Pörksen: Vorwürfe gegen die Landesregierung haben sich nicht bestätigt

„Mit der heutigen Beschlussfassung über den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses ist wieder einmal deutlich geworden, dass man die ganze Geschichte kennen muss, um sie zu beurteilen.

Als Ergebnis der Beweisaufnahmen lassen sich drei Linien feststellen, die sich kontinuierlich durch die Geschichte des Bahnhofs Rolandseck und die Geschichte des Arp Museums seit Beginn der Zusammenarbeit im Land im Jahre 1967 ziehen:
Zum einen ist festzuhalten, dass alle Landesregierungen seit den sechziger Jahren die kulturpolitische, später auch die strukturpolitische Chance, die sich mit dem Bahnhof Rolandseck und den Planungen und dem Bau eines Museums verbunden haben, nutzen wollten. Dabei lässt sich festhalten, dass nicht zuletzt mit den Mitteln des Bonn-Berlin-Ausgleiches ab 1991 ein Museum für Arp konstruiert und realisiert werden konnte, das in dieser Qualität nicht oft zu finden ist. Zweitens ist festzuhalten, dass es in diesem Prozess von Anfang an neben den Chancen auch Risiken gab. Diese Risiken hatten auch mit der starken Stellung der Vertragspartner des Landes, zunächst Johannes Wasmuth, später dann dem Arp-Verein, zu tun.

Im Laufe der Jahre hat sich ein Geflecht von Vertragsbeziehungen entwickelt, das es der jeweiligen Landesregierung nicht gerade erleichtert hat, ihre Interessen, bzw. die Interessen des Landes, durchzusetzen. Es gab auch von Anfang an immer wieder unterschiedliche Auffassungen über die Zusammenarbeit am Bahnhof Rolandseck. Drittens ist festzustellen, dass es trotz dieser Schwierigkeiten den jeweiligen Landesregierungen gelungen ist, ein für das Land Rheinland-Pfalz lohnenswertes
und hervorragendes Projekt im Norden des Landes zu verwirklichen. Die Position des Landes ist durch die außergerichtliche Trennung vom Arp-Verein ganz wesentlich gestärkt, mit der Sammlung Rau ist eine weitere Attraktion in den Bahnhof und in das Museum gekommen. Auch die neue Ausstellung „art ist arp“ ist ein weiterer Schritt auf dem Weg in eine gute Zukunft des Arp Museums Bahnhof Rolandseck.

„Es ist aber noch ein weiteres Resümee zu ziehen“, so Carsten Pörksen, Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss, weiter. „Die Vorwürfe der CDU-Position, die zur Einsetzung dieses Untersuchungsausschusses geführt haben, haben sich als haltlos erwiesen. Der Landesregierung sind keinerlei Vorwürfe zu machen. Der erneute Versuch, Oppositionspolitik durch Skandalisierung zu betreiben, ist fehlgeschlagen.“ Der Untersuchungsausschuss wird seinen Bericht nunmehr dem Parlament vorlegen. Es ist beabsichtigt, diesen Bericht in der Plenarsitzung am 25. und 26. März 2009 zu beraten.