Aufzählung verschiedener Reden:
Dezember 2011 16. Sitzung - Plenarprotokoll
Plenarprotokoll 16. Sitzung Donnerstag, den 08. Dezember 2011 Mainz, Deutschhaus
18.05.2011 Rede zur konstituierenden Sitzung
Rede von Alterspräsident Carsten Pörksen anlässlich der konstituierenden Sitzung des Landtags am Mittwoch, dem 18. Mai 2011 Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollege...
27.03.2009 Rede: UA Arp
1. Replik auf Rede Schreiner - Ausführungen wenig mit festgestelltem Sachverhalt vereinbar - unverschämte Formulierungen bis zu persönlicher Herabsetzung ersetzen Inhalt - nachträglicher Versuc...
August 2008 Rede Datenschutz
Zitat Artikel 4 a unserer Landesverfassung Jeder Mensch hat das Recht, über die Erhebung und weitere Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten selbst zu bestimmen. Jeder Mensch hat das Recht au...
15.4.2008 Rede Informationsfreiheitsgesetz
SPD-Landtagsfraktion bringt Gesetzentwurf zur Einführung des Rechts auf Informationszugang in den Landtag ein Ziel: Freier Informationszugang für alle Bürgerinnen und Bürger- Demokratie durch Tra...
April 2008 Rede Datenschutz April 2008
Im Berichtszeitraum des zu besprechenden 21. Tätigkeitsberichts des Landesbeauftragten für den Datenschutz, der von Oktober 2005 bis zum September 2007 reicht, haben wir den langjährigen Datenschut...
27.02.2008 Rede Polizei
Die Polizistinnen und Polizisten in unserem Land verrichten einen schweren Dienst. Tag für Tag sorgen sie dafür, dass Sicherheit und Ordnung in Rheinland-Pfalz, aber auch weit darüber hinaus gewähr...
September 2007 Rede Terrorgefahr
Mit der Festnahme von drei Terrorverdächtigen vor wenigen Wochen hat unsere Polizei in bester Zusammenarbeit wieder einmal unter Beweis gestellt, dass sie ausgezeichnete Arbeit leistet. Dafür möch...
März 2007 Datenschutzbericht
wir besprechen erst heute den Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz für die Zeit von 2003 bis 2005, obwohl dieser bereits seit Ende der letzten Legislaturperiode vorliegt und dam...
Februar 2006 Gewalt in engen sozialen Beziehungen
Uns von der SPD-Fraktion ist es ein besonderes Anliegen, die für die betroffenen Personen, weit überwiegend Frauen, wichtige Arbeit der Polizei zusammen mit den Gerichten und den Interventionsstell...
Februar 2006 islamistischer Terror
Die Bekämpfung islamistischen Terrorismus" und Extremismus" ist für uns alle in der Bundesrepublik und im Land Rheinland-Pfalz eine ständige Herausforderung. Dazu bedurfte und bedarf es des CDU-Ant...
Februar 2006 Rede Kriminalstatistik
wir haben zwar vor wenigen Tagen dank einer von der CDU beantragten Sondersitzung von Staatsminister Karl Peter Bruch die Ergebnisse der Kriminalstatistik 2005 dargelegt bekommen, die durchaus posi...
16.01.2006 Rede Bürgerschaftliches Engagement
Rede Bürgerschaftliches Engagement und Feuerwehr "Fördern, stärken, anerkennen: Bürgerschaftliches Engagement und aktive Bürgergesellschaft in Rheinland-Pfalz" - Schwerpunkt: Bürgerschaftliches ...
30.11.2005 Enquete Kommission
Als stellvertretenden Vorsitzenden der Enquete-Kommission "Kommunen" ist mir heute die Aufgabe zugefallen, für den aus krankheitsbedingten Gründen nicht anwesenden Vorsitzenden, dem Kollege...
13.11.2005 Rede Volkstrauertag
Sehr geehrte Damen und Herren, seit nunmehr sechzig Jahren stehen Menschen Jahr für Jahr an Gräben und Mahnmalen zum Gedenken an die Opfer des 1. und 2. Weltkrieges ... >>> weiter
06.07.2005 Rede POG
heute entscheiden wir abschließend über das von SPD und FDP vorgelegte Landesgesetz zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetz, das allgemein und in der parlamentarischen Anhörung ... >>> weiter
31.05.2005 Rede Jugendheim Rodalben
Als Abgeordneter verfüge ich inzwischen über einen gewissen Erfahrungsschatz bei Untersuchungsausschüssen, es ist mein fünfter. Keiner war jedoch so emotional belastend wie dieser ... >>> weiter