärt die Vorsitzende der ...

23.02.2011 SPD-Pressestelle Kolbow: Bundeswehr nimmt Schaden Anlässlich der heutigen Sitzung des Arbeitskreises Bundeswehr und Sicherheit beim SPD-Parteivorstand erklärt dessen Vorsitzender, Walter Kolbow, Staatssekretär im ...

22.02.2011 SPD-Pressestelle Stange: Mindestlohn bei Weiterbildung war längst überfällig Anlässlich der Einigung auf einen Mindestlohn für die Branche der Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen erklärt die Vorsitzende der Ar...

21.02.2011 SPD-Pressestelle Für ein partnerschaftliches und gleichberechtigtes Miteinander von Frauen und Männern Der Parteivorstand der SPD hat auf seiner heutigen Sitzung anlässlich des diesjährigen 100. Jahrestages des In...

16.02.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel: Olaf Scholz mit Klarheit, Vernunft und Verantwortung für Hamburg Nach dem Fernsehduell zwischen Olaf Scholz und Christoph Ahlhaus erklärt der Parteivorsitzende der Sozialdemokratis...

17.02.2011 SPD-Pressestelle Wowereit: Doppelte Staatsbürgerschaft fördert Integration Anlässlich der heutigen Konferenz der für Integration zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder wird d...

10.02.2011 SPD-Pressestelle Manuela Schwesig in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Die stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Manuela Schwesig nimmt in der kommenden Woch...

16.02.2011 SPD-Pressestelle Ferner: Bundesregierung betreibt bei Pflege Placebo-Politik Zu den aktuellen pflegepolitischen Vorschlägen der Bundesregierung erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokrati...

11.02.2011 SPD-Pressestelle Schulz: Rücktritt Mubaraks war überfällig - Ägypten braucht jetzt einen wirklichen demokratischen Neuanfang Zum soeben publik gewordenen Rücktritt des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak erklärt...

11.02.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel besucht Alstom Power in Mannheim Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel spricht am Dienstag, dem 15. Februar, mit Mitgliedern des Konzernbetrieb...

08.02.2011 SPD-Pressestelle Ferner: Schluss mit den freundlichen Appellen! Zu der heute vorgestellten "Charta für familienfreundliche Arbeitszeiten" erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer ...

08.02.2011 SPD-Pressestelle Betriebsräte- und Gewerkschafterkonferenz mit Sigmar Gabriel, Kurt Beck, Nils Schmid und Michael Sommer Die SPD lädt am kommenden Dienstag, dem 15. Februar 2011, zu einer Betriebsräte- und Gewerks...

04.02.2011 SPD-Pressestelle Schulz: EU-Gipfel muss Mubaraks Rücktritt fordern! Zum heutigen Treffen des Europäischen Rates erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, i...

03.02.2011 SPD-Pressestelle Maas: Der Westen muss die Demokratiebewegungen im Nahen und Mittleren Osten stützen Zur aktuellen Situation in Ägypten und weiteren arabischen Ländern erklärt SPD-Präsidiumsmitglied und Leiter der...

02.02.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel besucht Berta Jourdan Schule in Frankfurt Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel diskutiert am Freitag, dem 4. Februar 2011, mit Schülerinnen un...

02.02.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Hans-Jochen Vogel zum 85. Geburtstag Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert Hans-Jochen Vogel zu seinem 85. Geburtstag am ...

01.02.2011 SPD-Pressestelle Ferner: Merkel knickt vor der Wirtschaft ein Zur Absage der Kanzlerin an eine gesetzliche Quote für Frauen und Männer in Führungspositionen erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft So...

01.02.2011 SPD-Pressestelle Veranstaltung der Zukunftswerkstatt "Demokratie und Freiheit" mit Sigmar Gabriel, Joachim Gauck, Kurt Beck und Heiko Maas Im Rahmen der Zukunftswerkstatt "Demokratie und Freiheit" beim SPD-Parteiv...

01.02.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Regulär statt prekär Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD, Manuela Schwesig: Die Arbeitslosigkeit ist saisonbedingt im Janua...

31.01.2011 SPD-Pressestelle Schulz: Merkels Vorschläge für europäische Wirtschaftsregierung gehen in die falsche Richtung Zu den zuletzt öffentlich gewordenen Plänen von Bundeskanzlerin Merkel zu einem "Pakt für Wettbewerbsf...

31.01.2011 SPD-Pressestelle Schulz: SPD unterstützt ägyptische Demonstranten Zu den aktuellen Entwicklungen in Ägypten erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im SP...

31.01.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel zum 100. Todestag von Paul Singer Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel würdigt den vor 100 Jahren verstorbenen SPD-Politiker Paul Singer mit f...

29.01.2011 SPD-Pressestelle Ferner: Bundesregierung muss bei Gleichstellungspolitik endlich Nägeln mit Köpfen machen! Zu den Äußerungen von Bundesarbeitsministerin Von der Leyen im aktuellen Spiegel erklärt die Bundesvorsitz...

29.01.2011 SPD-Pressestelle Schwusos: Bundesregierung muss Zeichen der Zeit erkennen Transsexuellengesetz braucht grundlegende Reform Zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum Transsexuellengesetz erklären der...

28.01.2011 SPD-Pressestelle Rede Sigmar Gabriel zur Verlängerung des Bundeswehrmandats in Afghanistan Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel zur Verlängerung des Bundeswehrmandats i...

28.01.2011 SPD-Pressestelle Ferner: Kristina Schröder - Die Frau, die sich nicht traut Zu den heutigen Vorschlägen der Bundesministerin Kristina Schröder für eine "Pflicht zur Selbstverpflichtung" und eine "Flexiquote" für F...

28.01.2011 SPD-Pressestelle Ferner: Kristina Schröder - Die Frau, die sich nicht traut...

28.01.2011 SPD-Pressestelle Marc Jan Eumann zum Tod von Fritz Raff ...

27.01.2011 SPD-Pressestelle Stange: Bildung ist gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern...

27.01.2011 SPD-Pressestelle Maas: Tag der Mahnung und Erinnerung - Im Kampf gegen den Rechtsextremismus wachsam bleiben...

25.01.2011 SPD-Pressestelle Schulz: Starkes Signal der Solidarität mit den Inhaftierten in Weißrussland www.lasst-sie-frei.de...

19.01.2011 SPD-Pressestelle ASJ: CDU irrt Das Grundgesetz schützt die Ehe, nicht aber das Ehegattensplitting! Zu den Vermutungen der Regierungsparteien, der in dem Fortschrittspapier der SPD geforderte Umstieg vom Ehegatte...

15.01.2011 SPD-Pressestelle Schulz: Tunesien braucht einen politischen und gesellschaftlichen Neubeginn...

15.01.2011 SPD-Pressestelle Erneutes Debakel in Straßburg: Die unsägliche Geschichte der Sicherungsverwahrung!...

13.01.2011 SPD-Pressestelle Wowereit: Jedes Jahr muss ein Jahr der Integration werden, Frau Böhmer!...

13.01.2011 SPD-Pressestelle Erneuter dringender Appell von Sigmar Gabriel an Alexander Lukaschenko...

10.01.2011 SPD-Pressestelle Wie weiter in Afghanistan? Bilanz und Perspektiven nach einem Jahr Strategiewechsel...

10.01.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Wolf Lepenies...

09.01.2011 SPD-Pressestelle Für eine bessere Pflege: Zwei-Klassen-Pflege verhindern Bürgerversicherung einführenl...

09.01.2011 SPD-Pressestelle In Züge und Netz investieren statt die Deutsche Bahn kaputt sparen...

08.01.2011 SPD-Pressestelle Ferner: FDP will Patienten im ländlichen Raum abkassieren!...

08.01.2011 SPD-Pressestelle CSU auf dem netzpolitischen Holzweg...

06.01.2011 SPD-Pressestelle Stange: Schulsozialarbeit wird dringend gebraucht...

06.01.2011 SPD-Pressestelle Manuela Schwesig in Trier und Frankfurt am Main...

30.07.2011 SPD-Pressestelle Schwusos: Union und FDP müssen sich positionieren! Vor zehn Jahren hat die SPD-geführte Bundesregierung das Lebenspartnerschaftsgesetz beschlossen. Hierzu erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeits...

29.07.2011 SPD-Pressestelle Wowereit: Volle Gleichstellung steht immer noch aus Vor zehn Jahren hat die SPD-geführte Bundesregierung das Lebenspartnerschaftsgesetz beschlossen. Hierzu erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitz...

28.07.2011 SPD-Pressestelle Nahles: Gute Konjunktur endlich nutzen Zu den heute veröffentlichten aktuellen Daten vom Arbeitsmarkt erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Insgesamt setzt sich der positive Trend...

23.07.2011 SPD-Pressestelle Jusos: Wir trauern mit Norwegen Anlässlich der Anschläge in Norwegen erklären der Juso-Bundesvorsitzende, Sascha Vogt, und die Vizepräsidentin der International Union of Socialist Youth (IUSY), Co...

23.07.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel: Ich bin tief erschüttert Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel hat heute dem Ministerpräsidenten des Königreichs Norwegen und Vorsitzenden der...

19.07.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Ganztagskitas statt Herdprämie Zu dem heute präsentierten 8-Punkte-Programm der deutschen Arbeitgeberverbände zur frühkindlichen Bildung erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende un...

16.07.2011 SPD-Pressestelle Dittmar: Die FDP ist mutlos! Zur heutigen Parade zum Christopher-Street-Day (CSD) in Rostock erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittm...

12.07.2011 SPD-Pressestelle Rede Sigmar Gabriel an der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel "Sicherheitspolitik für das 21. Jahrhundert" a...

09.07.2011 SPD-Pressestelle Dittmar: Vielfältige Lebensentwürfe gehören zu einer aufgeklärten Gesellschaft Anlässlich der heutigen CSD-Paraden in Leipzig und München erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben un...

08.07.2011 SPD-Pressestelle Ferner: Schwarz-gelbe Mehrheit blockiert weiblichen Sachverstand. Verschlossene Türen für Wissenschaftlerinnen Der Bundestag hat den Antrag einer fraktionsübergreifenden Fraueninitiative zur Erwei...

06.07.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Schwarz-Gelb ist nur halbherzig gegen Kinderarmut aktiv Zum heute veröffentlichten Staatenbericht der Vereinten Nationen erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, die Ministeri...

05.07.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Keine vergifteten Wahlgeschenke Spielräume für Zukunftsinvestitionen nutzen Zu den Steuersenkungsversprechungen der Regierungskoalition erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzen...

02.07.2011 SPD-Pressestelle Dittmar: Leutheusser-Schnarrenberger soll Ehrung zurückgeben! Zur morgigen CSD Parade in Köln und der Weigerung der Bundesjustizministern, die Römer-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuG...

30.06.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel zum Tode von Kardinal Georg Sterzinsky Zum Tode von Kardinal Georg Sterzinsky kondoliert der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel dem Vorsitzenden...

30.06.2011 SPD-Pressestelle Die Bundesregierung gefährdet Finanzkraft der Städte! Angesichts der dramatischen Finanzlage der Städte und Kommunen erklären der Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen, Jens Böhrnsen, der Obe...

30.06.2011 SPD-Pressestelle Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel zum Atomausstieg und der Energiewende am Donnerstag, dem 30. Juni 2011, im Deutschen Bundestag. - Es gilt das g...

29.06.2011 SPD-Pressestelle Wowereit: Viel erreicht, viel zu tun Vor fünf Jahren hat der Deutsche Bundestag das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) beschlossen. Hierzu erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Berli...

27.06.2011 SPD-Pressestelle Hendricks: Deutsche Bischofskonferenz liefert wichtigen Impuls für mehr Chancengerechtigkeit Anlässlich der Vorstellung des Impulstextes "Chancengerechte Gesellschaft. Leitbild für eine freiheitli...

27.06.2011 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Keine Steuersenkungen auf Pump! Der Parteivorstand der SPD hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst: Die tatsächlichen Steuereinnahmen von ...

27.06.2011 SPD-Pressestelle Hendricks: Deutsche Bischofskonferenz liefert wichtigen Impuls für mehr Chancengerechtigkeit Anlässlich der Vorstellung des Impulstextes "Chancengerechte Gesellschaft. Leitbild für eine freiheitli...

27.06.2011 SPD-Pressestelle Stange: Willkommen in der bildungspolitischen Realität Zu den bildungspolitischen Vorstellungen der CDU erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, Dr. Eva-Maria Stange...

22.06.2011 SPD-Pressestelle Nahles: Bundesregierung leidet unter Fachkräftemangel Zum Fachkräftekonzept der Bundesregierung erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Der Fachkräftemangel in Deutschland beginnt ...

21.06.2011 SPD-Pressestelle Gemeinsame Presseerklärung über die Begegnung der Präsidien der SPD und des ZdK Das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands unter Leitung des Vorsitzenden Sigmar Gabriel und das Prä...

21.06.2011 SPD-Pressestelle Gemeinsame Erklärung der Parti Socialiste und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands: Mehr Mut und Solidarität in der Krise gemeinsam für eine starke europäische Wirtschaftsregierung Auf E...

18.06.2011 SPD-Pressestelle Böhning: Keine Netzsperren in der Türkei - Solidarität mit Protestierenden Zu den heutigen Protesten von tausenden jungen Türkinnen und Türken gegen die Internetfilter-Verordnung der türkischen Re...

