Luftverkehrsabgabe gefährdet hunderte Arbeitsplätze in Rheinland- Pfalz

Mainz/Boppard. Hunderte von Arbeitsplätzen an den beiden rheinland- pfälzischen Flughäfen Frankfurt- Hahn und Zweibrücken sieht der SPD- Europa- Abgeordnete Norbert Neuser durch die von der Bundesregierung geplante Luftverkehrsabgabe gefährdet.
Als Teil des sogenannten Sparpakets, das die schwarz- gelbe Bundesregierung im Juni zur Sanierung des hochverschuldeten Haushalts beschlossen hat, sollen
zukünftig alle Urlaubs- und Geschäftsreisen, die von einem deutschen Flughafen starten, mit der Luftverkehrssteuer belegt werden.

Norbert Neuser warnt, die neue Luftverkehrssteuer könne zu erheblichen Einnahmeminderungen und Wertschöpfungseinbußen an den beiden Flughäfen Frankfurt- Hahn und Zweibrücken führen, das Passagieraufkommen vermindern und dadurch Arbeitsplätze gefährden.

Norbert Neuser: "Die nur auf Deutschland bezogene Luftverkehrssteuer ist eine klare Wettbewerbsverzerrung, da Passagiere aus Rheinland- Pfalz in das benachbarte Ausland ausweichen werden. Eine Luftverkehrssteuer macht höchstens Sinn, wenn sie europaweit eingeführt würde."

Äußerst schlechte Erfahrungen - darauf verweist Norbert Neuser - hat die niederländische Regierung mit einer ähnlichen Flugticketabgabe gemacht.
Norbert Neuser: "Meine holländischen Kollegen haben mir berichtet, dass die Luftverkehrssteuer in den Niederlanden dazu führte, dass ca. eine Million Passagiere auf die Flughäfen in Deutschland, Belgien und Luxemburg auswichen. Ca. 1,2 Milliarden Euro verlor die holländische Wirtschaft dadurch und schließlich wurde die Luftverkehrssteuer in den Niederlanden nach nur einem Jahr wieder abgeschafft. Auch die belgische Regierung, die eine ähnliche Gesetzesinitiative geplant hatte, verzichtete dann wegen den negativen Erfahrungen aus dem Nachbarland Niederlande auf die Einführung der Flugticketabgabe."

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