Hier finden Sie 2010´er Pressetexte:

30.11.2010 SPD-Pressestelle Keine Privatisierung der Pflegeversicherung...

29.12.2010 SPD-Pressestelle Schwesig: Gesundheitsreform ist der gewollte Bruch mit dem Solidarsystem...

12.11.2010 SPD-Pressestelle SPD lehnt Anti-Extremismus-Erklärung ab...

17.11.2010 SPD-Pressestelle ASJ: Keine halben Sachen, Frau Leutheusser-Schnarrenberger!...

17.11.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Bundesregierung blendet die Wirklichkeit aus...

17.11.2010 SPD-Pressestelle Für ein realistisches Altersbild keine Diskriminierung im Gesundheitssystem ...

16.11.2010 SPD-Pressestelle Klaus Wowereit gratuliert Georgios Kaminis...

24.11.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Friedhelm Farthmann zum 80. Geburtstag...

25.11.2010 SPD-Pressestelle AfA: Missbrauch von Leiharbeit endlich beenden...

12.11.2010 SPD-Pressestelle Jens Böhrnsen gratuliert Stephan Weil zum Vorsitz der Bundes-SGK und fordert eine bessere Finanzausstattung der Kommunen...

28.11.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Dieter Graumanne...

12.11.2010 SPD-Pressestelle Kommunen brauchen umgehend Hilfe vom Bund...

30.11.2010 SPD-Pressestelle Maas: Bürger mitreden und mitentscheiden lassen Anlässlich des heutigen Schlichtungsvorschlags zu Stuttgart 21 erklärt der SPD-Saar-Chef und Leiter der Zukunftswerkstatt "Demokratie und Freiheit"...

30.11.2010 SPD-Pressestelle Solidarität mit deutschen Hebammen...

30.11.2010 SPD-Pressestelle Der ZDF-Staatsvertrag muss verfassungsrechtlich überprüft werden...

30.11.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Jetzt Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen...

30.11.2010 SPD-Pressestelle 40 Jahre Ostverträge und der Kniefall von Willy Brandt - Veranstaltungen mit Sigmar Gabriel in Berlin und Warschau...

23.11.2010 Newsletter Raab: Kürzungen der Städtebaumittel zulasten wichtiger sozialer Projekte...

02.12.2010 Newsletter "Keine Kompetenz - Kaum Frauen"...

Newsletter von 18. November 2010 Hallo, in dieser Woche wollen wir mit Ihnen über das Thema "Gute Arbeit für Ältere" und die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 67 diskutieren. Wie kann dies sozial verträglich gestaltet sein? Schreiben Sie uns Ihre Meinung und diskutieren Sie mit Anderen darüber. Außerdem ein Rückblick auf ein Jahr nach Dresden und die Erneuerung der SPD. Ihre SPD.de Redaktion

Newsletter von 25. November 2010 Hallo, aus dem "Herbst der Entscheidungen" ist eine "Woche der Vertagungen" geworden, hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier in der Haushaltsdebatte die Bundesregierung kritisiert. Die SPD dagegen treibt die Debatten weiter voran: Wir wollen von Ihnen wissen, was brauchen Kinder zur Teilhabe. Außerdem wollen wir mit Ihnen über fortschrittliche Integrationspolitik diskutieren, und Mitte Dezember laden der SPD Parteivorstand und die Bundestagsfraktion zur Afghanistan-Konferenz ein. Stellen Sie schon heute Ihre Fragen!

25.11.2010 SPD-Pressestelle Nein zu Gewalt an Frauen...

10.11.2010 SPD-Pressestelle Kraft: Ganztagsschule ist Erfolgsmodell...

02.11.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Wir haben die falschen Sündenböcke...

04.11.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Hans Mommsen...

05.11.2010 SPD-Pressestelle Kraft: Der Bund muss sich weiter bewegenl...

06.11.2010 SPD-Pressestelle Saar-Grüne öffnen Tür und Tor für Merkels verantwortungslose Atompolitik...

06.11.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Merkel ignoriert den Bürgerwillen und beugt sich der Atomlobby...

09.11.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Nikolaus Schneider...

09.11.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel zu politischen Gesprächen in Brüssel...

09.11.2010 SPD-Pressestelle Bürgerkonferenz mit Klaus Wowereit zum Thema Integration: Ohne Angst verschieden sein...

12.11.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Die CDU will unser Land spalten...

08.11.2010 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Präsidiums: "Sozialer Fortschritt geht nur gemeinsam: Die Bürgerversicherung"...

27.11.2010 SPD-Pressestelle Kein Abschluss ohne Anschluss...

06.11.2010 Newsletter Beck mit Traumergebnis zum Spitzenkandidaten gewählt Landesvertreterversammlung für die Landtagswahl 2011...

10.11.2010 SPD-Pressestelle Maas: Europäisches Bürgerbegehren schafft mehr gesellschaftliche Akzeptanz...

10.11.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Glückwunsch zu so viel Politikunfähigkeit...

10.11.2010 SPD-Pressestelle Andrea Nahles in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg...

10.11.2010 SPD-Pressestelle Kolbow: Guttenberg steht im Widerspruch zum Grundgesetz...

10.11.2010 SPD-Pressestelle Elke Ferner: Schluss mit der Lohndiskriminierung von Frauen...

10.11.2010 SPD-Pressestelle Erika Drecoll: Starke Schultern müssen mehr tragen als schwache...

14.11.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Von der Leyen lenkt ab...

14.11.2010 SPD-Pressestelle Schwesig: Freiwilligendienste aus einer Hand...

08.11.2010 SPD-Pressestelle Schwusos: Union muss Regenbogenfamilien als gleichwertiges Familienmodell anerkennen!...

Newsletter von 07. Dezember 2010 Hallo, in der vergangenen Woche hat die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag die neuen Regelsätze für das Arbeitslosengeld II und das "Bildungspäckchen" für Kinder ...

03.12.2010 SPD-Pressestelle Wowereit: Aufklären statt polarisieren...

04.12.2010 Newsletter Landesvertreterversammlung der CDU - Raab: Landes-CDU muss Verantwortung übernehmen ...

06.12.2010 SPD-Pressestelle Rede Sigmar Gabriel Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel ...

09.12.2010 Newsletter Übertriebene Pensionsgeschenke für Pleitebanker...

10.12.2010 Newsletter Stellvertretende Landesvorsitzende unterstützt Typisierungsaktion für Landrätin Sabine Röhl...

19.02.2010 Newsletter Nix Politik: it"s only show-time "Kaum ist der Aschermittwoch rum, gehen die närrischen Tage bei der rheinland-pfälzischen CDU los. Frei nach dem laufenden christdemokratischen Landtagswahl-Sessio...

08.12.2010 Newsletter SPD steht für gleiche Chancen und Qualität der Bildung, CDU fernab der Realität...

14.12.2010 SPD-Pressestelle Rede Sigmar Gabriel bei der Afghanistan-Konferenz in Berlin...

28.11.2010 Newsletter Beck begrüßt Kandidatur von Olaf Scholz/Keine zukunftsfähige Schnittmenge von Schwarz-Grün...

13.12.2010 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Für eine wirksame Rüstungskontrolle und Rüstungsexportkontrolle...

07.12.2010 SPD-Pressestelle Stange: Soziale Benachteiligung im Bildungssystem überwinden...

14.12.2010 SPD-Pressestelle Nahles: BAG-Urteil ist gut für die Menschen...

22.12.2010 SPD-Pressestelle Maas: Verschärfung des ungarischen Medienrechts ein massiver Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit...

22.12.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel appelliert an Alexander Lukaschenko...

20.12.2010 Newsletter Raab: Amtierende CDU-Führung hat systematisch vertuscht...

21.12.2010 SPD-Pressestelle Dittmar: Es geht um Kinder, Herr Kauder, nicht um Ideologie!...

28.12.2010 SPD-Pressestelle Wowereit: Schwarzes Jahr für die Kommunen...

16.12.2010 SPD-Pressestelle Wowereit: Bundesregierung ruiniert Kommunen...

30.12.2010 SPD-Pressestelle Gute Vorsätze für 2011: Verlässlichkeit und Teilhabe statt Ausgrenzung - Bildung statt Kriminalität...

06.01.2010 Newsletter Heike Raab: CDU-Streit wird zum Rosenkrieg Sechs Stunden streitige Sitzung und CDU-Mann Billen bleibt Abgeordneter, das ist ein politisches Armutszeugnis für die gesamte rheinland-pfälzische CD...

13.12.2010 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Präsidiums: Ziviles Engagement der jungen Menschen besser unterstützen...

19.11.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Statt Herbst der Entscheidungen nur schwarz-gelber Novembernebel...

01.11.2010 SPD-Pressestelle ASJ: Kinder fördern - Ehegattensplitting abschaffen: Neue Modelle für eine familiengerechte Besteuerung...

27.11.2010 SPD-Pressestelle Stange: Kleinstaaterei im Schulsystem überwinden...

26.11.2010 SPD-Pressestelle Schwesig: Schröder zeigt unnachgiebige Härte gegen die Schwächsten...

23.11.2010 SPD-Pressestelle Schwesig: Pflege ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe Röslers Kapitaldeckung ist falsch...

23.11.2010 SPD-Pressestelle Einladung zur Integrationskonferenz in Mannheim...

23.11.2010 SPD-Pressestelle Gabriel: Wir Demokraten lassen uns nicht einschüchtern...

23.11.2010 SPD-Pressestelle SPD hisst Fahne als Zeichen gegen Gewalt an Frauen...

20.11.2010 SPD-Pressestelle Gabriel: Grüne Impulse gut für unser Land...

20.11.2010 SPD-Pressestelle ASG: Pflege-Kopfpauschale ist eine sozialpolitische Sauerei!...

07.12.2010 SPD-Pressestelle IT-Gipfel: Bundesregierung auf der Schmalspur...

20.11.2010 SPD-Pressestelle Armin Lang als Vorsitzender der ASG wiedergewählt...

07.12.2010 SPD-Pressestelle Kraft: Sozialdemokratische Bildungspolitik wirkt...

19.11.2010 SPD-Pressestelle Schwesig: Doppelstrukturen beim Freiwilligendienst sind der falsche Weg...

18.11.2010 SPD-Pressestelle Wowereit: Bund muss Hängepartie um Kommunalfinanzen endlich beenden...

02.12.2010 SPD-Pressestelle Rede Sigmar Gabriel Rede Sigmar Gabriel zum Überprüfungsbericht zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre...

03.12.2010 SPD-Pressestelle Aktive Lohnpolitik darf kein Sonntagsgerede bleiben...

09.12.2010 SPD-Pressestelle Gabriel: Schwarz-Gelb untergräbt die Glaubwürdigkeit der deutschen Menschenrechtspolitik...

07.12.2010 SPD-Pressestelle Stange: Soziale Benachteiligung im Bildungssystem überwinden...

26.11.2010 Newsletter Raab: Schwarzer Tag für Energiepolitik...

01.12.2010 Newsletter Raab: Wo hat die CDU ihr Wahlprogramm versteckt?...

29.11.2010 SPD-Pressestelle Stange: Inklusion im Bildungssystem umsetzen Perspektivlosigkeit verhindern...

20.11.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Koalition will Kopfpauschale in der Pflege...

25.03.2010 Newsletter "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" SPD- Europaabgeordnete Jutta Steinruck zum Equal Pay Day am 26.3.2010 Das Aktionsbündnis "Equal Pay Day" macht am 26. März 2010 bundesweit mit vielen Aktionen ...

04.03.2010 Newsletter AfA: Betriebsratswahlen aktiv unterstützen Der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Alfred Klingel ruft die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Rheinland-Pfalz ...

03.03.2010 Newsletter Raab: SPD Rheinland-Pfalz unterstützt Kampagne gegen Kopfpauschale "Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder muss Zugang zur bestmöglichen gesundheitlichen Versorgung haben. Deshalb lehnt die SPD ...

02.03.2010 Newsletter Raab: CDU-Streit über Landesliste "In Mainz und Berlin gibt es nur noch Streitthemen in der CDU", so Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD. Wie brüchig die viel beschworene E...

01.03.2010 Newsletter Raab: Baldauf verhöhnt Geringverdiener Heike Raab, SPD-Generalsekretärin Rheinland-Pfalz, zu den Äußerungen von CDU-Landeschef Christian Baldauf: "Baldaufs Worte zum Mindestlohn sind Hohn in den...

01.03.2010 Newsletter Kulturforum der Sozialdemokratie Rheinland-Pfalz - Frühlingsempfang im Hambacher Schloss Das Hambacher Schloss, Wiege der deutschen Demokratie, war gestern Tagungsort und Thema des Frühlingsempfan...

08.03.2010 Newsletter Beck und Raab: Kern klar im Amt bestätigt Der SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, und Generalsekretärin Heike Raab gratulieren Peter Kern zu seiner Wiederwahl als Bürgermeister von...

12.03.2010 KettenreAktion für Zukunft – gegen Atom KettenreAktion für Zukunft und gegen Atom! Ein schlagkräftiges Bündnis aus Umweltverbänden, Initiativen und Parteien macht sich stark für die Fortsetzung des Atomausstiegs. Es geht darum, die von...

18.03.2010 Fairness auf dem Arbeitsmarkt Fairness auf dem Arbeitsmarkt Die SPD will mit grundlegenden Reformen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Die Begrenzung von Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, ein gesetzlicher Mindestlo...

12.10.2010 Newsletter SPD Rheinland-Pfalz: Listenvorschläge einvernehmlich verabschiedet Die rheinland-pfälzischen SPD-Regionalverbände haben ihre Personalvorschläge für die Landesliste auf drei Parteitagen einvernehml...

25.03.2010 SPD und Gewerkschaften suchen ... SPD und Gewerkschaften suchen Schulterschluss Vor mehr als 600 Betriebsräten und Gewerkschaftern unterstrich Sigmar Gabriel am Montag in Bochum das wichtige Verhältnis von SPD und Gewerkschaften. B...

12.02.2010 Unterstützung für Kinder, Jugendliche Mehr Unterstützung für Kinder und Jugendliche Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Regelsätze für Hartz IV neu berechnet werden müssen. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuel...

25.03.2010 Newsletter Lewentz: Gratulation - Frau Klöckner hat es wieder einmal geschafft "Heute bekommen die rheinland- pfälzischen Schulkinder Osterferien. Sie haben es verdient. Auch die designierte Spitzenkandidati...

24.03.2010 Newsletter Equal Pay Day 2010 - Frauen verdienen mehr! Immer noch verdienen Frauen in Deutschland im Schnitt ein Viertel weniger als Männer. Damit ist Deutschland im europäischen Vergleich weiter trauriger S...

22.03.2010 Newsletter Raab: CDU nach sinkenden Umfragewerten verzweifelt auf Themensuche "Die rheinland-pfälzische CDU ist offenbar verzweifelt auf Themensuche", kommentiert die Generalsekretärin der rheinland-pfälzisc...

17.03.2010 Newsletter Raab: Billen wird für Baldauf und Klöckner zum Klotz am Bein "Mit Michael Billens Ankündigung, erneut für ein Direktmandat in seinem Wahlkreis Bitburg-Prüm zu kandidieren, offenbart sich schonungs...

29.03.2010 Newsletter Jutta Steinruck: "Bekämpfung der Armut lässt sich nicht verschieben" SPD-Europaabgeordnete zu den Ergebnissen des EU- Rates Mit klaren Worten kommentierte Jutta Steinruck, SPD- Sozialexpertin de...

01.04.2010 Newsletter Raab: CDU-Wirtschaftsrat zu Recht kritisch Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD, zur Kritik des Präsidenten des CDU- Wirtschaftsrates, Kurt Lauk, an der Arbeit der schwarz-...

30.03.2010 Newsletter Programmdiskussion startet mit überwältigender Beteiligung "Wir geben den Startschuss für unsere Programmdiskussion, in die wir alle Menschen im Land ausdrücklich einbeziehen. Am Ende dieses Proze...

12.10.2010 Newsletter Raab: Groteske Unterstellungen von CDU-Generalsekretär Rosenbauer Zur heutigen Pressemitteilung des CDU-Generalsekretärs Josef Rosenbauer erklärt Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland-pfälzi...

Nr. 05 von 10. November 2010 Ein Jahr Schwarz-Gelb. Zeit eine erste Bilanz zu ziehen, die unbefriedigender nicht sein könnte...

18.03.2010 Newsletter Jutta Steinruck: "Generation Praktikum anständig behandeln" SPD-Europaabgeordnete fordert faire Chancen für junge Menschen auf dem Arbeitsmarkt Jutta Steinruck, Sozial- und Beschäftigungsexperti...

28.01.2010 Newsletter Raab: Der Don Quijote der CDU "Baldaufs Kampf gegen den Abgeordneten Billen gleicht dem Kampf des glücklosen spanischen Ritters Don Quijote gegen Windmühlen", kommentiert SPD-Generalsekretärin Hei...

08.01.2010 Westerwelle muss Afghanistan-Strategie Westerwelle muss Afghanistan-Strategie vorlegen Ende Januar findet in London die internationale Afghanistan-Konferenz statt und der deutsche Außenminister Guido Westerwelle droht, dem Treffen fer...

14.01.2010 Newsletter Raab: Baldaufs unerfüllbarer Wunschzettel "Baldaufs politischer Wunschzettel wird von Tag zu Tag länger und hat immer weniger Aussicht auf Erfüllung", erklärte SPD-Generalsekretärin Heike Raab am D...

22.01.2010 Newsletter Lewentz: Kürzung bei Photovoltaikanlagen gefährdet Arbeitsplätze "Die Pläne der Bundesregierung, die Einspeisevergütung für Photovoltaikanlagen innerhalb weniger Monate gleich zweimal deutlich zu k...

22.01.2010 Newsletter Beck/Lewentz: Missbrauch der Leiharbeit beenden - Entschließung im Bundesrat "Die SPD Rheinland-Pfalz setzt sich dafür ein, dass der Missbrauch von Leiharbeit beendet wird." Das sagten der SPD-Pa...

20.01.2010 Newsletter Raab: Michael Fuchs verachtet die Arbeitslosen Der rheinland-pfälzische CDU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im Bund Michael Fuchs unterstützt die Forderung des ...

02.02.2010 Newsletter Frau Klöckner schweigt und schweigt - Steuerpolitisches Chaos in der CDU Während sich der rheinland-pfälzische Partei- und Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf gegen den Ankauf der "Steuersünder...

05.02.2010 Newsletter Lewentz: Klöckner macht Wahlkampf auf Kosten der Steuerzahler "Anscheinend hat die Bundesregierung der staunenden Öffentlichkeit bewusst die Tatsache verschwiegen, dass Julia Klöckner nur eine Hal...

