Hier finden Sie 2009´er Pressetexte:
07.05.2009 Newsletter
"SPD ist die deutsche Verfassungspartei" Zum 60. Jahrestag der Schlussabstimmung des Parlamentarischen Rates über das Grundgesetz am 8. Mai 2009 erklärt die SPD-Generalsekretärin Heike Raab: "Die ...
28.05.2009 SPD-Newsletter
Am 7. Juni: Mehr SPD für Europa. Am 7. Juni wird in Deutschland das Europäische Parlament gewählt. Die Bürgerinnen und Bürger können die marktradikale Mehrheit der Konservativen und Liberalen abwäh...
28.04.2009 Newsletter
Raab/Dröscher: Größte SPD-Arbeitsgemeinschaft "60plus" vor 15 Jahren in Mainz gegründet "Bei uns hat Alter Zukunft", unter diesem Motto gründete sich vor 15 Jahren in Mainz die bundesweite SPD-Arbe...
27.04.2009 Newsletter
AG SPD 60plus warnt vor dem Missbrauch von Symbolen der Geschichte der deutschen Demokratie Der Aufruf der CDU zu einen "Marsch auf das Hambacher Schloss" als Protestzeichen gegen die von der Lande...
30.04.2009 SPD-Newsletter
Für eine soziale und gerechte Wirtschaftsordnung Zum "Tag der Arbeit" am 1. Mai haben Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering die Bedeutung von Gewerkschaften und Betriebsräten für die sozial...
21.04.2009 Newsletter
Offener Brief der SPD-Generalsekretärin Heike Raab an alle Erstwähler in Rheinland-Pfalz Liebe Bürgerin, lieber Bürger von Rheinland-Pfalz, mit Ihrem 18. Geburtstag sind viele Hoffnungen und ...
09.04.2009 Newsletter
Jutta Steinruck: "Gemeinsames Handeln gegen die Wirtschaftskrise" Europäisches Parlament beschließt Entbürokratisierung des Europäischen Sozialfonds (ESF) Das Europäische Parlament hat sich aktuel...
09.04.2009 SPD-Newsletter
Für den politischen Neubeginn Für einen politischen Neubeginn hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier geworben. In der Krise sei ein Umdenken notwendig. Klare Regeln auf den Finanzmärkten s...
07.04.2009 Newsletter
Jutta Steinruck: "Großer Schritt für Barrierefreiheit in Europa" "Die aktuell vom Europäischen Parlament abgestimmte Antidiskriminierungsrichtlinie ist ein großer Schritt nach vorn beim Diskrimini...
20.04.2009 SPD-Newsletter
Aktiv werden! Für Steinmeier! www.wahlkampf09.de Die zentrale Kampagnenplattform der SPD für den Onlinewahlkampf, www.wahlkampf09.de ist letzten Freitag gestartet. Registrieren Sie sich jetzt auf w...
04.05.2009 Newsletter
SPD-Europakandidaten erinnern an den 60. Jahrestag der Gründung des Europarates Den 60. Gründungstag des Europarates am 5. Mai haben die drei rheinland-pfälzischen SPD-Europakandidaten Jutta Steinr...
28.04.2009 Newsletter
Schweinegrippe (A/H1N1): Europäische Unterstützung ist hilfreich Zu den Schweingrippe-Verdachtsfällen in Deutschland erklären die drei SPD-Europa-Kandidaten Jutta Steinruck, Norbert Neuser und Migu...
07.05.2009 SPD-Newsletter
TV-Spot: Überlassen Sie Europa nicht den Anderen! Am 7. Juni ist Europawahl, und es geht um eine Richtungsentscheidung. In komprimierten aber klaren Botschaften zeigt der aktuelle SPD-TV-Spot die z...
29.04.2009 Newsletter
SPD-Europakandidaten erinnern an Jahrestag der Grenzöffnung zwischen Ungarn und Österreich Den 20. Jahrestag der Öffnung des Eisernen Vorhangs an der Grenze von Ungarn nach Österreich am 2. Mai 198...
07.05.2009 Newsletter
Steinruck: "Gute Beziehungen zum Nachbarland Luxemburg" Jutta Steinruck, SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl in Rheinland-Pfalz, schätzt Luxemburg als wichtiges Partnerland von Rheinland-Pfal...
