Roger Lewentz fordert Politik statt Klamauk

Der Vorsitzende des Parteirats der rheinland-pfälzischen SPD, Roger Lewentz, teilt mit:

„Frau Klöckner kämpft spürbar auf verlorenem Posten; Im Stich gelassen von der Bundesführung ihrer Partei. Selbst ihre Mentorin Angela Merkel, die nach Medienberichten (Günter Bannas: FAZ vom 2.3.2011) die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz schon verloren gegeben hat, setzt sich von ihr ab. Ohne charismatische Leute mit Regierungserfahrung in ihrem Team des Schattens und mit einer zu politischen Handlangern degradierten Fraktion ist wahrlich kein Staat zu machen.

Wer sich in einer solch aussichtslosen Situation ohne Machtoption befindet, der schlägt und beißt halt blind um sich. Oder glaubt jemand ernsthaft daran, dass die Union am 27. März als stärkste Fraktion aus der Wahl hervorgeht? Und wer will mit Frau Klöckner koalieren? Weit und breit keine Königinnenmacher in Sicht!

Wie sehr Frau Klöckner in der Klemme steckt und mit aller Gewalt versucht, eine nicht vorhandene Skandalstimmung zu erzeugen, konnte der politisch Interessierte in ihrem Interview in der Sondersendung des ZDF anlässlich des Rücktritts des Freiherrn zu Guttenberg bestaunen. Mit Souveränität und politischer Größe hat dies nichts zu tun, allenfalls mit dem üblichen Klöckner-Klamauk und ihrer permanenten Skandalisierungssucht. So entlarvt Frau Klöckner selbst die von ihr wie eine Monstranz zur Schau gestellte Menschenfreundlichkeit als Maskerade. Frau Klöckner spürt wohl, dass die Zeit der Hoffnungsträger der Union vorbei ist, ehe ihre eigene Zeit gekommen ist.

Mussten die politischen Beobachter in den vergangenen Monaten schon viel an Klöckner-Klamauk und Skandalisierungswahn ertragen, auch vom Fraktionsvorsitzenden auf Abschiedstour und "Klöckner-Kasper" Christian Baldauf, so bot die zu Ende gehende Woche einen neuen, traurigen Tiefpunkt. Mit einer von ihr selbst degradierten Fraktions- und Parteispitze, die in den Augen von Frau Klöckner nicht kompetent genug ist für ihr Schattenteam, einem Querulanten aus der Eifel und mit dem Ballast der Vergangenheit im Gepäck ist Frau Klöckner wahrlich nicht zu beneiden.

Auch die CDU und Frau Klöckner sollten sich den Spruch "am Aschermittwoch ist alles vorbei" zu Herzen nehmen und statt Skandalisierung und Klamauk, sich auf das konzentrieren, was die Menschen wirklich wollen: Politik mit Inhalt! Ich fordere daher die CDU im Land auf, sich am Wettstreit der Ideen um die Zukunft unseres Landes zu beteiligen, statt Rheinland-Pfalz schlecht zu reden. Am 27. März geht es um nichts weniger als die Zukunft unseres Landes und nur mit Inhalten und Konzepten werden sich die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer an der Wahl beteiligen. Daher: Politik statt Klamauk!“

Impressum:
(V.i.S.d.P)
Heike Raab, MdL
SPD Landesverband Rheinland-Pfalz
Klarastr. 15a, 55116 Mainz
Postfach 37 46, 55027 Mainz
Tel: 06131 / 27061-0, Fax: 06131 / 27061-27