Hier finden Sie 2011´er Pressetexte:
05.04.2011 SPD-Spitze: Koalitionsverhandlungen...
SPD-Spitze: Koalitionsverhandlungen rücken näher Am Montagabend sind die Spitzen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einem weiteren Gespräch zur Vorbereitung von Koalitionsverhandlungen zusammen...
21.03.2011 SPD-Pressestelle
Beschluss des SPD-Parteivorstands: Kampf gegen Rechtsextremismus Der Parteivorstand der SPD hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Die Bekämpfung der in vielen Re...
18.03.2011 Aufruf: Migrantinnen und ...
Aufruf: Migrantinnen und Migranten für Kurt Beck Rheinland-Pfalz ist ein erfolgreiches und vielseitiges Land. Seine Vielfalt und Stärke erwächst auch und vor allem durch seine Menschen. Die Unters...
18.03.2011 Raab: CDU und FDP Chance vertan
Raab: CDU und FDP Chance vertan Zur heutigen Sitzung des Bundesrats erklärt die Generalsekretärin der SPD Rheinland-Pfalz, Heike Raab: "Die Koalitionäre von CDU und FDP haben heute eine große ...
21.03.2011 Zusammenarbeit...
Zusammenarbeit begründet "neue Tradition" Arbeiter-Samariterbund (ASB), Arbeiterwohlfahrt (AWO), die Naturfreunde und die SPD wollen erstmals auf Landesebene ein gemeinsames Jugendprojekt realisie...
24.03.2011 SPD-Pressestelle
SPD ruft zu Anti-Atom-Demonstrationen auf Die Vorfälle in den japanischen Atomkraftwerken zeigen: Kein Atomkraftwerk ist hundertprozentig sicher. Die Atomkraft ist nicht beherrschbar und ihre zers...
23.03.2011 SPD-Pressestelle
Ferner: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit! Am 25. März 2011 wird zum vierten Mal in Deutschland der "Equal Pay Day" begangen, der Aktionstag für die Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen. H...
25.03.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Doppelstrukturen beim Freiwilligendienst bleiben der falsche Weg Zur Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerin für Soz...
29.03.2011 SPD-Pressestelle
Wowereit: Friedrich instrumentalisiert die Islamkonferenz Zu dem Vorgehen des Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich bei der heutigen Islamkonferenz erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsi...
17.03.2011 SPD-Pressestelle
Dittmar: Gleichstellung im Einkommenssteuerrecht ist längst überfällig! Zum morgen im Bundesrat zu behandelnden Antrag des Landes Bremen, die Rechtsgrundlagen für eine Gleichstellung der eingetrag...
14.03.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Streichung des Elterngeldes ist zutiefst ungerecht Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Sitzung in Mainz folgenden Beschluss gefasst: Deutschland braucht den EURO. Die Länder der E...
30.03.2011 SPD-Pressestelle
Ferner: Schaufensterpolitik hilft den Frauen nicht Zu den Ergebnissen des heutigen Gipfels der Bundesregierung mit den DAX-30-Unternehmen für mehr Frauen in Führungspositionen erklärt die Bunde...
30.03.2011 SPD-Pressestelle
ASJ: Direkte Demokratie Ja? Nein? Vielleicht? Einladung zum Gustav-Radbruch-Forum in München Zum Gustav-Radbruch-Forum der ASJ am 3. April 2011 in München unter dem Titel "Volksbegehren und Vo...
14.03.2011 SPD-Pressestelle
Beschluss des SPD-Präsidiums: Der demokratische Aufbruch in Nordafrika braucht unsere Unterstützung Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Sitzung in Mainz folgenden Beschluss gefasst: Der demo...
17.03.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Bundesregierung nimmt Kampf gegen Kinderarmut nicht ernst Zu den heute veröffentlichen Ergebnissen einer Umfrage des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) bei 4.000 Famil...
24.03.2011 Raab: Brüderle entlarvt Atom-Moratorium
Raab: Brüderle entlarvt Atom-Moratorium als Betrug am Wähler Zu den heute öffentlich gewordenen Äußerungen von Rainer Brüderle, Bundeswirtschaftsminister und rheinland-pfälzischer FDP-Chef, zum At...
23.03.2011 Hinweis: Erklärung Theresia Riedmaier
Hinweis auf Erklärung von Theresia Riedmaier Zu den Äußerungen von Julia Klöckner hat Landrätin Theresia Riedmaier, stellvertretende Landesvorsitzende, folgende Erklärung veröffentlicht: "St...
25.03.2011 Klöckner: RLP Europapolitik vorbildlich
Dieter Klöckner, europapolitscher Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, betont die großen Chancen, die den Bürgerinnen und Bürgern ...
05.05.2011 SPD-Pressestelle
Sicherungsverwahrung verfassungswidrig! Ein gutes Urteil für den Rechtsstaat! Zu dem gestrigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemo...
31.03.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: Der Arbeitsmarkt braucht verlässliche Rahmenbedingungen Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt blei...
Newsletter von 9. März 2011
Seit heute können registrierte SPD-Mitglieder auf spd.de ihr eigenes Blog einrichten. Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug macht es vor und schreibt darüber, was das neue spd.de alles bietet. Ausgewählte Blogbeiträge finden sich auch in diesem Newsletter. Weitere Themen sind der 100. Frauentag, die SPD-Praxistage und weiterhin der Umbruch in den Gesellschaften Nordafrikas. Ihre SPD.de Redaktion
28.02.2011 IchundKurtBeck.de
Unterstützer-Party ein voller Erfolg Rund 250 Mitglieder der Wählerinitiative IchundKurtBeck.de waren am Freitagabend nach Mainz gekommen, um gemeinsam zu feiern und Kurt Beck knapp vier Wochen vo...
04.03.2011 SPD-Pressestelle
Elke Ferner zum Internationalen Frauentag: Es liegen noch große Schritte vor uns Im Vorfeld des Internationalen Frauentages am 8. März erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Soziald...
16.03.2011 Raab: Zum heutigen TV-Duell
Zum heutigen TV-Duell erklärt SPD-Generalsekretärin Heike Raab: Niemand kennt das Land Rheinland-Pfalz und seine Menschen besser als Kurt Beck, das hat das heutige TV-Duell deutlich gemacht. Kurt ...
04.03.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel zum Internationalen Frauentag: Fortschritt für Frauen mit der SPD! Am 8. März wird der 100. Jahrestag des Internationalen Frauentages begangen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der ...
03.03.2011 SPD-Pressestelle
Heiko Maas: FDP will Bürgern ein Demokratie-Placebo verabreichen Zu den Forderungen der FDP-Fraktionsvorsitzenden Birgit Homburger und des Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP Christian Ahre...
12.03.2011 SPD-Parteivorsitzender würdigt Karl Del
SPD-Parteivorsitzender würdigt Karl Delorme Mit tiefer Trauer hat der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, die Nachricht über den Tod von Karl Delorme aufgenomm...
16.03.2011 Fährt Frau Klöckner nach Berlin?
Herzog: Fährt Frau Klöckner am Donnerstag nach Berlin? Gustav Herzog (MdB), Sprecher der rheinland-pfälzischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, teilt mit: "Frau Klöckner ist dafür bekannt, Wahlka...
03.03.2011 SPD-Pressestelle
Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 7. März bis zum 13. März 2011 und Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende Montag, 7. März 2011 Sigmar Gabriel besucht das Sodawerk ...
21.03.2011 SPD-Pressestelle
Beschluss des SPD-Parteivorstands: Mehr Demokratie leben Der Parteivorstand der SPD hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst: Herausforderungen der parlamentarischen...
09.03.2011 SPD-Pressestelle
Schulz: Europäisches Parlament gibt starkes Signal für eine Finanztransaktionssteuer in Europa jetzt sind Merkel und Sarkozy gefordert Zum gestern im Europäischen Parlament angenommenen Antrag z...
13.03.2011 Lewentz: Dr. Fuchs zündelt
Lewentz: Dr. Fuchs zündelt Frau Klöckner muss zur Vernunft kommen "Das politische Einknicken vor der Atomlobby muss ein Ende haben". Der Vorsitzende des SPD-Parteirats in Rheinland-Pfalz, Roger ...
03.03.2011 SPD-Pressestelle
Gustav Heinemann Bürgerpreis: erstmalig mit Internetabstimmung über die Preisvergabe Jährlich zeichnet die SPD mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis Menschen aus, die sich für unsere Gesellschaft u...
08.03.2011 SPD-Pressestelle
SPD-Präsidium tagt in Mainz Unter Leitung des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, kommen das Präsidium der SPD und der geschäftsführende Landesvorstand der S...
07.03.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel gratuliert Olaf Scholz Zur heutigen Wahl von Olaf Scholz zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gratuliert der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutsc...
14.03.2011 SPD-Pressestelle
Beschluss des SPD-Präsidiums: Die Reform der Sozialistischen Internationale Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Sitzung in Mainz folgenden Beschluss gefasst: Die Reform der Sozialistischen I...
14.03.2011 SPD-Pressestelle
Beschluss des SPD-Präsidiums: Den Atomausstieg in Deutschland beschleunigen Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Sitzung in Mainz folgenden Beschluss gefasst: Den Atomausstieg in Deutschland...
09.03.2011 SPD-Pressestelle
Gabriel: Niedriglöhne von Frauen beseitigen Die SPD fordert ein Maßnahmenpaket gegen Niedriglöhne von Frauen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel: Einkommensarmut ist in Deuts...
12.03.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel zu den Ereignissen in Japan Zu den Ereignissen in Japan erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Die Katastrophe in Japan erschüttert uns alle. Sie zeigt, dass der Mensch die Na...
24.03.2011 Hartloff / Langner: Brüderles FDP ist..
Hartloff / Langner: Brüderles FDP ist und bleibt Atomkraft-Partei Trotz der erschreckenden Ereignisse in Japan hat sich Rainer Brüderle im Kreise führender Persönlichkeiten der deutschen Wirtschaf...
09.03.2011 Pressemitteilung
Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Carsten Pörksen. Die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind zu unserer zen...
11.05.2011 SPD-Pressestelle
Wowereit: Kein Handlungsspielraum für Steuersenkungen Anlässlich der zu erwartenden Prognose für steigende Steuereinnahmen durch den Arbeitskreis Steuerschätzungen erklärt der stellvertretende Par...
