27.03.2009 Rede: UA Arp

1. Replik auf Rede Schreiner

- Ausführungen wenig mit festgestelltem Sachverhalt vereinbar
- unverschämte Formulierungen bis zu persönlicher Herabsetzung ersetzen Inhalt
- nachträglicher Versuch, nicht notwendigen UA zu rechtfertigen, nichts gravierend Neues hervorgebracht
- peinlich ellenlange Ausführungen CDU-Arp Museum
=> Verantwortlichkeit keiner behauptet
=> trotzdem ständig im Gespräch
auch nach 1991 ja sogar Forderungen
s. Wirz, Sebastian
- deshalb Frage heute:
Was soll der Popanz heute mit IhremMinderheitsvotum?Schreiner Baudezernent in Mainz? Gnade Gott den Kulturdenkmälern in unserer Hauptstadt
Aufforderung an CDU in Mainz Schreiner im Landtag lassen
dort kann er rumpolemisieren richtet aber keinen Schaden an

nun zu meiner Würdigung der Ergebnisse UA Arp, zu Kunst als solcher Koll. Geiss

drei Feststellungen am Anfang:

1. Alle Landesregierungen seit sechziger Jahren bestrebt
a) kulturpolitische
b) später auch strukturpolitische
Chancen durch Rolandseck zu nutzen
Bau Museum durch Bau-Berlin-Ausgleich ermöglicht

2. Von Anfang an gab es in diesem Prozess neben Chancen auch Risiken, insbesondere durch starke Stellung des Vertragspartners Wasmuth und des Arp-Vereins.

Dies hat es dem Land über viele Jahre erschwert, seine Interessen ausreichend durchzusetzen.

3. Trotz dieser Schwierigkeiten ist es gelungen, mit dem renovierten Bahnhof und dem Meier- Bau für das Arp-Museum ein herausragendes Kulturprojekt im Norden unseres Landes zu verwirklichen.

Damit ist eigentlich alles gesagt, will aber dennoch auf einige Einzelheiten und Entwicklungen eingehen:

1. Interessen und Ziele bis 1991
- Rettung Bahnhof und Sicherung als kulturelle Begegnungsstätte
- erheblicher finanzieller Aufwand bei wechselnden Vertragsbeziehungen
- dabei starke Stellung Wasmuth, ohne ihn ging nichts, das wusste er
- zukünftiges Museum bereits im Tauschvertrag erwähnt (1972)
- zwei Modelle, beide wohl von Wasmuth beauftragt, auf wohlwollende Zustimmung gestoßen -> Wagner-Meierbau
- viele Diskussionen, aber keine Entscheidungen, da kein Geld dafür
Wasmuth seit Nachlass Täuber-Arp 1977 besonders interessiert , hatte Museum zugesagtweshalb CDU darüber 40 Seiten Sondervotum schreibt, bleibt ihr Geheimniszu keiner Zeit öffentlich Museumsbau problematisiert!
2. nach 1991
- erst durch Bonn-Berlin-Ausgleich Finanzierbarkeit in neuem Licht Förderung Kultureinrichtung im Norden neben Fachhochschule
- gemeinsam mit dortigem Landkreis hat Landesregierung letztlich über 17, 4 Mio. € für dieses Projekt, aber auch nur dafür herausgehandelt
- damit Neubau zur Sicherung der Arp-Kunst in unserem Land ermöglicht
kulturpolitisches Unvermögen, wenn diese Chance nicht genutzt
alle Welt hätte über uns gespottet

3. Das Kulturprojekt Rolandseck ohne die Person Wasmuth nicht denkbar
- schillernde Persönlichkeit
aber kulturbesessen Mensch mit unglaublichen Beziehungen reich an Ideen verfügte über Kunstschätze
insbesondere nach 1977 Nachlass Täuber-Arp
gleichzeitig ständig auf Geldsuche Einsatz seiner Möglichkeiten als
Druckmittel kaum zu kontrollierenalle Versuche, ihn vertraglich einzufangen, haben nicht hinreichend funktioniert und zwar weder vor noch nach 1991 Darstellung CDU insoweit falschinsgesamt konfliktträchtige Zusammenarbeit, aber ohne Wasmuth kein Kulturbahnhof und letztlich auch kein Arp-Museumin diesem Zusammenhang wenig glaubhafte Schilderung durch Zeugen Dr. Daube, lediglich Zeuge vom Hörensagen und rechtlich erfolglos bei seinen Versuchen