17.06.2011 SPD-Pressestelle Ferner: Frauenquote für Führungspositionen: Länder gehen voran! Mit deutlicher Mehrheit fordert heute die Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und minister der Länder eine geset...

17.06.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Thomas Bellut Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert Dr. Thomas Bellut zu seiner Wahl zum künftigen Intendanten des ZDF mi...

15.06.2011 SPD-Pressestelle Ferner: Bundesregierung ist auf gleichstellungspolitischem Auge blind Das Bundeskabinett hat heute den Ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung beschlossen. Hierzu erklärt die Bundesvorsi...

13.06.2011 SPD-Pressestelle Heiko Maas: Bürger wollen mehr mitreden und mitentscheiden Zur heute veröffentlichten Demokratie-Studie der Bertelsmann-Stiftung erklärt der saarländische SPD-Chef, SPD-Präsidiumsmitglied und Leit...

11.06.2011 SPD-Pressestelle Schwusos zum EuroPride in Rom Anlässlich des heute stattfindenden EuroPride, dem gesamteuropäische Christopher-Street-Day in Rom, erklären der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwu...

09.06.2011 SPD-Pressestelle Wowereit: Erhalt der Gewerbesteuer ist großer Erfolg für Kommunen und SPD Zum Erhalt der Gewerbsteuer erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus W...

08.06.2011 SPD-Pressestelle Nahles: Bahr provoziert weitere Kassenschließungen Zu den Meldungen über finanzielle Auswirkungen des Versorgungsgesetzes erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Mit dem Versorgungsgeset...

08.06.2011 SPD-Pressestelle Dittmar: Homophobie hat in einer aufgeklärten Gesellschaft keinen Platz Zum Start der SPD-Trucktour beim Christopher-Street-Day in Düsseldorf an diesem Wochenende erklärt der Bundesvorsitzende des...

16.12.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Unicef-Bericht sollte Bundesregierung endlich zum Handeln zwingen Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen des Unicef-Berichts zur Lage der Kinder in Deutschland 2011/2012 erklärt die s...

16.12.2011 SPD-Pressestelle Nahles: SPD hat Kinderschutzgesetz zur Zukunftslösung gemacht Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes im Bundesrat erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Ich b...

16.12.2011 SPD-Pressestelle Nahles: Gohde-Rückzug offenbart Bahrs Scheitern Zum Verzicht von Dr. Jürgen Gohde, den Vorsitz des Beirats für die Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs zu übernehmen, erklärt SPD-Generalse...

15.12.2011 SPD-Pressestelle SPD-Frauen: Gesetzliche Frauenquote in Aufsichtsräten und Vorständen zügig einführen Zur heutigen Veröffentlichung der "Berliner Erklärung", einer überparteilichen Initiative namhafter Frauen, die...

13.12.2011 SPD-Pressestelle Schröders Flexi-Quoten sind zum Scheitern verurteilt Anlässlich aktueller Äußerungen der Bundesfrauenministerin Kristina Schröder zu einer Frauenquote für die Wirtschaft und den öffentlichen Diens...

12.12.2011 SPD-Pressestelle Astrid Klug erneut zur SPD-Bundesgeschäftsführerin bestelltd Zur erneuten Berufung der SPD-Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Astrid Klug wurde heut...

08.12.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Erhard Epplert Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Erhard Eppler zu seinem 85. Geburtstag am 9. Dezember 2011 mit folgendem Schreiben: Zu Deinem 85. Geburtsta...

06.12.2011 SPD-Pressestelle Datenschutz und Grundrechte stärken Datenspeicherung begrenzen! Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde am Dienstag, dem 6. Dezember 2011, folgender Beschluss gefasst: Der Parteitag fordert die B...

06.12.2011 SPD-Pressestelle Dittmar: Klares Signal zur Gleichstellung von Lesben und Schwule Zur heutigen Entscheidung des SPD Bundesparteitages, die Ehe auch für Lesben und Schwule zu öffnen, erklärt der Bundesvorsitzende d...

06.12.2011 SPD-Pressestelle Rede Peer Steinbrück auf dem SPD-Bundesparteitag - Es gilt das gesprochene Wort - Ich möchte zunächst gerne Sigmar Gabriel herzlich zur Wiederwahl zum Parteivorsitzenden gratulieren. Nach zwei Ja...

06.12.2011 SPD-Pressestelle Wilhelm-Dröscher-Preis 2011 verliehen Auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin wurde der Wilhelm-Dröscher-Preis 2011 verliehen. Träger des diesjährigen ersten Preises sind die Jusos in der SPD Meckle...

30.11.2011 SPD-Pressestelle Nahles: Aktive Arbeitsförderung auf hohem Niveau halten Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit bekanntgegebenen Arbeitsmarktzahlen erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Die ...

30.11.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel würdigt Lebenswerk von Carl Legien Anlässlich des 150. Geburtstages des Gewerkschafters und Sozialdemokraten Carl Legien (1861-1920) am morgigen 1. Dezember 2011 erinnert der Vorsit...

27.11.2011 SPD-Pressestelle Andrea Nahles gratuliert Kathrin Budde Zur Wiederwahl als Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt gratuliert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles Kathrin Budde mit folgendem Schreiben: Ganz herzl...

26.11.2011 SPD-Pressestelle SPD hat den "Regine-Hildebrandt-Preis 2011" verliehen Vor zehn Jahren starb die ostdeutsche SPD-Politikerin Regine Hildebrandt. Im Gedenken an die beliebte Sozialdemokratin hat die SPD gemeinsam m...

25.11.2011 SPD-Pressestelle Andrea Nahles gratuliert Sascha Vogt Sascha Vogt wurde heute Abend mit 72,9 Prozent der Stimmen auf dem Juso-Bundeskongress 2011 erneut zum Bundesvorsitzenden der Jusos gewählt. Die Generalsekretä...

25.11.2011 SPD-Pressestelle AfA: Hände weg vom VW-Gesetz! Anlässlich der erneuten Angriffe der EU-Kommission auf das VW-Gesetz hat der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in seiner heutigen Si...

25.11.2011 SPD-Pressestelle Nahles: Kompromiss zur Organspende ist ein gutes Signal für die Mitmenschlichkeit Zum Kompromiss beim Thema Organspende erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Die Einigung zur Organs...

25.11.2011 SPD-Pressestelle Gabriel: Regine Hildebrandt war Volksvertreterin im besten Sinne Anlässlich des zehnten Todestags Regine Hildebrandts am morgigen Samstag, dem 26. November 2011, erklärt der Vorsitzende der Sozial...

25.11.2011 SPD-Pressestelle Ferner: Mehr Unterstützung für Frauen und Mädchen! Anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemo...

24.11.2011 SPD-Pressestelle www.fahnenaktion.de SPD setzt Zeichen gegen Gewalt an Frauen++ Am Freitag, dem 25. November 2011, wird der Internationale Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen begangen. An diesem Tag wird die SPD auf Init...

23.11.2011 SPD-Pressestelle Schulz: Gewalt in Ägypten muss sofort aufhören Zu den aktuellen Ereignissen in Ägypten erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, der Beauftragte für Außen- und Europapoli...

23.11.2011 SPD-Pressestelle Rede Sigmar Gabriel im Deutschen Bundestag zur Haushaltsdebatte am 23. November 2011 Rede von Sigmar Gabriel Mitglied des Deutschen Bundestags und Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deu...

23.11.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Mustafa Ben Jafaar Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, gratulierte heute Mustafa Ben Jafaar, Vorsitzender des Forum Démocratique...

22.11.2011 SPD-Pressestelle Nahles: Frau Schröder bremst Projekte gegen Rechtsextremismus aus Zu den Äußerungen der Bundesministerin Kristina Schröder zu den Mitteln gegen Rechtsextremismus erklärt die SPD-Generalsekretärin ...

18.11.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Familienpolitische Rolle rückwärts statt Fachkräfteoffensive Zu den Äußerungen von Bundesfamilienministerin Schröder im Hinblick auf das Betreuungsgeld erklärt die stellvertretende SPD-V...

16.11.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: CDU lässt ostdeutsche Geringverdiener im Stich Zu den Plänen der CDU für eine Lohnuntergrenze erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Sozi...

16.11.2011 SPD-Pressestelle Nahles zu Pflege-Eckpunkten: Versprochen vertagt versagt! Zu den Eckpunkten der Bundesregierung zur Pflegereform erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Aus dem vollmundigen "Jahr der Pf...

14.11.2011 SPD-Pressestelle Manuela Schwesig: Nur der Ausbau der Kinderbetreuung schafft wirkliche Wahlfreiheit für Familien Zu den Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag zum Thema Betreuungsgeld ...

13.11.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Merkel muss Kritik am Betreuungsgeld ernst nehmen! Zur anhaltenden Debatte innerhalb der Union um das Betreuungsgeld erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Arbe...

11.11.2011 SPD-Pressestelle SPD gratuliert dem Deutschen Frauenrat zum 60. Jubiläum Zum 60. Jubiläum des Deutschen Frauenrates gratulieren die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und S...

11.11.2011 SPD-Pressestelle Nahles: Habe FDP-Äußerungen nichts hinzuzufügen Zu den Äußerungen der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki und Burkhard Hirsch sowie der liberalen Grande Dame Hildegard Hamm-Brücher erklärt die SPD-Gene...

11.11.2011 SPD-Pressestelle Ferner/Dittmar: Diskriminierungsschutz wird zum Spielball der Regierung++ Zu den massiven Kürzungen bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), die durch die schwarz-gelbe Mehrheit im Ha...

10.11.2011 SPD-Pressestelle Nahles: Mehr Demokratie im Betrieb Heute vor 40 Jahren verabschiedete der Deutsche Bundestag die grundlegende Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes, die im Januar 1972 in Kraft trat. Dazu e...

09.11.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse muss für Bundesregierung Priorität haben! Die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes ...

07.11.2011 SPD-Pressestelle Angelika Graf: Pflegebeschluss ist Nullnummer Zu den Ergebnissen des gestrigen "Koalitionsgipfels" von CDU/CSU und FDP erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus, Angelika G...

07.11.2011 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Studienplätze schaffen Öffnung der Hochschulen fortführen Der SPD-Parteivorstand hat in seiner Sitzung vom 7. November 2011 folgenden Beschluss gefasst: Es i...

02.11.2011 SPD-Pressestelle Ehemalige SPD-Entwicklungsminister sagen Teilnahme an 50-Jahresfeier ab Zu dem Verhalten vom Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, im Zusammenhang mit der...

31.10.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Michael Higgins Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, gratuliert Michael Higgins zur Wahl zum künftigen Präsidenten Irlands mit fo...

19.10.2011 SPD-Pressestelle Vor 40 Jahren: Friedensnobelpreis an Willy Brandt Anlässlich der Entscheidung des Nobel-Komitees am 20. Oktober 1971, den Friedensnobelpreis an Bundeskanzler Willy Brandt zu verleihen, erklärt Sig...

19.10.2011 SPD-Pressestelle Serviceabbau bei Deutscher Bahn stoppen! Zur geplanten Kürzung von 700 Stellen, und damit nahezu jeder dritten Stelle in den Reisezentren der Deutschen Bahn AG, erklärt die Bundesvorsitzende der A...

18.10.2011 SPD-Pressestelle Nahles: Trennung von Investment- und Geschäftsbanking macht Bankenrettung für Steuerzahler billiger Zu der öffentlich diskutierten stärkeren Trennung von Investment- und Geschäftsbanking erklärt S...

18.10.2011 SPD-Pressestelle Nahles: Freilassung von Gilad Schalit ist eine hoffnungsvolle Nachricht Zu der Freilassung des israelischen Soldaten Gilad Schalit erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Die Freilassung de...

14.10.2011 SPD-Pressestelle Andrea Nahles gratuliert Nils Schmid Die Generalsekretärin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Andrea Nahles, gratuliert Nils Schmid zur erneuten Wahl zum SPD-Landesvorsitzenden von Bade...

26.09.2011 SPD-Pressestelle Solidarische Gesundheitspolitik für alle Bürgerinnen und Bürger Der Parteivorstand der SPD hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss als Leitantrag für den SPD-Bundesparteitag gefasst: ...

26.09.2011 SPD-Pressestelle Für soziale Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben - Gleiche Bildungschancen als Voraussetzung für erfolgreiche Integration Der Parteivorstand der SPD hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Be...

23.09.2011 SPD-Pressestelle Stange: Bund muss sich stärker an Bildungsfinanzierung beteiligen Zu dem heute veröffentlichten Gutachten der Friedrich-Ebert-Stiftung unter dem Titel "Bildungsföderalismus und Bildungsfinanzierun...

23.09.2011 SPD-Pressestelle "Regine-Hildebrandt-Preis" 2011 Der "Regine Hildebrandt-Preis" 2011 geht in diesem Jahr an "Quillo Neue Musikvermittlung auf dem Land" und an den "Verein Rothener Hof e. V." Dies gab die Jury fü...

22.09.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Shelly Yachimovich Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert Shelly Yachimovich zu ihrer Wahl zur Vorsitzenden der israelisch...

22.09.2011 SPD-Pressestelle ASF-Bundesvorsitzende Ferner und Österreichs Frauenministerin Heinisch-Hosek einig: Echte Gleichstellung nur mit konsequentem Handeln! Nach ihrem Gedankenaustausch in Berlin mit der österreichisch...