03.02.2010 Newsletter SPD: "Aushungern" der öffentlichen Kassen stoppen Die rheinland-pfälzische SPD hat auf ihrer gestrigen Landesvorstandssitzung eine Resolution gegen die Steuerpläne der Bundesregierung verabschiede...

03.02.2010 Newsletter Raab: Jullien hat dem Ruf von Bad Bertrich geschadet "Der Fall Jullien treibt täglich neue Blüten", kommentiert SPD-Generalsekretärin Heike Raab die presseöffentlichen Verlautbarungen, dass Jullie...

05.03.2010 Newsletter Meier, AsJ: Google Street View Hinweis auf Widerspruchsmöglichkeit Auch in Rheinland-Pfalz sind die Kamerafahrzeuge unterwegs, die im Auftrag des Internetdienstes Google Street View Aufnahmen v...

26.01.2010 Afghanistan - Klare Abzugsperspektive Klare Abzugsperspektive gefordert Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier knüpfen Bedingungen an die Zustimmung der SPD zu den Plänen der Bundesregierung, die Zahl der deutschen Soldatinnen und ...

05.03.2010 NEIN zur Kopfpauschale Kampagne gegen Kopfpauschale gestartet Die SPD kämpft für die Rettung der solidarischen Gesundheitsversorgung. Mit der schwarz-gelben Kopfpauschale würden 40 Millionen Menschen in Deutschland zu S...

28.01.2010 Röslers Zusatzbeiträge - Kopfpauschale Orientierung, Inhalt und "Kante" Arbeit und Bildung, mehr Lebenschancen für alle, mehr Fairness und soziale Gerechtigkeit. So hat Frank-Walter Steinmeier die Schwerpunkte des SPD-Regierungsprogramm...

04.02.2010 100 Tage Schwarz-Gelb: Westerwelle muss Afghanistan-Strategie vorlegen Ende Januar findet in London die internationale Afghanistan-Konferenz statt und der deutsche Außenminister Guido Westerwelle droht, dem Treffen fer...

21.02.2010 Newsletter Raab: Wo bleiben die landespolitischen Fakten, Frau Klöckner? "Die ersten Regionalforen der rheinland-pfälzischen CDU haben bewiesen, Frau Klöckner muss noch lange zuhören, denn sie weiß noch nicht...

18.02.2010 Newsletter Die Warheit über die Brotdos Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde der rheinland-pfälzischen SPD, sicher hast Du von dem Wirbel um unsere Brotdose mit dem Logo "Eintritt frei!...

18.02.2010 Leistungswettbewerb braucht Mindestlohn Leistungswettbewerb braucht Mindestlohn Getrieben von der öffentlichen Kritik legt Guido Westerwelles nach in seinen Tiraden gegen Hartz-IV-Bezieher und den Sozialstaat und merkt dabei nicht, da...

22.02.2010 Infoveranstaltung: "Realschule plus... Infoveranstaltung: "Realschule plus mit oder ohne Fachoberstufe" die SPD-Kreistagsfraktion führt am Mittwoch, 03.03.2010 um 19.00 Uhr in der Galerie 60, Salinenstraße 60, 55543 Bad Kreuznach eine V...

22.02.2010 Newsletter Beck, Raab: Sensationelles Ergebnis für Klaus Penzer "Das Ergebnis ist eine deutliche Bestätigung Deiner kontinuierlich guten Arbeit für die Verbandsgemeinde", so der Landesvorsitzende der rheinlan...

26.02.2010 Newsletter Raab: CDU hat Kontakt zur Basis in Bitburg-Prüm verloren Die Kandidatenkür im Wahlkreis 21 Bitburg-Prüm kommt nach Ansicht der SPD-Generalsekretärin Heike Raab einem politischen Offenbarungseid de...

08.10.2010 SPD-Pressestelle ++Wowereit: Schwarz-Gelb belastet soziales Klima++ Zu den Eckpunkten der Gesetzesreform zur energetischen Gebäudesanierung erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Berlins Regierender B...

03.02.2010 Newsletter SPD-Landesvorstand: Steuerflüchtige einfangen Der SPD-Landesvorstand Rheinland-Pfalz fordert von der Bundesregierung den Ankauf der Daten über deutsche Steuerhinterzieher in der Schweiz. Die Abwäg...

05.10.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Greta Wehner zum Bundesverdienstkreuz...

28.10.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Nachhaltigen Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt schaffen...

29.10.2010 SPD-Pressestelle Erika Drecoll: Offene Kinderfeindlichkeit bei der Senioren-Union...

28.10.2010 SPD-Pressestelle Andrea Nahles in Hessen und Sachsen-Anhalt...

28.10.2010 SPD-Pressestelle Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel zur Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken....

27.10.2010 SPD-Pressestelle Trauerfeier für Loki Schmidt

27.10.2010 SPD-Pressestelle Astrid Klug beim ersten BarCamp Frauen in Berlin ...

26.10.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Fachkräftemangel erfordert zusätzliche Ausbildungsanstrengungen...

06.10.2010 SPD-Pressestelle Minister Niebel verspielt internationales Vertrauen...

12.10.2010 Newsletter Raab: CDU muss Farbe bekennen Zu den jüngsten Berichterstattungen in der Rhein-Zeitung und der Rheinpfalz, wonach 2009 ein JU-Mann im NPD-Wahlkampf geholfen hatte, erklärt die Generalsekretärin de...

05.10.2010 SPD-Pressestelle Nahles: SPD-Präsidium in Stuttgart Zu den aktuellen Entwicklungen betreffend das Bahnprojekt "Stuttgart 21" erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles...

19.10.2010 SPD-Pressestelle Schwesig: Familienministerin macht Lobbyarbeit für die Wirtschaft ....

04.10.2010 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Präsidiums zum Thema:"Bildung verbessern Armut bekämpfen" ...

04.10.2010 SPD-Pressestelle Dittmar: Schwarz-Gelb missachtet das Bundesverfassungsgericht und diskriminiert Lebenspartnerschaften weiter...

04.10.2010 SPD-Pressestelle Energetische Sanierung von Wohnraum fair gestalten!...

30.09.2010 SPD-Pressestelle Nahles: Licht und viel Schatten auf dem Arbeitsmarkt...

30.09.2010 SPD-Pressestelle Erklärung zum internationalen Tag der älteren Menschen...

01.11.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Dilma Roussefft...

01.11.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel und Martin Schulz zu politischen Gesprächen in Ankara und Istanbul...

01.11.2010 SPD-Pressestelle Sven Kaerkes: Bundesregierung weiter auf europäischer Geisterfahrt...

28.12.2010 Newsletter Raab: Strafzahlungen zu Lasten der CDU-Mitglieder...

06.10.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel gratuliert Georg Leber...

29.10.2010 Newsletter Raab: Klöckners Kniefall in der Eifel Ein Zeichen der Schwäche "Klöckner geht vor Billen in die Knie", so kommentiert die Generalsekretärin der SPD Rheinland-Pfalz die heutigen Meldungen über e...

08.10.2010 SPD-Pressestelle ++Nahles: Hilfebedürftigkeit wird zementiert++ Zur Einigung über die Neuregelung der Hinzuverdienstmöglichkeiten im SGB II erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Erneut konnte sich die ...

06.10.2010 SPD-Pressestelle ++Wowereit: Union verkennt Realität++ Zur Debatte innerhalb der Unionsparteien nach der Rede des Bundespräsidenten erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, der Regierende Bürgermeis...

16.10.2010 SPD-Pressestelle Wowereit: Der Ton macht die Musik erklärt Klaus Wowereit: Ich appelliere an al...

16.10.2010 SPD-Pressestelle Gabriel: SPD Baden-Württemberg mit Nils Schmid gut aufgestellt...

20.10.2010 Newsletter Kurt Beck: "Lothar Schwartz wird uns allen fehlen"...

25.10.2010 Newsletter Raab: Watet rheinland-pfälzische CDU im bundesweiten Skandalsumpf? Zu den jüngsten Berichterstattungen im aktuellen SPIEGEL ...

Nr. 03 von 08. Oktober 2010 Wenn heute Abend die Deutsche Nationalmannschaft gegen die der Türkei spielt, werden mit Sicherheit wieder viele Vergleiche zur multikulturellen Wirklichkeit bemüht. Währenddessen sorgt die Rede von Bundespräsident Christian Wulff...

Nr. 04 von 14. Oktober 2010 Seehofers Fischen am rechten Rand, das finanzielle Ausbluten der Kommunen, die soziale Stigmatisierung von Kindern und Jugendlichen aus Hartz-Familien mit Bildungsgutscheinen...

21.10.2010 SPD-Pressestelle Gabriel: Loki Schmidt war Vorbild für viele Menschen Zum Tode von Loki Schmidt erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel...

29.10.2010 SPD-Pressestelle Gabriel: Merkel und Sarkozy sind gescheitert...

25.10.2010 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Lücken im Übernahmerecht schließen ...

19.10.2010 SPD-Pressestelle Gabriel: SPD Baden-Württemberg mit Nils Schmid gut aufgestellt...

22.10.2010 Newsletter Raab: Klöckners Integrationspopulismus spaltet die Gesellschaft ...

25.10.2010 SPD-Pressestelle Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Starke Kommunalpolitik nur mit der SGK...