14.04.2011 SPD-Pressestelle
Girls" Day Ohne Chancengleichheit kein Fortschritt Zum heute stattfindenden bundesweiten "Girls" Day - Mädchenzukunftstag" erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Es ist ein Hohn ...
14.04.2011 SPD-Pressestelle
Dittmar: Leeren Worten müssen dringend Taten folgen Zum Beginn der diesjährigen CSD-Saison in Potsdam vom 13. bis zum 18.04. erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises der Lesben und Schwule...
29.04.2011 SPD-Pressestelle
Wowereit: Deutschland braucht gesetzlichen Mindestlohn Anlässlich der am 1. Mai 2011 wirksam werdenden vollen Freizügigkeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der Europäischen Union, erklä...
05.04.2011 Raab: CDU startet mit Streit...
Raab: CDU startet mit Streit in die neue Legislaturperiode Zur Wahl des neuen CDU-Fraktionsvorstandes erklärt die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab: "Offenbar beginnt die neu...
28.04.2011 SPD-Pressestelle
Schulz: Einigung von Fatah und Hamas ist ein Signal der Hoffnung Zu der Einigung der Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europä...
28.04.2011 SPD-Pressestelle
50 Jahre "Blauer Himmel über der Ruhr" Zum 50. Jahrestag der Erklärung Willy Brandts und der Resolution des SPD-Präsidiums "Soziale Gerechtigkeit durch mehr Umweltschutz" erklärt das Mitglied des ...
20.04.2011 SPD-Pressestelle
Termine der SPD-Parteispitze am 1. Mai SPD-Spitzenpolitiker beteiligen sich auch in diesem Jahr am 1. Mai an den zahlreichen Veranstaltungen zum Tag der Arbeit. Sigmar Gabriel in Bottrop um 10:...
12.04.2011 Raab: CDU räumt familienpolitische ...
Raab: CDU räumt familienpolitische Zusagen ab Zum Stopp des Elterngeldausbaus durch Bundesfamilienministerin Schröder erklärt SPD-Generalsekretärin Heike Raab: "Ohne mit der Wimper zu zucken räu...
26.04.2011 SPD-Pressestelle
Schulz: Gewalt in Syrien muss aufhören Zur Situation in Syrien erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im SPD-Präsidium zuständig für Au...
13.04.2011 Jusos Rheinland-Pfalz: Wählen ab 16
Jusos Rheinland-Pfalz: Wählen ab 16 mit Rot-Grün! "Seit geraumer Zeit fordern wir die Einführung des Wahlalters 16 zu den Kommunalwahlen ab 2014 und zu den Landtagswahlen 2016. Die Bildung einer s...
02.05.2011 SPD-Pressestelle
Pressefreiheit ist unteilbar mehr internationales Engagement zum Schutz von Journalisten und Bloggern nötig Anlässlich des internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai 2011 erklärt der net...
18.04.2011 SPD-Pressestelle
Aufruf der SPD zum 1. Mai 2011 Das SPD-Präsidium hat heute folgenden Aufruf zum 1. Mai 2011 verabschiedet: Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind a...
10.05.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig trifft Deutschen Frauenrat: Gesellschaftliche Debatte über Pflege überfällig Nach einem Treffen mit Vertreterinnen des Vorstands des Deutschen Frauenrats im Willy-Brandt-Haus erklärt die ...
09.05.2011 SPD-Pressestelle
Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Familie und Beruf partnerschaftlich besser vereinbaren Der Parteivorstand der SPD hat in seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss einstimmig gefasst: I. Pr...
09.05.2011 SPD-Pressestelle
Kolat: Starkes Signal für mehr Vielfalt in der SPD Zum heutigen Beschluss des SPD-Parteivorstandes "Für Gleichberechtigung und eine Kultur der Anerkennung" erklärt Kenan Kolat, Vorsitzender des Bu...
07.05.2011 SPD-Pressestelle
Ferner: Kauders durchschaubares Spiel Zu dem Vorstoß von Volker Kauder, die schlechtere Bezahlung von Frauen im Vergleich zu Männern notfalls gesetzlich zu bekämpfen, erklärt die Bundesvorsitzende...
05.05.2011 SPD-Pressestelle
Schulz: Merkel muss palästinensische Einigung für Nahost-Friedensprozess jetzt nutzen Anlässlich des heutigen Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem palästinensischen Präsidenten Machm...
06.01.2011 SPD-Pressestelle
Stange: Schulsozialarbeit wird dringend gebraucht...
19.04.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: Rösler muss endlich konkrete Lösungen vorlegen Zu den Plänen der Bundesregierung zur Legalisierung unerlaubt beschäftigter Pflegekräfte in Privathaushalten erklärt SPD-Generalsekretärin An...
Newsletter von 28. März 2011
die Landtagswahlen in Baden-Württemberg wurden im Vorfeld als die kleine Bundestagswahl bezeichnet. Schwarz-Gelb wurde abgewählt. Die schwarz-gelbe Atompolitik wurde abgewählt. Jetzt gilt es, sozialdemokratische Politik über die Länder im Bund durchzusetzen. Weitere Themen sind die großen Anti-Atom-Demonstrationen in Berlin, Hamburg, Köln und München, die Umsetzung einer sofortigen Energiewende, sowie der „Equal Pay Day", der am Freitag mit Aktionen begleitet wurde. Ihre SPD.de Redaktion
29.03.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel und Klaus Wowereit beim Jugendkongress der Jusos Über Tausend Jugendliche werden zum Jugendkongress "Links 2011 Gemeinsam verändern" des Juso-Bundesverbandes erwartet. Der Kongres...
28.03.2011 SPD-Pressestelle
Wowereit: Friedrich muss klar Stellung beziehen Anlässlich der morgen stattfindenden Islamkonferenz der Bundesregierung erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende, der Regierende Bürgermeister...
04.04.2011 SPD-Pressestelle
Einladung zur Tagung "Brauchen wir eine neue Balance von Staat, Kirchen und Religionsgemeinschaften?" Die religiöse und weltanschauliche Landschaft der Bundesrepublik ist vielfältiger geworden. Di...
24.03.2011 Kraft: In NRW hat CDU/FDP ebenfalls...
"Meine lieben Freunde in Rheinland- Pfalz: Auch im NRW- Wahlkampf hat uns die CDU/FDP vorgeworfen die Gymnasien abzuschaffen. Nichts davon ist wahr... ...Doch mittlerweile springt die CDU auf den ...
04.04.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Schröder macht es sich zu einfach Bundesregierung steht in der Pflicht Zu den heutigen Äußerungen der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder zum Krippenausbau erklärt die stellvert...
05.04.2011 SPD-Pressestelle
Verhaftung von Ai Weiwei ist inakzeptabel Anlässlich der Festnahme des chinesischen Künstlers Ai Weiwei erklärt die SPD-Generalsekretärin, Andrea Nahles: Die Verhaftung des international renommie...
07.04.2011 SPD-Pressestelle
Rede Sigmar Gabriel zum Entgeltgleichheitsgesetz Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel zum Entgeltgleichheitsgesetz am Donnerstag, dem 7. April 2011, ...
14.04.2011 SPD-Pressestelle
ASJ warnt vor ungezügelter Datenspeicherung im innereuropäischen Flugverkehr Zu den Plänen der EU-Innenminister, umfangreiche Datenspeicherungen im europäischen Luftverkehr zu ermöglichen, erklärt...
13.04.2011 SPD-Pressestelle
Wowereit: Deutschland muss wieder Einwanderungsland werden Zum Jahresgutachten des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende,...
06.04.2011 SPD-Pressestelle
Tschernobyl Mahnung und Auftrag Atomkraftwerke sind nicht sicher, weder vor menschlichem Versagen noch vor Technikfehlern, Erdbeben oder terroristischen Attacken. Das ist die Lehre aus den ersch...
29.04.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: Mindestlöhne sind Ausdruck sozialer Gerechtigkeit und ökonomischer Vernunft Zu den Ergebnissen der heute vorgestellten Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung zu den fiskalischen Ef...
10.04.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: Ralf Stegner ist ein engagierter Mitstreiter Zur Wiederwahl Ralf Stegners als Landesvorsitzender der SPD Schleswig-Holstein erklärt die SPD-Generalsekretärin, Andrea Nahles: Ich gratulie...
11.04.2011 SPD-Pressestelle
Beschluss des SPD-Präsidiums: Deutschland braucht einen dauerhaften Energiekonsens!Grundlagen und Bedingungen der SPD Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst: ...
08.04.2011 SPD-Pressestelle
Kirchen und Religionsgemeinschaften sind wichtige Partner der Politik Anlässlich der Tagung "Brauchen wir eine neue Balance von Staat, Kirchen und Religionsgemeinschaften?" am 8. April in Berlin e...
12.04.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: Bundesregierung darf Vertrauen in die Riester-Rente nicht verspielen Zur automatischen Rückforderung und Rückbuchung von Zulagen bei der Riester-Rente ohne Wissen und Prüfungsmöglichkeit d...
29.04.2011 Aufruf der SPD Rheinland-Pfalz
Aufruf der SPD Rheinland-Pfalz zum 1. Mai 2011 Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit und für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten von großer Bedeutung. Denn Arbeit bietet gesellschaftliche Ane...
15.04.2011 SPD-Pressestelle
Dittmar: Steuerliche Gleichstellung ist zwingend! Zur heutigen ablehnenden Entscheidung des Bundesrates über eine Anpassung des Einkommensteuerrecht für Lebenspartnerschaften erklärt der Bundesvor...
15.04.2011 SPD-Pressestelle
Dittmar: Adoptionsrecht jetzt! Zur heutigen Entscheidung des Bundesrates über eine Anpassung des Kindschaftsrechtes für Lebenspartnerschaften erklärt der Bundesvorsitzende der Lesben und Schwulen ...
28.02.2011 SPD-Pressestelle
Elke Ferner: Frauen gehören in Aufsichtsräte und Vorstände nach gesetzlichen Regeln! Zu den Äußerungen von Claudia Roth in der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung erklärt die Bundesvorsitzende der Ar...
11.04.2011 SPD-Pressestelle
Dittmar: ILO-Empfehlungen zu HIV/AIDS müssen umgesetzt werden Am vergangenen Wochenende tagte im Willy-Brandt-Haus in Berlin der Bundesausschuss der Schwusos. In einer öffentlichen Diskussion habe...