21.09.2011 SPD-Pressestelle SPD verleiht Internationalen Willy-Brandt-Preis an Daniel Barenboim Der SPD-Pressesprecher Tobias Dünow erklärt: Erster Träger des neu geschaffenen Internationalen Willy-Brandt-Preises wird Danie...

20.09.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Bundesregierung muss Pflege-Theater beenden! Die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, erklärt zu den ...

19.09.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Frank Bsirske Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, gratuliert dem Vorsitzenden der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsir...

19.09.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Kinderrechte ins Grundgesetz! Anlässlich des morgigen Weltkindertages erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpomm...

12.09.2011 SPD-Pressestelle Wowereit: Rente mit 69 wird auf massiven Widerstand der SPD stoßen Zu Berichten über interne Papiere der Bundesregierung, das Renteneintrittsalter auf 69 zu erhöhen, erklärt der Stellvertretende P...

11.09.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Frau von der Leyen begibt sich auf billigen Stimmenfang Zu der Ankündigung von Ursula von der Leyen, einen Mindestlohn in allen Branchen einführen zu wollen, erklärt die stellvertretende...

09.09.2011 SPD-Pressestelle Der 11. September: Terroristische Gewalt eine Geißel der Menschheit Anlässlich des 10. Jahrestags der Anschläge vom 11. September 2001 auf New York, Washington und Pennsylvania erklärt der Vorsitz...

09.09.2011 SPD-Pressestelle Ein Tag, den man nie im Leben vergisst" Erinnerungen der SPD-Spitze an 9/11 auf spd.de Zum Online-Beitrag "Ein Tag, den man nie im Leben vergisst", Erinnerungen der SPD-Spitze an 9/11 auf spd.de, ...

08.09.2011 SPD-Pressestelle Nahles: Klaus Wowereit steht für ganz Berlin Nach dem Fernsehduell zwischen Klaus Wowereit und Renate Künast erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Auch heute Abend ist deutlich geworde...

08.09.2011 SPD-Pressestelle Angelika Graf: Von der Leyen hat kein Konzept gegen Altersarmut Zu den rentenpolitischen Vorschlägen von Ursula von der Leyen erklärt die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus, Angelika Graf: Fra...

07.09.2011 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel zum Tod von Hans Apel Zum Tod von Hans Apel erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel: Mit Trauer und Anteilnahme habe ich die Nachricht...

02.09.2011 SPD-Pressestelle Nahles: Bundesregierung verfestigt die Langzeitarbeitslosigkeit Zu dem heute von DGB und Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgestellten arbeitsmarktpolitischen Appell erklärt SPD-Generalsekretärin ...

01.09.2011 SPD-Pressestelle SPD mit neuen Agenturpartnern Zur Entscheidung des SPD-Parteivorstands, sich in Zukunft von den beiden Berliner Agenturen Super an der Spree und Johanssen + Kretschmer beraten zu lassen, erklärt d...

31.08.2011 SPD-Pressestelle Der 1. September: Kein Frieden ohne Gerechtigkeit Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklären Sigmar Gabriel, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, und Martin Schu...

30.08.2011 SPD-Pressestelle Nahles: Sellering hält, was er den Menschen verspricht Nach dem Fernsehduell zwischen Erwin Sellering und Lorenz Caffier erklärt die Generalsekretärin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ...

30.08.2011 SPD-Pressestelle Nahles: Absurde Verdrehung der Tatsachen auf dem Arbeitsmarkt Zum heute vorgestellten Gutachten des arbeitgebernahen Instituts IW zur Niedriglohnbeschäftigung erklärt die Generalsekretärin der SPD...

30.08.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Bundesregierung muss Altersarmut endlich angehen Zu der Debatte über die Bekämpfung von Altersarmut erklärt die stellvertretende SPD Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Ges...

30.08.2011 SPD-Pressestelle Wowereit: Herzliche Grüße zum Ende des Ramadan Zum Ende des Fastenmonats Ramadan erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit: Zum A...

25.08.2011 SPD-Pressestelle ASJ: Direkte Demokratie auf Bundesebene! Zur Einführung Direkter Demokratie auf Bundesebene erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen ...

15.08.2011 SPD-Pressestelle Dittmar: Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz muss gestärkt werden! Zum 5. Jahrestag des Inkrafttretens des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitsk...

10.08.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Herr Lindner hat keine Ahnung von der Realität Zu den Forderungen der FDP, das Arbeitslosengeld I erneut zu kürzen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD, Manuela Schwesig: D...

08.08.2011 SPD-Pressestelle Erklärung des SPD-Präsidiums zum 50. Jahrestag des Mauerbaus: Keine Barrieren mehr gegen die Freiheit! Das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands hat in seiner heutigen Telefonscha...

03.08.2011 SPD-Pressestelle Schwesig: Familien erwarten konkretes Handeln von der Bundesregierung Zum heute vom Statistischen Bundesamt vorgestellten Bericht über die Lebenslage von Kindern in der Bundesrepublik erklärt die ...

01.08.2011 SPD-Pressestelle Wowereit: Ramadan kareem! Zum Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit: Heute beginnt de...

Archiv 2010

30.03.2010 Newsletter Programmdiskussion startet mit überwältigender Beteiligung "Wir geben den Startschuss für unsere Programmdiskussion, in die wir alle Menschen im Land ausdrücklich einbeziehen. Am Ende dieses Proze...

29.03.2010 Newsletter Jutta Steinruck: "Bekämpfung der Armut lässt sich nicht verschieben" SPD-Europaabgeordnete zu den Ergebnissen des EU- Rates Mit klaren Worten kommentierte Jutta Steinruck, SPD- Sozialexpertin de...

25.03.2010 Newsletter Lewentz: Gratulation - Frau Klöckner hat es wieder einmal geschafft "Heute bekommen die rheinland- pfälzischen Schulkinder Osterferien. Sie haben es verdient. Auch die designierte Spitzenkandidati...

25.03.2010 Newsletter "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" SPD- Europaabgeordnete Jutta Steinruck zum Equal Pay Day am 26.3.2010 Das Aktionsbündnis "Equal Pay Day" macht am 26. März 2010 bundesweit mit vielen Aktionen ...

25.03.2010 SPD und Gewerkschaften suchen ... SPD und Gewerkschaften suchen Schulterschluss Vor mehr als 600 Betriebsräten und Gewerkschaftern unterstrich Sigmar Gabriel am Montag in Bochum das wichtige Verhältnis von SPD und Gewerkschaften. B...

24.03.2010 Newsletter Equal Pay Day 2010 - Frauen verdienen mehr! Immer noch verdienen Frauen in Deutschland im Schnitt ein Viertel weniger als Männer. Damit ist Deutschland im europäischen Vergleich weiter trauriger S...

22.03.2010 Newsletter Raab: CDU nach sinkenden Umfragewerten verzweifelt auf Themensuche "Die rheinland-pfälzische CDU ist offenbar verzweifelt auf Themensuche", kommentiert die Generalsekretärin der rheinland-pfälzisc...

18.03.2010 Fairness auf dem Arbeitsmarkt Fairness auf dem Arbeitsmarkt Die SPD will mit grundlegenden Reformen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Die Begrenzung von Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, ein gesetzlicher Mindestlo...

18.03.2010 Newsletter Jutta Steinruck: "Generation Praktikum anständig behandeln" SPD-Europaabgeordnete fordert faire Chancen für junge Menschen auf dem Arbeitsmarkt Jutta Steinruck, Sozial- und Beschäftigungsexperti...

17.03.2010 Newsletter Raab: Billen wird für Baldauf und Klöckner zum Klotz am Bein "Mit Michael Billens Ankündigung, erneut für ein Direktmandat in seinem Wahlkreis Bitburg-Prüm zu kandidieren, offenbart sich schonungs...

12.03.2010 KettenreAktion für Zukunft – gegen Atom KettenreAktion für Zukunft und gegen Atom! Ein schlagkräftiges Bündnis aus Umweltverbänden, Initiativen und Parteien macht sich stark für die Fortsetzung des Atomausstiegs. Es geht darum, die von...

08.03.2010 Newsletter Beck und Raab: Kern klar im Amt bestätigt Der SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, und Generalsekretärin Heike Raab gratulieren Peter Kern zu seiner Wiederwahl als Bürgermeister von...

05.03.2010 Newsletter Meier, AsJ: Google Street View Hinweis auf Widerspruchsmöglichkeit Auch in Rheinland-Pfalz sind die Kamerafahrzeuge unterwegs, die im Auftrag des Internetdienstes Google Street View Aufnahmen v...

04.03.2010 Newsletter AfA: Betriebsratswahlen aktiv unterstützen Der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Alfred Klingel ruft die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Rheinland-Pfalz ...

03.03.2010 Newsletter Raab: SPD Rheinland-Pfalz unterstützt Kampagne gegen Kopfpauschale "Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder muss Zugang zur bestmöglichen gesundheitlichen Versorgung haben. Deshalb lehnt die SPD ...

02.03.2010 Newsletter Raab: CDU-Streit über Landesliste "In Mainz und Berlin gibt es nur noch Streitthemen in der CDU", so Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD. Wie brüchig die viel beschworene E...

01.03.2010 Newsletter Raab: Baldauf verhöhnt Geringverdiener Heike Raab, SPD-Generalsekretärin Rheinland-Pfalz, zu den Äußerungen von CDU-Landeschef Christian Baldauf: "Baldaufs Worte zum Mindestlohn sind Hohn in den...

01.03.2010 Newsletter Kulturforum der Sozialdemokratie Rheinland-Pfalz - Frühlingsempfang im Hambacher Schloss Das Hambacher Schloss, Wiege der deutschen Demokratie, war gestern Tagungsort und Thema des Frühlingsempfan...

05.03.2010 NEIN zur Kopfpauschale Kampagne gegen Kopfpauschale gestartet Die SPD kämpft für die Rettung der solidarischen Gesundheitsversorgung. Mit der schwarz-gelben Kopfpauschale würden 40 Millionen Menschen in Deutschland zu S...

26.02.2010 Newsletter Raab: CDU hat Kontakt zur Basis in Bitburg-Prüm verloren Die Kandidatenkür im Wahlkreis 21 Bitburg-Prüm kommt nach Ansicht der SPD-Generalsekretärin Heike Raab einem politischen Offenbarungseid de...

22.02.2010 Newsletter Beck, Raab: Sensationelles Ergebnis für Klaus Penzer "Das Ergebnis ist eine deutliche Bestätigung Deiner kontinuierlich guten Arbeit für die Verbandsgemeinde", so der Landesvorsitzende der rheinlan...

22.02.2010 Infoveranstaltung: "Realschule plus... Infoveranstaltung: "Realschule plus mit oder ohne Fachoberstufe" die SPD-Kreistagsfraktion führt am Mittwoch, 03.03.2010 um 19.00 Uhr in der Galerie 60, Salinenstraße 60, 55543 Bad Kreuznach eine V...

21.02.2010 Newsletter Raab: Wo bleiben die landespolitischen Fakten, Frau Klöckner? "Die ersten Regionalforen der rheinland-pfälzischen CDU haben bewiesen, Frau Klöckner muss noch lange zuhören, denn sie weiß noch nicht...

19.02.2010 Newsletter Nix Politik: it"s only show-time "Kaum ist der Aschermittwoch rum, gehen die närrischen Tage bei der rheinland-pfälzischen CDU los. Frei nach dem laufenden christdemokratischen Landtagswahl-Sessio...

18.02.2010 Newsletter Die Warheit über die Brotdos Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der rheinland-pfälzischen SPD, sicher hast Du von dem Wirbel um unsere Brotdose mit dem Logo "Eintritt frei!...

18.02.2010 Leistungswettbewerb braucht Mindestlohn Leistungswettbewerb braucht Mindestlohn Getrieben von der öffentlichen Kritik legt Guido Westerwelles nach in seinen Tiraden gegen Hartz-IV-Bezieher und den Sozialstaat und merkt dabei nicht, da...

12.02.2010 Unterstützung für Kinder, Jugendliche Mehr Unterstützung für Kinder und Jugendliche Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Regelsätze für Hartz IV neu berechnet werden müssen. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuel...

05.02.2010 Newsletter Lewentz: Klöckner macht Wahlkampf auf Kosten der Steuerzahler "Anscheinend hat die Bundesregierung der staunenden Öffentlichkeit bewusst die Tatsache verschwiegen, dass Julia Klöckner nur eine Hal...

04.02.2010 100 Tage Schwarz-Gelb: Westerwelle muss Afghanistan-Strategie vorlegen Ende Januar findet in London die internationale Afghanistan-Konferenz statt und der deutsche Außenminister Guido Westerwelle droht, dem Treffen fer...

03.02.2010 Newsletter SPD-Landesvorstand: Steuerflüchtige einfangen Der SPD-Landesvorstand Rheinland-Pfalz fordert von der Bundesregierung den Ankauf der Daten über deutsche Steuerhinterzieher in der Schweiz. Die Abwäg...

03.02.2010 Newsletter Raab: Jullien hat dem Ruf von Bad Bertrich geschadet "Der Fall Jullien treibt täglich neue Blüten", kommentiert SPD-Generalsekretärin Heike Raab die presseöffentlichen Verlautbarungen, dass Jullie...