25.10.2010 SPD-Pressestelle Lücken im Übernahmerecht schließen ...

20.10.2010 SPD-Pressestelle Gabriel: SPD will Bildung für alle Kinder und Arbeit, die sich lohnt ...

05.11.2010 Newsletter SPD gut aufgestellt/Neue SPD- RLP.de geht online...

24.11.2010 Newsletter SPD fordert solidarische Gesundheitspolitik...

20.10.2010 SPD-Pressestelle Schwesig: Von der Leyens Vorschläge reichen nicht für eine Zustimmung der SPD ...

20.10.2010 SPD-Pressestelle Bundesregierung bei Zuwanderung und Integration ohne Konzept ...

02.11.2010 SPD-Pressestelle Wowereit: Schwarz-gelbe Integrationspolitik ist beschämend Am 3. November 2010 findet ...

21.10.2010 SPD-Pressestelle Sigmar Gabriel zum Tode von Loki Schmidt Zum Tode von Loki Schmidt erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel...

24.08.2010 Newsletter Raab: Widersprüchliches zur Wehrpflicht bei der CDU - SPD Rheinland-Pfalz formuliert Antrag für Bundesparteitag Die SPD-Generalsekretärin Heike Raab begrüßt, dass sich Verteidigungsminister Gutte...

30.12.2010 SPD-Pressestelle Wieczorek-Zeul fordert von der Bundesregierung massive Abrüstungsbemühungen im UN-Sicherheitsrat...

05.08.2010 SPD-Pressestelle ++Schwusos beim Christopher Street Day in Hamburg, Essen und Nürnberg++ Anlässlich des CSD in Hamburg, Essen und Nürnberg am 7.August 2010 erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Sch...

01.09.2010 SPD-Pressestelle ++Wowereit: Sparpläne gefährden soziale Balance++ Zu den heutigen Beratungen im Bundeskabinett zum Haushaltsbegleitgesetz und der am Freitag stattfindenden außerordentlichen Bauministerkonferenz e...

01.09.2010 SPD-Pressestelle ++Schwesig: Bundesregierung schwingt den Sparhammer gegen Familien++ Zu dem heute vom Kabinett beschlossenen Sparpaket der Bundesregierung erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Minist...

05.08.2010 Newsletter Tour de Plaisir statt Politik Show statt Politik ist wieder einmal das Motto von Julia Klöckner, MdB kommentiert Heike Raab, SPD Generalsekretärin, die der Presse vorgestellten Sommertermine der C...

30.07.2010 Mehr Hilfe für Alleinerziehende Mehr Hilfe für Alleinerziehende Alleinerziehende tragen ein deutlich höheres Armutsrisiko als andere Familien. Das belegen aktuellen Daten des Statistischen Bundesamtes. Die SPD hatte bereits im A...

07.08.2010 Newsletter Raab: FDP kämpft für arme Vielflieger Die Generalsekretärin der SPD Rheinland- Pfalz, Heike Raab, hat den Vorstoß des FDP- Politikers Paul Friedhoff zur geplanten Flugverkehrsabgabe (also einer St...

19.08.2010 Newsletter Raab: Nichts Neues aus Maria Laach Zur Klausurtagung der rheinland-pfälzischen CDU Die Klausurtagung der rheinland-pfälzischen CDU hat nach Ansicht von SPD-Generalsekretärin Heike Raab keine...

31.08.2010 SPD-Pressestelle ++Nahles: Nachhaltiger Aufschwung erfordert gute Arbeit und höhere Löhne++ Zu den aktuellen Zahlen vom Arbeitsmarkt erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Die wirtschaftliche Erhol...

27.08.2010 Newsletter Raab / Schäfer-Gümbel: Gebührenfreie Bildung für Alle statt Neiddebatte zwischen den Ländern Die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab und der hessische SPD-Landesvorsitzende Thors...

31.08.2010 SPD-Pressestelle ++Thierse: Kultur der Anerkennung++ Anlässlich der aktuellen Debatte, die durch das Buch von Thilo Sarrazin ausgelöst wurde, erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, Dr. h.c....

06.09.2010 Newsletter Beck/Muscheid: "Weiterbildung sichert Zukunft von Arbeitsplätzen und Unternehmen" Die Sicherung des Fachkräftepotentials für die Zukunft muss auch durch eine Stärkung der beruflichen Weiterbildung...

06.09.2010 Newsletter Raab: Kennt Klöckner die Realitäten in Rheinland-Pfalz? "Kennt Julia Klöckner die Realität in Rheinland-Pfalz?" fragt sich SPD-Generalsekretärin Heike Raab angesichts der heute in der BILD-Zeitung...

02.09.2010 Newsletter Raab: Guten Morgen, Herr Rosenbauer! Die SPD-Generalsekretärin Heike Raab zur heutigen Pressemitteilung von CDU-Generalsekretär Josef Rosenbauer: "Leider versteht die CDU von Online-Kampagnen of...

02.09.2010 Newsletter Raab: Fuchs vertritt Interessen der Atomlobby Die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab zum heute in der Rhein-Zeitung erschienenen Interview mit dem rheinland-pfälzischen CDU-Bund...

07.09.2010 Newsletter Cattenom non merci! SPD Rheinland-Pfalz und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rufen auf zur Beteiligung an der Demonstration am 18.9. gegen das Atomkraftwerk Cattenom. Zur Demonstration am Samstag, 18. Sept...

01.09.2010 Newsletter SPD präsentiert Weiterbildungsangebot Am diesjährigen Tag der rheinland-pfälzischen SPD in Ludwigshafen präsentierte sich die SPD mit einem breit aufgestellten Weiterbildungsangebot für ihre Mitgl...

31.08.2010 SPD-Pressestelle ++Der 1. September: Bleibende Mahnung, Aufforderung und Verpflichtung++ Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklären Sigmar Gabriel, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutsch...

30.08.2010 SPD-Pressestelle ++SPD-Parteivorstand beschließt Resolution: "Soforthilfe für die Kommunen Gewerbesteuer weiterentwickeln"++ Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzungen folgende Resolution zur Verbe...

06.09.2010 SPD-Pressestelle ++Schäfer-Gümbel/Kelber: Bundesregierung verscherbelt Deutschlands Energiezukunft an Atomlobby++ Anlässlich der heutigen Sitzung der Energiekommission beim SPD-Parteivorstand erklären die Leiter d...

19.08.2010 Newsletter Raab: Linke offenbar ohne funktionierende Parteistruktur Zur "Karteileichen-Affäre" der Linkspartei "Die Linke stellt erneut auch in Rheinland-Pfalz unter Beweis, dass sie nicht nur keine progr...

28.07.2010 SPD-Pressestelle ++Nahles: Schutz vor Billiglöhnen und Ausbeutung endlich umsetzen++ Zu den Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) über Stellenangebote am Arbeitsmarkt und in der Leiharbeitsbranche erklärt die...

14.07.2010 Newsletter Raab: Große Chance für NRW Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD, gratuliert Hannelore Kraft zur Wahl als Ministerpräsidentin von Nordrhein- Westfalen: "Ich gratuliere Han...

14.07.2010 Newsletter Jutta Steinruck und Ulrike Rodust: "Saisonarbeitskräfte vor Ausbeutung schützen" SPD- Europaabgeordnete zum heute von der EU- Kommission vorgestellten Richtlinienentwurf zur Beschäftigung von Sais...

13.07.2010 Newsletter Raab: Viel Lärm um nichts Heike Raab, MdL und SPD- Generalsekretärin, zeigt sich verblüfft über die Äußerungen der CDU- Politikerin Klöckner, die Presseberichten zu Folge bei einem Besuch am Mitte...

07.07.2010 Newsletter Jutta Steinruck und Norbert Neuser: "Schluss mit Bonuswahnsinn im Bankenwesen" EU- Parlament verschärft Eigenkapitalvorschriften für Banken "Es ist höchste Zeit, dass der Bonuswahnsinn im Banken...

07.07.2010 Newsletter Online- Unterstützerplattform für die Landtagswahl 2011 | "Ich und Kurt Beck": Jeder kann mitmachen! "In zehn Tagen über 1200 Unterstützer für Kurt Beck - das hat unsere Erwartungen übertroffen". ...

22.07.2010 Newsletter Raab: Große Persönlichkeit und engagierter Koblenzer Sozialdemokrat Zum Tod von Günter Pauli "Günter Pauli war eine große Persönlichkeit und ein engagierter Koblenzer Sozialdemokrat." Mit diesen ...

29.07.2010 SPD-Pressestelle ++Schwesig: Bessere Unterstützung für Alleinerziehende ++ Anlässlich der heutigen Präsentation der Ergebnisse des Mikrozensus 2009 zur Lage der Alleinerziehenden in Deutschland erklärt die stellve...

29.07.2010 SPD-Pressestelle ++Nahles: Arbeitsmarktzahlen sind trügerisch++ Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen im Juli 2010 erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Die Lage auf dem Arbeitsmarkt entwickelt sich weit...

01.09.2010 SPD-Pressestelle ++Bundeswehrreform: Chancen nicht leichtfertig verspielen++ Anlässlich der heutigen Vorstellung der Bundeswehrreformpläne durch Verteidigungsminister zu Guttenberg in der Sondersitzung des Verteid...

02.08.2010 SPD-Pressestelle ++Schwusos: Mappus zeigt Lesben und Schwulen die kalte Schulter ++ Zum Wahlkampfauftakt der SPD Baden-Württemberg und dem Christopher-Street-Day am Samstag in Stuttgart erklärt der Bundesvorsitzen...