28.01.2011 SPD-Pressestelle
Ferner: Kristina Schröder - Die Frau, die sich nicht traut Zu den heutigen Vorschlägen der Bundesministerin Kristina Schröder für eine "Pflicht zur Selbstverpflichtung" und eine "Flexiquote" für F...
25.01.2011 Newsletter
Raab: Neiddebatte statt Politik für die Menschen...
02.02.2011 Raab: Kein Ja zu Klöckner
Raab: Kein Ja zu Klöckner Zur heutigen Pressekonferenz der CDU Rheinland-Pfalz zum "Klöckner-Team" sagt SPD-Generalsekretärin Heike Raab: "Tagtäglich hören wir von zahlreichen Menschen, die Fra...
25.01.2011 SPD-Pressestelle
Schulz: Starkes Signal der Solidarität mit den Inhaftierten in Weißrussland www.lasst-sie-frei.de...
28.01.2011 SPD-Pressestelle
Ferner: Kristina Schröder - Die Frau, die sich nicht traut...
29.01.2011 SPD-Pressestelle
Ferner: Bundesregierung muss bei Gleichstellungspolitik endlich Nägeln mit Köpfen machen! Zu den Äußerungen von Bundesarbeitsministerin Von der Leyen im aktuellen Spiegel erklärt die Bundesvorsitz...
Newsletter von 27. Januar 2011
Hallo, in dieser Woche sind die Vermittlungsgespräche über die Neuregelung der Hartz-IV-Regelsätze weitergegangen. Einen Durchbruch konnte die SPD beim Bildungspaket erzielen: Kommunen sollen jetzt selbstständig Hilfen für Kinder organisieren können. Eine umfassende Lösung in allen Teilbereichen scheiterte hingegen an Uneinigkeit – innerhalb der Koalition. Der nächste Verhandlungstermin ist der 6. Februar. Weitere Themen im Newsletter: die Petition zur Freilassung der Inhaftierten in Weißrussland, die Teilhabe aller am wirtschaftlichen Ausschwang und der Dioxonskandal...
01.02.2011 SPD-Pressestelle
Ferner: Merkel knickt vor der Wirtschaft ein Zur Absage der Kanzlerin an eine gesetzliche Quote für Frauen und Männer in Führungspositionen erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft So...
02.03.2011 Raab: Raab: CDU ohne Ideen
Raab: CDU ohne Ideen, ohne Anstand und ohne Inhalt Zu der Plakatierung und der Wahlkampagne der CDU Rheinland-Pfalz sagt SPD-Generalsekretärin Heike Raab: "Politik ohne Ideen, Politik ohne Ansta...
28.01.2011 SPD-Pressestelle
Rede Sigmar Gabriel zur Verlängerung des Bundeswehrmandats in Afghanistan Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel zur Verlängerung des Bundeswehrmandats i...
19.01.2011 Raab: Schäbige Zündeleien
Raab: Schäbige Zündeleien aus wahltaktischen Gründen...
04.02.2011 SPD-Pressestelle
Schulz: EU-Gipfel muss Mubaraks Rücktritt fordern! Zum heutigen Treffen des Europäischen Rates erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, i...
03.02.2011 SPD-Pressestelle
Maas: Der Westen muss die Demokratiebewegungen im Nahen und Mittleren Osten stützen Zur aktuellen Situation in Ägypten und weiteren arabischen Ländern erklärt SPD-Präsidiumsmitglied und Leiter der...
02.02.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel besucht Berta Jourdan Schule in Frankfurt Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel diskutiert am Freitag, dem 4. Februar 2011, mit Schülerinnen un...
02.02.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel gratuliert Hans-Jochen Vogel zum 85. Geburtstag Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert Hans-Jochen Vogel zu seinem 85. Geburtstag am ...
01.02.2011 SPD-Pressestelle
Veranstaltung der Zukunftswerkstatt "Demokratie und Freiheit" mit Sigmar Gabriel, Joachim Gauck, Kurt Beck und Heiko Maas Im Rahmen der Zukunftswerkstatt "Demokratie und Freiheit" beim SPD-Parteiv...
01.02.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Regulär statt prekär Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD, Manuela Schwesig: Die Arbeitslosigkeit ist saisonbedingt im Janua...
31.01.2011 SPD-Pressestelle
Schulz: Merkels Vorschläge für europäische Wirtschaftsregierung gehen in die falsche Richtung Zu den zuletzt öffentlich gewordenen Plänen von Bundeskanzlerin Merkel zu einem "Pakt für Wettbewerbsf...
03.02.2011 Raab: Jetzt checkt die SPD die CDU
50 Tage vor der Wahl setzt die SPD Rheinland- Pfalz mit einer neuen Rubrik auf ihrer Website www.spd- rlp.de den falschen Behauptungen von Julia Klöckner und der CDU Zahlen und Fakten entgegnen...
29.01.2011 SPD-Pressestelle
Schwusos: Bundesregierung muss Zeichen der Zeit erkennen Transsexuellengesetz braucht grundlegende Reform Zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum Transsexuellengesetz erklären der...
Newsletter von 16. August 2011
Hallo, heute treffen sich Bundeskanzlerin Merkel und der französische Staatspräsident Sarkozy in Paris, um über die andauernde Eurokrise zu beraten. Dabei liegen die Lösungen bereits auf dem Tisch. Der SPD-Europaabgeordnete Udo Bullmann erläutert die "Roadmap zur Rettung der Währungsunion". Weitere Themen auf spd.de sind der 50. Jahrestag des Mauerbaus, der erste SPD-Onlineantrag, an dem jede und jeder mitwirken kann, sowie die sozialen Unruhen in London. Ihre SPD.de Redaktion
08.01.2011 SPD-Pressestelle
Ferner: FDP will Patienten im ländlichen Raum abkassieren!...
08.01.2011 SPD-Pressestelle
CSU auf dem netzpolitischen Holzweg...
06.01.2011 SPD-Pressestelle
Manuela Schwesig in Trier und Frankfurt am Main...
09.01.2011 SPD-Pressestelle
In Züge und Netz investieren statt die Deutsche Bahn kaputt sparen...
10.01.2011 SPD-Pressestelle
Wie weiter in Afghanistan? Bilanz und Perspektiven nach einem Jahr Strategiewechsel...
09.01.2011 SPD-Pressestelle
Für eine bessere Pflege: Zwei-Klassen-Pflege verhindern Bürgerversicherung einführenl...
13.01.2011 SPD-Pressestelle
Wowereit: Jedes Jahr muss ein Jahr der Integration werden, Frau Böhmer!...
13.01.2011 SPD-Pressestelle
Erneuter dringender Appell von Sigmar Gabriel an Alexander Lukaschenko...
20.01.2011 Newsletter
"Dioxin-Staatssekretärin auf Tauchstation" "Wahlkampf statt Pflichterfüllung"...
10.01.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel gratuliert Wolf Lepenies...
22.01.2011 Newsletter
Kurt Beck: "Engagement der Bürger stärkt Demokratie"...
28.01.2011 SPD-Pressestelle
Marc Jan Eumann zum Tod von Fritz Raff ...
27.01.2011 SPD-Pressestelle
Stange: Bildung ist gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern...
27.01.2011 SPD-Pressestelle
Maas: Tag der Mahnung und Erinnerung - Im Kampf gegen den Rechtsextremismus wachsam bleiben...
15.01.2011 SPD-Pressestelle
Schulz: Tunesien braucht einen politischen und gesellschaftlichen Neubeginn...
15.01.2011 SPD-Pressestelle
Erneutes Debakel in Straßburg: Die unsägliche Geschichte der Sicherungsverwahrung!...
18.01.2011 Raab: CDU - Wo heute schon gestern ist
Die vorgestellte Wahlkampflinie der rheinland- pfälzischen CDU kommentiert SPD- Generalsekretärin Heike Raab:...
10.02.2011 Aigners Ignoranz trifft Winzer
Raab/Anklam-Trapp: Aigners Ignoranz trifft rheinland-pfälzische Winzer 10.02.2011 Scharfe Kritik an Ministerin Ilse Aigner erhebt die SPD-Landtagsabgeordnete Heike Raab, weil bei Großveranstaltung...
10.02.2011 SPD-Pressestelle
Manuela Schwesig in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Die stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Manuela Schwesig nimmt in der kommenden Woch...
19.01.2011 SPD-Pressestelle
ASJ: CDU irrt Das Grundgesetz schützt die Ehe, nicht aber das Ehegattensplitting! Zu den Vermutungen der Regierungsparteien, der in dem Fortschrittspapier der SPD geforderte Umstieg vom Ehegatte...
23.02.2011 Jusos: Kein Wahlkampf auf dem Rücken...
Jusos: Kein Wahlkampf auf dem Rücken von MigrantInnen! Die Jusos Rheinland- Pfalz kritisieren die Themenwahl und das Auftreten von CDU- Spitzenkandidatin Julia Klöckner bei der heutigen Veranstal...
08.02.2011 SPD-Pressestelle
Ferner: Schluss mit den freundlichen Appellen! Zu der heute vorgestellten "Charta für familienfreundliche Arbeitszeiten" erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer ...
15.02.2011 Beck: Aufschwung muss...
Beck: Aufschwung muss bei Arbeitnehmern ankommen Bei der Betriebsräte- und Gewerkschafterkonferenz heute in Mannheim warnte der SPD- Landesvorsitzende, Kurt Beck, Ministerpräsident, dass der wirts...
17.02.2011 SPD gründet Forum Migration...
SPD gründet Forum Migration und Integration Rund 130 Interessierte meldeten sich gestern in Mainz spontan zur Mitarbeit im Forum "Integration Chancen nutzen, Herausforderungen meistern" und unte...
15.02.2011 Raab: Ein Blender für das...
Raab: Ein Blender für das Klöckner-Schattenteam? Zur heutigen Pressekonferenz der CDU Rheinland- Pfalz zum "Klöckner- Schattenteam" sagt SPD- Generalsekretärin Heike Raab: "Die Berufung von Lar...
