P r e s s e m i t t e i l u n g
In ihrer Fraktionssitzung am 07.09.2009 hat die SPD-Stadtratsfraktion, nach einer umfassenden Diskussion über das Ausscheiden von Bernd Burghardt als Fraktionsvorsitzender und Stadtratsmitglied, mit großem Bedauern diese Entscheidung zur Kenntnis genommen. Neuer Vorsitzender ist der bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen, der einstimmig gewählt wurde. Auf seinen Wunsch wurde die Amtszeit bis zum 31.12.2011 begrenzt. So haben nach Auffassung Pörksens die mit über 50% neuen Fraktionsmitglieder ausreichend Zeit, sich auf einen Wechsel vorzubereiten.
Als sein Nachfolger für den Fraktionsvorstand wurde der 1. Kreisbeigeordnete Hans-Dirk Nies gewählt, so dass der Fraktionsvorstand nunmehr wieder aus 4 Personen besteht. Neben den beiden genannten handelt es sich um Dr. Heike Kaster-Meurer und Karl-Josef Flühr, der gleichzeitig die Funktion des Fraktionsgeschäftsführers bekleidet.
Zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit der Fraktion und des Fraktionsvorstandes wurden den Fraktionsvorstandsmitgliedern Arbeitsbereiche zugeordnet, für die sie eigenverantwortlich zuständig sind. So werden die Aufgabenbereiche Kultur, Partnerschaften, Gleichstellung und Jugendhilfe bei Dr. Heike Kaster-Meurer gebündelt. Hans-Dirk Nies ist u. a. für Soziales, Schulen, Wirtschaftsförderung und Landwirtschaft zuständig, bei Karl-Josef Flühr laufen die Bereiche Planung, Umwelt, Bauen, Messen und Märkte, Sport sowie Grundstücksangelegenheiten zusammen und bei Carsten Pörksen die städtischen Gesellschaften, Rechts- und Rechnungsprüfungsangelegenheiten, Feuerwehr und Finanzen. So soll durch die Übertragung der Aufgabengebiete eine klare Zuständigkeitsregelung bei der Aufgabenwahrnehmung gewährleistet werden. Jeder in der Fraktion soll wissen, an welches Vorstandsmitglied er sich bei Fragen aus seiner Ausschuss-Arbeit wenden kann. Schon sehr bald wird sich die Fraktion öffentlich zu der Entwicklung äußern, die mit der beabsichtigten neuen Koalition in Bad Kreuznach zu erwarten ist.
Eine neue Rolle, auf die sich die SPD-Fraktion durchaus freut.