28.04.2010 Newsletter

"Erfolgreiche Bildungspolitik ist Markenzeichen der SPD Rheinland- Pfalz"

"Gute und gleiche Bildungschancen für Alle zu sichern, dieses Ziel prägt die Politik der rheinland- pfälzischen SPD." Das unterstrichen der SPD- Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident und die stellvertretende Landesvorsitzende Doris Ahnen, Bildungsministerin, bei der gestrigen Parteiratssitzung der rheinland- pfälzischen SPD.

Der Vorsitzende des Parteirats, Roger Lewentz, konnte über 150 Genossinnen und Genossen im Bürgerhaus in Mainz- Hechtsheim zur zweiten Sitzung des Parteirats in diesem Jahr begrüßen, deren Themenschwerpunkt "Bildung" war. "Unsere bildungspolitische Handschrift kann sich mehr als sehen lassen. Sie ist zu einem Markenzeichen sozialdemokratischer Politik in Rheinland- Pfalz geworden", betonte Lewentz in seiner Begrüßungsrede.

Doris Ahnen, stellvertretende Landesvorsitzende und Bildungsministerin, informierte über den aktuellen Sachstand in Sachen Bildungspolitik: "Als Landesregierung haben wir finanziell und konzeptionell die richtigen Weichen gestellt, um individuelle Förderung von Anfang an zu ermöglichen, das Bildungsangebot zukunftsweisend zu gestalten sowie die Qualität der Bildungsangebote in Schulen und Hochschulen weiter zu steigern."

Rheinland- Pfalz schneidet im Bundesvergleich sehr gut ab: Es weist die höchste Dynamik und beste Versorgungsquote für unter Dreijährige in den westlichen Ländern auf. Allein zwischen den Jahren 2006 und 2009 nahm die Zahl der Zweijährigen in Kindertagesstätten von 22 Prozent auf 40 Prozent zu. Ein Rechtsanspruch der Eltern von Zweijährigen auf einen Betreuungsplatz besteht ab August dieses Jahres. Ab diesem Zeitpunkt gilt auch die Beitragsfreiheit für die gesamte Kindergartenzeit für Zwei- bis Sechsjährige. Junge Familien werden damit in Rheinland- Pfalz im Schnitt um 800 Euro je Kind und Jahr entlastet.

"Bildung ist das Kernstück unserer Politik, das Kenstück unserer Zukunftsgestaltung", verdeutlichte auch Kurt Beck die große Bedeutung der Investitionen in diesem Bereich. "Rheinland- Pfalz ist bundesweit Vorreiter. Der Ausbau der Betreuungsplätze und die Beitragsfreiheit sind wesentliche Eckpfeiler für mehr Chancengleichheit im Bildungssystem. Sie unterstützen die Familien."

Als eines der wichtigsten Reformprojekte bezeichnete Ahnen die Realschule plus und die damit verbundene neue zweigliedrige Schulstruktur mit gleichberechtigten, aufstiegsorientierten Bildungsgängen. Sie realisierten längeres gemeinsames Lernen, Durchlässigkeit zu höheren Abschlüssen und mehr individuelle Förderung.
Auch der Ausbau der Ganztagsschulen schreitet voran. Aktuell gibt es landesweit 557 Ganztagsschulen; mehr als 50.000 Schülerinnen und Schüler nehmen die Ganztagsschulangebote wahr.

"Rheinland- Pfalz ist mit den Universitäten Mainz, Kaiserslautern, Trier, Koblenz- Landau und den Fachhochschulen ein attraktiver Hochschulstandort. Das neue Hochschulgesetz befindet sich zurzeit in der parlamentarischen Beratung. Damit wird der Hochschulzugang von beruflich Qualifizierten weiter geöffnet, die Hochschulautonomie gestärkt und der Bologna- Prozess weiterentwickelt. Das Erststudium in Rheinland- Pfalz bleibt auch in Zukunft gebührenfrei", unterstrich Ahnen. "Wir investieren massiv in Wissenschaft und Forschung. Mit dem Sondervermögen "Wissen schafft Zukunft" schaffen wir Planungssicherheit für die Hochschulen und Forschungseinrichtungen und stärken die Zukunftsfähigkeit unseres Landes."

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