Newsletter von 15. Februar 2011
In Deutschland muss es gerechter zugehen. Das SPD Präsidium hat dazu eine "Mannheimer Erklärung" verabschiedet. Heute diskutieren unter anderem Sigmar Gabriel und DGB-Chef Michael Sommer auf der Betriebsrätekonferenz in Mannheim über die Vorschläge der SPD. Die SPD hat die Kampagne "Guter Lohn für gute Arbeit" ins Leben gerufen, die diesen Anspruch der "Mannheimer Erklärung" unterstreichen soll. Dies betrifft auch die Hartz-IV-Verhandlungen, die diese Woche fortgesetzt werden. Ihre SPD.de Redaktion
24.02.2011 SPD-Pressestelle
Stange: Gebührenfreies Studium ist Markenzeichen der SPD Anlässlich der Abschaffung der Studiengebühren durch die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen erklärt die Vorsitzende der ...
24.02.2011 SPD-Pressestelle
Kristina Schröders Politik schadet den Frauen in Deutschland Bundesministerin Kristina Schröder hat in einem Interview mit der ZEIT zur Frauenquote frauenpolitisches Handeln in einen Zusammenhang ...
25.02.2011 SPD-Pressestelle
Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 28. Februar bis zum 6. März...
17.02.2011 "Was für Berater hat Frau Klöckner?"
Lewentz: "Was für Berater hat Frau Klöckner?" Der Parteiratsvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD, Roger Lewentz, teilt mit: Laut einem Bericht der "Tageszeitung" hat Friedrich Merz, Mitgli...
23.02.2011 SPD- Präsidium zur FDP- Kampagne
SPD- Präsidium zur FDP- Kampagne "Das Gymnasium erhalten" Als völlig absurd bezeichnete das SPD- Präsidium bei seiner gestrigen Sitzung die von der FDP gestartete Kampagne "Das Gymnasium erhalten...
11.02.2011 „Klöckners schattiges Team...
... - Jeder soll und keiner will" Der Parteiratsvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD, Roger Lewentz, teilt mit: "Ruhig ist es geworden um das so genannte Kompetenztea...
04.03.2011 Lewentz fordert Politik statt Klamauk
Roger Lewentz fordert Politik statt Klamauk Der Vorsitzende des Parteirats der rheinland-pfälzischen SPD, Roger Lewentz, teilt mit: "Frau Klöckner kämpft spürbar auf verlorenem Posten; Im Stich ...
Newsletter von 23. Februar 2011
Der vergangene Sonntag war für die Sozialdemokratie ein großartiger Erfolg. In Hamburg hat Olaf Scholz für die SPD die absolute Mehrheit errungen. Und auch in Berlin konnten wir im Vermittlungsausschuss ein fortschrittliches Ergebnis erzielen und neben höheren Regelsätzen auch Mindestlöhne für weitere 1,2 Millionen Beschäftigte durchsetzen. Der Gustav-Heinemann-Bürgerpreis wird in diesem Jahr erstmals durch die Internetnutzer mitbestimmt. Gleich auf die Seite und für eines der nominierten Projekte die Stimme abgeben >> Ihre SPD.de Redaktion
23.02.2011 Raab/Scholl: Wahlalter auf 16 senken
Raab/Scholl: Wahlalter auf 16 Jahre senken Die SPD Rheinland- Pfalz und die Jusos Rheinland- Pfalz wollen junge Menschen stärker für Politik gewinnen und setzen sich deshalb für das Herabsetzen d...
25.02.2011 Raab: Bürger stehen hinter...
Raab: Bürger stehen hinter der Politik von Kurt Beck 29 Tage vor der Wahl stellt die SPD Rheinland-Pfalz die zweite Dekade der Großflächenplakate vor, die ab Montag im Land zu sehen sind, und zieh...
24.02.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel: Wir wollen mit den wirklichen Experten im Krankenhaus und in Pflegeeinrichtungen ins Gespräch kommen Rund 200 SPD-Abgeordnete aus dem Bundestag und den Landtagen arbeiten vom 28.Fe...
23.02.2011 SPD-Pressestelle
Kolbow: Bundeswehr nimmt Schaden Anlässlich der heutigen Sitzung des Arbeitskreises Bundeswehr und Sicherheit beim SPD-Parteivorstand erklärt dessen Vorsitzender, Walter Kolbow, Staatssekretär im ...
28.02.2011 SPD-Pressestelle
Wowereit begrüßt angekündigte Reform des türkischen Staatsbürgerschaftsrechts Zur Rede des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und der Vorabberichterstattung über die "Mipex-Studie...
05.05.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel gratuliert Christian Ude zur Wahl zum Präsidenten des Deutschen Städtetages Der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, hat dem Münchener Oberbürgermeister Christian Ude heute mit folg...
22.02.2011 Raab: Neuer Klöckner- Mann kritisiert..
Raab: Neuer Klöckner- Mann kritisiert Bundesregierung Bei der heutigen Pressekonferenz der rheinland- pfälzischen CDU äußerte sich der dort als neuer Mann im Team vorgestellt Klaus Bernhard Hofman...
09.02.2011 Raab: Parteipolitisches Taktieren ...
Raab: Parteipolitisches Taktieren statt Ergebnisse für die Betroffenen Zu den gescheiterten Hartz IV-Verhandlungen sagt die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab: "Reflexartig mu...
27.02.2011 SPD-Pressestelle
Gabriel gratuliert Torsten Albig und der SPD Schleswig-Holstein Zu dem Ergebnis der Mitgliederbefragung in Schleswig-Holstein zur Wahl des Spitzenkandidaten erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigma...
31.01.2011 SPD-Pressestelle
Schulz: SPD unterstützt ägyptische Demonstranten Zu den aktuellen Entwicklungen in Ägypten erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im SP...
31.01.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel zum 100. Todestag von Paul Singer Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel würdigt den vor 100 Jahren verstorbenen SPD-Politiker Paul Singer mit f...
03.02.2011 Raab: Wer checkt noch was bei der CDU?
Raab: Wer checkt noch was bei der CDU? Die immer neuen Forderungen der CDU-Spitzenkandidatin nach diversen Gesetzeschecks kommentiert die rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretärin Heike Raab: "...
Newsletter von 04. Februar 2011
Hallo, alles nur inszeniert? Auf den Gedanken könnte man nach tagelangem Tauziehen zwischen den beiden CDU-Ministerinnen von der Leyen und Schröder über eine Frauenquote kommen. Jetzt hat Bundeskanzlerin Merkel klar gemacht: eine gesetzlich festgeschriebene Frauenquote wird es nicht geben. Wer jedoch sozialen Fortschritt will, muss Gleichstellung wollen. Tunesien, Ägypten und weitere Staaten stehen vor einem politischen Umbruch. Wir widmen uns dem mit einem eigenen Schwerpunkt und blicken gespannt nach Kairo. Ihre SPD.de Redaktion
07.02.2011 Raab: Das Schweigen von Frau Böhmer
Raab: Das Schweigen von Frau Böhmer deckt illegale CDU- Machenschaften Zu den Presseberichten über die Vernehmung der Zeugen Böhmer und Bracht im Untersuchungsausschuss CDU- Finanzaffäre sagt ...
07.02.2011 Beck/Gauck: Mehr Bürgerbeteiligung
Kurt Beck und Joachim Gauck für mehr Bürgerbeteiligung Mehr Bürgerbeteiligung ist eine Forderung, die immer mehr ins Zentrum des politischen Geschehens rückt. Das große Interesse spiegelte sich au...
11.02.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel besucht Alstom Power in Mannheim Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel spricht am Dienstag, dem 15. Februar, mit Mitgliedern des Konzernbetrieb...
12.02.2011 Raab: SPD setzt auf politische Themen
Raab: SPD setzt auf politische Themen Zu der sechs Wochen vor der Wahl beginnenden Großflächenplakatierung sagt SPD-Generalsekretärin Heike Raab: "Die SPD setzt in der ersten Dekade der Wahlplak...
16.02.2011 SPD-Pressestelle
Ferner: Bundesregierung betreibt bei Pflege Placebo-Politik Zu den aktuellen pflegepolitischen Vorschlägen der Bundesregierung erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokrati...
08.02.2011 SPD-Pressestelle
Betriebsräte- und Gewerkschafterkonferenz mit Sigmar Gabriel, Kurt Beck, Nils Schmid und Michael Sommer Die SPD lädt am kommenden Dienstag, dem 15. Februar 2011, zu einer Betriebsräte- und Gewerks...
16.02.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel: Olaf Scholz mit Klarheit, Vernunft und Verantwortung für Hamburg Nach dem Fernsehduell zwischen Olaf Scholz und Christoph Ahlhaus erklärt der Parteivorsitzende der Sozialdemokratis...
21.02.2011 SPD-Pressestelle
Für ein partnerschaftliches und gleichberechtigtes Miteinander von Frauen und Männern Der Parteivorstand der SPD hat auf seiner heutigen Sitzung anlässlich des diesjährigen 100. Jahrestages des In...
10.02.2011 Puchtler: SPD will Aufklärung
Puchtler: SPD will Aufklärung über Gemeindefinanzkommission Die SPD-Landtagsfraktion hat für die nächste Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses einen Bericht der Landesregierung zu...
10.02.2011 Mohr: Anhörung Mittelstandsförderung
Mohr: Anhörung zum Mittelstandsförderungsgesetz im Landtag belegt positive Resonanz Margit Mohr, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, freut sich über die positive Resonanz zu...
10.02.2011 Schleicher-Rothmund: Kein Lohndumping
Schleicher-Rothmund: Kein Lohndumping am Nürburgring Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, weist die Kritik der CDU, das Land toleriere Lohndump...
17.02.2011 SPD-Pressestelle
Wowereit: Doppelte Staatsbürgerschaft fördert Integration Anlässlich der heutigen Konferenz der für Integration zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Länder wird d...
22.02.2011 SPD-Pressestelle
Stange: Mindestlohn bei Weiterbildung war längst überfällig Anlässlich der Einigung auf einen Mindestlohn für die Branche der Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen erklärt die Vorsitzende der Ar...
11.02.2011 Raab: Statistisches Bundesamt...
Raab: Statistisches Bundesamt bescheinigt Rheinland-Pfalz erfolgreiche Kita-Politik "Die Zahlen des Statistischen Bundesamtes zum Betreuungsschlüssel zeigen: Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz häl...
11.02.2011 SPD-Pressestelle
Schulz: Rücktritt Mubaraks war überfällig - Ägypten braucht jetzt einen wirklichen demokratischen Neuanfang Zum soeben publik gewordenen Rücktritt des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak erklärt...
