Raab: Linke offenbar ohne funktionierende Parteistruktur

Zur "Karteileichen-Affäre" der Linkspartei

„Die Linke stellt erneut auch in Rheinland-Pfalz unter Beweis, dass sie nicht nur keine programmatische Basis hat, sondern unter Umständen auch mit fragwürdigen Methoden arbeitet“, so die SPD-Generalsekretärin Heike Raab zu den aktuellen „Karteileichen“-Vorwürfen gegen die Linkspartei. Es spreche vieles dafür, dass angesichts von rund 25% der Mitglieder der „Linken“, die Presseberichten zufolge keinen Beitrag gezahlt hätten, der Delegiertenkörper auf dem Landesparteitag falsch zusammengesetzt gewesen sei - ob bewusst oder aus Nachlässigkeit sei dahingestellt.

„Der Landesvorstand der Linken muss das in Ordnung bringen“, so Raab. Wenn ein Sprecher der Linken aus Rheinland-Pfalz mit den Worten zitiert werde, er gehe davon aus, „dass alle zahlen“, so reiche das nicht aus.

Raab weiter: „Eine funktionierende Parteistruktur muss diese Frage ohne Wenn und Aber mit Ja oder Nein beantworten können“. Dass der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag darüber hinaus davon spreche, in einigen Landesverbänden werde an der „Bereinigung der Mitgliederstatistik gearbeitet“ mache es nicht besser. „Es sieht so aus, als ob der ohnehin mit Affären belastete Landesverband der Linkspartei auch Teil der bundesweiten Skandale der ‚Linken’ ist“, so Raab.

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