28.08.2010 SPD-Pressestelle ++Gröhes Äußerungen beschämend für die CDU++ Zu den Äußerungen von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Es ist beschämend für eine einstmals stolze P...

27.07.2010 SPD-Pressestelle ++Neutralität des Netzes verhindert digitale Spaltung++ Zu der von Telekom-Chef René Obermann angestoßenen Debatte für die Abschaffung der Netzneutralität erklärt der netzpolitische Sprecher der S...

26.07.2010 SPD-Pressestelle ++Erika Drecoll: Die Rentengarantie muss erhalten bleiben++ Zu dem Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Brüderle zur Abschaffung der Rentengarantie erklärt die Bundesvorsitzende der AG 60 plus, E...

26.07.2010 SPD-Pressestelle ++Olaf Scholz: Die Rentengarantie ist vernünftig und finanzierbar++ Zu dem Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Brüderle zur Abschaffung der Rentengarantie erklärt der stellvertretende SPD-Partei...

24.07.2010 SPD-Pressestelle ++Gabriel: Die Tragödie in Duisburg erfüllt uns mit großer Trauer++ Zur Katastrophe auf der Love Parade in Duisburg erklärt der Parteivorsitzende der SPD Sigmar Gabriel: Die Tragödie in Duisburg ...

23.07.2010 SPD-Pressestelle ++Die SPD beim Christopher Street Day in Braunschweig und Saarbrücken++ Anlässlich des CSD Braunschweig am 24. Juli 2010 und in Saarbrücken am 25. Juli 2010 erklärt der Vorsitzende des Arbeitskrei...

21.07.2010 SPD-Pressestelle ++Wowereit: Mit Krippenausbau Startchancen von Kindern aus sozial schwachen Familien verbessern++ Anlässlich der heutigen Beratungen im Kabinett zum Thema "Kita-Ausbau" erklärt der Stellvertretend...

21.07.2010 SPD-Pressestelle ++50 Jahre VW-Gesetz++ Anlässlich des 50. Jahrestages des "VW-Gesetzes" am 21. Juli 2010 erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel: Mit dem heute vor 50...

23.07.2010 "Heißer Herbst" für die Kanzlerin "Heißer Herbst" für die Kanzlerin Mit einer überraschend positiven Einschätzung der Lage hat sich Angela Merkel in den Sommerurlaub verabschiedet. Ungeachtet der Querelen in der Koalition, fehlend...

28.07.2010 SPD-Pressestelle ++Sigmar Gabriel: SPD für Volksentscheide auch auf Bundesebene++ Nach einer aktuellen Umfrage spricht sich die Mehrheit der Bundesbürger für Volksentscheide auch auf Bundesebene aus. Dazu erklärt ...

28.07.2010 SPD-Pressestelle ++Sigmar Gabriel: SPD für Volksentscheide auch auf Bundesebene++ Nach einer aktuellen Umfrage spricht sich die Mehrheit der Bundesbürger für Volksentscheide auch auf Bundesebene aus. Dazu erklärt ...

15.10.2010 SPD-Pressestelle Andrea Nahles informiert sich in den USA über den Wahlkampf...

13.08.2010 Newsletter Raab: Über 2000 Unterstützer bei "Ich und Kurt Beck" "Innerhalb kürzester Zeit haben sich über 2000 Personen auf der Website www.ichundkurtbeck.de registriert und bekunden damit ihre Unterstützung...

10.08.2010 Newsletter Luftverkehrsabgabe gefährdet hunderte Arbeitsplätze in Rheinland- Pfalz Mainz/Boppard. Hunderte von Arbeitsplätzen an den beiden rheinland- pfälzischen Flughäfen Frankfurt- Hahn und Zweibrücken si...

10.08.2010 Newsletter "Forderung nach Sonderdezernaten ist sachfremd" Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Rheinland- Pfalz "Die Forderung, zur Verfolgung von Straftaten gegen Polizeibeam...

27.09.2010 Newsletter Beck und Raab gratulieren Michael Greiner zur Wahl Der SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, und Generalsekretärin Heike Raab gratulieren Michael Greiner zu seiner Wahl als Stadtbürg...

25.09.2010 Newsletter Raab: Klöckner ohne klaren Kurs Zum Landesparteitag der CDU erklärt die Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD, Heike Raab: "Wieder einmal hat bei der rheinland- pfälzischen CDU der Vo...

Nr. 01 von 27. September 2010 SPD.de wird offener, kontroverser und lädt die Nutzerinnen und Nutzer zur Diskussion ein. Damit lösen wir eines der Versprechen vom Dresdner Parteitag ein: die Partei zu öffnen und mehr Teilhabe zu...

13.10.2010 Newsletter Raab: CDU-Landesvorsitzende muss sich von NPD-Plakataufhänger distanzieren "Statt irrwitzige Diskussionen über Brotdosen anzuzetteln, erwarten wir von der rheinland-pfälzischen CDU-Landesvorsitzen...

10.09.2010 Schwarz-Gelb dealt mit Atom Schwarz-Gelb dealt mit Atom Um bis zu 14 Jahre sollen Atomkraftwerke länger laufen, als es die noch geltende Rechtslage vorsieht. Die letzten Meiler werden vermutlich erst 2040 oder später abgescha...

30.08.2010 SPD-Pressestelle ++SPD-Parteivorstand beschließt Leitantrag: "Deutschland besser regieren! Neues Wachstum - Unser Projekt für ein faires Deutschland"++ Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung folgen...

11.10.2010 SPD-Pressestelle ++Wowereit: Merkel muss in der Integrationspolitik Farbe bekennen++ Zu der Unterstützungsbekundung der Bundeskanzlerin für die integrationspolitischen Äußerungen von CSU-Chef Horst Seehofer erklär...

27.08.2010 Wer länger arbeiten soll braucht Arbeit Hilfe für Pakistan Pakistan steht unter Wasser. Inzwischen sind über 20 Millionen Menschen auf der Flucht. Es sind die größten Überschwemmungen aller Zeiten im Land. Die Flutopfer sind dringend au...

15.10.2010 SPD-Pressestelle Andrea Nahles gratuliert Hannelore Kraft zur Wahl zur ersten Bundesratspräsidentin der Bundesrepublik Deutschland...

15.10.2010 SPD-Pressestelle ++Sigmar Gabriel zum Tod von Hermann Scheer++ Zum Tod von Hermann Scheer erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel: Die Nachricht vom Tod Hermann Scheer...

13.10.2010 SPD-Pressestelle ++Schwesig: Bildungspaket muss bei Kommunen angesiedelt werden++ Zu dem Angebot von Bundesozialministerin Ursula von der Leyen, die Kommunen jetzt doch in die Umsetzung des Bildungspaktes einzubin...

09.10.2010 SPD-Pressestelle ++Helmut Kramer - Ein aufrechter Kämpfer für Recht und Gerechtigkeit++ Zur heutigen Verleihung des Fritz-Bauer-Preises der Humanistischen Union erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaf...

08.10.2010 SPD-Pressestelle ++Stange: Irrweg des Aussortierens in der Schule beenden++ Zu der heute präsentierten Studie der Bertelsmann-Stiftung zum Thema "Jugendliche ohne Hauptschulabschluss" erklärt die Vorsitzende der A...

08.10.2010 SPD-Pressestelle ++Schwesig: Bundesregierung geht armen Familien ans Portemonnaie++ Zu der Berichterstattung, dass die Bescheide zur Kürzung des Elterngeldes noch vor Inkrafttreten des Gesetzes zugestellt werden s...

08.10.2010 SPD-Pressestelle ++Sigmar Gabriel gratuliert dem Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo++ Anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu Xiaobo erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deuts...

Haushalt trägt die Handschrift der Lobbyisten Haushalt trägt die Handschrift der Lobbyisten Mit scharfer Kritik an Schwarz-Gelb hat Sigmar Gabriel bei den Haushaltsberatungen im Bundestag die traditionelle Generaldebatte eröffnet. Ein Jahr na...

12.10.2010 Newsletter Jusos Rheinland-Pfalz wählen neuen Landesvorsitzenden Die Jusos Rheinland-Pfalz haben auf ihrer Landeskonferenz vom 9.-10.Oktober 2010 in Trier einen neuen Landesvorstand gewählt. Andro Scholl (Sü...

27.09.2010 SPD-Pressestelle ++Sigmar Gabriel gratuliert Edward Miliband++ Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, gratuliert dem Vorsitzenden der Labour Partei, Edward Miliband, zu seine...

09.09.2010 SPD-Pressestelle Stadtansichten im Netz gestalten: Datenschutz und Transparenz statt Symbolpolitik Zur Diskussion um neue Internetdienste erklären der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand Marc ...

16.07.2010 Newsletter Raab: Investiert CDU jetzt blind ins Marketing? Die CDU- Politikerin Julia Klöckner hat bekanntgegeben, dass der derzeitige Pressesprecher des hessischen Umweltministeriums "Kommunikationsdirektor...

27.08.2010 SPD-Pressestelle ++Stange: Schluss mit der Schulpolitik des 19. Jahrhunderts++ Zu den Ergebnissen einer Bertelsmann-Studie zur Schule der Zukunft erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der ...

07.09.2010 SPD-Pressestelle ++Stange: Bildung rechnet sich++ Zu der heute präsentierten OECD-Studie "Bildung auf einen Blick" erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB), Dr. Eva-Maria Stange...