Newsletter von 13. Oktober 2011
Hallo, Europa taumelt durch die Krise und es stellt sich die grundlegende Frage: Was wollen wir? Demokratie oder Finanzherrschaft? Weiteres Thema auf spd.de sind die Klare Linie-Tour von Sigmar Gabriel und Andrea Nahles mit Perspektive auf den Bundesparteitag im Dezember und die Parteireform. Ihre SPD.de Redaktion
18.10.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: Trennung von Investment- und Geschäftsbanking macht Bankenrettung für Steuerzahler billiger Zu der öffentlich diskutierten stärkeren Trennung von Investment- und Geschäftsbanking erklärt S...
16.11.2011 SPD-Pressestelle
Nahles zu Pflege-Eckpunkten: Versprochen vertagt versagt! Zu den Eckpunkten der Bundesregierung zur Pflegereform erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Aus dem vollmundigen "Jahr der Pf...
13.11.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Merkel muss Kritik am Betreuungsgeld ernst nehmen! Zur anhaltenden Debatte innerhalb der Union um das Betreuungsgeld erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Arbe...
06.12.2011 SPD-Pressestelle
Wilhelm-Dröscher-Preis 2011 verliehen Auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin wurde der Wilhelm-Dröscher-Preis 2011 verliehen. Träger des diesjährigen ersten Preises sind die Jusos in der SPD Meckle...
21.09.2011 Schweitzer zu Julia Klöckner
SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer zu Julia Klöckner Zur heute von der CDU-Landeschefin gezogenen Bilanz ihrer bisherigen Amtszeit erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Alexan...
Newsletter von 14. September 2011
Hallo, in der vergangenen Woche wurde im Bundestag der Haushalt 2012 diskutiert. Bis Ende September soll im Bundestag über die Ausweitung des Euro-Rettungsschirmes entschieden werden. Währenddessen herrscht Chaos in der schwarz-gelben Koalition und die Zukunft der Europäischen Union und der gemeinsamen Währung wird aufs Spiel gesetzt. Die SPD dagegen präsentiert ein ausgewogenes Steuerkonzept und fordert eine konsequente Europapolitik. Weiteres Thema auf spd.de sind die bevorstehenden Wahlen in Berlin. Wir präsentieren Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit im Interview. Ihre SPD.de Redaktion
19.10.2011 Demonstration „Stille Nacht“ Fluglärm
Fluglärm Der SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz ruft zur Teilnahme an der Demonstration "Stille Nacht" am Samstag, 22. Oktober 2011, um 11 Uhr, am Hauptbahnhof Mainz, auf. "Wir rufen alle Bürgerin...
11.11.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: Habe FDP-Äußerungen nichts hinzuzufügen Zu den Äußerungen der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki und Burkhard Hirsch sowie der liberalen Grande Dame Hildegard Hamm-Brücher erklärt die SPD-Gene...
14.10.2011 Schweitzer: Betreuungsgeld ...
Schweitzer: Betreuungsgeld schafft falsche Anreize Zu den Plänen von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, ein Betreuungsgeld für Eltern, die ihr Kind im zweiten Lebensjahr Zuhause betreuen,...
14.11.2011 SPD-Pressestelle
Manuela Schwesig: Nur der Ausbau der Kinderbetreuung schafft wirkliche Wahlfreiheit für Familien Zu den Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag zum Thema Betreuungsgeld ...
28.09.2011 Schweitzer zu Äußerungen ...
SPD-Generalsekretär Alexander SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer zu Äußerungen des CDU-Abgeordneten Reichel zu Umsiedelungen am Hahn Zu den aktuellen Äußerungen des Mainzer CDU-Abgeordneten Wolfgang Reichel zum Flughafen Hahn erklärt SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer: „Die Äußerungen Wolfgang Reichels zu Umsiedelungen am Hahn sind als ernstzunehmender Vorschlag denkbar ungeeignet. Jeder politische Mandatsträger muss sich im Klaren sein, welche Verunsicherungen derartige Äußerungen bei den Menschen auslösen. Es ist jetzt dringende Aufgabe der CDU-Chefin, diesen 'Vorschlag' aus der Welt zu schaffen.“ des CDU-Abgeordneten Reichel zu Umsiedelungen am Hahn Zu den aktuellen Äußerungen des Mainzer CDU-Abgeordneten Wolfgang Reichel zum Flughafen...
11.10.2011 Nachtflüge am Frankfurter Flughafen
Nachtflüge am Frankfurter Flughafen Zur heutigen Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in Kassel gegen Nachtflüge am Frankfurter Flughafen erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Genera...
28.09.2011 Koalitionsausschuss: ...
Koalitionsausschuss: Vertrauensvolle und effiziente Zusammenarbeit Zu seiner ersten Sitzung ist am gestrigen Abend unter Führung des SPD-Landesvorsitzenden Kurt Beck, Ministerpräsident, und des L...
09.11.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse muss für Bundesregierung Priorität haben! Die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes ...
07.11.2011 SPD-Pressestelle
Angelika Graf: Pflegebeschluss ist Nullnummer Zu den Ergebnissen des gestrigen "Koalitionsgipfels" von CDU/CSU und FDP erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus, Angelika G...
07.11.2011 SPD-Pressestelle
Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Studienplätze schaffen Öffnung der Hochschulen fortführen Der SPD-Parteivorstand hat in seiner Sitzung vom 7. November 2011 folgenden Beschluss gefasst: Es i...
02.11.2011 SPD-Pressestelle
Ehemalige SPD-Entwicklungsminister sagen Teilnahme an 50-Jahresfeier ab Zu dem Verhalten vom Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, im Zusammenhang mit der...
09.05.2011 SPD-Pressestelle
Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Für Gleichberechtigung und eine Kultur der Anerkennung Der Parteivorstand der SPD hat in seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst: I. Die SPD ist d...
14.10.2011 Schweitzer zu Länder-Konzept
Schweitzer begrüßt Länder-Konzept zu Steuervereinfachungen Die Finanzminister der Länder Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Bremen und Hessen haben heute einen Vorschlag zu umfassenden Steuerver...
23.09.2011 SPD-Pressestelle
"Regine-Hildebrandt-Preis" 2011 Der "Regine Hildebrandt-Preis" 2011 geht in diesem Jahr an "Quillo Neue Musikvermittlung auf dem Land" und an den "Verein Rothener Hof e. V." Dies gab die Jury fü...
07.09.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel zum Tod von Hans Apel Zum Tod von Hans Apel erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel: Mit Trauer und Anteilnahme habe ich die Nachricht...
09.09.2011 SPD-Pressestelle
Ein Tag, den man nie im Leben vergisst" Erinnerungen der SPD-Spitze an 9/11 auf spd.de Zum Online-Beitrag "Ein Tag, den man nie im Leben vergisst", Erinnerungen der SPD-Spitze an 9/11 auf spd.de, ...
09.09.2011 SPD-Pressestelle
Der 11. September: Terroristische Gewalt eine Geißel der Menschheit Anlässlich des 10. Jahrestags der Anschläge vom 11. September 2001 auf New York, Washington und Pennsylvania erklärt der Vorsitz...
08.09.2011 SPD-Pressestelle
Angelika Graf: Von der Leyen hat kein Konzept gegen Altersarmut Zu den rentenpolitischen Vorschlägen von Ursula von der Leyen erklärt die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus, Angelika Graf: Fra...
Newsletter von 01. September 2011
Hallo, Ende September soll im Bundestag über die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms entschieden werden. Es geht um die Zukunft der Europäischen Union und den Fortbestand der Gemeinschaftswährung. Schwarz-Gelb muss jetzt die Details des Rettungsfonds auf den Tisch legen und den Finanzsektor stärker in die Verantwortung nehmen. Weitere Themen auf spd.de sind die anstehenden Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Ihre SPD.de Redaktion
02.09.2011 Generalsekretär Schweitzer trifft...
Mitgliedervollversammlung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen (AsJ): Johannes Mogg neuer Vorsitzender Die Mitgliedervollversammlung 2011 der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratisc...
26.09.2011 SPD-Pressestelle
Solidarische Gesundheitspolitik für alle Bürgerinnen und Bürger Der Parteivorstand der SPD hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss als Leitantrag für den SPD-Bundesparteitag gefasst: ...
23.09.2011 SPD-Pressestelle
Stange: Bund muss sich stärker an Bildungsfinanzierung beteiligen Zu dem heute veröffentlichten Gutachten der Friedrich-Ebert-Stiftung unter dem Titel "Bildungsföderalismus und Bildungsfinanzierun...
19.10.2011 SPD-Pressestelle
Vor 40 Jahren: Friedensnobelpreis an Willy Brandt Anlässlich der Entscheidung des Nobel-Komitees am 20. Oktober 1971, den Friedensnobelpreis an Bundeskanzler Willy Brandt zu verleihen, erklärt Sig...
26.09.2011 SPD-Pressestelle
Für soziale Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben - Gleiche Bildungschancen als Voraussetzung für erfolgreiche Integration Der Parteivorstand der SPD hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Be...
14.10.2011 SPD-Pressestelle
Andrea Nahles gratuliert Nils Schmid Die Generalsekretärin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Andrea Nahles, gratuliert Nils Schmid zur erneuten Wahl zum SPD-Landesvorsitzenden von Bade...
22.09.2011 SPD-Pressestelle
ASF-Bundesvorsitzende Ferner und Österreichs Frauenministerin Heinisch-Hosek einig: Echte Gleichstellung nur mit konsequentem Handeln! Nach ihrem Gedankenaustausch in Berlin mit der österreichisch...
20.09.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Bundesregierung muss Pflege-Theater beenden! Die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, erklärt zu den ...
19.09.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel gratuliert Frank Bsirske Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, gratuliert dem Vorsitzenden der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsir...
21.09.2011 SPD-Pressestelle
SPD verleiht Internationalen Willy-Brandt-Preis an Daniel Barenboim Der SPD-Pressesprecher Tobias Dünow erklärt: Erster Träger des neu geschaffenen Internationalen Willy-Brandt-Preises wird Danie...
19.09.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Kinderrechte ins Grundgesetz! Anlässlich des morgigen Weltkindertages erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpomm...
19.10.2011 SPD-Pressestelle
Serviceabbau bei Deutscher Bahn stoppen! Zur geplanten Kürzung von 700 Stellen, und damit nahezu jeder dritten Stelle in den Reisezentren der Deutschen Bahn AG, erklärt die Bundesvorsitzende der A...