07.05.2009 Newsletter
Miguel Vicente, SPD-Kandidat zur Europawahl, ruft die EU-Bürger zur Teilnahme an der Europawahl auf Miguel Vicente, rheinland-pfälzischer SPD-Kandidat zur Europawahl, ruft die EU-Bürgerinnen und Bü...
06.05.2009 Newsletter
Jutta Steinruck, SPD-Spitzenkandidatin RLP zur Europawahl, zu den Preissenkungen für Milch "Gute Produkte brauchen einen guten Preis. Mit Dumping-ähnlichen Verkaufspreisen entwerten Aldi, Rewe, Lid...
13.05.2009 Newsletter
Hartloff: SPD-Fraktion beantragt Enquete-Kommission "Verantwortung in der medialen Welt" "Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen Antrag zur Einsetzung einer Enquete-Kommission Verantwortung in d...
13.05.2009 Newsletter
Bußgeld-Entscheidung der EU-Kommission gegen die Firma Intel Zur Bußgeld-Entscheidung der EU-Kommission gegen die Firma Intel und zum europäischen Verbraucherschutz erklärt die rheinland-pfälzische...
15.05.2009 Newsletter
Herzlich willkommen Frau Silvia-Yvonne Kaufmann! Zum europapolitischen Kurs der Linkspartei erklärt die rheinland-pfälzische SPD-Spitzenkandidatin Jutta Steinruck: Ich freue mich auf einen intens...
15.05.2009 Newsletter
Abrüstung in Europa beginnen Anlässlich des 110. Jahrestages der 1. Haager Friedenskonferenz (18. Mai 1899) fordert der rheinland-pfälzische SPD-Europakandidat Norbert Neuser eine europäische Fried...
15.05.2009 Newsletter
Schulz und Steinruck: Chancen der grünen Gentechnik nutzen Bei einem Besuch im BASF-Agrarzentrum sprachen sich der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin S...
14.05.2009 SPD-Newsletter
2. TV-Spot: Europa braucht neue Mehrheiten! Der zweite SPD-TV-Spot zur Europawahl ist da. Die Botschaft: Neue Mehrheiten müssen her - für soziale Gerechtigkeit, faire Arbeitsbedingungen, für eine z...
18.05.2009 Newsletter
Erste landesweite Online-Befragung der Europakandidaten Die SPD-Europakandidaten Jutta Steinruck und Norbert Neuser beteiligen sich an der vierzehntägigen Online-Befragung der Rhein-Zeitung. Die ...
22.01.2009 Newsletter
Steinruck: Ausweitung des EU-Antidiskriminierungsschutzes sinnvoll Die rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin für die Europawahlen, Jutta Steinruck (MdL), kritisierte das heutige Nein der CDU/CSU-...
04.05.2009 Newsletter
Raab: Mit vielen Veranstaltungen erfolgreich in die heiße Phase des Wahlkampfes gestartet Am ersten Wahlkampfwochenende startete die SPD in Rheinland-Pfalz mit zahlreichen, sehr gut besuchten Veran...
06.03.2009 Newsletter
Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen: "Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit jetzt Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF): "Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit je...
15.01.2009 SPD-Newsletter
spd.de in modernisierter Form neu gestartet Mit dem Relaunch von spd.de positioniert die SPD ihre digitale Dachmarke im Internet neu. Das Portal bietet dabei zahlreiche Innovationen: Mit dem neu...
04.02.2009 Newsletter
SPD-Landesverband gratuliert Kurt Beck zum 60. Geburtstag "Der Glückwunsch des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz zum 60. Geburtstag von Kurt Beck ist ein herzlicher und freundschaftlicher", s...
04.02.2009 Newsletter
Harte Geldstrafen für Arbeitgeber bei Beschäftigung illegaler Einwanderer richtiger Schritt Jutta Steinruck, Kandidatin der SPD Rheinland-Pfalz für das Europaparlament: "Aus sozialdemokratischer ...
06.02.2009 Newsletter
Raab: Wilhelm-Dröscher-Plakette für Dr. Peter Josef Mertes und Gudrun Weyel Auf Vorschlag des Landesverbandes Rheinland-Pfalz, werden Gudrun Weyel, ehemalige Bundestagsabgeordnete und Dr. Josef Pet...
