Pörksen: Abweichender Bericht der CDU in UA „Arp“ ist alter Wein in neuen Schläuchen
„Die abweichende Meinung der Abgeordneten der CDU-Fraktion zum Bericht des UA ‚Arp’ wiederholt lediglich die nunmehr sattsam bekannten, sich aber in den Beweisaufnahmen des Untersuchungsausschusses nicht bestätigten Vorwürfen“, so der Obmann der SPD-Fraktion im UA „Arp“, Carsten Pörksen. „Erneut versucht sie völlig auszublenden, dass die Geschichte des Bahnhofs Rolandseck und des Arp Museums schon Ende der sechziger Jahre begonnen hat. Die damaligen CDU-geführten Landesregierungen haben, bezogen auf dieses Projekt, die wesentlichen Vorbedingungen geschaffen, mit denen die Landesregierungen ab 1991 umgehen mussten. Die SPD-geführten Landesregierungen haben das Projekt Arp Museum Bahnhof Rolandseck zu einem überaus erfolgreichen Ergebnis geführt. Die Vorwürfe der CDU-Fraktion haben sich nach Auffassung der Mitglieder der SPD und FDP im Untersuchungsausschuss als haltlos erwiesen.

Dies ist auch im Würdigungsteil des Berichts des Untersuchungsausschusses nachzulesen, der auf der Homepage der SPD-Fraktion unter www.spdfraktion-rlp.de zu finden ist. Der abweichende Bericht der CDU stellt sich dem gegenüber dar als ein Sammelsurium aus verkürzten oder aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten und Behauptungen, mit dem die CDU ihre Vorwürfe belegen will. Dies war von vornherein zum Scheitern verurteilt“, so Pörksen.