"Freiheit - Verantwortung - Gemeinsinn"
"Joachim Gauck bringt ein Leben in die Kandidatur." Eindrucksvoll bestätigte der überparteiliche Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten in einer politischen Grundsatzrede über die Grundlagen des Zusammenlebens in Deutschland die Einordnung Sigmar Gabriels. Aus seinen Erfahrungen mit der DDR-Diktatur, mit dem wiedervereinigten Deutschland und mit den Ursachen der aktuellen Finanzkrise skizzierte Gauck im Deutschen Theater in Berlin die Zusammenhänge von Freiheit, Verantwortung und Gemeinsinn. Hier geht´s zum Video!

Gebt die Wahl frei!
Joachim Gauck wäre "der Bundespräsident für Deutschland, den wir jetzt brauchen", stellt Andrea Nahles nach der Grundsatzrede des überparteilichen Kandidaten in ihrem aktuellen Videoblog fest. Gauck sei eine "authentische, überzeugende Persönlichkeit", die alle Bürger aktiv einbeziehen will in das Gemeinwesen. Deshalb appeliert sie, Parteigrenzen zu überwinden und hofft auf eine freie Präsidentschaftswahl.

Sparpaket falsch aufgestellt
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat der schwarz-gelben Bundesregierung mit rechtlichen Schritten der Länder gedroht, falls sie wesentliche Teile ihres 80-Milliarden-Euro-Sparpakets ohne die Mitwirkung des Bundesrats beschließe. "Alle steuerrechtlich relevanten Fragen brauchen die Zustimmung der Länder. Das Sparpaket muss in großen Teilen durch den Bundesrat."

Ellbogengesellschaft in Betrieben verhindern
Als einen "heftigen Schlag ins Kontor der Sozialpartnerschaft" kritisiert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles das Urteil des Bundesarbeitsgerichts, dass in einem Betrieb auch mehrere Tarifverträge gelten können. Um die Spaltung von Belegschaften zu verhindern fordert die SPD von der Bundesregierung ein Gesetz, welches die Tarifeinheit festschreibt.

Sagen Sie uns: "Was ist fair?"
Wir finden es nicht fair, dass gute Jobs durch Leiharbeit verdrängt werden, dass ältere Menschen keine Arbeit finden und dass eine wirkliche Gleichstellung nicht Realität ist. Darüber wollen wir in der "Zukunftswerkstatt Faires Deutschland" reden: Was ist fair? Was muss sich in Deutschland ändern, damit es fairer zugeht?

Kopfpauschale kommt durch die Hintertür
Scharf hat die SPD-Generalsekretärin die Pläne der Bundesregierung für höhere Zusatzbeiträge im Gesundheitswesen kritisiert. "Die Kopfpauschale kommt", stellte Andrea Nahles fest – und das möglicherweise ohne jeden Sozialausgleich