12.02.2009 SPD-Newsletter
Politik für "Das Neue Jahrzehnt" Die SPD will intensiv mit den Menschen ins Gespräch kommen und diskutieren, "wie wir uns Das Neue Jahrzehnt in Deutschland vorstellen", kündigte Frank Steinmeier zu...
12.02.2009 Newsletter
Heike Raab zur Presseberichterstattung in der Sache Banzer Zu den heutigen Presseberichterstattungen zu dem Ermittlungsverfahren in der Sache Banzer erklärt Heike Raab, SPD Generalsekretärin: "Wir...
13.02.2009 Newsletter
Jutta Steinruck: Aufnahme sechs weiterer Branchen ins Entsendegesetz ist ein wichtiger Schritt Die rheinland-pfälzische SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahlen, Jutta Steinruck, begrüßt die Ent...
18.02.2009 Newsletter
SPD-Generalsekretärin Heike Raab zur Niederlegung des Landtagsmandats von Dr. Christoph Böhr "Die eigene Fraktion von Dr. Christoph Böhr erfährt aus der Presse, dass er sein Landtagsmandat Ende des...
26.02.2009 SPD-Newsletter
Politik für "Das Neue Jahrzehnt" Die SPD will intensiv mit den Menschen ins Gespräch kommen und diskutieren, "wie wir uns Das Neue Jahrzehnt in Deutschland vorstellen", kündigte Frank Steinmeier zu...
25.02.2009 Newsletter
Steinruck: Wir dürfen nicht den Teufel an die Wand malen "Die Wirtschaftskrise zeigt uns unmissverständlich, dass die Zeit der Vertreter/innen der reinen Marktlehre vorbei ist", sagte die rheinlan...
28.04.2009 Newsletter
SPD-Europakandidatin Jutta Steinruck begrüßt Entscheidung zur Amflora-Kartoffel Die rheinland-pfälzische SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahlen, Jutta Steinruck, begrüßte die gestrige Entscheid...
12.03.2009 Newsletter
Raab: Dem CDU-Kommunalwahlprogramm fehlt die Überschrift: "Alles nur geklaut" ""Lokal denken, global handeln" war schon mehrfach das Motto von diversen Klimaschutzinitiativen, von Greenpeace üb...
28.05.2009 Newsletter
SPD-Generalsekretärin Heike Raab erklärt zur politischen Stimmung in Rheinland-Pfalz "Die aktuelle Umfrage PolitTrend" des SWR sieht die SPD Rheinland-Pfalz mitten in der Legislaturperiode - bei...
17.03.2009 Newsletter
Renate Pepper gründet Schwusos im Land Auf Initiative der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Renate Pepper hat die Landes-SPD einen Arbeitskreis für Lesben und Schwule gegründet. Bei ihrem...
17.03.2009 Newsletter
EU-Reform beim Mutterschutz Erweiterung des Mutterschutzes auf 18 Wochen längst überfällig/Rheinland-pfälzische SPD-Spitzenkandidatin Jutta Steinruck fordert ILO-Standards ein Der Vorschlag der E...
18.03.2009 Newsletter
Raab: Kommunalreform - Pietätloser Sprachumgang der rheinland-pfälzischen CDU "Fehlt es der rheinland-pfälzischen CDU an Geschichtsbewusstsein oder hat man dort einfach nur jeden Sinn für Anstand u...
17.03.2009 Newsletter
Renate Pepper gründet Schwusos im Land Auf Initiative der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Renate Pepper hat die Landes-SPD einen Arbeitskreis für Lesben und Schwule gegründet. Bei ihrem...
25.03.2009 Newsletter
Jutta Steinruck: EU-Ratspräsidentschaft muss weitergehen Die rheinland-pfälzische SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Jutta Steinruck, zeigte sich über den Sturz der tschechischen Regierung ...
25.03.2009 Newsletter
Jutta Steinruck: EU-Ratspräsidentschaft muss weitergehen Die rheinland-pfälzische SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Jutta Steinruck, zeigte sich über den Sturz der tschechischen Regierung ...