07.09.2010 SPD-Pressestelle ++Kraft: Niemanden ohne Berufsabschluss zurücklassen++ Zu dem heute präsentierten OECD-Bericht "Bildung auf einen Blick" erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und NRW-Ministerpräsidentin Ha...

01.09.2010 SPD-Pressestelle ++Nahles: Bundesregierung beschließt Offenbarungseid++ Zu dem heute beschlossenen Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Die Bundesregierun...

15.09.2010 SPD-Pressestelle ++Kraft: SPD will schnelle Einigung für starkes BAföG++ Zu der Entscheidung im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat, über die geplante BAföG-Erhöhung in einer Arbeitsgruppe zu verhand...

15.09.2010 SPD-Pressestelle ++Sigmar Gabriel und Andrea Nahles bei Anti-Atom-Demo++ Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles nehmen am kommenden Samstag an der Anti-Atom-Demo in Be...

15.09.2010 SPD-Pressestelle ++Rede Sigmar Gabriel zum Entwurf des Bundeshaushalts 2011 im Deutschen Bundestag++ Mittwoch, dem 15. September 2010. - Es gilt das gesprochene Wort - Es ist keine große intellektuelle Herausfo...

14.09.2010 SPD-Pressestelle ++Nahles: Alle Jugendlichen brauchen eine Perspektive - eine psychologische Zweidrittelgesellschaft verhindern++ Zur Veröffentlichung der 16. Shell-Jugendstudie erklärt die Generalsekretärin der S...

13.08.2010 Newsletter Raab: Will Klöckner Ministerpräsidentin in Hessen werden? Die heutigen Äußerungen der CDU- Kandidatin Julia Klöckner kommentiert die rheinland- pfälzische SPD- Generalsekretärin Heike Raab: "Auf...

13.09.2010 SPD-Pressestelle ++SPD ruft zur Anti-Atom-Demonstration auf++ Der SPD-Parteirat hat auf seiner heutigen Sitzung folgende Resolution zum Thema "Widerstand gegen den Deal mit der Atom-Lobby" verabschiedet: Die Bun...

12.08.2010 Mehr Flexibilität beim Renteneintritt Mehr Flexibilität beim Renteneintritt Die SPD will mehr Flexibilität beim Übergang vom Berufsleben zur Rente ermöglichen. Denn: Ohne eine höhere Erwerbsbeteiligung von über 60-Jährigen sei die Erhö...

09.09.2010 SPD-Pressestelle ++Böhning/ Vogt: Mehr Freiheit wagen!++ Anlässlich der Großdemonstration "Freiheit statt Angst" am 11. September 2010 in Berlin erklären Björn Böhning, Mitglied des SPD-Parteivorstands und Leiter ...

29.09.2010 SPD-Pressestelle ++Wowereit: Klimaschutz nicht einseitig zulasten der Mieter++ Zu den jüngsten Äußerungen von Angela Merkel zur energetischen Gebäudesanierung erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Be...

27.09.2010 SPD-Pressestelle ++Schwesig: Vorschläge zeigen keinen Weg aus Kinderarmut++ Zu der von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossenen Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze um fünf Euro erklärt die stellvertretende SP...

08.09.2010 SPD-Pressestelle ++Sigmar Gabriel gratuliert Ingrid Matthäus-Maier zum 65. Geburtstag++ Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert Ingrid Matthäus-Maier zum 65. Geburtst...

23.08.2010 Newsletter Bundeswehrreform | Lewentz: Schlüssiges Konzept nicht erkennbar Den Vorschlag zur Bundeswehrreform von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kommentiert der Parteiratsvorsitzende...

17.08.2010 Newsletter Raab: Julia Klöckner und täglich grüßt das Murmeltier Die heutigen Äußerungen der CDU-Kandidatin Julia Klöckner zum Thema Bildungs-Chipkarte kommentiert die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekr...

13.09.2010 Newsletter Frohsinn und Heiterkeit dürfen keine politischen Inhalte ersetzen Bundeskürzungen bei der Landwirtschaft, EU-Agrarförderung - für Julia Klöckner Stichwörter aus einem anderen Land "Bei der heut...

16.09.2010 Newsletter Keine Laufzeitenverlängerung für Atomkraftwerke! Die SPD Rheinland-Pfalz und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz sprechen sich gemeinsam gegen die von der Bundesregierung beschlossene Laufzeiten...

30.08.2010 SPD-Pressestelle ++SPD-Parteivorstand beschließt Leitantrag:"Fairness auf dem Arbeitsmarkt"++ Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Leitantrag für den außerordentlichen Bundesparteitag ...

14.09.2010 SPD-Pressestelle ++Kraft: Studienförderung ideologiefrei gestalten++ Zu den heutigen Verhandlungen über die geplante BAföG-Erhöhung im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat erklärt die stellvertretende...

25.05.2010 Newsletter Rückzug von Roland Koch Zum Rückzug des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch erklärt die Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD, Heike Raab: "Die Bekanntgabe von Roland Kochs län...

12.05.2010 Newsletter Raab zu Pressemitteilung Rosenbauer Die Pressemitteilung des Generalsekretärs der rheinland- pfälzischen CDU, Dr. Josef Rosenbauer, kommentiert die Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD...

07.05.2010 NRW hat die Wahl NRW hat die Wahl Nordrhein-Westfalen steht vor dem Regierungswechsel. Kurz vor der Landtagswahl am Sonntag sehen immer mehr Umfragen Rot-Grün vorne. Kippen könnte so auch die schwarz-gelbe Bundesr...

09.05.2010 Newsletter Beck: Ein guter Tag für NRW und für Deutschland Der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Kurt Beck, gratuliert Hannelore Kraft zum Wahlergebnis bei der nordrhein-westfälis...

12.05.2010 Newsletter Raab: Keine Antwort ist auch eine Antwort In einem Interview im Mannheimer Morgen vom 8. Mai wird Julia Klöckner gefragt: Würden Sie auch als Oppositionsführerin in den Mainzer Landtag einziehen...

11.05.2010 Newsletter Raab: CDU steuert mit voller Kraft auf den Abgrund zu "CDU- Generalsekretär Rosenbauer steht offensichtlich mit dem Rücken an der Wand und entlarvt durch seine reflexartigen Äußerungen zu Phantom-...

19.05.2010 Newsletter Jutta Steinruck und Norbert Neuser: "Späte Einsicht nach öffentlichem Druck" Bundesregierung vollzieht Kurswechsel bei Besteuerung von Finanzspekulationen "Höchste Zeit, dass sich die Bundesregi...

17.05.2010 Newsletter Anschlag auf Wormser Synagoge mahnt zur Wachsamkeit Zum Brandanschlag auf die Wormser Synagoge erklärt die Generalsekretärin der SPD Rheinland- Pfalz, Heike Raab: "Der in der vergangenen Nacht v...

14.05.2010 "Zockerei an den Finanzmärkten beenden" "Zockerei an den Finanzmärkten endlich beenden" Ein Rettungspaket von insgesamt 750 Milliarden Euro soll für unter Druck geratene EU-Mitgliedstaaten geschnürt werden. Das hatten die EU-Finanzminis...

24.06.2010 Newsletter Ordentlicher Landesparteitag der SPD Rheinland- Pfalz "Ich freue mich auf den ordentlichen Landesparteitag. Aussprachen zu den 35 Anträgen und die Vorstellung eines ersten Entwurfs unseres Regieru...

17.05.2010 Newsletter Jutta Steinruck und Norbert Neuser: "Arbeitsplätze nicht kaputt sparen!" Die am Mittwoch von der EU- Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen zur Konsolidierung der Finanzen innerhalb der Eurozone dür...

23.04.2010 KettenreAktion für Zukunft–gegen Atom! KettenreAktion für Zukunft - und gegen Atom! In wenigen Stunden, am Samstag, formiert sich zwischen den AKWs Krümmel und Brunsbüttel die 120 Kilometer lange Aktions- und Menschenkette gegen die sc...

02.06.2010 Newsletter "Mehr Gemeinsamkeiten als Gegensätze" Der SPD- Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, stellte heute auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Fabian Löffler, Vorsitzender der Jusos Rheinl...

02.06.2010 Newsletter Jutta Steinruck und Evelyn Regner: "Faire Praktika für alle" Beschäftigungsausschuss fordert ausreichenden Versicherungsschutz und angemessene Bezahlung für Praktikanten Die Rechte von Praktikan...

24.05.2010 Newsletter Stellungnahme zu Artikel in der Allgemeinen Zeitung "Klöckner: Beck ist deutscher 'Grieche'" vom 22. Mai 2010 Zu dem Artikel in der Allgemeinen Zeitung "Klöckner: Beck ist deutscher "Grieche" vom ...

08.06.2010 Newsletter Raab: CDU nimmt die Sorgen der Menschen nicht ernst "Die künftige CDU-Landesvorsitzende Klöckner versucht, den Menschen Sand in die Augen zu streuen", kommentiert Heike Raab, SPD-Generalsekretärin...

13.06.2010 Newsletter Landratswahl in Birkenfeld/Oberbürgermeisterwahl in Speyer SPD- Generalsekretärin Heike Raab zum Ergebnis der Stichwahl im Kreis Birkenfeld und dem Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl in Speyer ...

29.06.2010 Newsletter Julia Klöckner zum Thema Bahnlärm im Mittelrheintal Lewentz: "Es gibt Geschickte und Gesandte" Roger Lewentz, Parteiratsvorsitzender der SPD Rheinland- Pfalz, kommentiert die Terminankündigung v...

