Hier finden Sie aktuelle Pressetexte der Region:
16.12.2011 "Durch die Novellierung...
"Es ist eine Zumutung, wie die CDU-Fraktion mit einer vom Datenschutzbeauftragten selbst gegebenen Presseinformation umgeht, so beschädigt sie ganz bewusst das Amt des Datenschutzbeauftragten", erk...
08.12.2011 Zur Bekämpfung des Rechtsterrorismus
Pörksen: Vorgehen bei Bekämpfung des Rechtsterrorismus abstimmen Zu den Vorschlägen der CDU-Landtagsfraktion zur Änderung des rheinland-pfälzischen Landesverfassungsschutzgesetzes erklärt Carsten ...
06.12.2011 Presseinformation
Zur heutigen Bonner Afghanistankonferenz erklären die SPD- Bundestagsabgeordneten Fritz Rudolf Körper, Parlamentarischer Staatssekretär a.D., und Johannes Pflug sowie der SPD- Europaabgeordnete Wol...
28.10.2011 Pörksen Schulstandort Bad Kreuznach
P r e s s e m i t t e i l u n g "Die SPD-Kreistagsfraktion bedauert außerordentlich die fehlende Bereitschaft der Mehrheit desSchulträgerausschuss des Kreises, durch eine Mediation zur Versachlichu...
27.10.2011 „Es ist eine Zumutung...
"Es ist eine Zumutung, wie die CDU-Fraktion mit einer vom Datenschutzbeauftragten selbst gegebenen Presseinformation umgeht, so beschädigt sie ganz bewusst das Amt des Datenschutzbeauftragten", erk...
27.09.2011 Presse: Die SPD diskutiert...
Bad Kreuznach Die SPD diskutiert derzeit auf allen Parteiebenen eine Reform der Parteiarbeit und der sozialdemokratischen Parteiorganisation. Auf Einladung des Kreisverbandes der SPD besuchte jetz...
13.09.2011 Presse: Zur Reform der...
"Leider ist es trotz intensiver Gespräche nicht gelungen, bei der anstehenden Reform der Vermessungs- und Katasterverwaltung das Amt in Bad Kreuznach zu erhalten", erklärte der SPD-Abgeordnete Cars...
24.08.2011 Durchsichtige Blockadepolitik
Durchsichtige Blockadepolitik SPD sieht Stellensperre als Parteitaktik Als erschreckendes Beispiel für eine Blockadepolitik zum Schaden der Stadt verurteilt der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Pör...
08.06.2011 Pressemeldung "Vorsitzender der CDU...
"Der Vorsitzende der CDU-Fraktion scheint unter Gedächtnisschwund zu leiden, wenn er versucht, die miserable Vorbereitung der Bürgerbefragung der SPD-Fraktion in die Schuhe zu schieben", erklärte d...
08.06.2011 Pressemeldung Bürgerbefragung wird...
Bürgerbefragung wird zur Farce "Die ursprünglich gute Idee einer Bürgerbefragung zum geplanten Bau der Ost-West-Trasse entwickelt sich bedauerlicherweise immer mehr zu einer Farce", erklärte der SP...
25.05.2011 Presse Finanzdezernat
"Die SPD-Fraktion bleibt auch nach der Vorstellung der Bewerber für das Amt des Finanzdezernenten bei ihrer Entscheidung, die Besetzung dieser Stelle abzulehnen", erklärte der Fraktionsvorsitzende ...
05.04.2011 Pörksen Presse rote Federn
"Der Oberbürgermeister/innen-Wahlkampf treibt schon merkwürdige Blüten", erklärte der SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzende Carsten Pörksen zu Äußerungen seines CDU-Kollegen. Da werde der Landesverkehr...
07.04.2011 Informations- und Diskussionsabend
Informations- und Diskussionsabend mit Staatsminister Hendrik Hering Sehr geehrte Damen und Herren, das Wirtschaftswachstum in Rheinland-Pfalz liegt deutlich über dem Durch-schnitt aller Länder. ...
01.04.2011 Presse Schuldzuweisungen Fluglärm
"Lächerlich ist noch eine wohlmeinende Beurteilung der Behauptung der CDU, die OB-Kandidatin Dr. Heike Kaster-Meurer habe sich Versäumnisse bei der drohenden größeren Fluglärmbelastung vorzuwerfen"...
26.03.2011 Presse Jusos fragen:
Die Kreuznacher Jusos erwarten von Julia Klöckner Antworten. "Guten Tag Frau Klöckner, nicht fragen, antworten"...
25.03.2011 Pörksen/Körper setzen sich...
Carsten Pörksen und Fritz Rudolf Körper setzen sich für die Rümmelsheimer Bürgerinnen und Bürger, gegen eine Änderung des Raumordnungsplans für eine große Fläche im Bereich des "Büdesheimer Waldes"...
24.03.2011 Presse Beschlussunfähigkeit
"Es entspricht grundsätzlich nicht unserem Verständnis von Politik, die Beschlussunfähigkeit einer Sitzung herbeizuführen, denn wie hat Herbert Wehner einmal zu recht gesagt: Wer rausgeht, muss auc...
21.03.2011 Energiewende jetzt!
Aus der japanischen Katastrophe lernen: Energiewende jetzt! In diesen Tagen sind unsere Gedanken bei den Japanerinnen und Japanern, die unter den Folgen des Erdbebens, des Tsunami und der atomaren Störfälle leiden. Wir wollen helfen, wo wir können. (Information über Spendenmöglichkeiten unter www.spd.de.) Die katastrophalen Vorfälle in den japanischen Atomkraftwerken zeigen 25 Jahre nach dem Super-GAU im sowjetischen Tschernobyl erneut: Kein Atomkraftwerk ist hundert - prozentig sicher. Die Atomkraft ist nicht beherrschbar. Ihre zerstörerischen Folgen übersteigen jede menschliche Vorstellung.