18.10.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: Freilassung von Gilad Schalit ist eine hoffnungsvolle Nachricht Zu der Freilassung des israelischen Soldaten Gilad Schalit erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Die Freilassung de...
18.11.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Familienpolitische Rolle rückwärts statt Fachkräfteoffensive Zu den Äußerungen von Bundesfamilienministerin Schröder im Hinblick auf das Betreuungsgeld erklärt die stellvertretende SPD-V...
22.09.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel gratuliert Shelly Yachimovich Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert Shelly Yachimovich zu ihrer Wahl zur Vorsitzenden der israelisch...
02.12.2011 SPD-Bundesparteitag - Beck bringt...
SPD-Bundesparteitag - Beck bringt Resolution gegen Privilegierungen von Intensivtierhaltungsanlagen ein Kurt Beck, Landesvorsitzender der rheinland-pfälzischen SPD, wird auf dem SPD-Bundesparte...
22.11.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: Frau Schröder bremst Projekte gegen Rechtsextremismus aus Zu den Äußerungen der Bundesministerin Kristina Schröder zu den Mitteln gegen Rechtsextremismus erklärt die SPD-Generalsekretärin ...
12.12.2011 SPD-Pressestelle
Astrid Klug erneut zur SPD-Bundesgeschäftsführerin bestelltd Zur erneuten Berufung der SPD-Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Astrid Klug wurde heut...
08.12.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel gratuliert Erhard Epplert Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Erhard Eppler zu seinem 85. Geburtstag am 9. Dezember 2011 mit folgendem Schreiben: Zu Deinem 85. Geburtsta...
13.12.2011 SPD-Pressestelle
Schröders Flexi-Quoten sind zum Scheitern verurteilt Anlässlich aktueller Äußerungen der Bundesfrauenministerin Kristina Schröder zu einer Frauenquote für die Wirtschaft und den öffentlichen Diens...
Newsletter von 5. Dezember 2011
Guten Morgen! Der Parteitag startet in die nächste Runde. Heute stehen die Wahlen zum Parteivorstand an. Selbstverständlich informieren wir im Newsletter über die weitere Tagesordnung und liefern Hintergrundartikel zu den anstehenden Anträgen. Außerdem werfen wir einen Blick auf den gestrigen Auftakt mit Altkanzler Helmut Schmidt, den Beschluss zur Parteireform und anderen spannenden Themen. Seien Sie live dabei auf parteitag.spd.de oder im Fernsehen auf phoenix. Ihre SPD.de Redaktion
18.11.2011 SPD ruft zur Teilnahme an...
Rechtsextremismus: SPD ruft zur Teilnahme an Gegenprotesten auf Rechtsextreme Kundgebungen sollen an diesem Wochenende in Rheinland-Pfalz stattfinden. Die SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz u...
Newsletter von 6. Dezember 2011
Guten Morgen und einen schönen Nikolaustag! Heute beginnt in Berlin der Schlussspurt des Bundesparteitages. Nach den gestrigen Wahlen des neuen Parteivorstandes und der Rede des alten und neuen Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, haben wir auch am heutigen letzten Tag Höhepunkte zu verfolgen. Peer Steinbrück wird zum Leitantrag Wirtschaft und Finanzen sprechen. Sei live dabei auf parteitag.spd.de oder im Fernsehen auf phoenix. Ihre SPD.de Redaktion
16.11.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: CDU lässt ostdeutsche Geringverdiener im Stich Zu den Plänen der CDU für eine Lohnuntergrenze erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Sozi...
04.12.2011 Bundesparteitag - Bundes-SPD...
Bundesparteitag - Bundes-SPD schließt sich rheinland-pfälzischem Votum gegen Fluglärm an Auf dem heutigen Parteitag der Bundes-SPD haben sich die Delegierten für den Antrag der SPD Rheinland-Pfalz...
25.11.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: Kompromiss zur Organspende ist ein gutes Signal für die Mitmenschlichkeit Zum Kompromiss beim Thema Organspende erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Die Einigung zur Organs...
06.12.2011 SPD-Pressestelle
Datenschutz und Grundrechte stärken Datenspeicherung begrenzen! Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde am Dienstag, dem 6. Dezember 2011, folgender Beschluss gefasst: Der Parteitag fordert die B...
06.12.2011 SPD-Pressestelle
Rede Peer Steinbrück auf dem SPD-Bundesparteitag - Es gilt das gesprochene Wort - Ich möchte zunächst gerne Sigmar Gabriel herzlich zur Wiederwahl zum Parteivorsitzenden gratulieren. Nach zwei Ja...
16.12.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Unicef-Bericht sollte Bundesregierung endlich zum Handeln zwingen Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen des Unicef-Berichts zur Lage der Kinder in Deutschland 2011/2012 erklärt die s...
16.12.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: Gohde-Rückzug offenbart Bahrs Scheitern Zum Verzicht von Dr. Jürgen Gohde, den Vorsitz des Beirats für die Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs zu übernehmen, erklärt SPD-Generalse...
29.12.2011 SPD-Pressestelle
Scholz: SPD ist und bleibt die Partei der großen Städte Zum Wahljahr 2011 erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz...
16.12.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: SPD hat Kinderschutzgesetz zur Zukunftslösung gemacht Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes im Bundesrat erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Ich b...
15.12.2011 SPD-Pressestelle
SPD-Frauen: Gesetzliche Frauenquote in Aufsichtsräten und Vorständen zügig einführen Zur heutigen Veröffentlichung der "Berliner Erklärung", einer überparteilichen Initiative namhafter Frauen, die...
Newsletter von 7. Dezember 2011
Hallo, gestern ging der Bundesparteitag zu Ende und wir sind gut gerüstet. In diesem Newsletter die besten Reden und unsere Parteitagsreihe "Auf den Punkt mit ..." im Video, ausgewählte Berichte und Beschlüsse im Detail. Alle Beiträge finden sich auch auf parteitag.spd.de. Wir hoffen, die Sonderausgaben zum Bundesparteitag der SPD haben Ihnen gefallen. Über Ihre Rückmeldungen freuen wir uns sehr. Ihre SPD.de Redaktion
05.12.2011 Doris Ahnen mit bestem Ergebnis...
Doris Ahnen mit bestem Ergebnis in Bundesvorstand gewählt Auf dem heutigen SPD-Bundesparteitag wurde die rheinland-pfälzische stellvertretende Landesvorsitzende, Staatsministerin Doris Ahnen, in d...
26.10.2011 Bundeswehrstrukturreform - Schweitzer:
Bundeswehrstrukturreform - Schweitzer: Kommunen nicht allein lassen "Es ist äußerst bedauerlich, dass auch in Rheinland-Pfalz im Zuge der Bundeswehrstrukturreform fünf Standorte geschlossen und 81...
24.11.2011 SPD-Pressestelle www.fahnenaktion.de
SPD setzt Zeichen gegen Gewalt an Frauen++ Am Freitag, dem 25. November 2011, wird der Internationale Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen begangen. An diesem Tag wird die SPD auf Init...
23.11.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel gratuliert Mustafa Ben Jafaar Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, gratulierte heute Mustafa Ben Jafaar, Vorsitzender des Forum Démocratique...
07.11.2011 Beck/Schweitzer: Doppelsieg im...
Beck/Schweitzer: Doppelsieg im Kreis Neuwied Der SPD-Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident, und Generalsekretär Alexander Schweitzer gratulieren Horst Rasbach und Volker Mendel zum Erfolg...
03.11.2011 Schweitzer: CDU will Dumpinglohn...
Schweitzer: CDU will Dumpinglohnregionen einführen Aktuellen Meldungen zufolge will die rheinland-pfälzische CDU im Zuge der Mindestlohn-Diskussion neben branchenspezifischen sogenannten Lohnunter...
31.10.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel gratuliert Michael Higgins Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, gratuliert Michael Higgins zur Wahl zum künftigen Präsidenten Irlands mit fo...
11.11.2011 SPD-Pressestelle
SPD gratuliert dem Deutschen Frauenrat zum 60. Jubiläum Zum 60. Jubiläum des Deutschen Frauenrates gratulieren die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und S...
11.11.2011 SPD-Pressestelle
Ferner/Dittmar: Diskriminierungsschutz wird zum Spielball der Regierung++ Zu den massiven Kürzungen bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), die durch die schwarz-gelbe Mehrheit im Ha...
10.11.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: Mehr Demokratie im Betrieb Heute vor 40 Jahren verabschiedete der Deutsche Bundestag die grundlegende Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes, die im Januar 1972 in Kraft trat. Dazu e...
25.11.2011 SPD-Pressestelle
Ferner: Mehr Unterstützung für Frauen und Mädchen! Anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemo...
27.11.2011 SPD-Pressestelle
Andrea Nahles gratuliert Kathrin Budde Zur Wiederwahl als Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt gratuliert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles Kathrin Budde mit folgendem Schreiben: Ganz herzl...
30.11.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel würdigt Lebenswerk von Carl Legien Anlässlich des 150. Geburtstages des Gewerkschafters und Sozialdemokraten Carl Legien (1861-1920) am morgigen 1. Dezember 2011 erinnert der Vorsit...
26.11.2011 SPD-Pressestelle
SPD hat den "Regine-Hildebrandt-Preis 2011" verliehen Vor zehn Jahren starb die ostdeutsche SPD-Politikerin Regine Hildebrandt. Im Gedenken an die beliebte Sozialdemokratin hat die SPD gemeinsam m...
25.11.2011 SPD-Pressestelle
Andrea Nahles gratuliert Sascha Vogt Sascha Vogt wurde heute Abend mit 72,9 Prozent der Stimmen auf dem Juso-Bundeskongress 2011 erneut zum Bundesvorsitzenden der Jusos gewählt. Die Generalsekretä...
30.11.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: Aktive Arbeitsförderung auf hohem Niveau halten Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit bekanntgegebenen Arbeitsmarktzahlen erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Die ...
25.11.2011 SPD-Pressestelle
Gabriel: Regine Hildebrandt war Volksvertreterin im besten Sinne Anlässlich des zehnten Todestags Regine Hildebrandts am morgigen Samstag, dem 26. November 2011, erklärt der Vorsitzende der Sozial...
23.11.2011 SPD-Pressestelle
Schulz: Gewalt in Ägypten muss sofort aufhören Zu den aktuellen Ereignissen in Ägypten erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, der Beauftragte für Außen- und Europapoli...