26.03.2009 Newsletter
Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel besucht Rheinland-Pfalz Am 4. und 5. April 2009 wird Franziska Drohsel auf Einladung des Juso-Landesverbandes Rheinland-Pfalz besuchen. Stationen sind: Lud...
02.04.2009 SPD-Newsletter
Für den politischen Neubeginn Für einen politischen Neubeginn hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier geworben. In der Krise sei ein Umdenken notwendig. Klare Regeln auf den Finanzmärkten s...
16.04.2009 SPD-Newsletter
Verantwortung für Deutschland SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier fordert, die offenen Fragen, bei denen CDU und CSU bislang blockieren, endlich zu klären und schlägt ein Treffen des Koalit...
23.04.2009 Newsletter
Steinruck: Neue Regelung des Europäisches Parlaments macht telefonieren deutlich günstiger Die rheinland-pfälzische SPD-Spitzenkandidatin für die Europa-Wahlen, Jutta Steinruck, begrüßt die neue Re...
30.04.2009 Newsletter
SPD entschlossen gegen Nazis Die SPD Rheinland-Pfalz unterstützt die geplanten Protestveranstaltungen von Gewerkschaften, Kirchen, Verbänden, Initiativen und Kommunen in Mainz, Kaiserslautern und N...
12.03.2009 SPD-Newsletter
Aktiv werden! Für Steinmeier! www.wahlkampf09.de Die zentrale Kampagnenplattform der SPD für den Onlinewahlkampf, www.wahlkampf09.de ist letzten Freitag gestartet. Registrieren Sie sich jetzt auf w...
08.12.2009 Newsletter
Raab: Wie geht es weiter mit Billen? Der mächtige CDU-Landtagsabgeordnete Michael Billen, der ja auch die Spitzenkandidatur der CDU-Bundestagsabgeordneten Klöckner seit Jahren betrieben hat, hat o...
20.05.2009 SPD-Newsletter
"Die Krise ist kein Betriebsunfall" Die Bundestagswahl entscheidet über die Richtung, mit der unser Land ins neue Jahrzehnt geht. Dies betonte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. Dabei wer...
08.10.2009 Soziale Balance sichern
Soziale Balance sichern Eine kämpferische Opposition hat Frank-Walter Steinmeier der schwarz-gelben Koalition angekündigt. Die SPD werde gegen Union und FDP für die soziale Balance im Land streiten...
22.10.2009 Debatte für Erneuerung
Parteitag soll Neuaufstellung diskutieren Die SPD bereitet eine breite Debatte für die Neuaufstellung der Partei vor. Es gehe zum einen um eine stärkere Einbindung der Mitglieder in politische Ents...
03.11.2009 Newsletter
100 Prozent für den Parteiratsvorsitzenden der rheinland-pfälzischen SPD Bei der Neuwahl des Vorstandes des Parteirats am Montagabend wurde die Führungsriege des Gremiums im Amt bestätigt. Der Vor...
05.11.2009 Gemeinsam für neuen Politikentwurf
Gemeinsam für einen neuen Politikentwurf Sigmar Gabriel will gemeinsam mit Gewerkschaften und Sozialverbänden neue Antworten auf das Verhältnis von Arbeit und sozialer Sicherheit finden. Dazu gehör...
04.12.2009 Newsletter
Lewentz: Frau Klöckner kneift! - Politische Führung sieht anders aus. Die seit ihrer merkwürdigen Inthronisierung als CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2011 mit viel Vorschusslorbeeren be...
24.11.2009 Newsletter
Allroggen-Bedel zum "Internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen" "Die Bilanz ist nach wie vor deprimierend", erklärt die Landesvorsitzende der Sozialdemokratischen Frauen (ASF), ...
25.11.2009 Newsletter
SPD Fraktion RLP/ver.di: "Innenstädte fördern - Karstadt erhalten" Gemeinsame Pressemitteilung ver.di Rheinland-Pfalz und der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: "Innenstädte fördern - Karstadt...
26.11.2009 Newsletter
JUrheinböllen Die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD Heike Raab forderte in einem Brief Herrn Baldauf als Landesvorsitzenden und Frau Klöckner als ...