19.03.2011 Rundfahrt mit Carsten Pörksen
Mobile Infostände mit unserem Landtagsabgeordneten Carsten Pörksen bei einer Rundfahrt durch die Verbandsgemeinde Bad Kreuznach...
18.03.2011 Kurt Beck in Bad Kreuznach
SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident spricht bei Bürgerempfang am Freitag, 18. März 2011 in der Konrad-Frey-Halle Zu einem großen Bürgerempfang mit dem SPD-Landesvorsitzenden Kurt Beck, dem...
16.03.2011 Pörksen Presse Verkehr
"Die Zeiten Mammutsplanungen von Straßenverkehrsprojekten, die im Wesentlichen dem Autoverkehr dienen, sind vorbei, das müssen auch der Oberbürgermeister...
15.03.2011 Pörksen: CDU/FDP missachten ...
Pörksen: CDU und FDP missachten Untersuchungsausschussgesetz "CDU und FDP verletzen aus reiner Wahlkampftaktik mit ihrer heutigen Pressekonferenz eine Vorgabe des Untersuchungsausschussgesetzes n...
11.03.2011 Brief an Landesbetrieb Mobilität
An den Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz z. Hd. Herrn Geschäftsführer Bernd Hölzgen Friedrich Ebert Ring 14-20 56068 Koblenz Betrifft: Wildunfälle auf der L 377 Sehr geehrter Herr Hölzgen,...
09.03.2011 Raab ‚Schöne Hülle hin oder her...
Anlässlich des Politischen Aschermittwochs konstatiert die rheinland- pfälzische SPD- Generalsekretärin Heike Raab: "Vor einem Jahr philosophierte Heinz- Jürgen Mai beim "Kreiznacher Nockerbersch"...
28.02.2011 Presse „FOS Bad Sobernheim“
Pressemeldung "FOS Bad Sobernheim" "Dümmlicher geht es nicht", kommentierte Carsten Pörksen, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion die Presseerklärung der sogenannten Jamaika-Koalition zum Thema ...
22.02.2011 Pressemeldung „Finanzausgleich“
Auf seine Nachfrage im Ministerium des Innern und für Sport hat der SPD-Abgeordnete Carsten Pörksen erfahren, dass sowohl die Stadt Bad Kreuznach wie auch der Landkreis auf die vorsorgliche...
21.02.2011 Beck: Rheinland- Pfalz ist die Heimat..
Beck: Rheinland- Pfalz ist die Heimat der guten Mittelstandspolitik Beim Wirtschaftspolitischen Dialog der SPD in Bad Kreuznach betonte der SPD- Landesvorsitzende Kurt Beck, Ministerpräsident: "D...
21.02.2011 „Wirtschaft stärken – Beschäftigung...
„Wirtschaft stärken – Beschäftigung ausbauen“ mit Kurt Beck, Ministerpräsident, und Hendrik Hering, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, wie ein gutes Wirtschaftsklima im Land bewahrt, ausgebaut und weiterentwickelt werden kann.
19.02.2011 SPD-Wahlkampf kreativ und mal anders
Dass Wahlkampf nicht nur Spaß macht, sondern auch ideenreich und kreativ sein kann, zeigten wieder einmal die Sozialdemokraten um MdL Carsten Pörksen, Martina Hassel sowie OB-Kandidatin Dr. Heike Kaster-Meurer mit einer Aktion in der Bad Kreuznacher Fußgängerzone...
14.02.2011 Brief an Doris Ahnen (MdB)
An das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur Ministerin Frau Doris Ahnen Große Bleiche 61 55116 Mainz Die Ebernburg Sehr geehrte Frau Ministerin Ahnen, eines der herausragend...
10.02.2011 Pörksen / Noss CDU gefährdet...
Noss/Pörksen: CDU gefährdet kommunale Daseinsvorsorge Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans Jürgen Noss, und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Carsten Pörksen, erkl...
10.02.2011 Brief an Malu Dreyer (MdB)
An das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Ministerin Frau Malu Dreyer Bauhofstr. 9 55116 Mainz Badearztversorgung Sehr geehrte Ministerin Dreyer, seit längerer Zeit...
10.02.2011 SPD-Stadtratsfraktion - Antrag Fluglärm
Antrag zur beabsichtigten Änderung der An- und Abflugrouten am Flughafen Frankfurt...
10.02.2011 Brief an Landrat Diel
Mitteilungsblätter der Verbandsgemeinden Sehr geehrter Herr Landrat Diel, bereits seit einigen Jahren hat die SPD-Kreistagsfraktion zur Kenntnis nehmen müssen, dass Mitteilungsblätter der V...
10.02.2011 Presseinformation
Einladung zu einem Gespräch mit Sozialministerin Manuela Schwesig Sehr geehrte Redaktion, die Verhandlungsführerin der SPD auf Bundesebene im Vermittlungsverfahren über die Änderung der Sozialgese...
08.02.2011 Schülerinterview mit der IGS Stromberg
Die Gesamtschule ein Erfolgsmodell in Rheinland-Pfalz Stromberg. Im dritten Teil der Interviewreihe zur Landtagswahl 2011 des Projektes "Schüler lesen Zeitung" an der IGS Stromberg interviewte d...