04.06.2010 Bundespräsidenten-Wahl Fortschritt für Europa Für eine neue europäische Idee wirbt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und fordert eine gemeinsame Wirtschafts-, Finanz- und Steuerpolitik. Im Kern gehe es darum, "dass d...

29.06.2010 Newsletter Raab: Misstrauensvotum für Klöckner Die gestrige Nominierung von Michael Billen als Landtagskandidat für den Wahlkreis Bitburg- Prüm kommentiert die rheinland- pfälzische SPD- Generalsekretärin He...

14.07.2010 Newsletter Jutta Steinruck "Gute Arbeit bekommt in Europa eine neue Chance" Beschäftigungs- und Sozialausschuss stimmt Beschäftigungspolitische Leitlinien ab "Es ist ein großer Erfolg, dass wir den schwache...

17.05.2010 Newsletter Raab: Wir gratulieren Manfred Scherer und der VG Sprendlingen- Gensingen "Die Bürgerinnen und Bürger der VG Sprendlingen- Gensingen haben sich mit Manfred Scherer für die Fortsetzung einer erfolgr...

29.04.2010 Newsletter Raab: Neuer CDU- Parteispendenskandal Zu dem Artikel "Die eigenen Jagdgenossen betrogen?" in der Rhein- Zeitung Ahrweiler vom 28.04.2010, erklärt SPD- Generalsekretärin Heike Raab: "Wieder einma...

Newsletter von 15. Dezember 2010 Hallo, am Dienstag hat die SPD auf einer Afghanistan-Konferenz kontrovers über die Mandatsverlängerung diskutiert. Die Debatte ist noch nicht zu Ende und wird bis zur Bundestags-Entscheidung im Januar 2011 fortgeführt. Ihre Position dazu ist gefragt!...

29.12.2010 Newsletter Raab: Illegale Machenschaften haben System in der CDU...

09.04.2010 Über 50 KettenreAktionen am Samstag Über 50 KettenreAktionen am Samstag Am Samstag ist der Auftakt zur KettenreAktion gegen den Atomausstieg. Zwei Wochen vor der 120 Kilometer langen Menschenkette zwischen den Kernkraftwerken Krümmel...

07.04.2010 Newsletter Raab: Bürgerinnen und Bürger wollen mitreden "Mit der Programmdebatte zum Landtagswahlprogramm ist die rheinland- pfälzische SPD auf dem richtigen Weg. Neben zahlreichen Veranstaltungen findet auc...

15.04.2010 Kraft Stop für "Steuersenkungs-Irrsinn" Kraft will "Steuersenkungs-Irrsinn" stoppen Wissenschaftler und Gewerkschaften lehnen die FDP-Steuerpläne ab. Scharfe Kritik kommt auch von den Kommunen, die vor harten Einschnitten bei Kinderbetr...

17.04.2010 Newsletter Raab: Wer Klöckner wählt, wählt den Chaos- Club Zum Nominierungsparteitag der rheinland- pfälzischen CDU erklärt Heike Raab, SPD- Generalsekretärin: Baldauf hat dem öffentlichen Druck und den in...

16.04.2010 Newsletter Jutta Steinruck "Wir müssen die Bürger von Europa überzeugen" SPD-Europaabgeordnete nimmt morgen am Europa- Forum teil Jutta Steinruck, SPD- Europaabgeordnete nimmt am morgigen Samstag am Europa...

15.04.2010 Newsletter Lewentz: Julia Klöckner für PKW- Maut Roger Lewentz, Vorsitzender des Parteirates der rheinland- pfälzischen SPD, zur aktuellen Diskussion um die PKW- Maut: "Am Samstag muss Julia Klöckner endli...

14.04.2010 Newsletter Raab: Nichtwahl aus Angst vor Abwahl Zu der Verschiebung der Wahl des Landesvorsitzenden der rheinland- pfälzischen CDU sagt Heike Raab, SPD- Generalsekretärin: Die Angst vor einem schlechten Er...

04.05.2010 Newsletter Raab: Klöckners neuer Coach heißt Böhr "Alt- Weinkönigin" spielt Fußballfan Kommentar der Mainzer Rhein- Zeitung vom 30.04. zum Besuch der CDU- Frau Klöckner beim Bundesligaspiel Eintracht Frank...

30.04.2010 Newsletter - Termine am 1. Mai Aufruf der SPD Rheinland- Pfalz zum 1. Mai 2010 Der 1. Mai, der Tag der Arbeit, steht unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise. Sozialdemokratische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik,...

23.04.2010 KettenreAktion für Zukunft – und gegen Merkel lädt zum Zocken ein Die griechische Finanzkrise spitzt sich zu. Rating-Agenturen stufen Staatsanleihen für das Land inzwischen auf Ramschniveau ein Kredite werden für die griechische Regi...

28.04.2010 Newsletter Raab: Klöckner macht Wahlkampf auf Steuerzahlerkosten "Selbst Julia Klöckner macht mittlerweile keinen Hehl mehr daraus, dass sie Termine nur vordergründig als parlamentarische Staatssekretärin wa...

28.04.2010 Newsletter "Erfolgreiche Bildungspolitik ist Markenzeichen der SPD Rheinland- Pfalz" "Gute und gleiche Bildungschancen für Alle zu sichern, dieses Ziel prägt die Politik der rheinland- pfälzischen SPD." Das ...

23.04.2010 Newsletter Jutta Steinruck: "Die Kommission muss konkrete Ziele vorlegen" Beschäftigungsexpertin nimmt Barroso ins Kreuzverhör "Wir brauchen jetzt effektive politische Maßnahmen zur Sicherung von Arbeitspl...

21.04.2010 Newsletter Norbert Neuser und Jutta Steinruck: "Wir brauchen mehr Europa im Krisenmanagement und in der Verkehrspolitik!" Europäisches Parlament debattiert über Situation in der Luftfahrt nach Vulkanausbru...

21.04.2010 Newsletter Raab: Seit 19 Jahren erfolgreiche Politik für Rheinland- Pfalz Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD, erklärt: Am 21. April 1991 haben sich die Rheinland- Pfälzerinnen und...

05.05.2010 Newsletter Raab: Atomwaffen aus Deutschland und Europa abziehen Seit diesem Montag tagt die alle fünf Jahre stattfindende Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags. Anlässlich der Beratungen in New Yo...

05.05.2010 Newsletter Jutta Steinruck und Norbert Neuser: "Ministerrat muss endlich die Verbraucher schützen" Umweltausschuss für mehr Verbraucherschutz bei Klonfleisch, GVO & Co Der Ausschuss für Umweltfragen, Volksg...

29.04.2010 Merkel lädt zum Zocken ein Merkel lädt zum Zocken ein Die griechische Finanzkrise spitzt sich zu. Rating-Agenturen stufen Staatsanleihen für das Land inzwischen auf Ramschniveau ein Kredite werden für die griechische Regi...

11.06.2010 Schwarz-gelbes "Dokument des Versagens" Schwarz-gelbes "Dokument des Versagens" Rund fünf Milliarden Euro will Schwarz-Gelb allein im kommenden Jahr im sozialen Bereich und in der aktiven Arbeitsmarktpolitik kürzen. In den Folgejahren d...

14.04.2010 Newsletter Raab: Eigentor von Klöckner und Fuchs Zur Abschaffung der Steuerfreiheit von Sonn- und Feiertagsarbeit Zum heute in der Rheinpfalz erschienen Artikel "Liberale stellen Steuerrabatte in Frage" er...

03.07.2010 SPD-Pressestelle ++ASJ fordert ein Gesamtkonzept bei der Förderung von Kindern++ Zur Veranstaltung "Familie, Kinder und der Sozialstaat was können, was müssen wir uns leisten?" am 3. Juli in Berlin erklärt der V...

08.07.2010 SPD-Pressestelle ++Keine Wohngeldkürzung!++ Zu den Sparplänen der Bundesregierung beim Wohngeld erklärt Erika Drecoll, Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus: "Die von der Schwarz-Gelben Bundesregierung geplante Wo...

08.07.2010 SPD-Pressestelle ++Kurzarbeit muss Dauerbrenner bleiben++ Zum Thema Kurzarbeit als notwendiges arbeitsmarktpolitisches Instrument erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Kurzarbeit ist das "deutsche Wund...

08.07.2010 SPD-Pressestelle ++Kolbow: Guttenberg muss sicherheitspolitische Geisterfahrt beenden++ Anlässlich der 2. Sitzung des Arbeitskreises Bundeswehr und Sicherheit beim SPD-Parteivorstand erklärt der Vorsitzende des Ar...

07.07.2010 SPD-Pressestelle ++Schwesig: Merkel-Regierung kassiert Unterstützung für Familien wieder ein++ Zu dem beschlossenen Sparpaket der schwarz-gelben Regierung erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministe...

07.07.2010 SPD-Pressestelle ++Wowereit: Böhmer ist abgekoppelt von der konservativen Wirklichkeit++ Anlässlich der Veröffentlichung des Integrationsberichts der Bundesregierung durch die Integrationsbeauftragte Böhmer erklär...

07.07.2010 SPD-Pressestelle ++Stange: Migrantenkinder besser fördern von Anfang an++ Zu dem heute im Bundeskabinett beratenen Integrationsbericht der Bundesregierung erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bild...

06.07.2010 SPD-Pressestelle ++Für echte Chancengleichheit in Politik und Gesellschaft - SPD gründet Arbeitskreis Integration und Migration++ Zur gestrigen Gründung des "Arbeitskreises Integration und Migration" in der SPD, a...