03.02.2010 Newsletter SPD: "Aushungern" der öffentlichen Kassen stoppen Die rheinland-pfälzische SPD hat auf ihrer gestrigen Landesvorstandssitzung eine Resolution gegen die Steuerpläne der Bundesregierung verabschiede...

02.02.2010 Newsletter Frau Klöckner schweigt und schweigt - Steuerpolitisches Chaos in der CDU Während sich der rheinland-pfälzische Partei- und Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf gegen den Ankauf der "Steuersünder...

28.01.2010 Newsletter Raab: Der Don Quijote der CDU "Baldaufs Kampf gegen den Abgeordneten Billen gleicht dem Kampf des glücklosen spanischen Ritters Don Quijote gegen Windmühlen", kommentiert SPD-Generalsekretärin Hei...

28.01.2010 Röslers Zusatzbeiträge - Kopfpauschale Orientierung, Inhalt und "Kante" Arbeit und Bildung, mehr Lebenschancen für alle, mehr Fairness und soziale Gerechtigkeit. So hat Frank-Walter Steinmeier die Schwerpunkte des SPD-Regierungsprogramm...

26.01.2010 Afghanistan - Klare Abzugsperspektive Klare Abzugsperspektive gefordert Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier knüpfen Bedingungen an die Zustimmung der SPD zu den Plänen der Bundesregierung, die Zahl der deutschen Soldatinnen und ...

22.01.2010 Newsletter Lewentz: Kürzung bei Photovoltaikanlagen gefährdet Arbeitsplätze "Die Pläne der Bundesregierung, die Einspeisevergütung für Photovoltaikanlagen innerhalb weniger Monate gleich zweimal deutlich zu k...

22.01.2010 Newsletter Beck/Lewentz: Missbrauch der Leiharbeit beenden - Entschließung im Bundesrat "Die SPD Rheinland-Pfalz setzt sich dafür ein, dass der Missbrauch von Leiharbeit beendet wird." Das sagten der SPD-Pa...

20.01.2010 Newsletter Raab: Michael Fuchs verachtet die Arbeitslosen Der rheinland-pfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im Bund Michael Fuchs unterstützt die Forderung des ...

14.01.2010 Newsletter Raab: Baldaufs unerfüllbarer Wunschzettel "Baldaufs politischer Wunschzettel wird von Tag zu Tag länger und hat immer weniger Aussicht auf Erfüllung", erklärte SPD-Generalsekretärin Heike Raab am D...

08.01.2010 Westerwelle muss Afghanistan-Strategie Westerwelle muss Afghanistan-Strategie vorlegen Ende Januar findet in London die internationale Afghanistan-Konferenz statt und der deutsche Außenminister Guido Westerwelle droht, dem Treffen fer...

06.01.2010 Newsletter Heike Raab: CDU-Streit wird zum Rosenkrieg Sechs Stunden streitige Sitzung und CDU-Mann Billen bleibt Abgeordneter, das ist ein politisches Armutszeugnis für die gesamte rheinland-pfälzische CD...

29.04.2010 Newsletter Raab: Neuer CDU- Parteispendenskandal Zu dem Artikel "Die eigenen Jagdgenossen betrogen?" in der Rhein- Zeitung Ahrweiler vom 28.04.2010, erklärt SPD- Generalsekretärin Heike Raab: "Wieder einma...

29.04.2010 Merkel lädt zum Zocken ein Merkel lädt zum Zocken ein Die griechische Finanzkrise spitzt sich zu. Rating-Agenturen stufen Staatsanleihen für das Land inzwischen auf Ramschniveau ein Kredite werden für die griechische Regi...

28.04.2010 Newsletter Raab: Klöckner macht Wahlkampf auf Steuerzahlerkosten "Selbst Julia Klöckner macht mittlerweile keinen Hehl mehr daraus, dass sie Termine nur vordergründig als parlamentarische Staatssekretärin wa...

28.04.2010 Newsletter "Erfolgreiche Bildungspolitik ist Markenzeichen der SPD Rheinland- Pfalz" "Gute und gleiche Bildungschancen für Alle zu sichern, dieses Ziel prägt die Politik der rheinland- pfälzischen SPD." Das ...

23.04.2010 KettenreAktion für Zukunft – und gegen Merkel lädt zum Zocken ein Die griechische Finanzkrise spitzt sich zu. Rating-Agenturen stufen Staatsanleihen für das Land inzwischen auf Ramschniveau ein Kredite werden für die griechische Regi...

23.04.2010 Newsletter Jutta Steinruck: "Die Kommission muss konkrete Ziele vorlegen" Beschäftigungsexpertin nimmt Barroso ins Kreuzverhör "Wir brauchen jetzt effektive politische Maßnahmen zur Sicherung von Arbeitspl...

23.04.2010 KettenreAktion für Zukunft–gegen Atom! KettenreAktion für Zukunft - und gegen Atom! In wenigen Stunden, am Samstag, formiert sich zwischen den AKWs Krümmel und Brunsbüttel die 120 Kilometer lange Aktions- und Menschenkette gegen die sc...

21.04.2010 Newsletter Norbert Neuser und Jutta Steinruck: "Wir brauchen mehr Europa im Krisenmanagement und in der Verkehrspolitik!" Europäisches Parlament debattiert über Situation in der Luftfahrt nach Vulkanausbru...

21.04.2010 Newsletter Raab: Seit 19 Jahren erfolgreiche Politik für Rheinland- Pfalz Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD, erklärt: Am 21. April 1991 haben sich die Rheinland- Pfälzerinnen und...

17.04.2010 Newsletter Raab: Wer Klöckner wählt, wählt den Chaos- Club Zum Nominierungsparteitag der rheinland- pfälzischen CDU erklärt Heike Raab, SPD- Generalsekretärin: Baldauf hat dem öffentlichen Druck und den in...

16.04.2010 Newsletter Jutta Steinruck "Wir müssen die Bürger von Europa überzeugen" SPD-Europaabgeordnete nimmt morgen am Europa- Forum teil Jutta Steinruck, SPD- Europaabgeordnete nimmt am morgigen Samstag am Europa...

15.04.2010 Kraft Stop für "Steuersenkungs-Irrsinn" Kraft will "Steuersenkungs-Irrsinn" stoppen Wissenschaftler und Gewerkschaften lehnen die FDP-Steuerpläne ab. Scharfe Kritik kommt auch von den Kommunen, die vor harten Einschnitten bei Kinderbetr...

15.04.2010 Newsletter Lewentz: Julia Klöckner für PKW- Maut Roger Lewentz, Vorsitzender des Parteirates der rheinland- pfälzischen SPD, zur aktuellen Diskussion um die PKW- Maut: "Am Samstag muss Julia Klöckner endli...

14.04.2010 Newsletter Raab: Nichtwahl aus Angst vor Abwahl Zu der Verschiebung der Wahl des Landesvorsitzenden der rheinland- pfälzischen CDU sagt Heike Raab, SPD- Generalsekretärin: Die Angst vor einem schlechten Er...

14.04.2010 Newsletter Raab: Eigentor von Klöckner und Fuchs Zur Abschaffung der Steuerfreiheit von Sonn- und Feiertagsarbeit Zum heute in der Rheinpfalz erschienen Artikel "Liberale stellen Steuerrabatte in Frage" er...

09.04.2010 Über 50 KettenreAktionen am Samstag Über 50 KettenreAktionen am Samstag Am Samstag ist der Auftakt zur KettenreAktion gegen den Atomausstieg. Zwei Wochen vor der 120 Kilometer langen Menschenkette zwischen den Kernkraftwerken Krümmel...

07.04.2010 Newsletter Raab: Bürgerinnen und Bürger wollen mitreden "Mit der Programmdebatte zum Landtagswahlprogramm ist die rheinland- pfälzische SPD auf dem richtigen Weg. Neben zahlreichen Veranstaltungen findet auc...

01.04.2010 Newsletter Raab: CDU-Wirtschaftsrat zu Recht kritisch Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD, zur Kritik des Präsidenten des CDU- Wirtschaftsrates, Kurt Lauk, an der Arbeit der schwarz-...

25.05.2010 Newsletter Rückzug von Roland Koch Zum Rückzug des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch erklärt die Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD, Heike Raab: "Die Bekanntgabe von Roland Kochs län...

24.05.2010 Newsletter Stellungnahme zu Artikel in der Allgemeinen Zeitung "Klöckner: Beck ist deutscher 'Grieche'" vom 22. Mai 2010 Zu dem Artikel in der Allgemeinen Zeitung "Klöckner: Beck ist deutscher "Grieche" vom ...

19.05.2010 Newsletter Jutta Steinruck und Norbert Neuser: "Späte Einsicht nach öffentlichem Druck" Bundesregierung vollzieht Kurswechsel bei Besteuerung von Finanzspekulationen "Höchste Zeit, dass sich die Bundesregi...

17.05.2010 Newsletter Anschlag auf Wormser Synagoge mahnt zur Wachsamkeit Zum Brandanschlag auf die Wormser Synagoge erklärt die Generalsekretärin der SPD Rheinland- Pfalz, Heike Raab: "Der in der vergangenen Nacht v...

17.05.2010 Newsletter Raab: Wir gratulieren Manfred Scherer und der VG Sprendlingen- Gensingen "Die Bürgerinnen und Bürger der VG Sprendlingen- Gensingen haben sich mit Manfred Scherer für die Fortsetzung einer erfolgr...

17.05.2010 Newsletter Jutta Steinruck und Norbert Neuser: "Arbeitsplätze nicht kaputt sparen!" Die am Mittwoch von der EU- Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen zur Konsolidierung der Finanzen innerhalb der Eurozone dür...

14.05.2010 "Zockerei an den Finanzmärkten beenden" "Zockerei an den Finanzmärkten endlich beenden" Ein Rettungspaket von insgesamt 750 Milliarden Euro soll für unter Druck geratene EU-Mitgliedstaaten geschnürt werden. Das hatten die EU-Finanzminis...

12.05.2010 Newsletter Raab zu Pressemitteilung Rosenbauer Die Pressemitteilung des Generalsekretärs der rheinland- pfälzischen CDU, Dr. Josef Rosenbauer, kommentiert die Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD...

12.05.2010 Newsletter Raab: Keine Antwort ist auch eine Antwort In einem Interview im Mannheimer Morgen vom 8. Mai wird Julia Klöckner gefragt: Würden Sie auch als Oppositionsführerin in den Mainzer Landtag einziehen...

11.05.2010 Newsletter Raab: CDU steuert mit voller Kraft auf den Abgrund zu "CDU- Generalsekretär Rosenbauer steht offensichtlich mit dem Rücken an der Wand und entlarvt durch seine reflexartigen Äußerungen zu Phantom-...

09.05.2010 Newsletter Beck: Ein guter Tag für NRW und für Deutschland Der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Kurt Beck, gratuliert Hannelore Kraft zum Wahlergebnis bei der nordrhein-westfälis...

07.05.2010 NRW hat die Wahl NRW hat die Wahl Nordrhein-Westfalen steht vor dem Regierungswechsel. Kurz vor der Landtagswahl am Sonntag sehen immer mehr Umfragen Rot-Grün vorne. Kippen könnte so auch die schwarz-gelbe Bundesr...

05.05.2010 Newsletter Raab: Atomwaffen aus Deutschland und Europa abziehen Seit diesem Montag tagt die alle fünf Jahre stattfindende Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags. Anlässlich der Beratungen in New Yo...

05.05.2010 Newsletter Jutta Steinruck und Norbert Neuser: "Ministerrat muss endlich die Verbraucher schützen" Umweltausschuss für mehr Verbraucherschutz bei Klonfleisch, GVO & Co Der Ausschuss für Umweltfragen, Volksg...

04.05.2010 Newsletter Raab: Klöckners neuer Coach heißt Böhr "Alt- Weinkönigin" spielt Fußballfan Kommentar der Mainzer Rhein- Zeitung vom 30.04. zum Besuch der CDU- Frau Klöckner beim Bundesligaspiel Eintracht Frank...

30.04.2010 Newsletter - Termine am 1. Mai Aufruf der SPD Rheinland- Pfalz zum 1. Mai 2010 Der 1. Mai, der Tag der Arbeit, steht unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise. Sozialdemokratische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik,...

31.07.2010 SPD-Pressestelle ++Schwesig: Schröders Familienpolitik ist beschämend++ Zu der aktuellen Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung über die Folgen der Sparpläne der Union beim Elterngeld erklärt die stellvertrete...

31.07.2010 SPD-Pressestelle ++Olaf Scholz: Gequatsche über Rentengarantie endlich stoppen++ Zu dem Vorstoß von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich zur Abschaffung der Rentengarantie erklärt der stellvertretende SPD-...

30.07.2010 SPD-Pressestelle ++Nahles: Arbeitgeber aus der Selbstverwaltung ausschließenk++ Zur Diskussion um die Selbstverwaltung in der Gesetzlichen Krankenversicherung erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Nach...

30.07.2010 SPD-Pressestelle ++Wowereit: Bessere Bildung verhindert Fachkräftemangel ++ Zu den Forderungen von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, den Zuzug von ausländischen Fachkräften zu erleichtern, erklärt der ste...

30.07.2010 SPD-Pressestelle ++Schwusos: Mappus steht für rückwärtsgewandte Politik++ Anlässlich des CSD in Stuttgart, Mainz und Würzburg am 31. Juli 2010 erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der S...