03.02.2011 "Delphi" Protestaktion der IG-Metall
Protestaktion der IG-Metall am 03. Februar 2011 vor dem Werkstor der Firma Delphi in Langenlosnheim. Kurt Beck und Armin Schild haben zu dieser Aktion am Werkstor gesprochen.
03.02.2011 SPD-Stadtratsfraktion - Antrag Fluglärm
Antrag zur beabsichtigten Änderung der An- und Abflugrouten am Flughafen Frankfurt...
01.02.2011 Presse Landesgartenschau Bad Kreuznach
Presseerklärung "Landesgartenschau Bad Kreuznach" "Für mich gilt auch in Wahlkampfzeiten, den Menschen reinen Wein einzuschenken und bestehende Probleme deutlich zu machen, statt sie zu verniedlic...
22.01.2011 Heringsessen in BME
SPD Bad Münster am Stein-Ebernburg: Mit einem Heringsessen ins politische Jahr 2011 Meist gibt es den Hering am politischen Aschermittwoch bei den Sozialdemokraten. Aber die SPD Bad Münster am Stein-Ebernburg lud ihre Mitglieder schon am vergangenen Samstag zu dem traditionellen Essen ein. Und viele kamen.
15.01.2011 Landesparteitag in Mainz
SPD-Delegation zieht positive Bilanz...
12.01.2011 Jusos - Neumitgliedertreffen
Jusos freuen sich über viele neue Gesichter beim Neumitgliedertreffen ...
07.01.2011 "Rheinland-Pfalz steht gut da"
"Unser Land Rheinland-Pfalz steht gut da. Wir haben die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft gestellt." Ein ausgesprochen positives Fazit zogen heute Ministerpräsident Kurt Beck und sein Stellvert...
04.01.2011 Brief an den Oberbürgermeister
SPD-Stadtratsfraktion 55543 Bad Kreuznach Stadtratsfraktion Bad Kreuznach Bad Kreuznach, den 04.01.2011 An den Oberbürgermeister Herrn Andreas Ludwig Antwort oder Rückfragenerbeten an: Stadthau...
Sylvester 2010/2011 Neujahrswünsche & Glücksklee
Sympathische Aktion der SPD in der Fußgängerzone Neujahrswünsche mit Glücksklee überbracht...
18.12.2010 Presse „AfA“ im Kreis
SPD-Arbeitnehmer im Kreis trafen sich in Waldlaubersheim: "Landtagswahlen im Blick und Klausurtagung vorbereitet"...
10.12.2010 Presse "Delphi"
Durch Vermittlung des SPD-Landtagsabgeordneten Pörksen hat Minister-präsident Kurt Beck den Betriebsrat der Firma Delphi sowie IG-M...
26.11.2010 Presse "Ein-Euro-Jobs"
Die völlig überzogene Kritik des Bundesrechungshofes an den sogenannten "Ein-Euro-Jobs" und die...
24.11.2010 "Jahreshauptversammlung Lebenshilfe"
Die Jahreshauptversammlung der Kreisvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung...
16.11.2010 Presse "Badeärzte"
Die ungewisse Zukunft bei der Gewinnung von anerkannten Badeärzte in der Kurstadt Bad Kreuznach...
15.11.2010 Presse „AfA“ im Kreis
Kreis Bad Kreuznach Die Arbeitsgemeinschaft für ArbeitnehmerInnenfragen in der SPD (AfA) lehnt die Pläne von Bundesgesundheitsminister Rösler für eine private Pflegezusatzversicherung kategorisch a...
13.11.2010 SPD-OV Pfaffen-Schwabenheim/Biebelsheim
Organspende: Pfaffen-Schwabenheimer Sozialdemokraten luden zum Informationsabend ins ev. Gemeindehaus ein...
05.11.2010 Presse
Puchtler/Noss: Schäubles Vorschläge zur Reform der Kommunalfinanzen gefährlich für Deutschland...
03.11.2010 Presse
Hartloff: Steuerschätzung macht Mut...
01.11.2010 Presse
Hartloff verurteilt Brandanschlag auf Synagoge in Mainz ...
30.10.2010 Presse Freibad Stromberg
Freibad verteuert sich um € 603.500,- oder noch mehr? ...
26.10.2010 Presse
Pörksen: Schlosshotel Bad Bergzabern - Konstruierte Vorwürfe der CDU halten der Wahrheit nicht stand...
18.10.2010 Presse Jusos fragen Julia Klöckner
Die Kreuznacher Jusos erwarten von Julia Klöckner Antworten. "Guten Tag Frau Klöckner, nicht fragen, antworten"...
11.10.2010 Presse
Hüttner: Welche Rolle spielt Mitglied der Jungen Union Koblenz im Prozess gegen NPD-Vize?...
05.10.2010 Presse Luftmessung Bad Kreuznach
"Die SPD-Fraktion begrüßt das positive Ergebnis der Messungen der Luftqualität im Kurgebiet Bad Kreuznach, welches ...
03.10.2010 AFA-Konferenz SPD mit Neuwahlen
Neuer Kreisvorstand der sozialdemokratischen Arbeitnehmer gewählt ...
01.10.2010 Presse "Abstimmung BME"
Der SPD-Landtagsabgeordneter Carsten Pörksen begrüßt außerordentlich das Ergebnis der Abstimmung der Bürgerinnen und Bürger in Bad Münster a. St. /Ebernburg...
01.10.2010 Presse "Personalsituation Jugendamt"
SPD-Kreistagsfraktion Bad Kreuznach, den 24.09.2010 Pressemeldung SPD begrüßt Beschlüsse des Kreisjugendhilfeausschuss für bessere Personalausstattung und Projektunterstützung im Bereich der Juge...
