09.05.2010 Newsletter
Beck: Ein guter Tag für NRW und für Deutschland
Der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Kurt Beck, gratuliert Hannelore Kraft zum Wahlergebnis bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl:
"Hannelore Kraft und die nordrhein-westfälische SPD haben im Wahlkampf eine tolle Aufholjagd hingelegt. Wir dürfen wohl davon ausgehen, dass die neue Landesregierung in Düsseldorf von der SPD geführt wird. Das ist erkennbar der Wunsch der Wählerinnen und Wähler in Nordrhein-Westfalen. Ich gratuliere Hannelore Kraft und der Partei zu diesem grandiosen Wahlerfolg.
Das System Rüttgers ist klar abgewählt. Das Wahlergebnis ist aber auch eine schallende Ohrfeige für die schwarz-gelbe Bundesregierung, die ihre Mehrheit im Bundesrat verloren hat. Die Wählerinnen und Wähler haben Frau Merkel und Herrn Westerwelle einen Denkzettel verpasst für ihre chaotische, ungerechte und unsoziale Politik. Die Menschen wollen diese Politik nicht mehr, das ist eindeutig. Die SPD wird den Auftrag, der aus dieser Wahl hervorgeht, ernst nehmen und sich stark machen gegen die Kopfpauschale und gegen die ungerechte Steuerpolitik der Bundesregierung. Das wird es mit der SPD nicht geben."
Impressum:
SPD Landesverband Rheinland-Pfalz
Klarastr. 15a, 55116 Mainz
Postfach 37 46, 55027 Mainz
Tel: 06131-27 061-0, Fax: 06131-27 061 27