4. Die Zusammenarbeit mit Arp-Verein,
der nach Tod Wasmuth Rechtsnachfolger, aber bereits vorher tätig, nicht weniger schwierig
aber auch hier starke Stellung als Betreiber und Eigentümer der Kunsthat diese starke Stellung immer wieder ausgenutztendgültiger Bruch erst 2007 wegen eindeutiger Vertragsverletzung fristlose Kündigung mit anschließendem Einigungsverfahren statt Schiedsverfahren
5. Umfangreiches Vertragswerk bzw. -geflecht seit 1964
- insgesamt im Bericht 21 Verträge aufgelistet
im Einzelnen nicht darstellbar
obwohl
interessant bezüglich Verhalten Wasmuth und Arp-Verein z.B. Drohung, in ein anderes Bundesland zu gehen
Trommelfeuer CDU wenn das geschehen, was Sie heute als notwendig bezeichnen Kunstschätze außer Landes!die Vertragsbeziehungen in allen Landesregierungen kontrovers diskutiert alles nachlesbar und auch bekannt

Hauptstreitpunkt:
Finanz- und Betriebsverantwortungdiese zunächst getrennt Land zahlt
Wasmuth betreibtdann zusammengeführt bei Land (1987) Wasmuth auf der Gehaltsliste mit
mtl. 10.000,- DM hat aber auch nicht geklappt, da ständig Streit über Kosten
1991 wieder getrennt durch sogen. Gölter- Vertrag, der am 3. Juni 1991 rückwirkend ab 01.04.1991 durch SS Eggers unterzeichnet wurde Eggers damals auf Wunsch Gölters Stiftungsratsvorsitzender seit 1990
nach diesem Vertrag war Land wieder
zuständig für Finanzierung,
Wasmuth für Betrieb des Bahnhofs
dieser Vertrag noch von der alten Regierung war Grundlage der 1. Rahmenvereinbarung von 1995
da Wasmuth und Arp-Verein auf ihre starke Stellung aus dem Vertrag von 1991 pochten, der für 10 Jahre abgeschlossen, war Spielraum begrenzt
Dieser Sachverhalt blendet die CDU in ihrer Darstellung völlig aus, so kann sie nur zu falschen Schlüssen kommen
Sie selbst hat die Ursache für die starke Stellung gesetzt, wir haben sie vorgefunden

Hauptziel der Rahmenvereinbarung 1995
Sicherung der Arp-Kunst für Rheinland-Pfalz
a) durch Kauf
b) durch Dauerleihgabenvertrag
Behauptung, Scharping habe sich nur ein Denkmal setzen wollen, ist absoluter Quark
er hat vielmehr eine Riesenchance gesehen und ist doch letztlich bestätigt wordenVerhandlungen mit Wasmuth und Arp-Verein durch Eggers als Stiftungsrat und Sarazin è unbefangen im Kulturministerium dagegen Vorbehalte nicht grundsätzlicher Natur, sondern aufgrund der Erfahrungenletzteres gar nichts Neues, von Hr. Hoffmann Göttig umfassend im Kulturausschuss dargelegtnach Regierungswechsel 1994 Handlungsdruck für MP Beck Bonn-Berlin-Ausgleich konkrete Pläne deshalb Vertrag mit Arp-Verein über Bau und Betrieb Museum
Ja mit wem denn sonst?
Danach im Kabinett unterschiedliche Auffassungen, aber Entscheidung getroffen ohne Frage eine Verantwortung MP Beck, dazu steht er uneingeschränkt, im Ausschuss erklärt

Deshalb überflüssig Polemisieren CDU
auch bezüglich Unterschrift
wichtiger Inhalt Rahmenvereinbarung Eckpunkte Bau (Meier) für 30 Mio. DM Ankauf Arp-Kunst für 20 Mio. DM Finanzierung Betrieb durch Landeszuwendung (limitiert) Betreiber wie bisher Arp-Verein
Erst Rahmenvereinbarung von 2005 brachte dem Land eine bessere Position gegen Arp-Vereinzunächst Kündigung diskutiert wegen des vielen Ärgers, aber nur im langwierigen Rechtsstreit möglich (Prozessklausel)aber Vorbereitungen Museumsbau weit vorangeschritten (Grundsteinlegung stand bevor) deshalb
nach langwierigen und schwierigen Verhandlungen folgendes Ergebnis: Land Mitspracherecht bei Museumsbetrieb bei Wahl Museumsleitung sog. Fiedler-Bender-Liste
Gegenstand des Vertragswerkes- Dauerleihgaben
=> Verpflichtung des Landes zu Bau und den Betriebskosten i.H.v. 1,8 Mio. €