29.09.2010 Brief an Minister Hering "Fluglärm" II
In einem Brief hatte der SPD-Landtagsabgeordnete Carsten Pörksen dem Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau die Sorge der Bürgerinnen und Bürger bezüglich der Fluglärmentwickl...
24.09.2010 Brief an Landrat Diel
SPD-Kreistagsfraktion Bad Kreuznach, den 24.09.2010 An Herrn Landrat Franz-Josef Diel Kreisverwaltung Salinenstr. 47 55543 Bad Kreuznach Weitere Kreistagssitzung Sehr geehrter Herr Landrat D...
06.09.2010 Brief an Minister Hering "Fluglärm" I
An das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Herrn Minister Hendrik Hering Stiftstraße 9 55116 Mainz Fluglärmentwicklung im Raum Bad Kreuznach Sehr geehrter Herr Ministe...
01.09.2010 Brief an Landrat Diel
SPD-Kreistagsfraktion Bad Kreuznach Bad Kreuznach, den 01.09.2010 Herrn Landrat Franz-Josef Diel -Kreisverwaltung- Salinenstraße 47 55543 Bad Kreuznach Antwort oder Rückfragen erbeten an: Carste...
18.08.2010 Presse
Pörksen: Google-Street-View Bundesregierung kommt Verantwortung nicht nach...
11.08.2010 Brief an den Oberbürgermeister
An den Oberbürgermeister der Stadt Bad Kreuznach Herrn Andreas Ludwig Stadthaus 55545 Bad Kreuznach Antrag für Tagesordnung nächste Stadtratssitzung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hierm...
11.08.2010 Presse "Gumbrich Rümmelsheim"
In einem Brief an den Bürgermeister der Ortsgemeinde Rümmelsheim, Herrn Jürgen Gumbrich, hat der SPD-Landtagsabgeordnete, Carsten Pörksen, wunschgemäß über das Ergebnis seiner Nachfragen bezüglich ...
11.08.2010 Presse "Neubau Alte Nahebrücke"
Anlässlich eines Gesprächs mit dem Innenstaatssekretär Roger Lewentz vor wenigen Tagen hat der SPD-Landtagsabgeordnete Carsten Pörksen die Zusage erhalten, dass nicht nur die zunächst beabsichtigte...
28.07.2010 Presse „Poststraße“
"Die SPD-Fraktion ist offen für eine vom Stadtratsbeschluss abweichende Verwendung des Grundstücks Poststraße 11; auch wenn sie erstaunt darüber ist, dass sich der Zustan...
15.06.2010 Presse KH - BME
Presse "Bad Kreuznach Bad Münster a.St./Ebernburg" "Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt ausdrücklich die Stärkung des Salinentals als Bindeglied zwischen den beiden Städten Bad Münster a. St./Eber...
10.06.2010 Presse Bretzenheim RNN
Auf sein Schreiben an den Rhein-Nahe Naheverkehrsbund (RNN) wegen der Anbindung des Bretzenheimer Gewerbegebietes in den öffentlichen Naheverkehr hat der SPD-Abgeordnete zwischenzeitlich eine Antwo...
08.06.2010 Presse Grundstück Pfingswiese
"Bereits am 21.05.2010 unmittelbar nach der Stadtratssitzung hat sich die SPD-Fraktion durch ihren Fraktionsgeschäftsführer Karl-Josef Flühr mit einer Reihe von Fragen an die Aufsichtsrats- und Die...
12.05.2010 Presse Brief an die BBS
An die Berufsbildende Schule TGHS z. Hd. Herrn Heinz Wildgrube Ringstr. 55543 Bad Kreuznach Sehr geehrter Herr Wildgrube, Ihnen, Ihren Kolleginnen und Kollegen aber insbesondere den am Projekt ...
06.05.2010 Presse: Schulzweckverband
"Die SPD-Stadtratsfraktion hat beantragt, die Schulsituation, insbesondere die Schulträgerschaft für die IGS und Realschule Plus auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen, mit ei...
20.04.2010 Presse: Jugendamt Stadt Bad Kreuznach
Der SPD-Abgeordnete Carsten Pörksen begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, im Rahmen der Kommunalreform auf eine Verlagerung des städtischen Jugendamtes in die Zuständigkeit des Kreises zu v...
21.04.2010 Presse: "Martin-Luther-King-Schule"
"Die SPD-Fraktion hat sich in ihrer Sitzung am 19.04.2010 mit der Verkehrssituation an der Martin-Luther-King-Schule beschäftigt und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die in den Haushaltsberatunge...
16.04.2010 Pörksen - ARGE II
"Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt den Vorschlag der Kreisverwaltung, an der bewährten Arbeitsgemeinschaft (ARGE) zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung für die anspruchsberechtigen arbeitslosen Mensc...
29.03.2010 Presse zum Artikel "Kiesabbau"
Pressemeldung zum Artikel "Kiesabbau" vom 29.03.2010 "Die CDU-Abgeordneten im Kreis Bad Kreuznach sind offensichtlich nicht in der Lage, im Interesse der Ortsgemeinde Rümmelsheim auf parteipolitis...
24.03.2010 Presse BOS II
"Seit gestern ist entschieden, dass die Berufsbildende Schule TGHS (Technik, Gewerbe, Hauswirtschaft und Sozialwesen) eine weitere Klasse für die Berufsoberschule (BOS II) einrichten kann", erklärt...
18.03.2010 Plenum Aktuelle Stunde
Pörksen: Novellierung des Datenschutzgesetzes Aufgabe für das Parlament In der Aktuellen Stunde zum Thema "Datenschutz in Rheinland-Pfalz" hat der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Daten...