29.07.2010 SPD-Pressestelle ++Schwesig: Bessere Unterstützung für Alleinerziehende ++ Anlässlich der heutigen Präsentation der Ergebnisse des Mikrozensus 2009 zur Lage der Alleinerziehenden in Deutschland erklärt die stellve...

29.07.2010 SPD-Pressestelle ++Nahles: Arbeitsmarktzahlen sind trügerisch++ Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen im Juli 2010 erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Die Lage auf dem Arbeitsmarkt entwickelt sich weit...

28.07.2010 SPD-Pressestelle ++Sigmar Gabriel: SPD für Volksentscheide auch auf Bundesebene++ Nach einer aktuellen Umfrage spricht sich die Mehrheit der Bundesbürger für Volksentscheide auch auf Bundesebene aus. Dazu erklärt ...

28.07.2010 SPD-Pressestelle ++Sigmar Gabriel: SPD für Volksentscheide auch auf Bundesebene++ Nach einer aktuellen Umfrage spricht sich die Mehrheit der Bundesbürger für Volksentscheide auch auf Bundesebene aus. Dazu erklärt ...

28.07.2010 SPD-Pressestelle ++Nahles: Schutz vor Billiglöhnen und Ausbeutung endlich umsetzen++ Zu den Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) über Stellenangebote am Arbeitsmarkt und in der Leiharbeitsbranche erklärt die...

27.07.2010 SPD-Pressestelle ++Neutralität des Netzes verhindert digitale Spaltung++ Zu der von Telekom-Chef René Obermann angestoßenen Debatte für die Abschaffung der Netzneutralität erklärt der netzpolitische Sprecher der S...

26.07.2010 SPD-Pressestelle ++Erika Drecoll: Die Rentengarantie muss erhalten bleiben++ Zu dem Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Brüderle zur Abschaffung der Rentengarantie erklärt die Bundesvorsitzende der AG 60 plus, E...

26.07.2010 SPD-Pressestelle ++Olaf Scholz: Die Rentengarantie ist vernünftig und finanzierbar++ Zu dem Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Brüderle zur Abschaffung der Rentengarantie erklärt der stellvertretende SPD-Partei...

24.07.2010 SPD-Pressestelle ++Gabriel: Die Tragödie in Duisburg erfüllt uns mit großer Trauer++ Zur Katastrophe auf der Love Parade in Duisburg erklärt der Parteivorsitzende der SPD Sigmar Gabriel: Die Tragödie in Duisburg ...

23.07.2010 SPD-Pressestelle ++Die SPD beim Christopher Street Day in Braunschweig und Saarbrücken++ Anlässlich des CSD Braunschweig am 24. Juli 2010 und in Saarbrücken am 25. Juli 2010 erklärt der Vorsitzende des Arbeitskrei...

21.07.2010 SPD-Pressestelle ++Wowereit: Mit Krippenausbau Startchancen von Kindern aus sozial schwachen Familien verbessern++ Anlässlich der heutigen Beratungen im Kabinett zum Thema "Kita-Ausbau" erklärt der Stellvertretend...

21.07.2010 SPD-Pressestelle ++50 Jahre VW-Gesetz++ Anlässlich des 50. Jahrestages des "VW-Gesetzes" am 21. Juli 2010 erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel: Mit dem heute vor 50...

20.07.2010 SPD-Pressestelle ++Nahles und Wieczorek-Zeul: Bundesregierung muss zu ihrem Wort stehen!++ Zu den Plänen der Bundesregierung , die Mittel für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria zu ...

19.07.2010 SPD-Pressestelle ++Nahles: Glückwunsch: Schwusos werden beim CSD in Frankfurt am Main ausgezeichnet++ Anlässlich der Prämierung des Wagens der SPD und des Arbeitskreises der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwuso...

16.07.2010 SPD-Pressestelle ++Schwusos: Bayern doch ein toleranter und offener Freistaat für Lesben und Schwule im öffentlichen Dienst?++ Anlässlich des Beschlusses des bayerischen Landtags, der eine Öffnung des Beamten- und...

16.07.2010 SPD-Pressestelle ++Drecoll: Mindestlohn in der Pflegebranche war überfällig++ Zum vereinbarten Mindestlohn in der Pflegebranche erklärt die Bundesvorsitzende der SPD AG 60 plus, Erika Drecoll: Endlich wurde der M...

16.07.2010 SPD-Pressestelle ++Schwusos: In Deutschland ist kein Platz für Hass gegen Schwule, Lesben und Transgender++ Anlässlich des CSD in Bielefeld, Cottbus, Frankfurt/Main, Leipzig, München, Münster und Rostock am 17. Ju...

15.07.2010 SPD-Pressestelle ++Nahles: Ombudsrat für Lebensmitteleinzelhandel++ Nach dem heutigen Gespräch über die Situation des Lebensmitteleinzelhandel mit Micha Heilmann, Leiter des Hauptstadtbüros der Gewerkschaft Nahrun...

15.07.2010 SPD-Pressestelle ++Schwusos zum EuroPride in Warschau++ Anlässlich des EuroPrides am 17. Juli 2010 erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) - zuständig f...

15.07.2010 SPD-Pressestelle ++Bundesvorstand der Schwusos gratuliert Hannelore Kraft++ Zur erfolgreichen Wahl von Hannelore Kraft zur ersten Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen erklärt der Bundesvorsitzende de...

15.07.2010 SPD-Pressestelle ++Ferner: Gratulation zur Wahl von Hannelore Kraft zur neuen nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin++ Die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Fer...

13.07.2010 SPD-Pressestelle ++Wowereit: Bundesregierung versagt bei Anerkennung von Einwanderern++ Anlässlich der gestern veröffentlichten Ergebnisse der Internationalen Migrationsstudie der OECD erklärt der stellvertretende...

09.07.2010 SPD-Pressestelle ++Schwusos: "Schwarz-Gelbe Bundesregierung muss endlich zeigen was ihre Versprechungen im Koalitionsvertrag wirklich wert sind"++ Anlässlich der ersten Beratung des Antrages des Landes Berlins im ...

09.07.2010 SPD-Pressestelle ++Verursacher der Krise müssen zur Verantwortung gezogen werden++ Zur Finanztransaktionssteuer erklären die ehemalige Bundesministerin und Vorsitzende des Forums Eine Welt, Heidemarie Wieczorek-Ze...

09.07.2010 SPD-Pressestelle ++Stange: Schwarz-Gelb bedient erneut die Reichen und lässt die Mehrheit der Studenten im Regen stehen++ Zu den heutigen Beschlüssen des Bundesrats zur Studienfinanzierung erklärt die Vorsitzende ...

09.07.2010 SPD-Pressestelle ++Kraft: Mövenpickpolitik jetzt auch für Studenten++ Zu den heutigen Beschlüssen des Bundesrates, den Gesetzesentwurf zur BAföG-Erhöhung in den Vermittlungsausschuss zu überweisen und das National...

08.07.2010 SPD-Pressestelle ++Keine Wohngeldkürzung!++ Zu den Sparplänen der Bundesregierung beim Wohngeld erklärt Erika Drecoll, Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus: "Die von der Schwarz-Gelben Bundesregierung geplante Wo...

08.07.2010 SPD-Pressestelle ++Kurzarbeit muss Dauerbrenner bleiben++ Zum Thema Kurzarbeit als notwendiges arbeitsmarktpolitisches Instrument erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Kurzarbeit ist das "deutsche Wund...

08.07.2010 SPD-Pressestelle ++Kolbow: Guttenberg muss sicherheitspolitische Geisterfahrt beenden++ Anlässlich der 2. Sitzung des Arbeitskreises Bundeswehr und Sicherheit beim SPD-Parteivorstand erklärt der Vorsitzende des Ar...

07.07.2010 SPD-Pressestelle ++Schwesig: Merkel-Regierung kassiert Unterstützung für Familien wieder ein++ Zu dem beschlossenen Sparpaket der schwarz-gelben Regierung erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministe...

07.07.2010 SPD-Pressestelle ++Wowereit: Böhmer ist abgekoppelt von der konservativen Wirklichkeit++ Anlässlich der Veröffentlichung des Integrationsberichts der Bundesregierung durch die Integrationsbeauftragte Böhmer erklär...

07.07.2010 SPD-Pressestelle ++Stange: Migrantenkinder besser fördern von Anfang an++ Zu dem heute im Bundeskabinett beratenen Integrationsbericht der Bundesregierung erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bild...

06.07.2010 SPD-Pressestelle ++Für echte Chancengleichheit in Politik und Gesellschaft - SPD gründet Arbeitskreis Integration und Migration++ Zur gestrigen Gründung des "Arbeitskreises Integration und Migration" in der SPD, a...

05.07.2010 SPD-Pressestelle ++Stange: Gebührenfreie Bildungsinfrastruktur statt warmer Worte und bürokratischem Monster++ Zu den Äußerungen von Bundessozialministerin von der Leyen erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinsc...

05.07.2010 SPD-Pressestelle ++Schwesig: Bei Kindern darf nicht gespart werden++ Zu den Äußerungen von Bundessozialministerin von der Leyen zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den Kinderregelsätzen erkl...

05.07.2010 SPD-Pressestelle ++Sparen nur auf Kosten der Armen und Schwachen ist unsozial++ Zu der geplanten Erhöhung des Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung erklärt die Bundesvorsitzende AG SPD 60 plus, Erika...

03.07.2010 SPD-Pressestelle ++ASJ fordert ein Gesamtkonzept bei der Förderung von Kindern++ Zur Veranstaltung "Familie, Kinder und der Sozialstaat was können, was müssen wir uns leisten?" am 3. Juli in Berlin erklärt der V...

03.07.2010 SPD-Pressestelle ++Schwesig: Familienministerin muss armen Kindern sofort helfen++ Zu dem CDU-Leitantrag zur Bekämpfung der Kinderarmut erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Soziales und...

02.07.2010 SPD-Pressestelle ++Projektgruppe Bürgersozialversicherung nimmt ihre Arbeit auf++ Zur heutigen Konstituierung der Projektgruppe Bürgersozialversicherung teilt die stellvertretende Sprecherin des SPD-Parteivorstand...

01.07.2010 SPD-Pressestelle ++Die SPD beim Christopher-Street-Day in Schwerin und Köln++ Anlässlich des CSD Schwerin am 3. Juli 2010 sowie des Colognepride am 4. Juli 2010 erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Lesben un...

30.09.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Licht und viel Schatten auf dem Arbeitsmarkt...

30.09.2010 SPD-Pressestelle Erklärung zum internationalen Tag der älteren Menschen...

29.09.2010 SPD-Pressestelle ++Wowereit: Klimaschutz nicht einseitig zulasten der Mieter++ Zu den jüngsten Äußerungen von Angela Merkel zur energetischen Gebäudesanierung erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Be...

27.09.2010 SPD-Pressestelle ++Schwesig: Vorschläge zeigen keinen Weg aus Kinderarmut++ Zu der von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossenen Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze um fünf Euro erklärt die stellvertretende SP...

27.09.2010 SPD-Pressestelle ++Sigmar Gabriel gratuliert Edward Miliband++ Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, gratuliert dem Vorsitzenden der Labour Partei, Edward Miliband, zu seine...

15.09.2010 SPD-Pressestelle ++Kraft: SPD will schnelle Einigung für starkes BAföG++ Zu der Entscheidung im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat, über die geplante BAföG-Erhöhung in einer Arbeitsgruppe zu verhand...

15.09.2010 SPD-Pressestelle ++Sigmar Gabriel und Andrea Nahles bei Anti-Atom-Demo++ Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles nehmen am kommenden Samstag an der Anti-Atom-Demo in Be...

15.09.2010 SPD-Pressestelle ++Rede Sigmar Gabriel zum Entwurf des Bundeshaushalts 2011 im Deutschen Bundestag++ Mittwoch, dem 15. September 2010. - Es gilt das gesprochene Wort - Es ist keine große intellektuelle Herausfo...

14.09.2010 SPD-Pressestelle ++Nahles: Alle Jugendlichen brauchen eine Perspektive - eine psychologische Zweidrittelgesellschaft verhindern++ Zur Veröffentlichung der 16. Shell-Jugendstudie erklärt die Generalsekretärin der S...

14.09.2010 SPD-Pressestelle ++Kraft: Studienförderung ideologiefrei gestalten++ Zu den heutigen Verhandlungen über die geplante BAföG-Erhöhung im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat erklärt die stellvertretende...

13.09.2010 SPD-Pressestelle ++SPD ruft zur Anti-Atom-Demonstration auf++ Der SPD-Parteirat hat auf seiner heutigen Sitzung folgende Resolution zum Thema "Widerstand gegen den Deal mit der Atom-Lobby" verabschiedet: Die Bun...

09.09.2010 SPD-Pressestelle Stadtansichten im Netz gestalten: Datenschutz und Transparenz statt Symbolpolitik Zur Diskussion um neue Internetdienste erklären der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand Marc ...

09.09.2010 SPD-Pressestelle ++Böhning/ Vogt: Mehr Freiheit wagen!++ Anlässlich der Großdemonstration "Freiheit statt Angst" am 11. September 2010 in Berlin erklären Björn Böhning, Mitglied des SPD-Parteivorstands und Leiter ...