14.12.2009 Newsletter
Raab: Wie geht es weiter mit Billen? Der mächtige CDU-Landtagsabgeordnete Michael Billen, der ja auch die Spitzenkandidatur der CDU-Bundestagsabgeordneten Klöckner seit Jahren betrieben hat, hat o...
24.09.2009 Newsletter
SPD holt auf: Fairer Wahlkampf statt Schlamm-Schlacht Drei Tage vor den Bundestags- und Urwahlen am 27. September, blickt Heike Raab, Generalsekretärin der SPD Rheinland-Pfalz, zuversichtlich auf ...
11.12.2009 Newsletter
Lewentz: "Findet Frau Klöckner die landespolitische Bühne nicht!?" Schon wieder ist eine landespolitisch bedeutsame Woche in Mainz ohne Julia Klöckner vergangen. "Eine so abwesende CDU-Spitzenkand...
17.09.2009 Newsletter
Raab: Gelassenheit bei der SPD CDU macht dicke Backen ohne Luft "Ob PoliTrend des SWR oder Rheinpfalz-Umfrage, für die rheinland-pfälzische SPD zählt immer nur, was die Wählerinnen und Wähler am...
03.12.2009 "Krisenregierung" Schwarz-Gelb
Gemeinsam für einen neuen Politikentwurf Sigmar Gabriel will gemeinsam mit Gewerkschaften und Sozialverbänden neue Antworten auf das Verhältnis von Arbeit und sozialer Sicherheit finden. Dazu gehör...
17.12.2009 Guttenberg fehlt der Mut zur Wahrheit
Guttenberg fehlt der Mut zur Wahrheit Die Kritik an Verteidigungsminister zu Guttenberg reißt nicht ab: Sigmar Gabriel wies die Vorhaltungen des Verteidigungsministers zurück, die Opposition habe g...
17.11.2009 Gemeinsam für den Aufbruch
Gemeinsam für den Aufbruch Mit einer packenden und inhaltsreichen Rede auf dem SPD-Bundesparteitag hat sich Sigmar Gabriel um den Parteivorsitz beworben. Der Jagd nach Zustimmung in der so genannte...
17.11.2009 Newsletter
Zur Kandidatur von Julia Klöckner erklärt Roger Lewentz "Frau Parlamentarische Staatssekretärin Julia Klöckner will sich also jetzt auf der landespolitischen Bühne versuchen. Damit müssen Christia...
23.11.2009 Newsletter
Raab: Grüne Parolen und die Wirklichkeit Dass Parteitagsparolen und Wirklichkeit nicht zu einander passen, sei auf dem Landesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen deutlich geworden, stellte Heike Ra...
12.10.2009 Newsletter
Raab: Herzlichen Glückwunsch zur gewonnenen Wahl für Müller und Abt Im Namen der SPD in Rheinland-Pfalz gratuliert die SPD-Generalsekretärin Heike Raab dem neuen Bürgermeister der Verbandsgemeinde...
13.11.2009 Newsletter
Raab zu Machtkampf der Landes-CDU Zu der in den Presseberichten geäußerten Vermutung zur Entscheidung über die CDU-Spitzenkandidatur sagt Heike Raab, SPD-Generalsekretärin: "Hinter dem Dementi v...
14.11.2009 Newsletter
Ahnen und Hartloff in Parteivorstand gewählt Im Namen des SPD Landesverbands Rheinland-Pfalz gratuliert Heike Raab, SPD-Generalsekretärin, den gewählten Mitgliedern im Parteivorstand. Nach der g...
25.11.2009 Newsletter
JUrheinböllen Tweet vom 25.11.2009 Die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD Heike Raab forderte in einem Brief Herrn Baldauf als Landesvorsitzenden und Frau Klöckner als stellvertretend...
23.11.2009 Newsletter
Beck, Raab: Glückwunsch an Doris Ahnen zur Wahl ins Präsidium der SPD Bei der heutigen Sitzung des Parteivorstandes der SPD in Berlin wurde die rheinland-pfälzische Bildungsministerin und stellver...
28.12.2009 Newsletter
Schleicher-Rothmund: Baldaufs Appell Zeichen der Hilflosigkeit "CDU Fraktions- und Parteichef Baldauf zeigt deutliche Zeichen von Führungs-schwäche, wenn er meint, die Situation um den Abgeordnete...