11.03.2010 Presse Schulsanierung
Auf seine Nachfrage im Ministerium Bildung, Wissenschaft Jugend und Kultur hat der SPD-Abgeordnete Carsten Pörksen erfahren, dass die Stadt Bad Kreuznach in diesen Tagen Bewilligungsbescheide für d...
11.03.2010 SPD-Fraktion im Internet
Die SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat ihren Internetauftritt www.spdfraktion-rlp.de neu gestaltet. "Übersichtlich und benutzerfreundlich wird hier transparent gemacht, wie die Fraktion un...
10.03.2010 Pörksen Datenschutzbericht RLP
Pörksen: Rheinland-pfälzischer Datenschutzbericht / EuGH-Urteil zum unabhängigen Datenschutz "Ein unabhängiger und effektiver Datenschutz ist wichtiger denn je. Das macht auch der heute der Öffen...
08.03.2010 Presse Kiesabbau
Die anlässlich der Demonstration der Bürgerinitiative aus Rümmelsheim und Umgebung gegen den Kiesabbau im Büdesheimer Wald geäußerten Vorwürfe hat der SPD-Abgeordnete Carsten Pörksen zum Anlass gen...
08.03.2010 AfA begrüßt Pörksens Kandidatur
SPD-Arbeitnehmer begrüßen Kandidatur von Carsten Pörksen für den rheinland-pfälzischen Landtag - Große landespolitische Erfahrung und Verbindlichkeit in der Arbeit Der Kreisvorstand der Arbeitsgeme...
05.03.2010 Rechtsgutachten Google Street-View
Pörksen: Rechtsgutachten Google Street-View / Bewertungen der FDP-Landtagsfraktion zu anderen Maßnahmen "Zuerst möchte ich es begrüßen, dass auch die FDP die Ansichten der SPD und der Landesregier...
04.03.2010 Presse FOS
Die SPD-Kreistagsfraktion hatte wegen der in den letzten Wochen im Kreis geführten Diskussion über die Einrichtung von Fachoberschulen an Realschulen plus die Staatssekretärin aus dem Bildungsminis...
02.03.2010 Presse Nahebrücke Ost West Trasse
"In einer erweiterten Fraktionssitzung hat sich die SPD-Stadtratsfraktion u.a. mit dem Thema "Ost-West Trasse", "Neubau der alten Nahebrücke" und dem "Zustand der Straßen in Bad Kreuznach" befasst ...
02.03.2010 Pörksen: "Google street view"
Pörksen: "Google street view" und Datenschutz Wir wollen keinen "Big Brother" "Die Ergebnisse des heute von der Landesregierung vorgestellten Gutachtens zeigen, dass die von der SPD-Landtagsfrak...
02.03.2010 Pörksen - Vorratsdatenspeicherung
Pörksen: Vorratsdatenspeicherung Gleichgewicht zwischen Terrorismusbekämpfung und Achtung der Privatsphäre gewährleisten "Ich begrüße das ausgewogene und überzeugende Urteil des Bundesverfassun...
01.03.2010 Presse ARGE Klöckner
Frau Klöckner kann noch so viel Worte machen, an einer Tatsache kommt sie nicht vorbei: sie und ihre Fraktion haben bisher das Fortbestehen der ARGEn verhindert und damit große Unsicherheit bei den...
22.02.2010 Presse Klöckner ARGE
"Die Position der CDU-Bundestagsfraktion und damit die der Frau Klöckner ist bezüglich der Arbeitsgemeinschaften (ARGE) so gradlinig wie die Mosel bei Cochem", erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete ...
12.02.2010 Pörksen - Haushalt West-Ost
"Auch flotte Sprüche können nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Baubeginn der West-Ost Trasse mit Stimmen der Grünen nicht aber mit Stimmen der SPD erfolgen soll. Wir haben gegen den Haushal...
28.01.2010 Besuch bei Michelin in Bad Kreuznach
Besuch des Arbeitskreises Wirtschaft und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion bei Michelin in Bad Kreuznach Im Rahmen einer auswärtigen Sitzung besuchte der Arbeitskreis Wirtschaft und Verkehr der ...
27.01.2010 Pörksen: Europäischer Datenschutztag
Pörksen: Europäischer Datenschutztag - der grenzenlosen Datensammelwut Einhalt gebieten Der europäische Datenschutztag findet regelmäßig am 28. Januar statt. Zu diesem Zeitpunkt begann im Jahr 198...
25.01.2010 Presse Armutsbericht
Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Carsten Pörksen, begrüßt die Entscheidung des Kreisbeigeordneten, Hans Dirk Nies, den Antrag der Fraktion der Linken über die Erstellung eines Armutsberic...
19.01.2010 Pressemitteilung Jugendkunstschule
SPD-Landtagsfraktion vor Ort am 20.1.2010: Besuch der Jugendkunstschule in Bad Kreuznach Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Carsten Pörksen besuchte die SPD-Landtagsfraktion unter Leitung ...
19.01.2010 Pressemitteilung Martina Hassel
"Nachdem es zunächst nur um Pöstchen ging und wie es aussieht auch weiterhin gehen wird, zeigte "Jamaika" in den Haushaltsberatungen nun ihr wahres Gesicht: Einsparungen und Sperrvermerke insbesond...
15.01.2010 Presse Sonderprogramm
Fast 27,5 Mio. € wurden und werden im Kreis Bad Kreuznach im Rahmen des Sonderprogramms des Landes "Für unser Land: Arbeitsplätz sichern Unternehmen unterstützen nachhaltig investiert" in den J...
