Raab: Bürgerinnen und Bürger wollen mitreden

"Mit der Programmdebatte zum Landtagswahlprogramm ist die rheinland- pfälzische SPD auf dem richtigen Weg. Neben zahlreichen Veranstaltungen findet auch eine rege Diskussion auf der Website www.programm- fuer- rlp.de statt. Hier können sich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger über die Ideen der SPD zum Regierungsprogramm informieren und mitreden. Wie groß das Interesse daran ist, zeigen aktuelle Zahlen: Über 10 000 Zugriffe verzeichnen wir auf dieser Plattform seit dem Start der Programmdiskussion am 27. März", so Heike Raab, SPD- Generalsekretärin.

Die meisten Kommentare, über 270, wurden bisher zum Thema „Netzpolitik“ abgegeben. "Auch wenn sich zahlreiche Beiträge mit der Bundesgesetzgebung auseinandersetzen, stellt sich die Landes- SPD einer konstruktiven Kritik und einer sachlichen Diskussion. Netzpolitik ist für die SPD in Rheinland- Pfalz ein wichtiges Thema und als Medienland haben wir eine starke Position im Bund", so Raab.

"Wir freuen uns über die große Beteiligung und hoffen, dass sich diese noch steigert. Bis zum Parteitag am 26. Juni nehmen wir die Anregungen über die Website, aber auch per Mail, Fax oder Post auf. Konstruktive Beiträge werden wir in unseren Programmentwurf einfließen lassen. So können wir gemeinsam mit den Rheinland- Pfälzerinnen und Rheinland- Pfälzern die Zukunft für unser Land schreiben – von den Menschen für die Menschen", so Raab abschließend.

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