10.12.2009 Newsletter
Raab: "Was weiß Billen über Baldauf?" Was weiß Billen über Baldauf und womit könnte er den Landesvorsitzenden "fertigmachen", fragt sich SPD-Generalsekretärin Heike Raab. Als vor wenigen Tagen...
31.07.2009 Newsletter
SPD-Landesliste für die Wahl zum Deutschen Bundestag zugelassen Nach der heutigen Sitzung des Landeswahlausschusses erklärt die Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab, MdL:...
04.06.2009 Newsletter
SPD-Europakandidaten zum Obama-Besuch: Demokratie und Freiheit setzen sich durch Die rheinland-pfälzischen SPD-Kandidaten zum Europaparlament Jutta Steinruck, Norbert Neuser, Miguel Vicente erkläre...
04.06.2009 SPD-Newsletter
Seien Sie dabei - beim Europa-Endspurt in Berlin SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, läutet am Freitag, dem 5. Juni 2009, gemeinsam mit dem SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering und dem Spitz...
04.06.2009 Newsletter
Wahlkampfbilanz der SPD-Generalsekretärin Heike Raab Zum Abschluss des Wahlkampfes und vor den Wahlen zu den Kommunalparlamenten und zum Europäischen Parlament am Sonntag, 7. Juni 2009 ruft die rhe...
12.06.2009 SPD-Newsletter
Beim Bundesparteitag dabei sein und mitmischen Seien Sie live dabei, wenn die SPD beim außerordentlichen Bundesparteitag am Sonntag, dem 14. Juni, ihren Entwurf des Regierungsprogramms diskutiert u...
12.06.2009 SPD-Newsletter
Seien Sie dabei - beim Europa-Endspurt in Berlin SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, läutet am Freitag, dem 5. Juni 2009, gemeinsam mit dem SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering und dem Spitz...
29.06.2009 Newsletter
Raab: Wahlpropaganda statt Zukunftsperspektive "Steuerentlastungen versprechen ohne zu sagen wann und Verheißungen machen ohne zu sagen wie, das ist Wahlpropaganda", kommentiert Heike Raab, SPD-Gen...
29.06.2009 Newsletter
Raab: Ehemaliger CDU-Geschäftsführer belastet Steuerzahler Die Meldungen, dass der Rechnungshof noch über den Sommer hinweg, das zweifelhafte Finanzgebaren der CDU prüfen wird, kommentiert Heik...
25.06.2009 SPD-Newsletter
Potenzial für über eine Million neue Arbeitsplätze Die überlegte Förderung von "GreenTech" bietet gewaltige Chancen für Arbeit und Umwelt. Ein gemeinsames Positionspapier von Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel umreißt jetzt eine ökologische Wachstumsstrategie für Deutschland. Die Chance: Über eine Million neuer Arbeitsplätze mit Zukunft.
16.07.2009 SPD-Newsletter
Orientierung, Inhalt und "Kante" Arbeit und Bildung, mehr Lebenschancen für alle, mehr Fairness und soziale Gerechtigkeit. So hat Frank-Walter Steinmeier die Schwerpunkte des SPD-Regierungsprogramm...
22.07.2009 Newsletter
Newsletter vom 22.07.2009 Neuser bedauert Konflikt um die Verteilung von kostenlosem Schulobst Mit Unverständnis und Bedauern hat der SPD Europaabgeordnete Norbert Neuser auf den Konflikt zwi...
25.09.2009 Die Stimmung hat sich gedreht
"Die Stimmung hat sich gedreht" Noch zwei Tage bis zur Bundestagswahl, und der Stimmungsumschwung im Land gegen Schwarz-Gelb ist unübersehbar. Seit dem TV-Duell sei den Menschen die "inhaltliche Le...
27.07.2009 Newsletter
SPD-Generalsekretärin Heike Raab zum Tod von Luise Herklotz "Wir trauern um Luise Herklotz, die am 25. Juli im Alter von 90 Jahren in Speyer verstorben ist. Die rheinland-pfälzische SPD verneigt si...