08.09.2010 SPD-Pressestelle ++Sigmar Gabriel gratuliert Ingrid Matthäus-Maier zum 65. Geburtstag++ Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert Ingrid Matthäus-Maier zum 65. Geburtst...

07.09.2010 SPD-Pressestelle ++Stange: Bildung rechnet sich++ Zu der heute präsentierten OECD-Studie "Bildung auf einen Blick" erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB), Dr. Eva-Maria Stange...

07.09.2010 SPD-Pressestelle ++Kraft: Niemanden ohne Berufsabschluss zurücklassen++ Zu dem heute präsentierten OECD-Bericht "Bildung auf einen Blick" erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und NRW-Ministerpräsidentin Ha...

06.09.2010 SPD-Pressestelle ++Schäfer-Gümbel/Kelber: Bundesregierung verscherbelt Deutschlands Energiezukunft an Atomlobby++ Anlässlich der heutigen Sitzung der Energiekommission beim SPD-Parteivorstand erklären die Leiter d...

01.09.2010 SPD-Pressestelle ++Wowereit: Sparpläne gefährden soziale Balance++ Zu den heutigen Beratungen im Bundeskabinett zum Haushaltsbegleitgesetz und der am Freitag stattfindenden außerordentlichen Bauministerkonferenz e...

01.09.2010 SPD-Pressestelle ++Nahles: Bundesregierung beschließt Offenbarungseid++ Zu dem heute beschlossenen Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Die Bundesregierun...

01.09.2010 SPD-Pressestelle ++Bundeswehrreform: Chancen nicht leichtfertig verspielen++ Anlässlich der heutigen Vorstellung der Bundeswehrreformpläne durch Verteidigungsminister zu Guttenberg in der Sondersitzung des Verteid...

01.09.2010 SPD-Pressestelle ++Schwesig: Bundesregierung schwingt den Sparhammer gegen Familien++ Zu dem heute vom Kabinett beschlossenen Sparpaket der Bundesregierung erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Minist...

31.08.2010 SPD-Pressestelle ++Thierse: Kultur der Anerkennung++ Anlässlich der aktuellen Debatte, die durch das Buch von Thilo Sarrazin ausgelöst wurde, erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, Dr. h.c....

31.08.2010 SPD-Pressestelle ++Nahles: Nachhaltiger Aufschwung erfordert gute Arbeit und höhere Löhne++ Zu den aktuellen Zahlen vom Arbeitsmarkt erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Die wirtschaftliche Erhol...

31.08.2010 SPD-Pressestelle ++Der 1. September: Bleibende Mahnung, Aufforderung und Verpflichtung++ Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklären Sigmar Gabriel, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutsch...

30.08.2010 SPD-Pressestelle ++SPD-Parteivorstand beschließt Resolution: "Soforthilfe für die Kommunen Gewerbesteuer weiterentwickeln"++ Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzungen folgende Resolution zur Verbe...

30.08.2010 SPD-Pressestelle ++SPD-Parteivorstand beschließt Leitantrag: "Deutschland besser regieren! Neues Wachstum - Unser Projekt für ein faires Deutschland"++ Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung folgen...

30.08.2010 SPD-Pressestelle ++SPD-Parteivorstand beschließt Leitantrag:"Fairness auf dem Arbeitsmarkt"++ Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Leitantrag für den außerordentlichen Bundesparteitag ...

28.08.2010 SPD-Pressestelle ++Gröhes Äußerungen beschämend für die CDU++ Zu den Äußerungen von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Es ist beschämend für eine einstmals stolze P...

27.08.2010 SPD-Pressestelle ++Stange: Schluss mit der Schulpolitik des 19. Jahrhunderts++ Zu den Ergebnissen einer Bertelsmann-Studie zur Schule der Zukunft erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der ...

05.08.2010 SPD-Pressestelle ++Schwusos beim Christopher Street Day in Hamburg, Essen und Nürnberg++ Anlässlich des CSD in Hamburg, Essen und Nürnberg am 7.August 2010 erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Sch...

02.08.2010 SPD-Pressestelle ++Schwusos: Mappus zeigt Lesben und Schwulen die kalte Schulter ++ Zum Wahlkampfauftakt der SPD Baden-Württemberg und dem Christopher-Street-Day am Samstag in Stuttgart erklärt der Bundesvorsitzen...

07.09.2010 Newsletter Cattenom non merci! SPD Rheinland-Pfalz und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rufen auf zur Beteiligung an der Demonstration am 18.9. gegen das Atomkraftwerk Cattenom. Zur Demonstration am Samstag, 18. Sept...

06.09.2010 Newsletter Beck/Muscheid: "Weiterbildung sichert Zukunft von Arbeitsplätzen und Unternehmen" Die Sicherung des Fachkräftepotentials für die Zukunft muss auch durch eine Stärkung der beruflichen Weiterbildung...

06.09.2010 Newsletter Raab: Kennt Klöckner die Realitäten in Rheinland-Pfalz? "Kennt Julia Klöckner die Realität in Rheinland-Pfalz?" fragt sich SPD-Generalsekretärin Heike Raab angesichts der heute in der BILD-Zeitung...

02.09.2010 Newsletter Raab: Guten Morgen, Herr Rosenbauer! Die SPD-Generalsekretärin Heike Raab zur heutigen Pressemitteilung von CDU-Generalsekretär Josef Rosenbauer: "Leider versteht die CDU von Online-Kampagnen of...

02.09.2010 Newsletter Raab: Fuchs vertritt Interessen der Atomlobby Die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab zum heute in der Rhein-Zeitung erschienenen Interview mit dem rheinland-pfälzischen CDU-Bund...

01.09.2010 Newsletter SPD präsentiert Weiterbildungsangebot Am diesjährigen Tag der rheinland-pfälzischen SPD in Ludwigshafen präsentierte sich die SPD mit einem breit aufgestellten Weiterbildungsangebot für ihre Mitgl...

27.08.2010 Wer länger arbeiten soll braucht Arbeit Hilfe für Pakistan Pakistan steht unter Wasser. Inzwischen sind über 20 Millionen Menschen auf der Flucht. Es sind die größten Überschwemmungen aller Zeiten im Land. Die Flutopfer sind dringend au...

27.08.2010 Newsletter Raab / Schäfer-Gümbel: Gebührenfreie Bildung für Alle statt Neiddebatte zwischen den Ländern Die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab und der hessische SPD-Landesvorsitzende Thors...

24.08.2010 Newsletter Raab: Widersprüchliches zur Wehrpflicht bei der CDU - SPD Rheinland-Pfalz formuliert Antrag für Bundesparteitag Die SPD-Generalsekretärin Heike Raab begrüßt, dass sich Verteidigungsminister Gutte...

23.08.2010 Newsletter Bundeswehrreform | Lewentz: Schlüssiges Konzept nicht erkennbar Den Vorschlag zur Bundeswehrreform von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kommentiert der Parteiratsvorsitzende...

19.08.2010 Newsletter Raab: Nichts Neues aus Maria Laach Zur Klausurtagung der rheinland-pfälzischen CDU Die Klausurtagung der rheinland-pfälzischen CDU hat nach Ansicht von SPD-Generalsekretärin Heike Raab keine...

19.08.2010 Newsletter Raab: Linke offenbar ohne funktionierende Parteistruktur Zur "Karteileichen-Affäre" der Linkspartei "Die Linke stellt erneut auch in Rheinland-Pfalz unter Beweis, dass sie nicht nur keine progr...

17.08.2010 Newsletter Raab: Julia Klöckner und täglich grüßt das Murmeltier Die heutigen Äußerungen der CDU-Kandidatin Julia Klöckner zum Thema Bildungs-Chipkarte kommentiert die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekr...

13.08.2010 Newsletter Raab: Will Klöckner Ministerpräsidentin in Hessen werden? Die heutigen Äußerungen der CDU- Kandidatin Julia Klöckner kommentiert die rheinland- pfälzische SPD- Generalsekretärin Heike Raab: "Auf...

13.08.2010 Newsletter Raab: Über 2000 Unterstützer bei "Ich und Kurt Beck" "Innerhalb kürzester Zeit haben sich über 2000 Personen auf der Website www.ichundkurtbeck.de registriert und bekunden damit ihre Unterstützung...

12.08.2010 Mehr Flexibilität beim Renteneintritt Mehr Flexibilität beim Renteneintritt Die SPD will mehr Flexibilität beim Übergang vom Berufsleben zur Rente ermöglichen. Denn: Ohne eine höhere Erwerbsbeteiligung von über 60-Jährigen sei die Erhö...

10.08.2010 Newsletter Luftverkehrsabgabe gefährdet hunderte Arbeitsplätze in Rheinland- Pfalz Mainz/Boppard. Hunderte von Arbeitsplätzen an den beiden rheinland- pfälzischen Flughäfen Frankfurt- Hahn und Zweibrücken si...

10.08.2010 Newsletter "Forderung nach Sonderdezernaten ist sachfremd" Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Rheinland- Pfalz "Die Forderung, zur Verfolgung von Straftaten gegen Polizeibeam...

07.08.2010 Newsletter Raab: FDP kämpft für arme Vielflieger Die Generalsekretärin der SPD Rheinland- Pfalz, Heike Raab, hat den Vorstoß des FDP- Politikers Paul Friedhoff zur geplanten Flugverkehrsabgabe (also einer St...

05.08.2010 Newsletter Tour de Plaisir statt Politik Show statt Politik ist wieder einmal das Motto von Julia Klöckner, MdB kommentiert Heike Raab, SPD Generalsekretärin, die der Presse vorgestellten Sommertermine der C...

30.07.2010 Mehr Hilfe für Alleinerziehende Mehr Hilfe für Alleinerziehende Alleinerziehende tragen ein deutlich höheres Armutsrisiko als andere Familien. Das belegen aktuellen Daten des Statistischen Bundesamtes. Die SPD hatte bereits im A...

27.07.2010 Newsletter Raab: Realitätsverlust und neuer Krach in der rheinland-pfälzischen CDU? Presseberichten zufolge kritisiert der Chef der rheinland-pfälzischen CDU, Christian Baldauf, den Dauerkrach in der Bundesr...

23.07.2010 "Heißer Herbst" für die Kanzlerin "Heißer Herbst" für die Kanzlerin Mit einer überraschend positiven Einschätzung der Lage hat sich Angela Merkel in den Sommerurlaub verabschiedet. Ungeachtet der Querelen in der Koalition, fehlend...

22.07.2010 Newsletter Raab: Große Persönlichkeit und engagierter Koblenzer Sozialdemokrat Zum Tod von Günter Pauli "Günter Pauli war eine große Persönlichkeit und ein engagierter Koblenzer Sozialdemokrat." Mit diesen ...

16.07.2010 Newsletter Raab: Investiert CDU jetzt blind ins Marketing? Die CDU- Politikerin Julia Klöckner hat bekanntgegeben, dass der derzeitige Pressesprecher des hessischen Umweltministeriums "Kommunikationsdirektor...

15.07.2010 SPD-Newsletter: Volle Kraft für NRW Volle Kraft für NRW Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen kann ihre Arbeit aufnehmen. Am Mittwoch wurde Hannelore Kraft zur neuen Ministerpräsidentin gewählt. Der SPD-Vorsitzende Sig...

15.07.2010 Newsletter Jutta Steinruck: "EU- Kommission unterstützt Aufruf zur Scheinselbständigkeit " Die EU- Kommission ist über eine Agentur am Enterprise- Europe- Network (EEN) beteiligt, welches kleinere und mittle...

14.07.2010 Newsletter Jutta Steinruck "Gute Arbeit bekommt in Europa eine neue Chance" Beschäftigungs- und Sozialausschuss stimmt Beschäftigungspolitische Leitlinien ab "Es ist ein großer Erfolg, dass wir den schwache...

14.07.2010 Newsletter Raab: Große Chance für NRW Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD, gratuliert Hannelore Kraft zur Wahl als Ministerpräsidentin von Nordrhein- Westfalen: "Ich gratuliere Han...

14.07.2010 Newsletter Jutta Steinruck und Ulrike Rodust: "Saisonarbeitskräfte vor Ausbeutung schützen" SPD- Europaabgeordnete zum heute von der EU- Kommission vorgestellten Richtlinienentwurf zur Beschäftigung von Sais...

13.07.2010 Newsletter Raab: Viel Lärm um nichts Heike Raab, MdL und SPD- Generalsekretärin, zeigt sich verblüfft über die Äußerungen der CDU- Politikerin Klöckner, die Presseberichten zu Folge bei einem Besuch am Mitte...

08.07.2010 Kopfpauschale durch die Hintertür Kopfpauschale durch die Hintertür Als ein "System zum Abkassieren der gesetzlich Versicherten" hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Gesundheitsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuel...

07.07.2010 Newsletter Jutta Steinruck und Norbert Neuser: "Schluss mit Bonuswahnsinn im Bankenwesen" EU- Parlament verschärft Eigenkapitalvorschriften für Banken "Es ist höchste Zeit, dass der Bonuswahnsinn im Banken...

07.07.2010 Newsletter Online- Unterstützerplattform für die Landtagswahl 2011 | "Ich und Kurt Beck": Jeder kann mitmachen! "In zehn Tagen über 1200 Unterstützer für Kurt Beck - das hat unsere Erwartungen übertroffen". ...