06.12.2011 SPD-Pressestelle
Dittmar: Klares Signal zur Gleichstellung von Lesben und Schwule Zur heutigen Entscheidung des SPD Bundesparteitages, die Ehe auch für Lesben und Schwule zu öffnen, erklärt der Bundesvorsitzende d...
25.11.2011 SPD-Pressestelle
AfA: Hände weg vom VW-Gesetz! Anlässlich der erneuten Angriffe der EU-Kommission auf das VW-Gesetz hat der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in seiner heutigen Si...
08.09.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: Klaus Wowereit steht für ganz Berlin Nach dem Fernsehduell zwischen Klaus Wowereit und Renate Künast erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Auch heute Abend ist deutlich geworde...
23.11.2011 SPD-Pressestelle
Rede Sigmar Gabriel im Deutschen Bundestag zur Haushaltsdebatte am 23. November 2011 Rede von Sigmar Gabriel Mitglied des Deutschen Bundestags und Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deu...
02.07.2011 SPD-Pressestelle
Dittmar: Leutheusser-Schnarrenberger soll Ehrung zurückgeben! Zur morgigen CSD Parade in Köln und der Weigerung der Bundesjustizministern, die Römer-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuG...
18.05.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Familienministerin Schröder muss endlich liefern Zu den Äußerungen der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder bezüglich des Krippenausbaus erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzend...
18.05.2011 SPD-Pressestelle
Verleihung des Gustav-Heinemann-Bürgerpreises an das Frauenfußballprojekt "Discover Football" mit Sigmar Gabriel und Theo Zwanziger Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Si...
09.06.2011 SPD-Pressestelle
Wowereit: Erhalt der Gewerbesteuer ist großer Erfolg für Kommunen und SPD Zum Erhalt der Gewerbsteuer erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus W...
05.07.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Keine vergifteten Wahlgeschenke Spielräume für Zukunftsinvestitionen nutzen Zu den Steuersenkungsversprechungen der Regierungskoalition erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzen...
27.06.2011 SPD-Pressestelle
Hendricks: Deutsche Bischofskonferenz liefert wichtigen Impuls für mehr Chancengerechtigkeit Anlässlich der Vorstellung des Impulstextes "Chancengerechte Gesellschaft. Leitbild für eine freiheitli...
08.06.2011 SPD-Pressestelle
Dittmar: Homophobie hat in einer aufgeklärten Gesellschaft keinen Platz Zum Start der SPD-Trucktour beim Christopher-Street-Day in Düsseldorf an diesem Wochenende erklärt der Bundesvorsitzende des...
06.07.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Schwarz-Gelb ist nur halbherzig gegen Kinderarmut aktiv Zum heute veröffentlichten Staatenbericht der Vereinten Nationen erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, die Ministeri...
30.08.2011 Generalsekretär Schweitzer zur FDP...
Schweitzer: FDP eine Partei, die man sich sparen sollte Den aktuellen Vorschlag von FDP-Generalsekretär Christian Lindner eine Schuldenbremse für Sozialkassen einzuführen, kommentiert der rheinl...
Newsletter von 26.Mai 2011
Hallo, diese Woche steht alles im Zeichen der Energiewende und wir gehen der Frage des schwarz-gelben Lobbyismus nach. Am vergangenen Freitag hat die SPD mit Fachleuten über ihr Konzept zur Energiewende diskutiert. Wir haben einige Eindrücke eingefangen. Anlass genung auch auf die anstehenden Großdemonstrationen für den Atomausstieg hinzuweisen, die dieses Wochenende in zahlreichen Städten stattfinden. Und wer sich am Samstag in Berlin aufhält, ist herzlich zum >> Tag der offenen Tür ins Willy-Brandt-Haus eingeladen, wo sich auch unsere Redaktion über die Schultern schauen lässt. Ihre SPD.de Redaktion
23.05.2011 SPD-Pressestelle
Beschluss des SPD-Präsidiums: Aufarbeitung und Wiedergutmachung von Kindesmissbrauch ist unverzichtbar Das Präsidium der SPD hat heute folgenden Beschluss gefasst: 1. Aufarbeitung und Wiedergutma...
30.06.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel zum Tode von Kardinal Georg Sterzinsky Zum Tode von Kardinal Georg Sterzinsky kondoliert der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel dem Vorsitzenden...
08.07.2011 SPD-Pressestelle
Ferner: Schwarz-gelbe Mehrheit blockiert weiblichen Sachverstand. Verschlossene Türen für Wissenschaftlerinnen Der Bundestag hat den Antrag einer fraktionsübergreifenden Fraueninitiative zur Erwei...
16.07.2011 SPD-Pressestelle
Dittmar: Die FDP ist mutlos! Zur heutigen Parade zum Christopher-Street-Day (CSD) in Rostock erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittm...
19.07.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Ganztagskitas statt Herdprämie Zu dem heute präsentierten 8-Punkte-Programm der deutschen Arbeitgeberverbände zur frühkindlichen Bildung erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende un...
28.07.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: Gute Konjunktur endlich nutzen Zu den heute veröffentlichten aktuellen Daten vom Arbeitsmarkt erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Insgesamt setzt sich der positive Trend...
09.07.2011 SPD-Pressestelle
Dittmar: Vielfältige Lebensentwürfe gehören zu einer aufgeklärten Gesellschaft Anlässlich der heutigen CSD-Paraden in Leipzig und München erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben un...
29.06.2011 SPD-Pressestelle
Wowereit: Viel erreicht, viel zu tun Vor fünf Jahren hat der Deutsche Bundestag das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) beschlossen. Hierzu erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Berli...
23.07.2011 SPD-Pressestelle
Jusos: Wir trauern mit Norwegen Anlässlich der Anschläge in Norwegen erklären der Juso-Bundesvorsitzende, Sascha Vogt, und die Vizepräsidentin der International Union of Socialist Youth (IUSY), Co...
30.06.2011 SPD-Pressestelle
Die Bundesregierung gefährdet Finanzkraft der Städte! Angesichts der dramatischen Finanzlage der Städte und Kommunen erklären der Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen, Jens Böhrnsen, der Obe...
27.05.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel gratuliert amnesty international Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert amnesty international zum 50. Jubiläum mit folgendem Schreibe...
04.05.2011 SPD-Pressestelle
Wowereit: Bundesregierung verhindert soziale Politik in den Städten Zum Auftakt der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Stuttgart erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende, Berlins ...
17.05.2011 SPD-Pressestelle
Dittmar: Bundesregierung darf bei Homophobie nicht die Augen verschließen Zum heutigen Internationalen Tag gegen die Homophobie erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule ...
17.05.2011 SPD-Pressestelle
Wowereit: Bundesregierung ist im Kampf gegen Homophobie nicht wahrnehmbar Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, der Regierende B...
17.04.2011 Schweitzer: CDU-Chefin muss...
Schweitzer: CDU-Chefin muss angemessen Stellung beziehen Der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer, fordert von der CDU-Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner eine Stel...
13.05.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Flächendeckender Mindestlohn statt Lohndrückerei Zu den heute veröffentlichten Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit, dass die Zahl der Aufstocker im vergangenen Jahr um 4,4 Prozent ...
04.05.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Schröder vernachlässigt Kita-Ausbau Zu der aktuellen Debatte um die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz ab Eins anlässlich der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages e...
17.05.2011 SPD-Pressestelle
Schäfer-Gümbel: Kein Atomausstieg "light" Bundeskanzlerin muss sich endlich festlegen Zum Bericht der Reaktorsicherheitskommission erklärt der Vorsitzende der SPD Hessen, der Leiter der Energiek...
17.05.2011 SPD-Pressestelle
Berlin, 17. Mai 2011 158/11 Mitteilung für die Presse ++Einladung zum Tag der offenen Tür im Willy-Brandt-Haus mit Sigmar Gabriel, Klaus Wowereit, Andrea Nahles und Jan Stöß++ Die SPD lädt am 28...
18.05.2011 SPD-Pressestelle
Wowereit: Recht auf Ausbildung umsetzen Zum heutigen bundesweiten "Tag der Ausbildungsplatzes" erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit...
22.05.2011 SPD-Pressestelle
Scholz: SPD in großen Städten erfolgreich - mit Pragmatismus und pragmatischen Bürgermeistern Zum Ausgang der Bürgerschaftswahlen in Bremen erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, der ...
20.05.2011 SPD-Pressestelle
Schulz: Jetzt substantielle Fortschritte für Frieden im Nahen Osten notwendig Zur Rede des US-Präsidenten Obama zu den arabischen Revolutionen und zur Lage im Nahen Osten erklärt der Vorsitzende d...
26.05.2011 SPD-Pressestelle
Gabriel: Statkevich verurteilt wegen seines Einsatzes für Demokratie Anlässlich der heutigen Verurteilung des weißrussischen Präsidentschaftskandidaten Nikolaj Statkevich und weiterer politischer ...
Newsletter von 17.Mai 2011
Hallo, am Montag wurde das Energiekonzept der SPD vorgestellt. Die Eckpunkte wollen wir mit Ihnen und Expertinnen und Experten diskutieren. Am Freitag findet dazu im Willy-Brandt-Haus eine Fachkonferenz statt. Bereits jetzt können Sie Ihre Frage über spd.de stellen. Die Energiekonferenz wird per Livestream auf spd.de übertragen. Weitere Themen unseres Newsletters sind der Besuch junger Revolutionärer aus Ägypten, Tunesien und dem Jemen, die schwarz-gelbe Bankenabgabe und die Debatte um eine Migrationsquote für die SPD. Ihre SPD.de Redaktion
25.05.2011 Schweitzer: Musik spielt im Landtag...
Schweitzer: Die Musik spielt im Landtag, Frau Klöckner! Der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer, fordert CDU-Chefin Julia Klöckner auf, die Sparbemühungen des Land...
24.05.2011 Jusos Rheinland-Pfalz stehen...
Jusos Rheinland-Pfalz stehen hinter Forderung der Absenkung des Wahlalters Der rheinland-pfälzische Landesvorstand der Jusos kritisiert die aktuellen Äußerungen der Jungen Union Rheinland-Pfalz zu...
26.05.2011 SPD-Pressestelle
Neuer Energiekonsens für Deutschland nur mit den Kommunen Der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel hat sich am 25. Mai 2011 in Berlin mit dem Präsidenten des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU),...