08.01.2010 Presse Realschule plus
"In der gemeinsamen Sitzung von Schulträger- und Kreisausschuss hat sich die SPD-Kreistagsfraktion vehement dafür eingesetzt, dass die Entscheidungen über eine Realschule plus in Bad Münster a.St. ...
08.01.2010 Presse Neu-Bamberg
Aus dem Innenministerium hat der SPD-Abgeordnete Carsten Pörksen auf seine Nachfrage erfahren, dass nunmehr auch dem Antrag der Ortsgemeinde Neu-Bamberg auf Förderung einer Baumaßnahme im Rahmen de...
18.12.2009 Pörksen - Kreishaushalt
"In ihrer Sitzung zur Vorbereitung der Etatsitzung des Kreistages am 21.12.2009 hat die SPD-Kreistagsfraktion die vom Landrat Diel vorgeschlagene Kreisumlagenerhöhung um 2.88 Punkte einstimmig abge...
15.12.2009 Presse Wirtschaftsdezernat
"Anlässlich der Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Stadtratssitzung fordert die SPD-Fraktion die sogenannte "Jamaika-Koalition" auf, die beabsichtigte Einrichtung eines hauptamtlich besetzten Wi...
11.12.2009 Ganztagsschule Am Römerkasetell
Bad Kreuznach. "Das Gymnasium Am Römerkastell in Bad Kreuznach steht auf der Liste der Schulen, die zum 01.08.2010 Ganztagsschule werden können", erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Carsten Pörks...
02.12.2009 Presse FDP Wirtschaftsdezernat
Pressebericht: "FDP Wirtschaftsdezernat" Die SPD-Stadtratsfraktion war und ist gegen die Einrichtung eines eigenständigen Wirtschaftsdezernats, besetzt mit einem hauptamtlichen Beigeordneten und...
12.11.2009 Presse Pörksen Berufsbildende Schule
"Das Verhalten der sogenannten Jamaika-Koalition im Kreis im Zusammenhang mit Investitionen in der Sporthalle der Berufsbildenden Schule stößt bei der SPD-Kreistagsfraktion auf völliges Unverständn...
10.11.2009 Trierischer Volksfreund zu Pörksen
Haudegen Pörksen soll für den Durchblick sorgen Der SPD-Landtagsabgeordnete Carsten Pörksen (65) gilt in Mainz als Haudegen. Er wird all seine Erfahrung und Finesse benötigen, um als Vorsitzender ...
05.11.2009 Gutachten nicht wieder in Schublade
Gutachten nicht wieder ab in die Schublade SPD fordert aktive Innenstadtentwicklung Den Entwurf von Leitlinien für die Einzelhandelsentwicklung hat die Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung ...
28.10.2009 Pörksen - Alte Nahebrücke
"Die SPD-Stadtratsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Planungen zur Sanierung / Neubau der alten Nahebrücke auf der Basis der Variante zwei fortgeführt werden", erklärten die Fraktionsmitgliede...
12.10.2009 Presse Schwimmbad Stromberg
In einem Brief an die Verbandsbürgermeisterin Anke Denker hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Carsten Pörksen erfreut über das zügige Voranschreiten der Neubaumaßnahme Schwimmbad gezeigt, deren Vo...
12.10.2009 Hüttner neuer polizeipolitischer Sprech
SPD-Landtagsfraktion: Michael Hüttner ist neuer polizeipolitischer Sprecher - Dank an Carsten Pörksen für langjähriges Engagement für die Belange der Polizei Der Binger SPD-Landtagsabgeordnete Mic...
09.10.2009 Pressebericht Pörksen zu Marienwörth
Bad Kreuznach. "Mit 1,2 Mio. € aus dem Konjunkturprogramm II des Bundes und des Landes Rheinland-Pfalz für das Krankenhaus Marienwörth wird eine zusätzliche Konjunkturspritze gesetzt", bewertete de...
09.10.2009 Presse Pörksen, Sportverein Winzenheim
Bad Kreuznach. "Mit vereinten Kräften ist es uns gelungen,, die Landesregierung davon zu überzeugen, dass der für Bad Kreuznach-Winzenheim vorgesehene Kunstrasenplatz trotz der äußerst schwierigen ...
06.10.2009 Pörksen Presse BBS West-Ost
"Die massiven Bedenken der Berufsbildenden Schulen in Bad Kreuznach gegen den Bau der West-Ost-Trasse entlang der Bahn veranlassen die SPD-Stadtratsfraktion, den Antrag zu stellen, die Fortsetzung ...
28.07.2009 Pörksen - Presse Votum Bürgerbefragung
"Der SPD-Stadtverband und die SPD-Stadtratsfraktion begrüßen das eindeutige Votum der Bad Kreuznacher Bürgerinnen und Bürger, Verhandlungen mit der Stadt Bad Münster a.St./Ebernburg über einen Zusa...
23.09.2009 Presse Bewerbungsmappen im Müll
Pörksen: Fund von Bewerbungsmappen mit persönlichen Daten in Müllcontainern in Mainz - Verstöße gegen die Regeln des Datenschutzes sind kein Kavaliersdelikt Nach Medienberichten wurden gestern in ...
23.09.2009 Presse Personalakten-Fund
Datenschutz/Polizei/Personalakten/Datenschutzkommission will sich mit Personalakten-Fund beschäftigen Mainz (ddp-rps). Die Datenschutzkommission des rheinland-pfälzischen Landtags wird sich auf A...