01.07.2010 Joachim Gauck - "Ich werde da weitermac "Ich werde da weitermachen" Joachim Gauck hat dem neuen Bundespräsidenten Christan Wulff zu seiner Wahl gratuliert und für seine Amtsführung die besten Wünsche übermittelt. Das durch seine eigene K...

29.06.2010 Newsletter Julia Klöckner zum Thema Bahnlärm im Mittelrheintal Lewentz: "Es gibt Geschickte und Gesandte" Roger Lewentz, Parteiratsvorsitzender der SPD Rheinland- Pfalz, kommentiert die Terminankündigung v...

29.06.2010 Newsletter Raab: Misstrauensvotum für Klöckner Die gestrige Nominierung von Michael Billen als Landtagskandidat für den Wahlkreis Bitburg- Prüm kommentiert die rheinland- pfälzische SPD- Generalsekretärin He...

25.06.2010 Newsletter Raab: CDU- Schlingerkurs bei Atompolitik Die harte Kritik des Vorsitzenden der CDU- Mittelstandsvereinigung Josef Schlarmann am Schlingerkurs der Bundesregierung in der Energiepolitik kommentie...

24.06.2010 "Freiheit - Verantwortung - Gemeinsinn" "Freiheit - Verantwortung - Gemeinsinn" "Joachim Gauck bringt ein Leben in die Kandidatur." Eindrucksvoll bestätigte der überparteiliche Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten in einer politis...

24.06.2010 Newsletter Ordentlicher Landesparteitag der SPD Rheinland- Pfalz "Ich freue mich auf den ordentlichen Landesparteitag. Aussprachen zu den 35 Anträgen und die Vorstellung eines ersten Entwurfs unseres Regieru...

24.06.2010 Newsletter Jutta Steinruck: "Armutsbekämpfung duldet keinen Aufschub" SPD- Europaabgeordnete fordern ehrgeizigere Ziele bei Armutsbekämpfung In der Plenardebatte des Europäischen Parlaments am Mittwoch in ...

23.06.2010 Newsletter Kurt Beck würdigt Dorothee Giani-Dröscher "Dorothee Giani- Dröscher war eine herausragende Persönlichkeit und eine äußerst engagierte Sozialdemokratin". Mit diesen Worten würdigt der rheinland- pf...

23.06.2010 Newsletter Raab: CDU muss Finanzierung offenlegen "Die rheinland- pfälzische CDU klagt seit ihrer Finanzaffäre und den daraus resultierenden Strafzahlungen über leere Kassen und Handlungsunfähigkeit. Noch ni...

18.06.2010 "Es geht ums Ganze" "Es geht ums Ganze" Stück für Stück zerlegt sich die schwarz-gelbe Bundesregierung und lässt jegliche Handlungsfähigkeit vermissen mitten in der schweren Finanz- und Eurokrise. Nun hoffen Union u...

13.06.2010 Newsletter Landratswahl in Birkenfeld/Oberbürgermeisterwahl in Speyer SPD- Generalsekretärin Heike Raab zum Ergebnis der Stichwahl im Kreis Birkenfeld und dem Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl in Speyer ...

11.06.2010 Schwarz-gelbes "Dokument des Versagens" Schwarz-gelbes "Dokument des Versagens" Rund fünf Milliarden Euro will Schwarz-Gelb allein im kommenden Jahr im sozialen Bereich und in der aktiven Arbeitsmarktpolitik kürzen. In den Folgejahren d...

08.06.2010 Newsletter Raab: CDU nimmt die Sorgen der Menschen nicht ernst "Die künftige CDU-Landesvorsitzende Klöckner versucht, den Menschen Sand in die Augen zu streuen", kommentiert Heike Raab, SPD-Generalsekretärin...

04.06.2010 Bundespräsidenten-Wahl Fortschritt für Europa Für eine neue europäische Idee wirbt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und fordert eine gemeinsame Wirtschafts-, Finanz- und Steuerpolitik. Im Kern gehe es darum, "dass d...

02.06.2010 Newsletter "Mehr Gemeinsamkeiten als Gegensätze" Der SPD- Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, stellte heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Fabian Löffler, Vorsitzender der Jusos Rheinl...

02.06.2010 Newsletter Jutta Steinruck und Evelyn Regner: "Faire Praktika für alle" Beschäftigungsausschuss fordert ausreichenden Versicherungsschutz und angemessene Bezahlung für Praktikanten Die Rechte von Praktikan...

30.12.2010 SPD-Pressestelle Wieczorek-Zeul fordert von der Bundesregierung massive Abrüstungsbemühungen im UN-Sicherheitsrat...

30.12.2010 SPD-Pressestelle Gute Vorsätze für 2011: Verlässlichkeit und Teilhabe statt Ausgrenzung - Bildung statt Kriminalität...

29.12.2010 SPD-Pressestelle Schwesig: Gesundheitsreform ist der gewollte Bruch mit dem Solidarsystem...

28.12.2010 SPD-Pressestelle Wowereit: Schwarzes Jahr für die Kommunen...

22.12.2010 SPD-Pressestelle Maas: Verschärfung des ungarischen Medienrechts ein massiver Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit...

22.12.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel appelliert an Alexander Lukaschenko...

21.12.2010 SPD-Pressestelle Dittmar: Es geht um Kinder, Herr Kauder, nicht um Ideologie!...

16.12.2010 SPD-Pressestelle Wowereit: Bundesregierung ruiniert Kommunen...

14.12.2010 SPD-Pressestelle Nahles: BAG-Urteil ist gut für die Menschen...

14.12.2010 SPD-Pressestelle Rede Sigmar Gabriel bei der Afghanistan-Konferenz in Berlin...

13.12.2010 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Präsidiums: Ziviles Engagement der jungen Menschen besser unterstützen...

13.12.2010 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Für eine wirksame Rüstungskontrolle und Rüstungsexportkontrolle...

09.12.2010 SPD-Pressestelle Gabriel: Schwarz-Gelb untergräbt die Glaubwürdigkeit der deutschen Menschenrechtspolitik...

07.12.2010 SPD-Pressestelle Stange: Soziale Benachteiligung im Bildungssystem überwinden...

07.12.2010 SPD-Pressestelle Stange: Soziale Benachteiligung im Bildungssystem überwinden...

07.12.2010 SPD-Pressestelle Kraft: Sozialdemokratische Bildungspolitik wirkt...

07.12.2010 SPD-Pressestelle IT-Gipfel: Bundesregierung auf der Schmalspur...

06.12.2010 SPD-Pressestelle Rede Sigmar Gabriel Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel ...

03.12.2010 SPD-Pressestelle Wowereit: Aufklären statt polarisieren...

03.12.2010 SPD-Pressestelle Aktive Lohnpolitik darf kein Sonntagsgerede bleiben...

02.12.2010 SPD-Pressestelle Rede Sigmar Gabriel Rede Sigmar Gabriel zum Überprüfungsbericht zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre...

30.11.2010 SPD-Pressestelle Maas: Bürger mitreden und mitentscheiden lassen Anlässlich des heutigen Schlichtungsvorschlags zu Stuttgart 21 erklärt der SPD-Saar-Chef und Leiter der Zukunftswerkstatt "Demokratie und Freiheit"...

30.11.2010 SPD-Pressestelle Keine Privatisierung der Pflegeversicherung...

30.11.2010 SPD-Pressestelle Solidarität mit deutschen Hebammen...

30.11.2010 SPD-Pressestelle Der ZDF-Staatsvertrag muss verfassungsrechtlich überprüft werden...

30.11.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Jetzt Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen...

30.11.2010 SPD-Pressestelle 40 Jahre Ostverträge und der Kniefall von Willy Brandt - Veranstaltungen mit Sigmar Gabriel in Berlin und Warschau...

29.11.2010 SPD-Pressestelle Stange: Inklusion im Bildungssystem umsetzen Perspektivlosigkeit verhindern...

28.11.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Dieter Graumanne...

27.11.2010 SPD-Pressestelle Kein Abschluss ohne Anschluss...

27.11.2010 SPD-Pressestelle Stange: Kleinstaaterei im Schulsystem überwinden...

26.11.2010 SPD-Pressestelle Schwesig: Schröder zeigt unnachgiebige Härte gegen die Schwächsten...

25.11.2010 SPD-Pressestelle AfA: Missbrauch von Leiharbeit endlich beenden...

25.11.2010 SPD-Pressestelle Nein zu Gewalt an Frauen...

24.11.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Friedhelm Farthmann zum 80. Geburtstag...

23.11.2010 SPD-Pressestelle Schwesig: Pflege ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe Röslers Kapitaldeckung ist falsch...

23.11.2010 SPD-Pressestelle Einladung zur Integrationskonferenz in Mannheim...

23.11.2010 SPD-Pressestelle Gabriel: Wir Demokraten lassen uns nicht einschüchtern...

23.11.2010 SPD-Pressestelle SPD hisst Fahne als Zeichen gegen Gewalt an Frauen...

20.11.2010 SPD-Pressestelle Gabriel: Grüne Impulse gut für unser Land...

20.11.2010 SPD-Pressestelle ASG: Pflege-Kopfpauschale ist eine sozialpolitische Sauerei!...

20.11.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Koalition will Kopfpauschale in der Pflege...

20.11.2010 SPD-Pressestelle Armin Lang als Vorsitzender der ASG wiedergewählt...

19.11.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Statt Herbst der Entscheidungen nur schwarz-gelber Novembernebel...

19.11.2010 SPD-Pressestelle Schwesig: Doppelstrukturen beim Freiwilligendienst sind der falsche Weg...

18.11.2010 SPD-Pressestelle Wowereit: Bund muss Hängepartie um Kommunalfinanzen endlich beenden...

17.11.2010 SPD-Pressestelle ASJ: Keine halben Sachen, Frau Leutheusser-Schnarrenberger!...

17.11.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Bundesregierung blendet die Wirklichkeit aus...

17.11.2010 SPD-Pressestelle Für ein realistisches Altersbild keine Diskriminierung im Gesundheitssystem ...

16.11.2010 SPD-Pressestelle Klaus Wowereit gratuliert Georgios Kaminis...

14.11.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Von der Leyen lenkt ab...

14.11.2010 SPD-Pressestelle Schwesig: Freiwilligendienste aus einer Hand...

12.11.2010 SPD-Pressestelle Kommunen brauchen umgehend Hilfe vom Bund...

12.11.2010 SPD-Pressestelle Jens Böhrnsen gratuliert Stephan Weil zum Vorsitz der Bundes-SGK und fordert eine bessere Finanzausstattung der Kommunen...

12.11.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Die CDU will unser Land spalten...

12.11.2010 SPD-Pressestelle SPD lehnt Anti-Extremismus-Erklärung ab...

10.11.2010 SPD-Pressestelle Kraft: Ganztagsschule ist Erfolgsmodell...

10.11.2010 SPD-Pressestelle Maas: Europäisches Bürgerbegehren schafft mehr gesellschaftliche Akzeptanz...

10.11.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Glückwunsch zu so viel Politikunfähigkeit...

10.11.2010 SPD-Pressestelle Andrea Nahles in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg...

10.11.2010 SPD-Pressestelle Kolbow: Guttenberg steht im Widerspruch zum Grundgesetz...

10.11.2010 SPD-Pressestelle Elke Ferner: Schluss mit der Lohndiskriminierung von Frauen...

10.11.2010 SPD-Pressestelle Erika Drecoll: Starke Schultern müssen mehr tragen als schwache...

09.11.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Nikolaus Schneider...

09.11.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel zu politischen Gesprächen in Brüssel...

09.11.2010 SPD-Pressestelle Bürgerkonferenz mit Klaus Wowereit zum Thema Integration: Ohne Angst verschieden sein...

08.11.2010 SPD-Pressestelle Schwusos: Union muss Regenbogenfamilien als gleichwertiges Familienmodell anerkennen!...

08.11.2010 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Präsidiums: "Sozialer Fortschritt geht nur gemeinsam: Die Bürgerversicherung"...

06.11.2010 SPD-Pressestelle Saar-Grüne öffnen Tür und Tor für Merkels verantwortungslose Atompolitik...

06.11.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Merkel ignoriert den Bürgerwillen und beugt sich der Atomlobby...

05.11.2010 SPD-Pressestelle Kraft: Der Bund muss sich weiter bewegenl...

04.11.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Hans Mommsen...

02.11.2010 SPD-Pressestelle Wowereit: Schwarz-gelbe Integrationspolitik ist beschämend Am 3. November 2010 findet ...

02.11.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Wir haben die falschen Sündenböcke...

01.11.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Dilma Roussefft...

01.11.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel und Martin Schulz zu politischen Gesprächen in Ankara und Istanbul...

01.11.2010 SPD-Pressestelle Sven Kaerkes: Bundesregierung weiter auf europäischer Geisterfahrt...

01.11.2010 SPD-Pressestelle ASJ: Kinder fördern - Ehegattensplitting abschaffen: Neue Modelle für eine familiengerechte Besteuerung...

29.10.2010 SPD-Pressestelle Erika Drecoll: Offene Kinderfeindlichkeit bei der Senioren-Union...

29.10.2010 SPD-Pressestelle Gabriel: Merkel und Sarkozy sind gescheitert...

28.10.2010 SPD-Pressestelle Andrea Nahles in Hessen und Sachsen-Anhalt...

28.10.2010 SPD-Pressestelle Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel zur Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken....

28.10.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Nachhaltigen Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt schaffen...