24.05.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Das Thema Kindesmissbrauch darf nicht zu den Akten gelegt werden Zur Vorstellung des Abschlussberichts der Beauftragten zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs, Christine Bergma...
23.05.2011 SPD-Pressestelle
Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel anlässlich der Preisverleihung des Gustav-Heinemann-Bürgerpreises an das Frauen-Fußball-Projekt "Discover Footb...
23.07.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel: Ich bin tief erschüttert Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel hat heute dem Ministerpräsidenten des Königreichs Norwegen und Vorsitzenden der...
14.05.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: FDP spielt "Reise nach Jerusalem" Zu der so genannten Neuaufstellung der FDP erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Der neue FDP-Vorsitzende Philipp Rösler mag noch so eine...
22.08.2011 Generalsekretär Schweitzer
Generalsekretär Schweitzer zur Unterstützung der Parti Socialiste in Frankreich Der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer hat am Wochenende bei einem traditionellen Treffen...
01.08.2011 SPD-Pressestelle
Wowereit: Ramadan kareem! Zum Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit: Heute beginnt de...
13.06.2011 SPD-Pressestelle
Heiko Maas: Bürger wollen mehr mitreden und mitentscheiden Zur heute veröffentlichten Demokratie-Studie der Bertelsmann-Stiftung erklärt der saarländische SPD-Chef, SPD-Präsidiumsmitglied und Leit...
08.06.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: Bahr provoziert weitere Kassenschließungen Zu den Meldungen über finanzielle Auswirkungen des Versorgungsgesetzes erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles: Mit dem Versorgungsgeset...
15.08.2011 SPD-Pressestelle
Dittmar: Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz muss gestärkt werden! Zum 5. Jahrestag des Inkrafttretens des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitsk...
30.08.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: Sellering hält, was er den Menschen verspricht Nach dem Fernsehduell zwischen Erwin Sellering und Lorenz Caffier erklärt die Generalsekretärin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ...
30.08.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: Absurde Verdrehung der Tatsachen auf dem Arbeitsmarkt Zum heute vorgestellten Gutachten des arbeitgebernahen Instituts IW zur Niedriglohnbeschäftigung erklärt die Generalsekretärin der SPD...
30.08.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Bundesregierung muss Altersarmut endlich angehen Zu der Debatte über die Bekämpfung von Altersarmut erklärt die stellvertretende SPD Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Ges...
31.08.2011 SPD-Pressestelle
Der 1. September: Kein Frieden ohne Gerechtigkeit Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklären Sigmar Gabriel, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, und Martin Schu...
11.06.2011 SPD-Pressestelle
Schwusos zum EuroPride in Rom Anlässlich des heute stattfindenden EuroPride, dem gesamteuropäische Christopher-Street-Day in Rom, erklären der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwu...
18.08.2011 Wahl "Sozialdemokraten in der Polizei"
Wolfgang Schwarz zum Vorsitzenden der Betriebsgruppe "Sozialdemokraten in der Polizei" (SiP) Rheinland-Pfalz gewählt Bei der Gründungsversammlung der Betriebsgruppe "Sozialdemokraten in der Polize...
15.06.2011 SPD-Pressestelle
Ferner: Bundesregierung ist auf gleichstellungspolitischem Auge blind Das Bundeskabinett hat heute den Ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung beschlossen. Hierzu erklärt die Bundesvorsi...
02.09.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: Bundesregierung verfestigt die Langzeitarbeitslosigkeit Zu dem heute von DGB und Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgestellten arbeitsmarktpolitischen Appell erklärt SPD-Generalsekretärin ...
22.08.2011 Schwesig: Bahr muss endlich liefern!
Schwesig: Bahr muss endlich liefern! Die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, erklärt zu den Pflegeplänen von B...
23.08.2011 Generalsekretär Schweitzer 100 Tage...
100 Tage ist die rheinland-pfälzische Oppositionsführerin Julia Klöckner nun im Amt Dazu erklärt SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer: "100 Tage Julia Klöckner, das sind: 100 Tage ungeklär...
26.08.2011 Generalsekretär Schweitzer trifft...
Schweitzer trifft sich mit Vertretern des Verbandes kommunaler Unternehmer Der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer hat sich mit Vertretern der Landesgruppe Rheinland-Pfal...
01.09.2011 SPD-Pressestelle
SPD mit neuen Agenturpartnern Zur Entscheidung des SPD-Parteivorstands, sich in Zukunft von den beiden Berliner Agenturen Super an der Spree und Johanssen + Kretschmer beraten zu lassen, erklärt d...
12.09.2011 SPD-Pressestelle
Wowereit: Rente mit 69 wird auf massiven Widerstand der SPD stoßen Zu Berichten über interne Papiere der Bundesregierung, das Renteneintrittsalter auf 69 zu erhöhen, erklärt der Stellvertretende P...
11.09.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Frau von der Leyen begibt sich auf billigen Stimmenfang Zu der Ankündigung von Ursula von der Leyen, einen Mindestlohn in allen Branchen einführen zu wollen, erklärt die stellvertretende...
14.12.2011 Schweitzer zum Rücktritt...
SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer zum Rücktritt des FDP-Generalsekretärs Christian Lindner "Die Fliehkräfte im Innern der FDP, die durch den Euro-Mitgliederentscheid an Tempo gewannen, habe...
16.08.2011 Schweitzer zum Tod von K. Vittinghoff
SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer zum Tod von Kurt Vittinghoff "Kurt Vittinghoff, der am 9. Januar 1928 geboren wurde, verstand sich als Vertreter der Beschäftigten und war überzeugter Euro...
21.06.2011 SPD-Pressestelle
Gemeinsame Erklärung der Parti Socialiste und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands: Mehr Mut und Solidarität in der Krise gemeinsam für eine starke europäische Wirtschaftsregierung Auf E...
30.08.2011 SPD-Pressestelle
Wowereit: Herzliche Grüße zum Ende des Ramadan Zum Ende des Fastenmonats Ramadan erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit: Zum A...
30.07.2011 SPD-Pressestelle
Schwusos: Union und FDP müssen sich positionieren! Vor zehn Jahren hat die SPD-geführte Bundesregierung das Lebenspartnerschaftsgesetz beschlossen. Hierzu erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeits...
12.07.2011 SPD-Pressestelle
Rede Sigmar Gabriel an der Helmut-Schmidt-Universität in Hamburg Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel "Sicherheitspolitik für das 21. Jahrhundert" a...
27.06.2011 SPD-Pressestelle
Hendricks: Deutsche Bischofskonferenz liefert wichtigen Impuls für mehr Chancengerechtigkeit Anlässlich der Vorstellung des Impulstextes "Chancengerechte Gesellschaft. Leitbild für eine freiheitli...
27.06.2011 SPD-Pressestelle
Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Keine Steuersenkungen auf Pump! Der Parteivorstand der SPD hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst: Die tatsächlichen Steuereinnahmen von ...
05.08.2011 Schulstart
Anlässlich der Äußerungen der rheinland-pfälzischen CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner zum bevorstehenden Start des neuen Schuljahres erklärt der SPD-Generalsekretär Alexander Sch...
29.07.2011 SPD-Pressestelle
Wowereit: Volle Gleichstellung steht immer noch aus Vor zehn Jahren hat die SPD-geführte Bundesregierung das Lebenspartnerschaftsgesetz beschlossen. Hierzu erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitz...
30.06.2011 SPD-Pressestelle
Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel zum Atomausstieg und der Energiewende am Donnerstag, dem 30. Juni 2011, im Deutschen Bundestag. - Es gilt das g...
08.08.2011 SPD-Pressestelle
Erklärung des SPD-Präsidiums zum 50. Jahrestag des Mauerbaus: Keine Barrieren mehr gegen die Freiheit! Das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands hat in seiner heutigen Telefonscha...
21.06.2011 SPD-Pressestelle
Gemeinsame Presseerklärung über die Begegnung der Präsidien der SPD und des ZdK Das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands unter Leitung des Vorsitzenden Sigmar Gabriel und das Prä...
03.08.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Familien erwarten konkretes Handeln von der Bundesregierung Zum heute vom Statistischen Bundesamt vorgestellten Bericht über die Lebenslage von Kindern in der Bundesrepublik erklärt die ...
17.06.2011 SPD-Pressestelle
Ferner: Frauenquote für Führungspositionen: Länder gehen voran! Mit deutlicher Mehrheit fordert heute die Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und minister der Länder eine geset...
10.08.2011 SPD-Pressestelle
Schwesig: Herr Lindner hat keine Ahnung von der Realität Zu den Forderungen der FDP, das Arbeitslosengeld I erneut zu kürzen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD, Manuela Schwesig: D...
09.08.2011 Kleine Klassen – Große Chancen
Schulstarteraktion: Kleine Klassen Große Chancen Kleine Klassen Große Chancen: Unter diesem Motto begrüßten SPD-Politiker heute an über 30 Schulen in Rheinland-Pfalz die rund 33.500 Erstklässl...
12.08.2011 Newsletter
Justizstrukturreform und Besetzung der Präsidentenstelle des OLG Koblenz Zur Entscheidung der Landesregierung, ein unabhängiges Expertengremium mit Vorschlägen zur Justizstrukturreform für Rhei...
25.08.2011 SPD-Pressestelle
ASJ: Direkte Demokratie auf Bundesebene! Zur Einführung Direkter Demokratie auf Bundesebene erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen ...
22.06.2011 SPD-Pressestelle
Nahles: Bundesregierung leidet unter Fachkräftemangel Zum Fachkräftekonzept der Bundesregierung erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Der Fachkräftemangel in Deutschland beginnt ...
18.06.2011 SPD-Pressestelle
Böhning: Keine Netzsperren in der Türkei - Solidarität mit Protestierenden Zu den heutigen Protesten von tausenden jungen Türkinnen und Türken gegen die Internetfilter-Verordnung der türkischen Re...
17.06.2011 SPD-Pressestelle
Sigmar Gabriel gratuliert Thomas Bellut Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert Dr. Thomas Bellut zu seiner Wahl zum künftigen Intendanten des ZDF mi...
27.06.2011 SPD-Pressestelle
Stange: Willkommen in der bildungspolitischen Realität Zu den bildungspolitischen Vorstellungen der CDU erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, Dr. Eva-Maria Stange...