21.09.2009 Pörksen - Presse Zusammenschluss KH BME
"Die Irritationen über die Bürgerbefragung zum Verhandlungsmandat der Stadt mit Bad Münster a. St./Ebernburg sind durchaus nachvollziehbar und waren vorauszusehen" erklärte der SPD-Fraktionsvorsitz...
17.09.2009 Presse Carsten Pörksen im TV
Carsten Pörksen im TV...
07.09.2009 P r e s s e m i t t e i l u n g
P r e s s e m i t t e i l u n g In ihrer Fraktionssitzung am 07.09.2009 hat die SPD-Stadtratsfraktion, nach einer umfassenden Diskussion über das Ausscheiden von Bernd Burghardt als Fraktionsvorsit...
03.09.2009 Konjunkturprogramm II in Bad Kreuznach
Umsetzung des Konjunkturprogramms II im Kreis Bad Kreuznach Äußerungen des Bundesrechnungshofs über die unzulängliche Umsetzung des Konjunkturprogramms II in den Bundesländern haben den Landtagsab...
01.09.2009 Presse Burghardt
Mit großem Bedauern hat der SPD-Stadtverbandsvorsitzenden und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Carsten Pörksen die Entscheidung von Bernd Burghardt zur Kenntnis genommen, vom Amt des Fraktio...
19.08.2009 Pressebericht „grünes Klassenzimmern“
Aus dem Ministerium des Innern und für Sport hat der SPD-Abgeordnete Carsten Pörksen erfahren, dass der Antrag der Stadt Bad Kreuznach auf Fördermittel für die Einrichtung von zwei "grünen Klassenz...
27.07.2009 Pörksen / Noss - Bankdaten an USA
Pörksen / Noss: Weitergabe von Bankdaten europäischer Kunden an die USA ist unverhältnismäßig "Europäische Datenschützer warnen angesichts der aktuellen Pläne der EU-Kommission nicht umsonst vor ...
27.07.2009 Pörksen Änderungen - beim Polizeigesetz
Pörksen: Verlautbarungen über angebliche Änderungen beim Polizeigesetz entbehren jeder Grundlage "Es gab und gibt keine Festlegungen bei einer möglichen Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördeng...
17.07.2009 Pörksen - Google ‚street view’
Pörksen: Antrag "Datenschutz bei Google street view"" Stärkung der Rechte der Betroffenen Die Internetfirma Google ist zurzeit auch in Rheinland-Pfalz unterwegs, um Fotos von Straßenzügen und m...
15.07.2009 Presse Videoüberwachung
Pörksen: Zunehmende Videoüberwachung der Bürgerinnen und Bürger kritisch hinterfragen "Die heute vorgestellten Ergebnisse des Landesdatenschutzbeauftragten sollten als Grundlage für eine kritisch...
09.07.2009 Pörksen - Presse Schule Bad Kreuznach
"Bad Kreuznach wird ab dem Schuljahr 2010/11 mit der Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule im Ganztagsform zunächst in dem Hauptschulgebäude an der Ringstraße beginnen können," freut sich der...
01.07.2009 Presseerklärung Pörksen/Dröscher
"Das ist ein toller Erfolg für die Kurorte in der Nahe-Region", erklärten die SPD-Abgeordneten Carsten Pörksen und Peter Wilhelm Dröscher zum erfolgreichen Abschneiden der Kurorte bei dem Ideen-Wet...
30.06.2009 Pressebericht zum Konjunkturprogramm II
"Das Land Rheinland-Pfalz hält seine Zusage ein und sorgt für eine zügige Umsetzung des Konjunkturprogramms II auch im Bereich der Kindertagesstätten", erklärte der stellvertretende Vorsitzende der...
19.05.2009 CDU Lichtjahre von Jugend entfernt
Die Schreibmaschine muss wohl sterben CDU Lichtjahre von Jugend entfernt Mainz. Als völlig überzogen bewerten die Jusos Rheinland-Pfalz die Kritik der CDU im Nachgang des Bildungsstreikes. Stud...
18.06.2009 Presse Verhalten der CDU
Pörksen: Unverhältnismäßiges Verhalten der CDU gegenüber Demonstranten beim Bildungsstreik "Niemand will Straftaten bagatellisieren und ich verwahre mich gegen jeden Vorwurf, der dies unterstellt...
04.06.2009 Presse Twitter
Die Teilnahme an der Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten am letzten Wochenende in Berlin war für mich als Landes- und Kommunalpolitiker eine besondere Auszeichnung, die mich sehr gefre...
02.06.2009 Pörksen / Hüttner
Pörksen / Hüttner: Verfassungsschutzbericht 2008 - Starke Zivilgesellschaft und konsequentes staatliches Handeln gegen den Extremismus "Die Zahlen des aktuellen Verfassungsschutzberichts 2008 mac...
20.05.2009 rechtsextreme Gewalttaten zurückgegange
Zahl rechtsextremer Gewalttaten in Rheinland-Pfalz zurückgegangen Mainz/Berlin (ddp-rps). Die Zahl rechtsextremer Gewalttaten in Rheinland-Pfalz ist im vergangenen Jahr entgegen dem Bundestrend zu...
20.05.2009 Pörksen: Verbot der NPD erforderlich
Pfalz-Jusos: Verbot der NPD dringend erforderlich Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzischen Jungsozialisten (Jusos) zeigen sich alarmiert über die Zunahme von rechtsradikalen Straftaten in Deutsc...
19.05.2009 Pörksen - Bericht der CDU
Pörksen: Abweichender Bericht der CDU in UA "Arp" ist alter Wein in neuen Schläuchen "Die abweichende Meinung der Abgeordneten der CDU- Fraktion zum Bericht des UA Arp" wiederholt lediglich die ...