29.12.2009 Newsletter
Zum Streit in der CDU erklärt die SPD-Generalsekretärin Heike Raab: Zum Streit in der CDU erklärt die SPD-Generalsekretärin Heike Raab: "Von Weihnachtsfrieden keine Spur. Bei der rheinland-pfälz...
31.07.2009 "Wir spielen auf Sieg!"
"Wir spielen auf Sieg!" Frank-Walter Steinmeier hat sein Team für den Bundestagswahlkampf vorgestellt. "Wir haben die besseren Köpfe und wir haben die besseren Ideen", sagte der SPD-Kanzlerkandidat...
30.07.2009 Newsletter
Der SPD-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Kurt Beck, erklärt zum heute vorgestellten "Team Steinmeier": "Die SPD Rheinland-Pfalz wird im Bundestagswahlkampf den Kanzlerkandidaten und sein Team ...
06.08.2009 Der Deutschland-Plan
Deutschland-Plan: Die Arbeit von morgen Frank-Walter Steinmeier packt an! Bis zu vier Millionen neue Arbeitsplätze seien bei den richtigen politischen Weichenstellungen möglich, sagte der SPD-Kanzl...
13.08.2009 Selbstbewusst und kämpferisch
Selbstbewusst und kämpferisch SPD-Wahlkampfmanager Kajo Wasserhövel stellte am Mittwoch die zentralen Instrumente der Kampagne vor. Mit ihnen macht die SPD ihre zentralen Wahlziele deutlich und ste...
24.08.2009 Gemeinsam für einen Bildungsaufbruch
Gemeinsam für einen Bildungsaufbruch Mit dem Bildungskongress "Gemeinsam für einen neuen Bildungsaufbruch - Gleiche Chancen für Bildung und Integration" hat die SPD in Kiel den Startschuss gegeben ...
27.08.2009 Zukunft wählen!
Zukunft wählen! Ihre Stimme zählt - auch bei den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und im Saarland. Und bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen. Die SPD stellt sich den Herausfor...
02.09.2009 Newsletter
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD Rheinland-Pfalz und der SPD Hessen "Luftverkehr" Kurt Beck und Thorsten Schäfer-Gümbel: Die Menschen im Rhein-Main-Gebiet vor Nachtfluglärm schützen SPD setz...
03.09.2009 Newsletter
Wahlkampf lohnt sich Die Ergebnisse vom letzten Wahlsonntag haben gezeigt: Wahlkampf lohnt sich, machte Heike Raab, SPD Generalsekretärin deutlich. Schwarz-Gelb hat keine Mehrheit, weil mit dem...
03.09.2009 Keine Mehrheiten für Schwarz-Gelb!
Zukunft wählen! Ihre Stimme zählt - auch bei den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und im Saarland. Und bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen. Die SPD stellt sich den Herausfor...
14.09.2009 Steinmeier gewinnt das TV-Duell
"Der Durchbruch" im TV-Duell Nur einmal wollte sich Angela Merkel einem direkten Schlagabtausch mit Frank-Walter Steinmeier stellen. Das TV-Duell deckte auf, warum. Der SPD-Kanzlerkandidat hat inha...
11.09.2009 Deutschland braucht eine mutige Regieru
Deutschland braucht eine mutige Regierung Frank-Walter Steinmeier hat in einer Rede vor dem Deutschen Bundestag für eine mutige Politik "mit Kompass und Richtung" geworben. Eine Bundesregierung ohn...
18.09.2009 Schluss mit dem Kasino-Kapitalismus!
Schluss mit dem Kasino-Kapitalismus! Mindestlohn, Atomausstieg und klare Lehren aus der Finanzkrise gibt es nur mit einer starken SPD. Darauf hat Frank-Walter Steinmeier hingewiesen - und vor einem...
23.07.2009 Mut für Weichenstellungen
Orientierung, Inhalt und "Kante" Arbeit und Bildung, mehr Lebenschancen für alle, mehr Fairness und soziale Gerechtigkeit. So hat Frank-Walter Steinmeier die Schwerpunkte des SPD-Regierungsprogramm...
04.02.2009 Rede Kurt Beck
Regierungserklärung von Ministerpräsident Kurt Beck "Für unser Land: Arbeitsplätze sichern Unternehmen unterstützen nachhaltig investieren" - Sonderprogramm des Landes zur Umsetzung...