6. Bereits im Rahmenvertrag 1995 festgelegt, dass im Museumsbau neben Arp und Täuber- Arp auch Raum für andere Künstler

also: niemals reines Arp-Museum

damals auch klar, dass Neubau nur bei Finanzierung in wesentlichen Teilen durch Bonn-Berlin-Ausgleich ohne diesen kein Neubau
deshalb

diese Verhandlungen ganz auf mit der Planung für Museum verknüpft und vom Verhandlungs-partner Bund akzeptiert
dazu

starke Unterstützung aus der Region und kein Gegenwind im Landtag
Spätestens 1999 klar, mit 30 Mio. DM nicht zu verwirklichen 2 Stufen-Modell aber durch Erhöhung der Mittel Bund Bauvorhaben parallel
Architekt war R. Meier
- Honorarabrechnung
Mittel letztlich auf 17,6 Mio. € erhöht
verbleiben reine Landesmittel Neubau 9,31 Mio. € Renovierung Bahnhof 7,62 Mio. € MP hat deshalb zu Recht gefragt, welches Land für ca. 9 Mio. € solch ein gelungenes Museum hat bauen können aus eigenen Mitteln

Anlässlich Einweihung Bundeskanzlerin Merkel voll des Lobes

Sie von der CDU sollten Ihre Rede nochmal lesen, bevor Sie hier weiter Unsinn verbreiten

geradezu peinlich Versuch
SS Hoffman-Göttig (?) bezüglich freihändiger Vergabe Auftrag zur Vorbereitung der Eröffnung in die Nähe von Vetternwirtschaft zu rücken

Ich glaube, Herr Baldauf, da sind Sie gefragt

7. Möchte mich nicht in den Streit über Echtheit, Zulässigkeit und Wert posthumer Grüße - nach dem Tod gegossen- einmischen,
da streiten ja Experten schon seit Jahr und Tag darüber
sie sind sicherlich zulässig und üblich, nicht nur bei Arp
Das Land hat entsprechende Sachverständige eingeschaltet
an deren Reputationen zu zweifeln keine Veranlassung bestand und besteht der Streit wird weitergehen, in der Beweisaufnahme nichts Neues
Auslöser der Beendigung des Vertragsverhältnisses mit dem Arp-Verein durch fristlose Kündigung Veräußerung von Gegenständen aus dem Leihgabenkon... (?), 2007 ist bekannt gewordenEinvernehmliche Lösung während des UA-Verfahrens zur Vermeidung eines langwierigen Schlichtungsverfahrens von allen sehr begrüßt
dabei

absolut lächerlich, dass dies Verdienst der CDU, im Gegenteil,
haben Sie doch durch Ihr Verhalten die Gegenseite gestärkt, statt dem Land in seiner schwierigen Situation zu helfen

Öl ins Feuer gekippt wohl in der Erwartung Eskalation
Das ist Ihnen von der CDU dank geschichteter Verhandlungsführung SS Prof. H. Göttig nicht gelungen

Wir dagegen haben ihm den Rücken freigehalten, damit er ruhig und entschieden verhandeln konnte

Die zweite Überraschung für die CDU war der erfolgreiche Abschluss der Verhandlungen über die sog. Rau-Sammlung, die nunmehr dem Land für 25 Jahre zu Ausstellungszwecken zur Verfügung steht es handelt sich um eine besonders wertvolle SammlungVielleicht haben diese beiden Sachverhalte Ihnen Ihr Arp-Süppchen derart versalzen, dass Sie sich zu einer derart überzogenen Würdigung der Ergebnisse des UA gezwungen sahen
Sie hatten sich mehr erhofft und handeln nun aus Enttäuschung
Ich werde übrigens einer der ganz wenigen sein, die Ihr Votum ganz gelesen haben.

Zusammenfassend bleibt nur festzustellen:
der renovierte Bahnhof Rolandseck
das herausragende Arp-Museum
die Arp-Kunst in Landeshand und
die Rau-Sammlung als Dauerleihgabe bildet einen kulturellen Leuchtturm im Norden unseres Landes
Die Landesregierungen haben insgesamt vorausschauend ein weiteres Standbein für unser kulturelles Leben in unserem Land geschaffen

Am Schluss der Ausführungen Dank sagen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltungan der Spitze Dr. Hummrich (?) Mitarbeiter in der SPD-Fraktion insbesondere Dr. Maier und Hr. Schoondem Kollegen Schneider für seine faire Verhandlungsführung den anderen Mitgliedern des UA; gelungen den UA nicht übermäßig zu politisieren
außer vor der Kamera -> Schreiner!