19.05.2009 Presse Begegnungszentrum
Auf seine telefonische Rückfrage hat der SPD-Abgeordnete Carsten Pörksen aus dem Innenministerium erfahren, dass der Ausbau des Hauses in der Mühlenstraße 25 zu einem Begegnungszentrum für ältere M...
14.05.2009 Presse Pörksen: VG bleibt bestehen
Pörksen: VG bleibt bestehen 14.05.2009 00:00 Uhr - MEISENHEIM Von Wolfgang Ziegler Kommunalreform Meisenheim steht nicht auf der Liste, versichert die SPD Es gebe seines Wissens keine Absichten...
13.05.2009 Presse Agrardiesel
Pörksen: "Falsches Spiel'" von Frau Klöckner beim Agrardiesel Der Bad Kreuznacher SPD-Landtagsabgeordnete Carsten Pörksen wirft der CDU-Bundestagsabgeordneten Frau Klöckner vor, beim Agrardiesel ei...
08.05.2009 Presse Brief an Karl-Otto Velten
Herrn Landrat Karl-Otto Velten Kreisverwaltung Salinenstraße 47 55543 Bad Kreuznach Biotopkataster Sehr geehrter Herr Landrat Velten, die SPD-Kreistagsfraktion beantragt, die in der letzten K...
04.05.2009 Pörksen / Hüttner: Gewalt bei Demo
Pörksen / Hüttner: Gewalt bei Demonstrationen wird Thema im Landtag "In vielen deutschen Städten fanden am 1. Mai Demonstrationen und Kundgebungen statt. Die Mehrzahl davon war friedlich. Allerdi...
09.04.2009 Pörksen - Pressemitteilung
Auf Einladung des Geschäftsführenden Vorstandes Bruder Bonifatius Faulhaber besichtigte der Landtagsabgeordnete Carsten Pörksen, SPD, die z.Z. größte Baustelle in der Stadt Bad Kreuznach, die im We...
26.03.2009 Pörksen - Verantwortung für Arp Museum
Geis und Pörksen: Der Verantwortung für das Arp Museum gerecht werden "Auch nach der heutigen Beratung des Berichts des UA Arp im Landtag plant festzuhalten: Das Arp Museum Bahnhof Rolandseck ist ...
20.03.2009 Pörksen - Bericht der CDU
Pörksen: Abweichender Bericht der CDU in UA "Arp" ist alter Wein in neuen Schläuchen "Die abweichende Meinung der Abgeordneten der CDU- Fraktion zum Bericht des UA Arp" wiederholt lediglich die ...
18.03.2009 Presse Nahebrücke
"Der SPD-Stadtverbandsvorstand und die SPD-Stadtratsfraktion weisen die unqualifizierten Äußerungen des Herrn Anheuser gegenüber dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Bernd Burghardt mit aller Schärfe zurü...
17.03.2009 Presse Vorwürfe gegen Landesregierung
Pörksen: Vorwürfe gegen die Landesregierung haben sich nicht bestätigt "Mit der heutigen Beschlussfassung über den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses ist wieder einmal deutlich geword...
16.03.2009 Presse Nahebrücke
"Der SPD-Stadtverbandsvorstand und die SPD-Stadtratsfraktion weisen die unqualifizierten Äußerungen des Herrn Anheuser gegenüber dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Bernd Burghardt mit aller Schärfe zurü...
12.03.2009 Am 15.03 ist Tag des Rauchwarnmelders
Tag des Rauchwarnmelders am 13. März Noss / Pörksen: Rauchwarnmelder in drei Jahren in allen Wohnungen gesetzlich vorgeschrieben "Rauchwarnmelder retten Leben. Die Mehrzahl der Brandtoten, nämlic...
26.02.2009 Pörksen: Kriminalstatistik 2008
Pörksen: Kriminalstatistik 2008 Sicherheitsstrategie der Landesregierung ist der richtige Weg "Innenminister Karl Peter Bruch hat heute die Zahlen der aktuellen polizeilichen Kriminalstatistik ...
09.01.2009 GdP Haushalt 2009/2010 beschlossen
Haushalt 2009/2010 beschlossen Am Donnerstag, dem 11. Dezember, hat der rheinland-pfälzische Landtag mit den Stimmen der SPD-Fraktion den Doppelhaushalt für die Jahre 2009 und 2010 beschlossen. E...
04.02.2009 Presse Konjunkturprogramm
Hartloff, Pörksen: Geplante Änderung des Art. 35 GG ist verfassungsrechtlich bedenklich militärischer Einsatz der Bundeswehr nicht ohne Parlament"Die geplante Änderung des Art. 35 GG, wonach der ...
29.01.2009 Presse Innenausschuss
Pörksen: Weitere Verstärkung der Polizei "Die heute von Innenminister Karl Peter Bruch im Innenausschuss vorgestellten Versetzungszahlen in der Polizei zum 1. Juni 2009 machen für mich zwei wesen...
28.01.2009 Presse Senioren
Zum ersten Mal tagte die Arbeitsgemeinschaft "60 plus" der SPD unter Leitung von Brunhilde Eiler in der Thress schen Mühle, dem Jugendzentrum der Stadt Bad Kreuznach. Sie musste einen Ortswechsel...
16.01.2009 Presse UA Arp
Pörksen: Land hat hochwertige Arp-Sammlung Kritik der CDU erweist sich im Untersuchungsausschuss als haltlos "In der heutigen Sitzung befasste sich der Untersuchungsausschuss "Arp" in erster Lin...
