Schleicher-Rothmund: Kein Lohndumping am Nürburgring

Barbara Schleicher-Rothmund, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, weist die Kritik der CDU, das Land toleriere Lohndumping als bar jeder Grundlage zurück. Die von CDU-Seite gemachten Vorhaltungen, erweisen sich bei näherer Betrachtung als wenig stichhaltig. Ohne nähere Recherchen unterstellt die CDU einer der im Bereich der Gebäudereinigung weltweit größten und renommiertesten Firmen, ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Dumpinglöhne zu zahlen, d. h. gegen gesetzliche und tarifliche Bestimmungen zu verstoßen. Mit dieser Vorgehensweise wird das angesprochene Unternehmen vorverurteilt; diese Vorgehensweise schadet allen, dem Unternehmen, dem Nürburgring und dem Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz.

Wie auch in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses dargelegt, prüft die Zollverwaltung derzeit die Vorgänge. „Diese Prüfung sollte abgewartet werden“, so Schleicher-Rothmund. Zudem wurde im Ausschuss erklärt, dass die Nürburgring Automotive GmbH mitgeteilt hat, dass keine Fälle von Lohndumping stattgefunden haben. Ausdrücklich habe auch der Betriebsrat der Nürburgring Automotive GmbH festgestellt, dass niemand zu Lohndumpingpreisen weder fest angestellt, noch über Zeitarbeitsfirmen beschäftig wird.

„Wir sind in jedem Fall gegen ein Lohndumping. Deshalb haben wir im Land auch ein Tariftreuegesetz auf den Weg gebracht. Da war die CDU dagegen. Jetzt versucht die CDU mit peinlichen Skandalisierungen Wahlkampf auf dem Rücken der Beschäftigten zu machen“, so Schleicher-Rothmund.

SPD Fraktion

SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz