06.10.2010 SPD-Pressestelle

Email der SPD-Pressestelle

Minister Niebel verspielt internationales Vertrauen

Zum Einlenken von Entwicklungshilfeminister Niebel bei der Finanzierung des Globalen Fonds erklärt die Vorsitzende des Forums Eine Welt in der SPD, von Heidemarie Wieczorek-Zeul:

Das unwürdige monatelange Gezerre um die Finanzierung des Globalen Fonds hätte sich die Bundesregierung ersparen können. Mit seiner Aufkündigung früherer Zusagen hat Minister Niebel einmal mehr internationales Vertrauen verspielt.

Nur unter dem Druck von Zivilgesellschaft, Kirchen und Opposition hat der Minister eingelenkt. Peinlich für ihn, gut für die Menschen in den Entwicklungsländern.

__________________________________________________________________________________________________
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Parteivorstand
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeber: Hubertus Heil
Redaktion: Lars Kühn
e-mail: pressestelle@spd.de
Internet: http://www.spd.de