05.07.2010 SPD-Pressestelle ++Stange: Gebührenfreie Bildungsinfrastruktur statt warmer Worte und bürokratischem Monster++ Zu den Äußerungen von Bundessozialministerin von der Leyen erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinsc...

25.06.2010 Newsletter Raab: CDU- Schlingerkurs bei Atompolitik Die harte Kritik des Vorsitzenden der CDU- Mittelstandsvereinigung Josef Schlarmann am Schlingerkurs der Bundesregierung in der Energiepolitik kommentie...

05.07.2010 SPD-Pressestelle ++Sparen nur auf Kosten der Armen und Schwachen ist unsozial++ Zu der geplanten Erhöhung des Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung erklärt die Bundesvorsitzende AG SPD 60 plus, Erika...

09.07.2010 SPD-Pressestelle ++Verursacher der Krise müssen zur Verantwortung gezogen werden++ Zur Finanztransaktionssteuer erklären die ehemalige Bundesministerin und Vorsitzende des Forums Eine Welt, Heidemarie Wieczorek-Ze...

01.07.2010 SPD-Pressestelle ++Die SPD beim Christopher-Street-Day in Schwerin und Köln++ Anlässlich des CSD Schwerin am 3. Juli 2010 sowie des Colognepride am 4. Juli 2010 erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Lesben un...

31.07.2010 SPD-Pressestelle ++Schwesig: Schröders Familienpolitik ist beschämend++ Zu der aktuellen Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung über die Folgen der Sparpläne der Union beim Elterngeld erklärt die stellvertrete...

31.07.2010 SPD-Pressestelle ++Olaf Scholz: Gequatsche über Rentengarantie endlich stoppen++ Zu dem Vorstoß von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich zur Abschaffung der Rentengarantie erklärt der stellvertretende SPD-...

30.07.2010 SPD-Pressestelle ++Nahles: Arbeitgeber aus der Selbstverwaltung ausschließenk++ Zur Diskussion um die Selbstverwaltung in der Gesetzlichen Krankenversicherung erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Nach...

30.07.2010 SPD-Pressestelle ++Wowereit: Bessere Bildung verhindert Fachkräftemangel ++ Zu den Forderungen von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, den Zuzug von ausländischen Fachkräften zu erleichtern, erklärt der ste...

30.07.2010 SPD-Pressestelle ++Schwusos: Mappus steht für rückwärtsgewandte Politik++ Anlässlich des CSD in Stuttgart, Mainz und Würzburg am 31. Juli 2010 erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der S...

15.07.2010 SPD-Newsletter: Volle Kraft für NRW Volle Kraft für NRW Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen kann ihre Arbeit aufnehmen. Am Mittwoch wurde Hannelore Kraft zur neuen Ministerpräsidentin gewählt. Der SPD-Vorsitzende Sig...

08.07.2010 Kopfpauschale durch die Hintertür Kopfpauschale durch die Hintertür Als ein "System zum Abkassieren der gesetzlich Versicherten" hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Gesundheitsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuel...

20.10.2010 Newsletter Raab: Ernennung erfüllt auch Rheinland-Pfalz mit Stolz...

05.07.2010 SPD-Pressestelle ++Schwesig: Bei Kindern darf nicht gespart werden++ Zu den Äußerungen von Bundessozialministerin von der Leyen zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den Kinderregelsätzen erkl...

16.07.2010 SPD-Pressestelle ++Schwusos: Bayern doch ein toleranter und offener Freistaat für Lesben und Schwule im öffentlichen Dienst?++ Anlässlich des Beschlusses des bayerischen Landtags, der eine Öffnung des Beamten- und...

03.07.2010 SPD-Pressestelle ++Schwesig: Familienministerin muss armen Kindern sofort helfen++ Zu dem CDU-Leitantrag zur Bekämpfung der Kinderarmut erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Soziales und...

02.07.2010 SPD-Pressestelle ++Projektgruppe Bürgersozialversicherung nimmt ihre Arbeit auf++ Zur heutigen Konstituierung der Projektgruppe Bürgersozialversicherung teilt die stellvertretende Sprecherin des SPD-Parteivorstand...

24.06.2010 Newsletter Jutta Steinruck: "Armutsbekämpfung duldet keinen Aufschub" SPD- Europaabgeordnete fordern ehrgeizigere Ziele bei Armutsbekämpfung In der Plenardebatte des Europäischen Parlaments am Mittwoch in ...

23.06.2010 Newsletter Kurt Beck würdigt Dorothee Giani-Dröscher "Dorothee Giani- Dröscher war eine herausragende Persönlichkeit und eine äußerst engagierte Sozialdemokratin". Mit diesen Worten würdigt der rheinland- pf...

23.06.2010 Newsletter Raab: CDU muss Finanzierung offenlegen "Die rheinland- pfälzische CDU klagt seit ihrer Finanzaffäre und den daraus resultierenden Strafzahlungen über leere Kassen und Handlungsunfähigkeit. Noch ni...

27.07.2010 Newsletter Raab: Realitätsverlust und neuer Krach in der rheinland-pfälzischen CDU? Presseberichten zufolge kritisiert der Chef der rheinland-pfälzischen CDU, Christian Baldauf, den Dauerkrach in der Bundesr...

24.06.2010 "Freiheit - Verantwortung - Gemeinsinn" "Freiheit - Verantwortung - Gemeinsinn" "Joachim Gauck bringt ein Leben in die Kandidatur." Eindrucksvoll bestätigte der überparteiliche Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten in einer politis...

18.06.2010 "Es geht ums Ganze" "Es geht ums Ganze" Stück für Stück zerlegt sich die schwarz-gelbe Bundesregierung und lässt jegliche Handlungsfähigkeit vermissen mitten in der schweren Finanz- und Eurokrise. Nun hoffen Union u...

20.07.2010 SPD-Pressestelle ++Nahles und Wieczorek-Zeul: Bundesregierung muss zu ihrem Wort stehen!++ Zu den Plänen der Bundesregierung , die Mittel für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria zu ...

09.07.2010 SPD-Pressestelle ++Kraft: Mövenpickpolitik jetzt auch für Studenten++ Zu den heutigen Beschlüssen des Bundesrates, den Gesetzesentwurf zur BAföG-Erhöhung in den Vermittlungsausschuss zu überweisen und das National...

19.07.2010 SPD-Pressestelle ++Nahles: Glückwunsch: Schwusos werden beim CSD in Frankfurt am Main ausgezeichnet++ Anlässlich der Prämierung des Wagens der SPD und des Arbeitskreises der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwuso...

09.07.2010 SPD-Pressestelle ++Stange: Schwarz-Gelb bedient erneut die Reichen und lässt die Mehrheit der Studenten im Regen stehen++ Zu den heutigen Beschlüssen des Bundesrats zur Studienfinanzierung erklärt die Vorsitzende ...

16.07.2010 SPD-Pressestelle ++Drecoll: Mindestlohn in der Pflegebranche war überfällig++ Zum vereinbarten Mindestlohn in der Pflegebranche erklärt die Bundesvorsitzende der SPD AG 60 plus, Erika Drecoll: Endlich wurde der M...

16.07.2010 SPD-Pressestelle ++Schwusos: In Deutschland ist kein Platz für Hass gegen Schwule, Lesben und Transgender++ Anlässlich des CSD in Bielefeld, Cottbus, Frankfurt/Main, Leipzig, München, Münster und Rostock am 17. Ju...

15.07.2010 SPD-Pressestelle ++Nahles: Ombudsrat für Lebensmitteleinzelhandel++ Nach dem heutigen Gespräch über die Situation des Lebensmitteleinzelhandel mit Micha Heilmann, Leiter des Hauptstadtbüros der Gewerkschaft Nahrun...

15.07.2010 SPD-Pressestelle ++Schwusos zum EuroPride in Warschau++ Anlässlich des EuroPrides am 17. Juli 2010 erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) - zuständig f...

15.07.2010 SPD-Pressestelle ++Bundesvorstand der Schwusos gratuliert Hannelore Kraft++ Zur erfolgreichen Wahl von Hannelore Kraft zur ersten Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen erklärt der Bundesvorsitzende de...

15.07.2010 SPD-Pressestelle ++Ferner: Gratulation zur Wahl von Hannelore Kraft zur neuen nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin++ Die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Fer...

13.07.2010 SPD-Pressestelle ++Wowereit: Bundesregierung versagt bei Anerkennung von Einwanderern++ Anlässlich der gestern veröffentlichten Ergebnisse der Internationalen Migrationsstudie der OECD erklärt der stellvertretende...

09.07.2010 SPD-Pressestelle ++Schwusos: "Schwarz-Gelbe Bundesregierung muss endlich zeigen was ihre Versprechungen im Koalitionsvertrag wirklich wert sind"++ Anlässlich der ersten Beratung des Antrages des Landes Berlins im ...

15.07.2010 Newsletter Jutta Steinruck: "EU- Kommission unterstützt Aufruf zur Scheinselbständigkeit " Die EU- Kommission ist über eine Agentur am Enterprise- Europe- Network (EEN) beteiligt, welches kleinere und mittle...

01.07.2010 Joachim Gauck - "Ich werde da weitermac "Ich werde da weitermachen" Joachim Gauck hat dem neuen Bundespräsidenten Christan Wulff zu seiner Wahl gratuliert und für seine Amtsführung die besten Wünsche übermittelt. Das durch seine eigene K...