27.10.2010 SPD-Pressestelle Trauerfeier für Loki Schmidt

27.10.2010 SPD-Pressestelle Astrid Klug beim ersten BarCamp Frauen in Berlin ...

26.10.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Fachkräftemangel erfordert zusätzliche Ausbildungsanstrengungen...

25.10.2010 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Lücken im Übernahmerecht schließen ...

25.10.2010 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Starke Kommunalpolitik nur mit der SGK...

25.10.2010 SPD-Pressestelle Lücken im Übernahmerecht schließen ...

21.10.2010 SPD-Pressestelle Gabriel: Loki Schmidt war Vorbild für viele Menschen Zum Tode von Loki Schmidt erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel...

21.10.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel zum Tode von Loki Schmidt Zum Tode von Loki Schmidt erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel...

20.10.2010 SPD-Pressestelle Gabriel: SPD will Bildung für alle Kinder und Arbeit, die sich lohnt ...

20.10.2010 SPD-Pressestelle Schwesig: Von der Leyens Vorschläge reichen nicht für eine Zustimmung der SPD ...

20.10.2010 SPD-Pressestelle Bundesregierung bei Zuwanderung und Integration ohne Konzept ...

19.10.2010 SPD-Pressestelle Schwesig: Familienministerin macht Lobbyarbeit für die Wirtschaft ....

19.10.2010 SPD-Pressestelle Gabriel: SPD Baden-Württemberg mit Nils Schmid gut aufgestellt...

16.10.2010 SPD-Pressestelle Gabriel: SPD Baden-Württemberg mit Nils Schmid gut aufgestellt...

16.10.2010 SPD-Pressestelle Wowereit: Der Ton macht die Musik erklärt Klaus Wowereit: Ich appelliere an al...

15.10.2010 SPD-Pressestelle Andrea Nahles gratuliert Hannelore Kraft zur Wahl zur ersten Bundesratspräsidentin der Bundesrepublik Deutschland...

15.10.2010 SPD-Pressestelle Andrea Nahles informiert sich in den USA über den Wahlkampf...

15.10.2010 SPD-Pressestelle ++Sigmar Gabriel zum Tod von Hermann Scheer++ Zum Tod von Hermann Scheer erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel: Die Nachricht vom Tod Hermann Scheer...

13.10.2010 SPD-Pressestelle ++Schwesig: Bildungspaket muss bei Kommunen angesiedelt werden++ Zu dem Angebot von Bundesozialministerin Ursula von der Leyen, die Kommunen jetzt doch in die Umsetzung des Bildungspaktes einzubin...

11.10.2010 SPD-Pressestelle ++Wowereit: Merkel muss in der Integrationspolitik Farbe bekennen++ Zu der Unterstützungsbekundung der Bundeskanzlerin für die integrationspolitischen Äußerungen von CSU-Chef Horst Seehofer erklär...

09.10.2010 SPD-Pressestelle ++Helmut Kramer - Ein aufrechter Kämpfer für Recht und Gerechtigkeit++ Zur heutigen Verleihung des Fritz-Bauer-Preises der Humanistischen Union erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaf...

08.10.2010 SPD-Pressestelle ++Stange: Irrweg des Aussortierens in der Schule beenden++ Zu der heute präsentierten Studie der Bertelsmann-Stiftung zum Thema "Jugendliche ohne Hauptschulabschluss" erklärt die Vorsitzende der A...

08.10.2010 SPD-Pressestelle ++Schwesig: Bundesregierung geht armen Familien ans Portemonnaie++ Zu der Berichterstattung, dass die Bescheide zur Kürzung des Elterngeldes noch vor Inkrafttreten des Gesetzes zugestellt werden s...

08.10.2010 SPD-Pressestelle ++Sigmar Gabriel gratuliert dem Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo++ Anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu Xiaobo erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deuts...

08.10.2010 SPD-Pressestelle ++Wowereit: Schwarz-Gelb belastet soziales Klima++ Zu den Eckpunkten der Gesetzesreform zur energetischen Gebäudesanierung erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Berlins Regierender B...

08.10.2010 SPD-Pressestelle ++Nahles: Hilfebedürftigkeit wird zementiert++ Zur Einigung über die Neuregelung der Hinzuverdienstmöglichkeiten im SGB II erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Erneut konnte sich die ...

06.10.2010 SPD-Pressestelle ++Wowereit: Union verkennt Realität++ Zur Debatte innerhalb der Unionsparteien nach der Rede des Bundespräsidenten erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, der Regierende Bürgermeis...

06.10.2010 SPD-Pressestelle Minister Niebel verspielt internationales Vertrauen...

06.10.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Georg Leber...

05.10.2010 SPD-Pressestelle Nahles: SPD-Präsidium in Stuttgart Zu den aktuellen Entwicklungen betreffend das Bahnprojekt "Stuttgart 21" erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles...

05.10.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Greta Wehner zum Bundesverdienstkreuz...

04.10.2010 SPD-Pressestelle Energetische Sanierung von Wohnraum fair gestalten!...

04.10.2010 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Präsidiums zum Thema:"Bildung verbessern Armut bekämpfen" ...

04.10.2010 SPD-Pressestelle Dittmar: Schwarz-Gelb missachtet das Bundesverfassungsgericht und diskriminiert Lebenspartnerschaften weiter...

29.12.2010 Newsletter Raab: Illegale Machenschaften haben System in der CDU...

28.12.2010 Newsletter Raab: Strafzahlungen zu Lasten der CDU-Mitglieder...

Newsletter von 15. Dezember 2010 Hallo, am Dienstag hat die SPD auf einer Afghanistan-Konferenz kontrovers über die Mandatsverlängerung diskutiert. Die Debatte ist noch nicht zu Ende und wird bis zur Bundestags-Entscheidung im Januar 2011 fortgeführt. Ihre Position dazu ist gefragt!...

20.12.2010 Newsletter Raab: Amtierende CDU-Führung hat systematisch vertuscht...

Newsletter von 07. Dezember 2010 Hallo, in der vergangenen Woche hat die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag die neuen Regelsätze für das Arbeitslosengeld II und das "Bildungspäckchen" für Kinder ...

10.12.2010 Newsletter Stellvertretende Landesvorsitzende unterstützt Typisierungsaktion für Landrätin Sabine Röhl...

09.12.2010 Newsletter Übertriebene Pensionsgeschenke für Pleitebanker...

08.12.2010 Newsletter SPD steht für gleiche Chancen und Qualität der Bildung, CDU fernab der Realität...

04.12.2010 Newsletter Landesvertreterversammlung der CDU - Raab: Landes-CDU muss Verantwortung übernehmen ...

02.12.2010 Newsletter "Keine Kompetenz - Kaum Frauen"...

01.12.2010 Newsletter Raab: Wo hat die CDU ihr Wahlprogramm versteckt?...

28.11.2010 Newsletter Beck begrüßt Kandidatur von Olaf Scholz/Keine zukunftsfähige Schnittmenge von Schwarz-Grün...

26.11.2010 Newsletter Raab: Schwarzer Tag für Energiepolitik...

Newsletter von 25. November 2010 Hallo, aus dem "Herbst der Entscheidungen" ist eine "Woche der Vertagungen" geworden, hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier in der Haushaltsdebatte die Bundesregierung kritisiert. Die SPD dagegen treibt die Debatten weiter voran: Wir wollen von Ihnen wissen, was brauchen Kinder zur Teilhabe. Außerdem wollen wir mit Ihnen über fortschrittliche Integrationspolitik diskutieren, und Mitte Dezember laden der SPD Parteivorstand und die Bundestagsfraktion zur Afghanistan-Konferenz ein. Stellen Sie schon heute Ihre Fragen!

24.11.2010 Newsletter SPD fordert solidarische Gesundheitspolitik...

23.11.2010 Newsletter Raab: Kürzungen der Städtebaumittel zulasten wichtiger sozialer Projekte...

Newsletter von 18. November 2010 Hallo, in dieser Woche wollen wir mit Ihnen über das Thema "Gute Arbeit für Ältere" und die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 diskutieren. Wie kann dies sozial verträglich gestaltet sein? Schreiben Sie uns Ihre Meinung und diskutieren Sie mit Anderen darüber. Außerdem ein Rückblick auf ein Jahr nach Dresden und die Erneuerung der SPD. Ihre SPD.de Redaktion

Nr. 05 von 10. November 2010 Ein Jahr Schwarz-Gelb. Zeit eine erste Bilanz zu ziehen, die unbefriedigender nicht sein könnte...

06.11.2010 Newsletter Beck mit Traumergebnis zum Spitzenkandidaten gewählt Landesvertreterversammlung für die Landtagswahl 2011...

05.11.2010 Newsletter SPD gut aufgestellt/Neue SPD- RLP.de geht online...

29.10.2010 Newsletter Raab: Klöckners Kniefall in der Eifel Ein Zeichen der Schwäche "Klöckner geht vor Billen in die Knie", so kommentiert die Generalsekretärin der SPD Rheinland-Pfalz die heutigen Meldungen über e...

25.10.2010 Newsletter Raab: Watet rheinland-pfälzische CDU im bundesweiten Skandalsumpf? Zu den jüngsten Berichterstattungen im aktuellen SPIEGEL ...

22.10.2010 Newsletter Raab: Klöckners Integrationspopulismus spaltet die Gesellschaft ...

20.10.2010 Newsletter Raab: Ernennung erfüllt auch Rheinland-Pfalz mit Stolz...

20.10.2010 Newsletter Kurt Beck: "Lothar Schwartz wird uns allen fehlen"...

Nr. 04 von 14. Oktober 2010 Seehofers Fischen am rechten Rand, das finanzielle Ausbluten der Kommunen, die soziale Stigmatisierung von Kindern und Jugendlichen aus Hartz-Familien mit Bildungsgutscheinen...

13.10.2010 Newsletter Raab: CDU-Landesvorsitzende muss sich von NPD-Plakataufhänger distanzieren "Statt irrwitzige Diskussionen über Brotdosen anzuzetteln, erwarten wir von der rheinland-pfälzischen CDU-Landesvorsitzen...

12.10.2010 Newsletter Jusos Rheinland-Pfalz wählen neuen Landesvorsitzenden Die Jusos Rheinland-Pfalz haben auf ihrer Landeskonferenz vom 9.-10.Oktober 2010 in Trier einen neuen Landesvorstand gewählt. Andro Scholl (Sü...

12.10.2010 Newsletter Raab: Groteske Unterstellungen von CDU-Generalsekretär Rosenbauer Zur heutigen Pressemitteilung des CDU-Generalsekretärs Josef Rosenbauer erklärt Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland-pfälzi...

12.10.2010 Newsletter Raab: CDU muss Farbe bekennen Zu den jüngsten Berichterstattungen in der Rhein-Zeitung und der Rheinpfalz, wonach 2009 ein JU-Mann im NPD-Wahlkampf geholfen hatte, erklärt die Generalsekretärin de...

12.10.2010 Newsletter SPD Rheinland-Pfalz: Listenvorschläge einvernehmlich verabschiedet Die rheinland-pfälzischen SPD-Regionalverbände haben ihre Personalvorschläge für die Landesliste auf drei Parteitagen einvernehml...

Nr. 03 von 08. Oktober 2010 Wenn heute Abend die Deutsche Nationalmannschaft gegen die der Türkei spielt, werden mit Sicherheit wieder viele Vergleiche zur multikulturellen Wirklichkeit bemüht. Währenddessen sorgt die Rede von Bundespräsident Christian Wulff...

27.09.2010 Newsletter Beck und Raab gratulieren Michael Greiner zur Wahl Der SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, und Generalsekretärin Heike Raab gratulieren Michael Greiner zu seiner Wahl als Stadtbürg...

Nr. 01 von 27. September 2010 SPD.de wird offener, kontroverser und lädt die Nutzerinnen und Nutzer zur Diskussion ein. Damit lösen wir eines der Versprechen vom Dresdner Parteitag ein: die Partei zu öffnen und mehr Teilhabe zu...

25.09.2010 Newsletter Raab: Klöckner ohne klaren Kurs Zum Landesparteitag der CDU erklärt die Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD, Heike Raab: "Wieder einmal hat bei der rheinland- pfälzischen CDU der Vo...

Haushalt trägt die Handschrift der Lobbyisten Haushalt trägt die Handschrift der Lobbyisten Mit scharfer Kritik an Schwarz-Gelb hat Sigmar Gabriel bei den Haushaltsberatungen im Bundestag die traditionelle Generaldebatte eröffnet. Ein Jahr na...

16.09.2010 Newsletter Keine Laufzeitenverlängerung für Atomkraftwerke! Die SPD Rheinland-Pfalz und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz sprechen sich gemeinsam gegen die von der Bundesregierung beschlossene Laufzeiten...

13.09.2010 Newsletter Frohsinn und Heiterkeit dürfen keine politischen Inhalte ersetzen Bundeskürzungen bei der Landwirtschaft, EU-Agrarförderung - für Julia Klöckner Stichwörter aus einem anderen Land "Bei der heut...

10.09.2010 Schwarz-Gelb dealt mit Atom Schwarz-Gelb dealt mit Atom Um bis zu 14 Jahre sollen Atomkraftwerke länger laufen, als es die noch geltende Rechtslage vorsieht. Die letzten Meiler werden vermutlich erst 2040 oder später abgescha...